II. Zivilrechtliche Abteilung, Subsidiäre Verfassungsbeschwerde 5D.11/2020
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Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal
5D_11/2020
Urteil vom 27. Januar 2020
II. zivilrechtliche Abteilung
Besetzung
Bundesrichter Herrmann, Präsident,
Gerichtsschreiber Möckli.
Verfahrensbeteiligte
A.________,
vertreten durch Rechtsanwalt Christoph Spahr,
Beschwerdeführer,
gegen
1. B.________ AG,
2. C.________,
3. D.________,
alle drei vertreten durch Rechtsanwalt Beda Stähelin,
Beschwerdegegner.
Gegenstand
Kosten (Fuss- und Fahrwegrecht),
Beschwerde gegen den Entscheid des Obergerichts des Kantons Thurgau vom 11.
November 2019 (ZR.2019.24).
Sachverhalt:
Am 9. November 2018 stellten die rubrizierten Beschwerdegegner gegen A.________
ein Gesuch um Anordnung vorsorglicher Massnahmen betreffend Fuss- und
Fahrwegrecht (Entfernung von acht Quadersteinen auf dem nordöstlichen Teil von
dessen Liegenschaft U.________-GBB-xxx).
Mit Entscheid vom 28. August 2019 schrieb das Bezirksgericht Arbon das
vorsorgliche Massnahmeverfahren (nach Entfernung der Quadersteine aufgrund
einer öffentlich-rechtlichen Rückbauverfügung) zufolge Gegenstandslosigkeit ab.
Die hiergegen im Kostenpunkt erhobene Beschwerde wies das Obergericht des
Kantons Thurgau mit Entscheid vom 11. November 2019 ab.
Gegen diesen Entscheid hat A.________ am 14. Januar 2019 beim Bundesgericht
eine subsidiäre Verfassungsbeschwerde erhoben.
Erwägungen:
1.
Der angefochtene Entscheid betrifft eine vorsorgliche Massnahme und wurde dem
Beschwerdeführer bzw. dessen Rechtsanwalt am 5. Dezember 2019 zugestellt. Die
Beschwerdefrist, welche gemäss Art. 100 Abs. 1 BGG dreissig Tage beträgt, fing
somit am 6. Dezember 2019 an zu laufen (Art. 44 Abs. 1 BGG) und endete am 4.
Januar 2020. Weil dies ein Samstag war, verlängerte sie sich auf den nächsten
Werktag (Art. 45 Abs. 1 BGG), mithin auf den 6. Januar 2020. Die erst am 14.
Januar 2020 der Post übergebene Beschwerde erweist sich somit als verspätet. Zu
Unrecht beruft sich der (anwaltlich vertretene) Beschwerdeführer auf die
Gerichtsferien gemäss Art. 46 Abs. 1 lit. c BGG, denn sie gelten bei
vorsorglichen Massnahmen nicht (Art. 46 Abs. 2 BGG).
2.
Nach dem Gesagten erweist sich die Beschwerde zufolge verspäteter Einreichung
als offensichtlich unzulässig, weshalb auf sie nicht eingetreten werden kann
und der Präsident im vereinfachten Verfahren entscheidet (Art. 108 Abs. 1 lit.
a BGG).
3.
Bei diesem Verfahrensausgang sind dem Beschwerdeführer reduzierte
Gerichtskosten aufzuerlegen (Art. 66 Abs. 1 BGG).
Demnach erkennt der Präsident:
1.
Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.
2.
Die Gerichtskosten von Fr. 800.-- werden dem Beschwerdeführer auferlegt.
3.
Dieses Urteil wird den Parteien und dem Obergericht des Kantons Thurgau
schriftlich mitgeteilt.
Lausanne, 27. Januar 2020
Im Namen der II. zivilrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Der Präsident: Herrmann
Der Gerichtsschreiber: Möckli