II. Sozialrechtliche Abteilung, Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten 9C 910/2017
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Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal
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9C_910/2017
Urteil vom 29. März 2018
II. sozialrechtliche Abteilung
Besetzung
Bundesrichterin Pfiffner, Präsidentin,
Bundesrichterinnen Glanzmann, Moser-Szeless,
Gerichtsschreiber Attinger.
Verfahrensbeteiligte
A.________,
vertreten durch Rechtsanwältin Dr. Barbara Wyler,
Beschwerdeführer,
gegen
IV-Stelle des Kantons Aargau,
Bahnhofplatz 3C, 5000 Aarau,
Beschwerdegegnerin.
Gegenstand
Invalidenversicherung (Invalidenrente),
Beschwerde gegen den Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons Aargau
vom 2. November 2017 (VBE.2017.387).
Sachverhalt:
Nachdem die IV-Stelle des Kantons Aargau einen Leistungsanspruch des 1961
geborenen A.________ mit Verfügung vom 26. Oktober 2009 verneint hatte, meldete
sich der Versicherte im Dezember 2012 erneut bei der Invalidenversicherung an.
Die IV-Stelle lehnte das Rentengesuch mit Verfügung vom 20. März 2017 mangels
eines leistungsbegründenden Invaliditätsgrades wiederum ab.
Das Versicherungsgericht des Kantons Aargau wies die dagegen erhobene
Beschwerde mit Entscheid vom 2. November 2017 ab.
A.________ führt Beschwerde ans Bundesgericht mit dem Antrag auf Zusprechung
einer ganzen Invalidenrente; eventuell sei die Sache zur ergänzenden
medizinischen Abklärung an die IV-Stelle zurückzuweisen. Überdies sei ein
zweiter Schriftenwechsel anzuordnen. Schliesslich sei das Honorar der
unentgeltlichen Rechtsbeiständin im kantonalen Verfahren von Fr. 2'100.- auf
Fr. 3'987.05 zu erhöhen.
Erwägungen:
1.
Soweit die Rechtsvertreterin die vorinstanzliche Festsetzung ihrer amtlichen
Entschädigung als unentgeltliche Rechtsbeiständin für das kantonale Verfahren
hätte anfechten und ein höheres Honorar durchsetzen wollen, hätte sie in
eigenem Namen an das Bundesgericht gelangen müssen (BGE 132 V 200 E. 5.1.4 S.
205). Das aber hat die Anwältin des Beschwerdeführers nicht getan. Worin das
schützenswerte Interesse ihres Mandanten an der Erhöhung der Entschädigung
seiner amtlichen Rechtsvertreterin bestehen könnte, vermag nicht einzuleuchten.
Denn damit würde auch der Betrag erhöht, den der Beschwerdeführer
gegebenenfalls dem Staat zurückzuzahlen hätte, soweit diesem nach dem
kantonalen Recht ein Nachforderungsanspruch zusteht (Urteil 5A_510/2016 vom 31.
August 2017 E. 1.4, nicht publ. in: BGE 143 III 520). Auf die Beschwerde ist
daher insoweit nicht einzutreten, als damit eine Erhöhung des der Anwältin des
Beschwerdeführers zugesprochenen amtlichen Honorars verlangt wird.
2.
Die Streitsache kann ohne Schriftenwechsel entschieden werden, weshalb die in
der Beschwerde beantragte Durchführung eines zweiten Schriftenwechsels von
vorneherein ausscheidet (Art. 102 Abs. 1 und 3 BGG).
3.
Die Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten kann wegen
Rechtsverletzung gemäss den Art. 95 f. BGG erhoben werden. Das Bundesgericht
legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt
hat (Art. 105 Abs. 1 BGG), und kann deren Sachverhaltsfeststellung von Amtes
wegen nur berichtigen oder ergänzen, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder
auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht (Art. 105 Abs. 2 BGG
; vgl. auch Art. 97 Abs. 1 BGG). Mit Blick auf diese Kognitionsregelung ist
aufgrund der Vorbringen in der Beschwerde ans Bundesgericht zu prüfen, ob der
angefochtene Gerichtsentscheid in der Anwendung der massgeblichen materiell-
und beweisrechtlichen Grundlagen (u.a.) Bundesrecht verletzt (Art. 95 lit. a
BGG), einschliesslich einer allfälligen rechtsfehlerhaften
Tatsachenfeststellung (Art. 97 Abs. 1, Art. 105 Abs. 2 BGG). Hingegen hat eine
freie Überprüfung des vorinstanzlichen Entscheids in tatsächlicher Hinsicht zu
unterbleiben. Ebenso entfällt eine Prüfung der Ermessensbetätigung nach den
Grundsätzen zur Angemessenheitskontrolle.
4.
Vorinstanz und IV-Stelle haben die gesetzlichen Bestimmungen und von der
Rechtsprechung entwickelten Grundsätze, namentlich diejenigen über den Umfang
des Rentenanspruchs (Art. 28 Abs. 2 IVG) und die Bemessung des
Invaliditätsgrades bei Erwerbstätigen nach der allgemeinen Methode des
Einkommensvergleichs (Art. 16 ATSG [SR 830.1] in Verbindung mit Art. 28a Abs. 1
IVG; BGE 130 V 343 E. 3.4 S. 348; 128 V 29 E. 1 S. 30; 104 V 135 E. 2a und b S.
136) zutreffend dargelegt. Darauf wird verwiesen.
5.
Des Weitern hat das kantonale Gericht - wobei es die hievor (E. 3) angeführte
Kognitionsregelung zu beachten gilt - insbesondere gestützt auf das
bidisziplinäre SMAB-Gutachten der Dres. B.________ (Psychiater) und C.________
(Orthopädischer Chirurg und Traumatologe) vom 21. Juli 2015 zutreffend erkannt,
dass der Beschwerdeführer trotz lange hingezogener depressiver Episode
mittelgradiger Ausprägung und eines panvertebralen Schmerzsyndroms nach wie vor
ganztägig einer behinderungsangepassten Erwerbstätigkeit mit einem
Leistungsvermögen von 80 % nachgehen und damit ein rentenausschliessendes
Einkommen erzielen könnte. Jedenfalls kann von einer offensichtlich unrichtigen
(oder unvollständigen) vorinstanzlichen Feststellung des rechtserheblichen
Sachverhalts oder von einer willkürlichen Würdigung der Aktenlage keine Rede
sein (was auch hinsichtlich der antizipierten Beweiswürdigung gilt, wonach
keine weiteren ärztlichen Abklärungen erforderlich seien). In der
Beschwerdeschrift werden praktisch ausschliesslich blosse Tat- und
Ermessensfragen aufgeworfen, welche - wie dargelegt - der freien Überprüfung
durch das Bundesgericht von vornherein entzogen sind.
So hat die Vorinstanz u.a. auf die Beurteilung der RAD-Ärztin Dipl. med.
D.________ vom 9. Oktober 2015 abgestellt, wonach ein Vitamin-D-Mangel keinen
Gesundheitsschaden mit IV-Relevanz darstelle, solange noch keine
schwerwiegenden Folgen eingetreten seien, "wie es beim Versicherten anhand der
radiologischen Befunde aus fachorthopädischer [...] Sicht mit überwiegender
Wahrscheinlichkeit angenommen werden kann". Der Verzicht auf Weiterungen im
Hinblick auf den Vitamin-D-Mangel verletzt entgegen der Auffassung des
Beschwerdeführers jedenfalls kein Bundesrecht. Dasselbe gilt mit Bezug auf den
weiteren Verzicht des kantonalen Gerichts, das nach den früheren
beweisrechtlichen Regeln erstellte bidisziplinäre SMAB-Gutachten in irgendeiner
Weise ergänzen zu lassen (BGE 141 V 281 E. 8 S. 309; Urteil 9C_78/2017 vom 26.
Januar 2018 E. 6.3).
6.
Die im Sinne von Art. 109 Abs. 2 lit. a BGG offensichtlich unbegründete
Beschwerde ist im vereinfachten Verfahren abzuweisen.
7.
Die Gerichtskosten werden dem Beschwerdeführer als unterliegender Partei
auferlegt (Art. 66 Abs. 1 BGG).
Demnach erkennt das Bundesgericht:
1.
Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf einzutreten ist.
2.
Die Gerichtskosten von Fr. 800.- werden dem Beschwerdeführer auferlegt.
3.
Dieses Urteil wird den Parteien, dem Versicherungsgericht des Kantons Aargau,
dem Bundesamt für Sozialversicherungen und der FUTURA Vorsorgestiftung, Brugg
AG, schriftlich mitgeteilt.
Luzern, 29. März 2018
Im Namen der II. sozialrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Die Präsidentin: Pfiffner
Der Gerichtsschreiber: Attinger
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