Strafrechtliche Abteilung, Revision 6F.8/2019
Zurück zum Index Strafrechtliche Abteilung, Revision 2019
Retour à l'indice Strafrechtliche Abteilung, Revision 2019
Hauptinhalt
Navigation
Neue Suche
ähnliche Leitentscheide suchen
ähnliche Urteile ab 2000 suchen
Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal
6F_8/2019
Urteil vom 16. April 2019
Strafrechtliche Abteilung
Besetzung
Bundesrichter Denys, Präsident,
Bundesrichter Oberholzer,
Bundesrichterin Jametti,
Gerichtsschreiberin Arquint Hill.
Verfahrensbeteiligte
A.________,
Gesuchsteller,
gegen
Generalstaatsanwaltschaft des Kantons Bern, Maulbeerstrasse 10, 3011 Bern,
Gesuchsgegnerin,
Obergericht des Kantons Bern, Beschwerdekammer in Strafsachen, Hochschulstrasse
17, 3012 Bern.
Gegenstand
Revisiongesuch gegen das Urteil 6B_251/2019 des Schweizerischen Bundesgerichts
vom 5. März 2019,
Erwägungen:
1.
Das Obergericht des Kantons Bern trat am 18. Januar 2019 auf eine Beschwerde
des Gesuchstellers nicht ein. Auf die vom Gesuchsteller dagegen gerichtete
Beschwerde in Strafsachen trat das Bundesgericht am 5. März 2019 nicht ein
(Urteil 6B_251/2019).
Der Gesuchsteller ersucht am 13. März 2019 um Revision des bundesgerichtlichen
Urteils vom 5. März 2019.
2.
Gemäss Art. 61 BGG erwachsen Entscheide des Bundesgerichts am Tag ihrer
Ausfällung in Rechtskraft. Das Gericht kann auf ein eigenes Urteil
zurückkommen, wenn einer der vom Gesetz (Art. 121-123 BGG) abschliessend
aufgezählten Revisionsgründe vorliegt. Der Revisionsgrund ist frist- und
formgerecht geltend zu machen; aus Art. 42 Abs. 2 BGG ergibt sich, dass es dem
Gesuchsteller obliegt, aufzuzeigen, welcher Revisionsgrund inwiefern vorliegen
soll. Der Revisionsgrund hat sich auf den Gegenstand des zu revidierenden
Urteils zu beziehen; handelt es sich dabei um einen Nichteintretensentscheid,
muss der Revisionsgrund die Nichteintretensmotive beschlagen (Urteil 6F_10/2018
vom 8. Mai 2018 E. 2).
3.
Das Bundesgericht fällte am 5. März 2019 einen Nichteintretensentscheid, weil
die Beschwerde keine den Anforderungen von Art. 42 Abs. 2 und Art. 106 Abs. 2
BGG genügende Begründung enthielt. Diese formellrechtliche Würdigung der
seinerzeitigen Beschwerdeschrift lässt sich als solche im Revisionsverfahren
nicht überprüfen. Der Gesuchsteller zeigt in seiner Eingabe vom 13. März 2019
nicht ansatzweise auf, dass und inwiefern das Bundesgericht mit seinem
Nichteintretensentscheid und den diesen begründenden Erwägungen einen
Revisionsgrund gesetzt haben könnte. Das Revisionsgesuch entbehrt einer
tauglichen Begründung (Art. 42 Abs. 2 BGG). Darauf ist nicht einzutreten.
4.
Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege ist wegen Aussichtslosigkeit der
Rechtsbegehren abzuweisen (Art. 64 Abs. 1 BGG). Dem Gesuchsteller sind
reduzierte Gerichtskosten aufzuerlegen (Art. 66 Abs. 1 i.V.m. Art. 65 Abs. 2
BGG).
Demnach erkennt das Bundesgericht:
1.
Auf das Revisionsgesuch wird nicht eingetreten.
2.
Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege wird abgewiesen.
3.
Dem Gesuchsteller werden die Gerichtskosten von Fr. 500.-- auferlegt.
4.
Dieses Urteil wird den Parteien und dem Obergericht des Kantons Bern,
Beschwerdekammer in Strafsachen, schriftlich mitgeteilt.
Lausanne, 16. April 2019
Im Namen der Strafrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Der Präsident: Denys
Die Gerichtsschreiberin: Arquint Hill