II. Zivilrechtliche Abteilung, Beschwerde in Zivilsachen 5A.917/2019
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Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal
5A_917/2019
Urteil vom 19. November 2019
II. zivilrechtliche Abteilung
Besetzung
Bundesrichter Herrmann, Präsident,
Gerichtsschreiber Möckli.
Verfahrensbeteiligte
A.________,
Beschwerdeführerin,
gegen
Kindes- und Erwachsenenschutzbehörde Oberaargau, Amt Städtli 26, 3380 Wangen an
der Aare.
Gegenstand
Zustimmung zum Vertrag über die Unterbringung,
Beschwerde gegen die Verfügung des Obergerichts des Kantons Bern, Kindes- und
Erwachsenenschutzgericht, vom 7. November 2019 (KES 19 750).
Sachverhalt:
Mit Entscheid vom 13. März 2018 errichtete die KESB Oberaargau für A.________
eine Vertretungsbeistandschaft mit Vermögensverwaltung.
Mit Schreiben vom 6. Juni 2019 ersuchte der Beistand um Genehmigung des
"Pensionsvertrages Daueraufenthalt" mit dem Wohn- und Pflegeheim V.________,
was die KESB Oberaargau mit Entscheid vom 20. September 2019 gestützt auf Art.
416 Abs. 1 Ziff. 2 ZGB genehmigte.
Hiergegen erhob A.________ beim Obergericht des Kantons Bern Beschwerde.
Telefonisch und schriftlich wurde sie zur Einreichung eines unterschriebenen
Beschwerdeexemplares aufgefordert (vgl. Art. 450f ZGB i.V.m. Art. 72 KESG/BE
i.V.m. Art. 31 Abs. 1 und Art. 32 Abs. 2 VRPG/BE). Nachdem sie dieser
mehrfachen Aufforderung nicht nachgekommen war, schrieb das Obergericht das
Beschwerdeverfahren mit Verfügung vom 7. November 2019 gestützt auf Art. 450f
ZGB i.V.m. Art. 72 KESG/BE i.V.m. Art. 33 Abs. 2 VRPG/BE androhungsgemäss ab.
Mit Eingabe vom 11. November 2019 wendet sich A.________ an das Bundesgericht.
Erwägungen:
1.
Die Beschwerdeführerin ist der Auffassung, der obergerichtliche Entscheid sei
einfach nicht gerecht.
Zum einen stellt sie die Frage, wie sie mit Fr. 50.-- pro Woche die Fr. 600.--
bezahlen soll. Damit scheint sie auf den Kostenvorschuss für das kantonale
Beschwerdeverfahren Bezug zu nehmen, wobei der Kostenvorschuss geleistet und
daraus die Verfahrenskosten von Fr. 150.-- bezogen wurden. Die Kostenregelung
als solche beanstandet die Beschwerdeführerin aber nicht.
Zum anderen macht sie geltend, sie wolle keine KESB und keinen Beistand mehr;
und sie wolle wieder eine Wohnung mit ihrem Freund. Gegenstand der
angefochtenen Verfügung war indes die Verfahrensabschreibung, weil trotz
mehrmaliger Aufforderung keine unterschriebene Beschwerde eingereicht wurde.
Dazu äussert sich die Beschwerdeführerin nicht, schon gar nicht mit
Verfassungsrügen, wie sie nötig wären, weil sich die Verfahrensabschreibung auf
kantonales Recht stützt (vgl. BGE 139 III 225 E. 2.3 S. 231; 139 III 252 E. 1.4
S. 254; 142 II 369 E. 2.1 S. 372).
2.
Auf die Beschwerde ist im vereinfachten Verfahren nach Art. 108 Abs. 1 lit. a
und b BGG nicht einzutreten.
3.
Angesichts der konkreten Umstände wird auf die Erhebung von Gerichtskosten
verzichtet (Art. 66 Abs. 1 BGG).
Demnach erkennt der Präsident:
1.
Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.
2.
Es werden keine Gerichtskosten erhoben.
3.
Dieses Urteil wird der Beschwerdeführerin, der KESB Oberaargau und dem
Obergericht des Kantons Bern, Kindes- und Erwachsenenschutzgericht, schriftlich
mitgeteilt.
Lausanne, 19. November 2019
Im Namen der II. zivilrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Der Präsident: Herrmann
Der Gerichtsschreiber: Möckli