II. Zivilrechtliche Abteilung, Subsidiäre Verfassungsbeschwerde 5D.147/2019
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Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal
5D_147/2019
Urteil vom 18. September 2019
II. zivilrechtliche Abteilung
Besetzung
Bundesrichterin Escher, präsidierendes Mitglied,
Gerichtsschreiber Zingg.
Verfahrensbeteiligte
A.________,
Beschwerdeführer,
gegen
Kanton Basel-Stadt,
vertreten durch das Zivilgericht Basel-Stadt,
Beschwerdegegner.
Gegenstand
Definitive Rechtsöffnung,
Beschwerde gegen den Entscheid des Kantonsgerichts Luzern, 1. Abteilung, vom
16. Juli 2019 (2C 19 63).
Erwägungen:
1.
Mit Entscheid vom 10. Mai 2019 erteilte das Bezirksgericht Willisau dem
Beschwerdegegner gegenüber dem Beschwerdeführer definitive Rechtsöffnung für
Fr. 61.95 nebst Zins.
Dagegen erhob der Beschwerdeführer am 3. Juli 2019 (Postaufgabe) Beschwerde.
Mit Entscheid vom 16. Juli 2019 trat das Kantonsgericht Luzern auf die
Beschwerde infolge Verspätung nicht ein.
Gegen diesen Entscheid hat der Beschwerdeführer am 29. Juli 2019 (Postaufgabe)
Beschwerde an das Bundesgericht erhoben. Mit Verfügung vom 30. Juli 2019 hat
das Bundesgericht den Beschwerdeführer zur Bezahlung eines Kostenvorschusses
von Fr. 800.-- aufgefordert. Der Beschwerdeführer hat die ihm zur Abholung
gemeldete Sendung nicht abgeholt. Am 13. August 2019 ist ihm nochmals Frist
angesetzt worden zur Leistung des Kostenvorschusses. Auch diese Sendung hat der
Beschwerdeführer nicht abgeholt. Am 26. August 2019 hat das Bundesgericht dem
Beschwerdeführer eine Nachfrist bis 9. September 2019 zur Bezahlung des
Kostenvorschusses angesetzt (unter Androhung des Nichteintretens auf die
Beschwerde bei nicht rechtzeitiger Bezahlung; Art. 62 Abs. 3 BGG). Erneut hat
der Beschwerdeführer die ihm zur Abholung gemeldete Verfügung auf der Post
nicht abgeholt. Den Kostenvorschuss hat er nicht bezahlt.
Der Beschwerdeführer hat das Verfahren vor Bundesgericht angehoben und musste
demnach mit der Zustellung von Verfügungen durch das Bundesgericht rechnen.
Alle genannten Verfügungen gelten demnach als zugestellt (Art. 44 Abs. 2 BGG).
Da er den Kostenvorschuss nicht bezahlt hat, ist in der Folge androhungsgemäss
mit Entscheid des präsidierenden Mitglieds der Abteilung auf die Beschwerde
nicht einzutreten (Art. 62 Abs. 3 i.V.m. Art. 108 Abs. 1 lit. a BGG).
2.
Bei diesem Ausgang des Verfahrens trägt der Beschwerdeführer die
Gerichtskosten, die angesichts des geringen entstandenen Aufwands reduziert
werden (Art. 66 Abs. 1 BGG).
Demnach erkennt das präsidierende Mitglied:
1.
Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.
2.
Die Gerichtskosten von Fr. 400.-- werden dem Beschwerdeführer auferlegt.
3.
Dieses Urteil wird den Parteien und dem Kantonsgericht Luzern, 1. Abteilung,
Präsident, schriftlich mitgeteilt.
Lausanne, 18. September 2019
Im Namen der II. zivilrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Das präsidierende Mitglied: Escher
Der Gerichtsschreiber: Zingg