Strafrechtliche Abteilung, Revision 6F.38/2019
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Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal
6F_38/2019
Urteil vom 9. Januar 2020
Strafrechtliche Abteilung
Besetzung
Bundesrichter Denys, Präsident,
Bundesrichterin Jacquemoud-Rossari,
Bundesrichter Muschietti,
Gerichtsschreiberin Arquint Hill.
Verfahrensbeteiligte
A.________,
Gesuchsteller,
gegen
Staatsanwaltschaft des Kantons Schaffhausen,
Gesuchsgegnerin,
Obergericht des Kantons Schaffhausen.
Gegenstand
Gesuch um Revision des Urteils des Schweizerischen Bundesgerichts vom 26.
November 2019 (6B_1342/2019).
Das Bundesgericht zieht in Erwägung:
1.
Das Bundesgericht trat mit Urteil 6B_1342/2019 vom 26. November 2019 auf eine
Beschwerde wegen Verspätung und mangels tauglicher Begründung nicht ein.
Dagegen wendet sich der Gesuchsteller mit mehreren Eingaben an das
Bundesgericht.
2.
In seinen Eingaben spricht der Gesuchtsteller von "Rechtsmittelergreifung"
gegen das Urteil 6B_1342/2019 vom 26. November 2019 oder von
"Bedenkenanzeigen". Die Eingaben können nur als Revisionsgesuch
entgegengenommen werden.
3.
Das Bundesgericht fällte am 26. November 2019 einen Nichteintretensentscheid,
weil die Beschwerde verspätet war und im Übrigen auch keine den Anforderungen
von Art. 42 Abs. 2 und Art. 106 Abs. 2 BGG genügende Begründung enthielt. Diese
formellrechtliche Würdigung der seinerzeitigen Beschwerdeschrift lässt sich als
solche im Revisionsverfahren nicht überprüfen. Der Gesuchsteller zeigt in
seinen Eingaben nicht auf, dass und inwiefern das Bundesgericht mit seinem
Nichteintretensentscheid und den diesen begründenden Erwägungen einen
Revisionsgrund gesetzt haben könnte. Das Revisionsgesuch entbehrt einer
tauglichen Begründung (Art. 42 Abs. 2 BGG). Darauf ist nicht einzutreten.
4.
Der Gesuchsteller kritisiert die Haftbedingungen. Er schildert konkrete
Vorfälle. Das Bundesgericht ist erstinstanzlich für deren Beurteilung nicht
zuständig. Die entsprechenden Eingaben werden in Kopie an die zuständigen
Stellen im Kanton weitergeleitet.
5.
Das Bundesgericht behält sich vor, weitere offensichtlich unzulässige
Revisionsgesuche in dieser Sache ohne förmliche Behandlung abzulegen.
6.
Ausnahmsweise wird von einer Kostenauflage abgesehen (Art. 66 Abs. 1 BGG).
Demnach erkennt das Bundesgericht:
1.
Auf das Revisionsgesuch wird nicht eingetreten.
2.
Es werden keine Kosten erhoben.
3.
Dieses Urteil wird den Parteien und dem Obergericht des Kantons Schaffhausen
schriftlich mitgeteilt.
Lausanne, 9. Januar 2020
Im Namen der Strafrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Der Präsident: Denys
Die Gerichtsschreiberin: Arquint Hill