Sammlung der Entscheidungen des Schweizerischen Bundesgerichts
Collection des arrêts du Tribunal fédéral suisse
Raccolta delle decisioni del Tribunale federale svizzero

I. Zivilrechtliche Abteilung, Beschwerde in Zivilsachen 4A.536/2019
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Bundesgericht

Tribunal fédéral

Tribunale federale

Tribunal federal

               

4A_536/2019

Urteil vom 7. Januar 2020

I. zivilrechtliche Abteilung

Besetzung

Bundesrichterin Kiss, Präsidentin,

Gerichtsschreiber Leemann.

Verfahrensbeteiligte

A.________ AG in Liquidation,

vertreten durch Rechtsanwalt Theodor G. Seitz, Beschwerdeführerin,

gegen

B.________ AG,

vertreten durch Rechtsanwalt Dominik Kumschick,

Beschwerdegegnerin.

Gegenstand

Personalverleihungsvertrag,

Beschwerde gegen das Urteil des Handelsgerichts des Kantons Zürich vom 26.
September 2019 (HG180002-O).

In Erwägung,

dass die Beschwerdeführerin beim Bundesgericht mit Eingabe vom 31. Oktober 2019
gegen das Urteil des Handelsgerichts des Kantons Zürich vom 26. September 2019
Beschwerde erhob und um Gewährung der aufschiebenden Wirkung ersuchte;

dass die Beschwerdeführerin mit Verfügung vom 4. November 2019 aufgefordert
wurde, spätestens am 19. November 2019 einen Kostenvorschuss von Fr. 2'000.--
einzuzahlen;

dass die Beschwerdegegnerin mit Verfügung vom 4. November 2019 zur Beantwortung
des Gesuchs um aufschiebende Wirkung aufgefordert wurde;

dass die Beschwerdegegnerin mit Eingabe vom 12. November 2019 zum Gesuch um
aufschiebende Wirkung Stellung nahm und beantragte, es sei das Gesuch
abzuweisen;

dass sich die Beschwerdeführerin mit Eingabe vom 21. November 2019 zu dieser
Stellungnahme der Beschwerdegegnerin äusserte;

dass das Bundesgericht mit Verfügung vom 27. November 2019 das Gesuch der
Beschwerdeführerin um Erteilung der aufschiebenden Wirkung abwies;

dass die Beschwerdeführerin den Kostenvorschuss innert der ihr angesetzten
Frist nicht geleistet hat;

dass die Beschwerdeführerin den ihr auferlegten Kostenvorschuss auch innerhalb
der mit Verfügung vom 27. November 2019 angesetzten Nachfrist nicht geleistet
hat, weshalb gestützt auf Art. 62 Abs. 3 BGG auf die Beschwerde nicht
einzutreten ist (Art. 108 Abs. 1 lit. a BGG);

dass die Gerichtskosten gemäss dem Verursacherprinzip der Beschwerdeführerin
aufzuerlegen sind (Art. 66 Abs. 3 BGG);

dass die Beschwerdeführerin der Beschwerdegegnerin für den dieser im
Zusammenhang mit dem bundesgerichtlichen Verfahren erwachsenen Aufwand eine
reduzierte Parteientschädigung zu zahlen hat (Art. 68 Abs. 2 und 4 BGG; Art. 8
Abs. 3 des Reglementes über die Parteientschädigung [SR 173.110.210.3]);

erkennt die Präsidentin:

1.

Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.

2.

Die Gerichtskosten von Fr. 500.-- werden der Beschwerdeführerin auferlegt.

3.

Die Beschwerdeführerin hat die Beschwerdegegnerin für das bundesgerichtliche
Verfahren mit Fr. 1'000.-- zu entschädigen.

4.

Dieses Urteil wird den Parteien und dem Handelsgericht des Kantons Zürich
schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 7. Januar 2020

Im Namen der I. zivilrechtlichen Abteilung

des Schweizerischen Bundesgerichts

Die Präsidentin: Kiss

Der Gerichtsschreiber: Leemann