II. Sozialrechtliche Abteilung, Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten 9C 909/2017
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Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal
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9C_909/2017
Urteil vom 3. Mai 2018
II. sozialrechtliche Abteilung
Besetzung
Bundesrichterin Pfiffner, Präsidentin,
Bundesrichter Meyer, Bundesrichterin Glanzmann.
Gerichtsschreiberin Stanger.
Verfahrensbeteiligte
A.________,
vertreten durch Rechtsanwalt Martin Hablützel,
Beschwerdeführerin,
gegen
IV-Stelle des Kantons Zürich, Röntgenstrasse 17, 8005 Zürich,
Beschwerdegegnerin.
Gegenstand
Invalidenversicherung,
Beschwerde gegen den Entscheid des Sozialversicherungsgerichts des Kantons
Zürich vom 26. September 2017 (IV.2016.01113).
Sachverhalt:
A.
A.a. A.________ meldete sich erstmals im April 2008 bei der
Invalidenversicherung zum Leistungsbezug an. Mit Verfügung vom 6. Januar 2009
sprach ihr die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, eine
befristete ganze Rente vom 1. März bis 31. Mai 2008 zu. Nach einer erneuten
Anmeldung im Juni 2009 sprach ihr die IV-Stelle mit Verfügung vom 18. März 2010
eine Viertelsrente vom 1. August 2008 bis 31. März 2009 sowie eine ganze Rente
vom 1. April bis 31. Oktober 2009 zu.
A.b. Im August 2012 meldete sich die Versicherte ein weiteres Mal bei der
Invalidenversicherung zum Leistungsbezug an. Die IV-Stelle erteilte
Kostengutsprache für ein Belastbarkeitstraining sowie für ein Aufbautraining,
wobei let ztere Integrationsmassnahme aus gesundheitlichen Gründen abgebrochen
werden musste. Nach Beizug der Akten der Krankentaggeldversicherung und nach
weiteren erwerblichen und medizinischen Abklärungen verneinte die IV-Stelle mit
Verfügung vom 1. September 2016 einen Rentenanspruch.
B.
Die dagegen erhobene Beschwerde wies das Sozialversicherungsgericht des Kantons
Zürich mit Entscheid vom 26. September 2017 ab.
C.
A.________ führt Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten mit dem
Rechtsbegehren, der Entscheid vom 26. September 2017 sei aufzuheben und die
Beschwerdegegnerin zu verpflichten, ihr die gesetzlichen Leistungen, namentlich
eine Rente der Invalidenversicherung, zu gewähren; eventualiter sei die Sache
an das Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich zur Vornahme einer
unabhängigen medizinischen Begutachtung zwecks Klärung des medizinischen
Sachverhalts zurückzuweisen.
Die IV-Stelle schliesst auf Abweisung der Beschwerde. Das Bundesamt für
Sozialversicherungen verzichtet auf eine Vernehmlassung.
Erwägungen:
1.
Mit Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten kann unter anderem die
Verletzung von Bundesrecht gerügt werden (Art. 95 lit. a BGG), die Feststellung
des Sachverhalts durch die Vorinstanz nur, wenn sie offensichtlich unrichtig
ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Artikel 95 beruht und wenn die
Behebung des Mangels für den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann (
Art. 97 Abs. 1 BGG).
2.
Streitgegenstand bildet der Anspruch der Beschwerdeführerin auf eine Rente der
Invalidenversicherung. Mit Blick auf die (erneute) Anmeldung im August 2012 und
die Karenzfrist von sechs Monaten, die auch beim Wiederaufleben der Invalidität
nach Aufhebung einer Rente zu berücksichtigen ist (Art. 29 Abs. 1 und Abs. 3
IVG sowie Art. 29bis IVV; BGE 142 V 547 E. 3.1-3.3 S. 550 f.), ist von einem
frühest möglichen Rentenbeginn am 1. Februar 2013 auszugehen.
3.
Gemäss Vorinstanz leidet die Beschwerdeführerin seit Frühling 2012 an einer
depressiven Störung. Mit Ausnahme des behandelnden Arztes, Dr. med. B.________,
welcher für eine beschränkte Zeitspanne von ein paar Monaten eine schwere
depressive Störung diagnostiziert habe, sei keiner der involvierten Ärzte von
einer den Schweregrad einer mittelgradigen depressiven Episode übersteigenden
Störung ausgegangen. Aufgrund der Tatsache, dass die Behandlungsmöglichkeiten
der psychischen Beeinträchtigung noch nicht vollständig ausgeschöpft seien bzw.
eine Therapieresistenz nicht mit überwiegender Wahrscheinlichkeit ausgewiesen
sei, fehle es insgesamt am Vorliegen eines invalidisierenden
Gesundheitsschadens. Da auch keine somatischen Beschwerden mit Auswirkung auf
die Arbeitsfähigkeit bestehen würden, verneinte das kantonale
Sozialversicherungsgericht einen Rentenanspruch.
4.
4.1. Die dem kantonalen Entscheid zugrunde liegende, von der Beschwerdeführerin
kritisierte Rechtsprechung, wonach regelmässig bei nicht ausgewiesener
Therapieresistenz ein invalidenversicherungsrechtlich relevanter psychischer
Gesundheitsschaden zu verneinen war (statt vieler BGE 140 V 193 E. 3.3 S. 197
mit Hinweis), wurde zwischenzeitlich aufgegeben. Demnach steht die
Therapierbarkeit eines Leidens dem Eintritt einer rentenbegründenden
Invalidität nicht absolut entgegen. Denn die Behandelbarkeit, für sich allein
betrachtet, sagt nichts über den invalidisierenden Charakter einer psychischen
Störung aus (BGE 143 V 409 E. 4.2.1 S. 412 f. und E. 5.1 S. 417.; Urteil 9C_590
/2017 vom 15. Februar 2018 E. 5.1). Weiter erkannte das Bundesgericht, dass
sämtliche psychischen Leiden, namentlich auch depressive Störungen leicht- bis
mittelgradiger Natur, für die Beurteilung der Arbeitsfähigkeit einem
strukturierten Beweisverfahren nach BGE 141 V 281 zu unterziehen sind (BGE 143
V 418 E. 7.2 S. 429; 143 V 409 E. 4.5.2 S. 416 f.). Sodann stellte es fest,
dass Störungen unabhängig von ihrer Diagnose bereits dann als rechtlich
bedeutsame Komorbidität in Betracht fallen, wenn ihnen im konkreten Fall
ressourcenhemmende Wirkung beizumessen ist (BGE 143 V 418 E. 8.1 S. 430).
4.2. Nach der Standardindikatorenprüfung von BGE 141 V 281 beurteilt sich das
Vorliegen einer rechtlich relevanten Arbeits- und Erwerbsunfähigkeit anhand von
systematisierten Indikatoren. Diese Indikatoren erlauben - unter
Berücksichtigung von leistungshindernden äusseren Belastungsfaktoren einerseits
und von Kompensationspotentialen (Ressourcen) andererseits - das tatsächlich
erreichbare Leistungsvermögen einzuschätzen (BGE 141 V 281 E. 3.4.2.1 u. E. 3.6
S. 293 ff.; Urteil 9C_590/2017 vom 15. Februar 2018 E. 5.1.). In diesem Rahmen
stellen Verlauf und Ausgang von Therapien wichtige Schweregradindikatoren dar.
Es ist Aufgabe des medizinischen Sachverständigen, nachvollziehbar aufzuzeigen,
weshalb trotz leichter bis mittelschwerer Depression und an sich guter
Therapierbarkeit der Störung im Einzelfall funktionelle
Leistungseinschränkungen resultieren, die sich auf die Arbeitsfähigkeit
auswirken (BGE 143 V 409 E. 4.5.2 S. 416).
5.
Die Vorinstanz führte in Bezug auf die diagnostizierte depressive Störung kein
strukturiertes Beweisverfahren durch, weil sie - im Sinne der früheren
Rechtsprechung - aufgrund der fehlenden Therapieresistenz einen
invalidisierenden Gesundheitsschaden zum Vornherein ausschloss (vgl. E. 3).
Dementsprechend traf sie auch keine tatsächlichen Feststellungen, weder zu den
einzelnen Indikatoren noch zur Arbeitsfähigkeit der Beschwerdeführerin. Das
Bundesgericht kann eine Sachverhaltsfeststellung ergänzen (Art. 105 Abs. 2 BGG
), namentlich wenn die Vorinstanz einen Sachverhalt mangels Relevanz gar nicht
zu beurteilen hatte, dieser aber infolge einer anderen rechtlichen Betrachtung
rechtserheblich wird (Art. 105 Abs. 2 BGG; BGE 136 V 362 E. 4.1. S. 366).
Vorausgesetzt ist, dass die Akten in Bezug auf die zu beurteilende Frage liquid
sind.
Die (medizinischen) Unterlagen, insbesondere die im Auftrag der
Krankentaggeldversicherung erstellten und von der IV-Stelle beigezogenen
Berichte des Dr. med. C.________ (psychiatrisches Gutachten vom 28. August
2012, Stellungnahme vom 3. Dezember 2012 und psychiatrische Kurzbeurteilung vom
30. August 2014), bilden keine genügende Grundlage, um die Arbeitsfähigkeit der
Beschwerdeführerin gemäss dem nunmehr anzuwendenden Indikatorenkatalog (E.
4.1-4.2) zu beurteilen:
5.1. Die Vorinstanz hat sich zum Beweiswert der beiden ärztlichen Berichte von
Dr. med. C.________ (vgl. dazu BGE 134 V 231 E. 5.1 S. 232; 125 V 351 E. 3a S.
352; vgl. E. 5.3 nachstehend), auf welche sie abstellte, nicht geäussert.
Dieser wird von der Beschwerdeführerin in verschiedener Hinsicht bestritten.
Sie bringt vor, dass sich die Kurzbeurteilung vom 30. August 2014 nicht mit den
Resultaten des Belastbarkeitstrainings und dem gesundheitsbedingten Abbruch des
Aufbautrainings auseinandersetze. Den Ergebnissen solcher leistungsorientierter
beruflicher Abklärungen kann nicht jegliche Aussagekraft für die Beurteilung
der Restarbeitsfähigkeit abgesprochen werden (Urteil 9C_737/2011 vom 16.
Oktober 2012 E. 3.3).
5.2.
5.2.1. Die Kurzbeurteilung vom 30. August 2014 ist zudem (einzig) in die
Zukunft gerichtet. Sie äussert sich nicht zur Arbeitsfähigkeit der
Beschwerdeführerin für die Periode von Februar 2013 (frühest möglicher
Rentenbeginn; E. 2) bis zur Begutachtung im August 2014. In seinem Gutachten
vom 28. August 2012 und seiner Stellungnahme vom 3. Dezember 2012 ging Dr. med.
C.________ davon aus, dass die Beschwerdeführerin an einer rezidivierenden
depressiven Störung, gegenwärtig mittelgradige Episode mit somatischem Syndrom
(ICD-10 F33.11) leide. Sie könne ab Januar 2013 wieder eine Arbeitsfähigkeit
von 50 % im angestammten Beruf erreichen, das ursprüngliche Arbeitspensum von
80 % sei dann nach weiteren zwei Wochen wieder möglich. Der damals behandelnde
Arzt, Dr. med. B.________, hielt in seinem Verlaufsbericht vom 24. Februar 2013
fest, die Patientin sei bei weiterhin depressiver Stimmungslage und mangelndem
Antrieb nicht in der Lage zu arbeiten. Der geplante Wiedereinstieg mit einem
Teilzeitpensum auf Januar/Februar 2013 sei der Patientin aufgrund der
Krankheitssymptome nicht gelungen. Nach erneuter leichter Verschlechterung
werde aus psychiatrischer Sicht eine Tagesklinik bzw. ein Klinikaufenthalt und
eine medikamentöse Neueinstellung erwogen. Aktuell und vermutlich für längere
Zeit bestehe keine Arbeitsfähigkeit im angestammten Beruf.
5.2.2. Der seit September 2013 behandelnde Arzt, Dr. med. D.________, teilte,
was den Tagesablauf der Versicherten angeht, die Einschätzung von Dr. med.
C.________ nicht. Die Defizite (unter anderem Erschöpfung und erhöhte
Ermüdbarkeit) seien in dessen Kurzbeurteilung nicht erwähnt worden. Sodann
könne nicht von einer ungetrübten Belastbarkeit in der Bewältigung des Alltags
gesprochen werden. Viele Pendenzen würden liegen bleiben bzw. wochenlang
aufgeschoben werden. Post werde nicht geöffnet, Telefonate würden nicht
entgegengenommen werden. Tagesablauf und -struktur sind insbesondere in Bezug
auf die Aspekte "sozialer Kontext" und "Konsistenz" von Bedeutung.
5.2.3. Die Vorinstanz stellte im Zusammenhang mit der (fehlenden)
Therapieresistenz fest, der behandelnde Arzt hätte einen Klinikaufenthalt
erwogen, ein solcher sei jedoch nach Lage der Akten nicht umgesetzt worden. "Im
Gegenteil", habe die Beschwerdeführerin ein Aufbautraining bei der E.________
GmbH absolviert. Indessen ist in Bezug auf den "Schweregrad der
Gesundheitsschädigung" nicht nur die medizinische Behandlung sondern auch die
Eingliederung im Rechtssinne von Bedeutung; die versicherte Person hat an
entsprechenden Eingliederungs- und Integrationsmassnahmen teilzunehmen (BGE 141
V 281 E. 4.3.1.2 S. 300). In diesem Sinne können medizinische Behandlungen und
Eingliederungsmassnahmen nicht gleichsam gegeneinander ausgespielt werden. Der
Umstand, dass die Versicherte anstelle einer stationären Therapie eine
Eingliederungsmassnahme absolvierte, darf somit nicht zu deren Ungunsten
ausgelegt werden.
5.2.4. Schliesslich sind die somatischen Beschwerden, die Psoriasis vulgaris
mit Befall der Hände und der Füsse sowie die Psoriasisarthritis/Daktylitis am
linken Daumen und die Rückenschmerzen, auch wenn sie gemäss Vorinstanz für sich
allein keine Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit haben, als rechtlich
bedeutsame Komorbidität zu berücksichtigen, sofern ihnen eine
ressourcenhemmende Wirkung beizumessen ist (E. 4.1).
5.3. Nach dem Gesagten sind der angefochtene Entscheid sowie die Verfügung vom
1. September 2016 aufzuheben, und die Sache ist an die IV-Stelle
zurückzuweisen, damit diese ein den Grundsätzen von BGE 141 V 281 - unter
Berücksichtigung der neuesten Rechtsprechung (BGE 143 V 409 und 418) -
entsprechendes Gutachten einhole und hiernach über den Leistungsanspruch neu
verfüge.
Bei diesem Ergebnis kann offen bleiben, ob der von der
Krankentaggeldversicherung eingeholte Bericht von Dr. med. C.________ vom 30.
August 2014 lediglich den Stellenwert einer Parteibehauptung hat, wie die
Beschwerdeführerin unter Hinweis auf BGE 141 III 433 vorbringt (vgl. aber
immerhin Urteil 8C_240/2016 vom 13. Juli 2016 E. 5.2).
6.
Die Rückweisung der Sache zu erneuter Abklärung gilt für die Frage der
Auferlegung der Gerichtskosten und der Parteientschädigung als vollständiges
Obsiegen im Sinne von Art. 66 Abs. 1 sowie Art. 68 Abs. 1 und 2 BGG, unabhängig
davon, ob sie beantragt und ob das entsprechende Begehren im Haupt- oder im
Eventualantrag gestellt wird (BGE 137 V 210 E. 7.1 S. 271 mit Hinweisen).
Mithin hat die unterliegende IV-Stelle die Gerichtskosten zu tragen und der
Beschwerdeführerin eine Parteientschädigung auszurichten.
Demnach erkennt das Bundesgericht:
1.
Die Beschwerde wird teilweise gutgeheissen. Der Entscheid des
Sozialversicherungsgerichts des Kantons Zürich vom 26. September 2017 und die
Verfügung der Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, vom 1.
September 2016 werden aufgehoben. Die Sache wird zu neuer Verfügung im Sinne
der Erwägungen an die Verwaltung zurückgewiesen. Im Übrigen wird die Beschwerde
abgewiesen.
2.
Die Gerichtskosten von Fr. 800.- werden der Beschwerdegegnerin auferlegt.
3.
Die Beschwerdegegnerin hat die Beschwerdeführerin für das bundesgerichtliche
Verfahren mit Fr. 2'800.- zu entschädigen.
4.
Die Sache wird zur Neuverlegung der Gerichtskosten und der Parteientschädigung
des vorangegangenen Verfahrens an das Sozialversicherungsgerichts des Kantons
Zürich zurückgewiesen.
5.
Dieses Urteil wird den Parteien, dem Sozialversicherungsgericht des Kantons
Zürich und dem Bundesamt für Sozialversicherungen schriftlich mitgeteilt.
Luzern, 3. Mai 2018
Im Namen der II. sozialrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Die Präsidentin: Pfiffner
Die Gerichtsschreiberin: Stanger
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