II. Sozialrechtliche Abteilung, Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten 9C 900/2017
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Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal
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9C_900/2017
Urteil vom 27. März 2018
II. sozialrechtliche Abteilung
Besetzung
Bundesrichterin Pfiffner, Präsidentin,
Bundesrichterinnen Glanzmann, Moser-Szeless.
Gerichtsschreiberin Fleischanderl.
Verfahrensbeteiligte
A.________,
Beschwerdeführerin,
gegen
IV-Stelle des Kantons Aargau,
Bahnhofplatz 3C, 5000 Aarau,
Beschwerdegegnerin.
Gegenstand
Invalidenversicherung
(Invalidenrente; Arbeitsunfähigkeit),
Beschwerde gegen den Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons Aargau
vom 17. Oktober 2017 (VBE.2017.357).
Sachverhalt:
A.
A.a. Die 1963 geborene A.________ meldete sich im Dezember 2012 unter Hinweis
auf die Folgen einer Distorsion der Halswirbelsäule (HWS) bei der
Invalidenversicherung zum Leistungsbezug an. Die IV-Stelle des Kantons Aargau
klärte in der Folge die Verhältnisse in beruflich-erwerblicher sowie
medizinischer Hinsicht ab, wobei sie insbesondere eine polydisziplinäre
Begutachtung als angezeigt erachtete. Mit Verfügung vom 30. Oktober 2014 hielt
die Verwaltung an der vorgesehenen Begutachtung samt Gutachtern fest. Die
dagegen erhobene Beschwerde wies das Versicherungsgericht des Kantons Aargau
mit Entscheid vom 30. Juni 2015 ab. Das Bundesgericht trat auf das hiegegen
eingereichte Rechtsmittel nicht ein (Urteil 9C_663/2015 vom 12. Oktober 2015).
Mit Verfügung vom 26. Januar 2016 bestätigte die IV-Stelle die Gutachterstelle
Swiss Medical Assessment and Business-Center (SMAB) AG, St. Gallen, und den
vorbereiteten Fragenkatalog. Auf die dagegen geführte Beschwerde trat das
Versicherungsgericht des Kantons Aargau (Entscheid vom 28. Juni 2016) bzw. das
Bundesgericht in der Folge nicht ein (Urteil 9C_634/2016 vom 26. September
2016).
Die IV-Stelle hielt daraufhin an der in die Wege geleiteten Begutachtung - wenn
auch mit zwischenzeitlich veränderter Gutachterbesetzung - fest (Verfügung vom
4. November 2016, Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons Aargau vom 6.
Juni 2017, bundesgerichtliches Nichteintretensurteil 9C_565/2017 vom 4. Oktober
2017).
A.b. Mit Schreiben vom 5. Dezember 2016 informierte die SMAB AG A.________
bezüglich der Begutachtungstermine vom 12. Dezember 2016 und 12. Januar 2017.
Nachdem die Versicherte diese Termine nicht wahrgenommen hatte, trat die
Verwaltung, nach Durchführung des Vorbescheidverfahrens, mit Verfügung vom 7.
März 2017 androhungsgemäss infolge fehlender Mitwirkung auf das
Leistungsbegehren nicht ein.
B.
Das Versicherungsgericht des Kantons Aargau wies die dagegen eingereichte
Beschwerde ab, soweit es darauf eintrat (Entscheid vom 17. Oktober 2017).
C.
A.________ führt Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten und
beantragt sinngemäss die Aufhebung des vorinstanzlichen Entscheids und die
Zusprechung von Leistungen der Invalidenversicherung.
Erwägungen:
1.
1.1. Die Beschwerdeführerin ersucht um Ausstand der am Zwischenentscheid vom
22. Januar 2018 (betreffend Ablehnung des Gesuchs um unentgeltliche
Rechtspflege) beteiligten Bundesrichterinnen Pfiffner, Glanzmann und
Moser-Szeless sowie der Gerichtsschreiberin Fleischanderl infolge Befangenheit.
1.2.
1.2.1. Nach Art. 37 Abs. 1 BGG entscheidet über ein Ausstandsbegehren die
Abteilung unter Ausschluss der betroffenen Gerichtspersonen. Wird jedoch ein
Ausstand ausschliesslich mit Gründen verlangt, die von vornherein untauglich
sind, so ist ein solches Begehren unzulässig und es ist darauf nicht
einzutreten. Bei diesem Nichteintretensentscheid dürfen auch die abgelehnten
Gerichtspersonen mitwirken (Urteil 9C_509/2008 vom 29. Dezember 2008 E. 3.2 mit
Hinweisen). Dieses Vorgehen kommt auch hier zum Zuge, da das Ausstandsbegehren
ausschliesslich mit von vornherein untauglichen Argumenten begründet wird (E.
3.1).
1.2.2. Die Mitwirkung einer Richterin oder eines Richters an einem negativen
Entscheid über die unentgeltliche Rechtspflege wegen Aussichtslosigkeit bildet
für sich allein keinen Ausstandsgrund. Vielmehr müssen zur Annahme von
Voreingenommenheit der betreffenden Gerichtsperson weitere Gründe hinzutreten.
Es müssen konkrete Anhaltspunkte dafür vorliegen, dass sich die Richterin oder
der Richter bei der Beurteilung des Gesuchs um unentgeltliche Rechtspflege
bereits in einer Art festgelegt hat, dass sie oder er einer anderen Bewertung
der Sach- und Rechtslage nicht mehr zugänglich und der Verfahrensausgang
deswegen nicht mehr offen erscheint (BGE 131 I 113 E. 3.7.3 S. 123 f. mit
Hinweisen; Urteil 9C_436/2017 vom 14. Dezember 2017 E. 4.2).
1.2.3. Derartige Hinweise sind hier zu verneinen. Namentlich ergeben sich
solche auch nicht aus der von der Beschwerdeführerin erwähnten Verfügung vom
22. Februar 2018, mit welcher ihr eine Nachfrist zur Vorschussleistung bis 5.
März 2018 gesetzt worden war. Die entsprechende Abholungseinladung erging am
23. Februar 2018 mit Frist zur Abholung bis 2. März 2018. Dass die
Beschwerdeführerin die Sendung erst am 5. März 2018 am Schalter behändigt hat
und deshalb gleichentags den Kostenvorschuss leisten musste, liegt in ihrem
Verantwortungsbereich und ist nicht dem Gericht anzulasten. Davon, dass ihr
objektiv lediglich ein Werktag zur Bezahlung des Kostenvorschusses zur
Verfügung gestanden hätte, wie von ihr behauptet, kann demnach keine Rede sein.
2.
Mit der Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten kann u.a. die
Verletzung von Bundesrecht gerügt werden (Art. 95 lit. a BGG). Die Feststellung
des Sachverhalts kann nur gerügt werden, wenn sie offensichtlich unrichtig ist
oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht und wenn die
Behebung des Mangels für den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann (
Art. 97 Abs. 1 BGG). Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt
zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1 BGG). Es kann
die Sachverhaltsfeststellung der Vorinstanz von Amtes wegen berichtigen oder
ergänzen, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung
im Sinne von Art. 95 BGG beruht (Art. 105 Abs. 2 BGG).
3.
3.1. Das kantonale Gericht hat mit Blick auf die sich in gesundheitlicher
Hinsicht stellenden Fragen einlässlich und nachvollziehbar dargelegt, weshalb
an der vorgesehenen, bereits mehrfach angeordneten polydisziplinären
Begutachtung der Beschwerdeführerin durch die SMAB AG festzuhalten ist (zur
grundsätzlichen Zumutbarkeit dieser Untersuchungsmassnahme vgl. die vorgängig
erlassenen Urteile 9C_663/2015 vom 12. Oktober 2015, 9C_634/2016 vom 26.
September 2016 und 9C_565/2017 vom 4. Oktober 2017). Zutreffend ist ferner,
dass ein gestützt auf Art. 43 Abs. 3 ATSG und Art. 7b IVG gefällter
administrativer Nichteintretensentscheid bei unterlassener oder unzureichender
Mitwirkung der versicherten Person im Abklärungsverfahren und unklarer
Aktenlage grundsätzlich nicht gegen Bundesrecht verstösst (BGE 131 V 42 E. 3 S.
47). Dies gilt umso mehr, wenn die versicherte Person - wie vorliegend - im
Vorfeld bereits mehrere Male nachdrücklich auf die entsprechenden Rechtsfolgen
hingewiesen wurde.
3.2. Die Vorbringen der Beschwerdeführerin vermögen an den vorinstanzlichen
Feststellungen nichts zu ändern, zumal sie sich im Wesentlichen in einer
Wiederholung der bereits im kantonalen Beschwerdeverfahren erhobenen und
entkräfteten Rügen erschöpfen.
3.2.1. Namentlich lassen die bezogen auf das Versäumen der von der SMAB AG am
5. Dezember 2016 schriftlich vorgeschlagenen Begutachtungstermine vom 12.
Dezember 2016 und 12. Januar 2017 angeführten Argumente der Beschwerdeführerin
die Verletzung ihrer Mitwirkungspflicht, jedenfalls hinsichtlich der
psychiatrischen und neurologischen Abklärungen, nicht als entschuldbar
erscheinen. Es kann hierfür vollumfänglich auf die zutreffenden Erwägungen im
angefochtenen Entscheid verwiesen werden. Kein anderes Ergebnis bewirken die
erneut gegen die einzelnen Gutachter erhobenen Rügen, wurde dazu doch bereits
mit den vorstehend erwähnten Bundesgerichtsurteilen abschliessend Stellung
genommen.
3.2.2. Entgegen der in der Beschwerde vertretenen Sichtweise ist sodann auch
nicht erkennbar, inwiefern die Vorinstanz, indem sie auf die Berücksichtigung
weiterer von der Versicherten als relevant eingestufter Abklärungsergebnisse
und Unterlagen verzichtet hat, eine unrechtmässige antizipierte Beweiswürdigung
(vgl. dazu BGE 136 I 229 E. 5.3 S. 236 f.; 124 V 90 E. 4b S. 94; Urteil 8C_352/
2017 vom 9. Oktober 2017 E. 6.3) hätte vorgenommen haben sollen.
3.3. Zusammenfassend lassen die Einwendungen der Beschwerdeführerin weder die
vorinstanzlichen Sachverhaltsfeststellungen als offensichtlich unrichtig, als
Ergebnis willkürlicher Beweiswürdigung oder als rechtsfehlerhaft nach Art. 95
BGG erscheinen, noch zeigen sie sonst wie eine Bundesrechtsverletzung auf. Die
Beschwerde ist offensichtlich unbegründet, weshalb sie im vereinfachten
Verfahren nach Art. 109 Abs. 2 lit. a BGG ohne Durchführung eines
Schriftenwechsels, mit summarischer Begründung und unter Hinweis auf die
Erwägungen im angefochtenen Entscheid (Art. 109 Abs. 3 BGG) erledigt wird.
4.
Als unterliegende Partei hat die Beschwerdeführerin die Kosten des
bundesgerichtlichen Verfahrens zu tragen (Art. 66 Abs. 1 Satz 1 BGG).
Demnach erkennt das Bundesgericht:
1.
Auf das Ausstandsbegehren wird nicht eingetreten.
2.
Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf einzutreten ist.
3.
Die Gerichtskosten von Fr. 800.- werden der Beschwerdeführerin auferlegt.
4.
Dieses Urteil wird den Parteien, dem Versicherungsgericht des Kantons Aargau
und dem Bundesamt für Sozialversicherungen schriftlich mitgeteilt.
Luzern, 27. März 2018
Im Namen der II. sozialrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Die Präsidentin: Pfiffner
Die Gerichtsschreiberin: Fleischanderl
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