II. Zivilrechtliche Abteilung, Beschwerde in Zivilsachen 5A.51/2020
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Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal
5A_51/2020
Urteil vom 23. Januar 2020
II. zivilrechtliche Abteilung
Besetzung
Bundesrichterin Escher, präsidierendes Mitglied,
Gerichtsschreiber Zingg.
Verfahrensbeteiligte
A.________,
Beschwerdeführer,
gegen
Betreibungsamt Seeland, Dienststelle Seeland.
Gegenstand
Strafanzeige,
Beschwerde gegen den Entscheid des Obergerichts des Kantons Bern,
Aufsichtsbehörde in Betreibungs- und Konkurssachen, vom 15. Januar 2020 (ABS 20
11).
Erwägungen:
1.
Mit Eingabe vom 8. Januar 2020 (Postaufgabe 10. Januar 2020) gelangte der
Beschwerdeführer an die kantonale Aufsichtsbehörde in Betreibungs- und
Konkurssachen. Er stellte Strafantrag gegen das Betreibungsamt Seeland,
Dienststelle Seeland. Mit Entscheid vom 15. Januar 2020 trat die
Aufsichtsbehörde auf die Eingabe wegen fehlender sachlicher Zuständigkeit nicht
ein. Die Aufsichtsbehörde sei nicht kompetent, das Verhalten der Mitarbeiter
des Betreibungsamts strafrechtlich zu beurteilen. Für eine Strafanzeige gegen
die Mitarbeiter des Betreibungsamts müsse sich der Beschwerdeführer an die
zuständige Strafverfolgungsbehörde wenden.
Gegen diesen Entscheid hat der Beschwerdeführer am 20. Januar 2020 Beschwerde
an das Bundesgericht erhoben.
2.
Der Beschwerdeführer bringt vor, dass sich seine Klage gegen das Betreibungsamt
als ganzes richte und nicht gegen einzelne Personen. Deshalb sei die
Aufsichtsbehörde zuständig.
Der Beschwerdeführer legt nicht dar, weshalb die Aufsichtsbehörde zur
Beurteilung einer Strafanzeige gegen das Betreibungsamt als solches zuständig
sein soll. Es bleibt bei blossen Behauptungen und Unmutsbekundungen über den
angefochtenen Entscheid. Dies genügt den Begründungsanforderungen von Art. 42
Abs. 2 BGG offensichtlich nicht.
Auf die Beschwerde ist demgemäss im vereinfachten Verfahren durch das
präsidierende Mitglied der Abteilung nicht einzutreten (Art. 108 Abs. 1 lit. b
BGG).
3.
Bei diesem Ausgang des Verfahrens trägt der Beschwerdeführer die Gerichtskosten
(Art. 66 Abs. 1 BGG).
In Bezug auf Oberrichter B.________ wirft der Beschwerdeführer die Frage auf,
ob es denn nur noch Idioten und infantile Deppen gebe, die von Recht und Gesetz
nichts verstehen. Eine solche Äusserung verletzt den prozessualen Anstand. Der
Beschwerdeführer wird darauf hingewiesen, dass er dafür in künftigen Fällen mit
einer Ordnungsbusse bis Fr. 1'000.-- bestraft werden kann (Art. 33 Abs. 1 BGG).
Demnach erkennt das präsidierende Mitglied:
1.
Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.
2.
Die Gerichtskosten von Fr. 1'000.-- werden dem Beschwerdeführer auferlegt.
3.
Dieses Urteil wird den Verfahrensbeteiligten und dem Obergericht des Kantons
Bern, Aufsichtsbehörde in Betreibungs- und Konkurssachen, schriftlich
mitgeteilt.
Lausanne, 23. Januar 2020
Im Namen der II. zivilrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Das präsidierende Mitglied: Escher
Der Gerichtsschreiber: Zingg