II. Zivilrechtliche Abteilung, Subsidiäre Verfassungsbeschwerde 5D.205/2019
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Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal
5D_205/2019
Urteil vom 6. November 2019
II. zivilrechtliche Abteilung
Besetzung
Bundesrichterin Escher, präsidierendes Mitglied,
Gerichtsschreiber Möckli.
Verfahrensbeteiligte
A.________,
Beschwerdeführerin,
gegen
B.________ GmbH,
Beschwerdegegnerin.
Gegenstand
Provisorische Rechtsöffnung,
Beschwerde gegen den Entscheid des Obergerichts des Kantons Aargau,
Zivilgericht, 3. Kammer, vom 16. September 2019 (ZSU.2019.76).
Sachverhalt:
Mit Zahlungsbefehl Nr. xxx des Regionalen Betreibungsamtes Zofingen vom 9.
November 2018 leitete die B.________ GmbH gegen A.________ für Fr. 24'536.--
die Betreibung ein.
Mit Entscheid vom 19. März 2019 erteilte das Gerichtspräsidium Zofingen der
Gläubigerin für den Betrag von Fr. 22'886.-- provisorische Rechtsöffnung.
Die hiergegen erhobene Beschwerde wies das Obergericht des Kantons Aargau mit
Entscheid vom 16. September 2019 ab.
Gegen den obergerichtlichen Entscheid hat A.________ am 4. November 2019 beim
Bundesgericht eine Beschwerde erhoben.
Erwägungen:
1.
Der Streitwert liegt unter Fr. 30'000.--, weshalb die Beschwerde in Zivilsachen
nicht gegeben ist (Art. 72 Abs. 2 lit. a i.V.m. Art. 74 Abs. 1 lit. b BGG),
sondern einzig die subsidiäre Verfassungsbeschwerde gemäss Art. 113 BGG offen
steht.
2.
Mit der subsidiären Verfassungsbeschwerde kann einzig die Verletzung
verfassungsmässiger Rechte geltend gemacht werden (Art. 116 BGG). Indes werden
keinerlei Verfassungsverletzungen gerügt, sondern es erfolgen einzig
appellatorische Ausführungen, was unzulässig ist.
Aber selbst wenn volle Rechtskognition bestünde, könnte auf die Beschwerde
nicht eingetreten werden: Die Beschwerdeführerin setzt sich nicht mit den
Erwägungen des angefochtenen Entscheides auseinander (in Bezug auf das
Vorbringen, wonach sie die Vereinbarung vom 20. Oktober 2009 unter Druck und
Stress unterzeichnet habe, dass dies ein im Beschwerdeverfahren unzulässiges
Novum sei; in Bezug auf das Vorbringen, wonach sie im Juni 2011 Fr. 1'500.--
bar übergeben habe, dass im Rechtsöffnungsverfahren grundsätzlich
Urkundenbeweis zu erbringen sei), sondern wiederholt in appellatorischer Weise
diese beiden Vorbringen.
3.
Nach dem Gesagten erweist sich die Beschwerde als offensichtlich nicht
hinreichend begründet, weshalb auf sie nicht eingetreten werden kann und im
vereinfachten Verfahren nach Art. 108 Abs. 1 lit. b BGG zu entscheiden ist.
4.
Die Gerichtskosten sind der Beschwerdeführerin aufzuerlegen (Art. 66 Abs. 1
BGG).
Demnach erkennt das präsidierende Mitglied:
1.
Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.
2.
Die Gerichtskosten von Fr. 500.-- werden der Beschwerdeführerin auferlegt.
3.
Dieses Urteil wird den Parteien und dem Obergericht des Kantons Aargau,
Zivilgericht, 3. Kammer, schriftlich mitgeteilt.
Lausanne, 6. November 2019
Im Namen der II. zivilrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Das präsidierende Mitglied: Escher
Der Gerichtsschreiber: Möckli