I. Zivilrechtliche Abteilung, Subsidiäre Verfassungsbeschwerde 4D.71/2019
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Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal
4D_71/2019
Urteil vom 3. Dezember 2019
I. zivilrechtliche Abteilung
Besetzung
Bundesrichterin Kiss, Präsidentin,
Gerichtsschreiber Leemann.
Verfahrensbeteiligte
A.________,
Beschwerdeführerin,
gegen
Obergericht des Kantons Zürich, II. Zivilkammer, Beschwerdegegner,
Firma B.________,
Verfahrensbeteiligte,
Gegenstand
unentgeltliche Rechtspflege,
Beschwerde gegen den Beschluss des Obergerichts des Kantons Zürich, II.
Zivilkammer, vom 9. Oktober 2019 (RU190054-O/U).
In Erwägung,
dass die Beschwerdeführerin in einem Schlichtungsverfahren des Friedensrichters
Zürich 11/12 für eine Forderung von Fr. 4'500.-- die Bewilligung der
unentgeltlichen Rechtspflege beantragte;
dass das Bezirksgericht Zürich mit Entscheid vom 20. Juni 2019 das Gesuch der
Beschwerdeführerin um Bewilligung der unentgeltlichen Rechtspflege abwies und
ihr eine Ordnungsbusse auferlegte;
dass das Obergericht des Kantons Zürich mit Beschluss vom 9. Oktober 2019 auf
eine von der Beschwerdeführerin gegen den Entscheid des Bezirksgerichts Zürich
vom 20. Juni 2019 erhobene Beschwerde nicht eintrat und ihr die Gerichtskosten
von Fr. 300.-- auferlegte;
dass die Beschwerdeführerin dem Bundesgericht mit Eingabe vom 7. November 2019
sinngemäss erklärte, den Beschluss des Obergerichts des Kantons Zürich vom 9.
Oktober 2019 mit Beschwerde anfechten zu wollen;
dass in den Rechtsmitteln an das Bundesgericht unter Bezugnahme auf die
Erwägungen des kantonalen Entscheids dargelegt werden muss, welche Rechte der
beschwerdeführenden Partei durch das kantonale Gericht verletzt worden sind
(Art. 42 Abs. 2 BGG), wobei eine allfällige Verletzung verfassungsmässiger
Rechte vom Bundesgericht nicht von Amtes wegen geprüft wird, sondern nur dann,
wenn entsprechende Rügen in der Beschwerdeschrift ausdrücklich erhoben und
begründet werden (Art. 106 Abs. 2 i.V.m. Art. 117 BGG);
dass das Bundesgericht seinem Entscheid den Sachverhalt zugrunde legt, den die
Vorinstanz festgestellt hat (Art. 118 Abs. 1 BGG), wobei dazu sowohl die
Feststellungen über den Lebenssachverhalt, der dem Streitgegenstand zugrunde
liegt, als auch jene über den Ablauf des vor- und erstinstanzlichen Verfahrens,
also die Feststellungen über den Prozesssachverhalt gehören (BGE 140 III 16 E.
1.3.1), und dass das Bundesgericht die Sachverhaltsfeststellung der Vorinstanz
nur berichtigen oder ergänzen kann, wenn sie auf einer Verfassungsverletzung im
Sinne von Art. 116 BGG beruht, beispielsweise weil sie willkürlich ist, was die
beschwerdeführende Partei präzise geltend zu machen hat;
dass neue tatsächliche Vorbringen und Beweismittel grundsätzlich ausgeschlossen
und neue Begehren unzulässig sind (Art. 99 BGG);
dass die Beschwerdeführerin verschiedene neue Rechtsbegehren, insbesondere
Schadenersatzbegehren stellt, was im Beschwerdeverfahren unzulässig ist;
dass sich die Beschwerdeführerin nicht hinreichend mit den Erwägungen des
angefochtenen Entscheids des Obergerichts des Kantons Zürich vom 9. Oktober
2019 auseinandersetzt und aufzeigt, inwiefern die Vorinstanz mit ihrem
Entscheid verfassungsmässige Rechte verletzt hätte;
dass die Eingabe der Beschwerdeführerin die erwähnten Begründungsanforderungen
daher offensichtlich nicht erfüllt, weshalb auf die Beschwerde in Anwendung von
Art. 108 Abs. 1 lit. b BGG nicht eingetreten werden kann;
dass unter den gegebenen Umständen ausnahmsweise auf die Erhebung von
Gerichtskosten zu verzichten ist (Art. 66 Abs. 1 zweiter Satz BGG);
erkennt die Präsidentin:
1.
Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.
2.
Es werden keine Gerichtskosten erhoben.
3.
Dieses Urteil wird der Beschwerdeführerin, der Verfahrensbeteiligten und dem
Obergericht des Kantons Zürich, II. Zivilkammer, schriftlich mitgeteilt.
Lausanne, 3. Dezember 2019
Im Namen der I. zivilrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Die Präsidentin: Kiss
Der Gerichtsschreiber: Leemann