II. Sozialrechtliche Abteilung, Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten 9C 886/2017
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Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal
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9C_886/2017
Urteil vom 20. April 2018
II. sozialrechtliche Abteilung
Besetzung
Bundesrichterin Pfiffner, Präsidentin,
Bundesrichter Meyer, Bundesrichterin Glanzmann.
Gerichtsschreiberin Dormann.
Verfahrensbeteiligte
A.________,
vertreten durch Rechtsanwältin Dr. Cristina Schiavi,
Beschwerdeführer,
gegen
IV-Stelle des Kantons Aargau, Bahnhofplatz 3C, 5000 Aarau,
Beschwerdegegnerin,
Gegenstand
Invalidenversicherung,
Beschwerde gegen den Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons Aargau vom
15. November 2017 (VBE.2017.462).
Sachverhalt:
A.
Der 1967 geborene A.________ meldete sich im März 1995 unter Hinweis auf ein
"Schleudertrauma der HWS" bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug an.
Die IV-Stelle des Kantons Aargau sprach ihm mit Verfügung vom 25. Januar 1999
eine ganze Invalidenrente ab 1. April 1995 zu. Mit Mitteilungen vom 23. Oktober
2001, 6. August 2002, 22. Februar 2006 und 9. Juli 2008 bestätigte sie jeweils
einen unveränderten Rentenanspruch. Im September 2013 leitete sie erneut ein
Revisionsverfahren ein. Nach Abklärungen und Durchführung des
Vorbescheidverfahrens hob die IV-Stelle die Rente mit Verfügung vom 8. Mai 2017
auf Ende Juni 2017 auf.
B.
Die dagegen erhobene Beschwerde wies das Versicherungsgericht des Kantons
Aargau mit Entscheid vom 15. November 2017 ab.
C.
A.________ lässt mit Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten
beantragen, unter Aufhebung des Entscheids vom 15. November 2017 sei ihm
weiterhin eine ganze Invalidenrente auszurichten.
Die IV-Stelle schliesst auf Abweisung des Rechtsmittels. Das Bundesamt für
Sozialversicherungen verzichtet auf eine Vernehmlassung.
Erwägungen:
1.
Mit der Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten kann u.a. die
Verletzung von Bundesrecht gerügt werden (Art. 95 lit. a BGG). Die Feststellung
des Sachverhalts kann nur gerügt werden, wenn sie offensichtlich unrichtig ist
oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Artikel 95 beruht und wenn die
Behebung des Mangels für den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann (
Art. 97 Abs. 1 BGG). Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt
zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1 BGG). Es kann
die Sachverhaltsfeststellung der Vorinstanz von Amtes wegen berichtigen oder
ergänzen, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung
im Sinne von Artikel 95 beruht (Art. 105 Abs. 2 BGG).
2.
Das kantonale Gericht hat den Gutachten der Dres. med. B.________ (Facharzt für
Allgemeine Innere Medizin und für Rheumatologie) und C.________ (Facharzt für
Psychiatrie und Psychotherapie) vom 21. resp. 23. Dezember 2016, des Dr. med.
D.________ (Facharzt für Neurologie) vom 6. Mai 2015 und des Dr. rer. nat.
E.________ (Neuropsychologe) vom 23. April 2015 Beweiskraft beigemessen und
gestützt darauf (implizit) für den Zeitpunkt der verfügten Rentenaufhebung (8.
Mai resp. Ende Juni 2017) eine uneingeschränkte Arbeitsfähigkeit angenommen.
Weiter hat es eine erhebliche Veränderung des Gesundheitszustandes und der
Arbeitsfähigkeit des Versicherten im Vergleich zum Zustand bei Erlass der
Verfügung vom 25. Januar 1999 und damit einen Revisionsgrund im Sinne von Art.
17 Abs. 1 ATSG verneint. Hingegen hat es die wiedererwägungsweise (Art. 53 Abs.
2 ATSG) Rentenaufhebung für zulässig gehalten: Die Rentenzusprache vom 25.
Januar 1999 habe auf ungenügenden medizinischen Grundlagen und demnach auf
einer Verletzung des Untersuchungsgrundsatzes (Art. 43 ATSG) beruht. Die
entsprechende Verfügung sei zweifellos unrichtig gewesen, und ihre Berichtigung
sei von erheblicher Bedeutung. Schliesslich hat es die Verwertbarkeit der
Arbeitsfähigkeit auf dem Wege der Selbsteingliederung bejaht und folglich die
Rentenaufhebung bestätigt.
3.
3.1. Streitig und zu prüfen ist zunächst, ob die Vorinstanz Bundesrecht
verletzt hat, indem sie die Voraussetzungen für die Wiedererwägung der
Rentenverfügung vom 25. Januar 1999 bejaht hat.
3.2. Nach Art. 53 Abs. 2 in Verbindung mit Art. 2 ATSG und Art. 1 Abs. 1 IVG
kann der Versicherungsträger auf formell rechtskräftige Verfügungen, welche
nicht Gegenstand materieller richterlicher Überprüfung gebildet haben,
zurückkommen, wenn diese nach damaliger Sach- und Rechtslage zweifellos
unrichtig sind, und - was auf periodische Dauerleistungen regelmässig zutrifft
(vgl. BGE 119 V 475 E. 1c S. 480) - ihre Berichtigung von erheblicher Bedeutung
ist. Die Wiedererwägung im Sinne dieser Bestimmung dient der Korrektur einer
anfänglich unrichtigen Rechtsanwendung einschliesslich unrichtiger Feststellung
im Sinne der Würdigung des Sachverhalts, insbesondere bei einer klaren
Verletzung des Untersuchungsgrundsatzes. Zweifellose Unrichtigkeit meint dabei,
dass kein vernünftiger Zweifel an der (von Beginn weg bestehenden)
Unrichtigkeit der Verfügung möglich, also einzig dieser Schluss denkbar ist (
BGE 138 V 324 E. 3.3 S. 328). Soweit ermessensgeprägte Teile der
Anspruchsprüfung vor dem Hintergrund der Sach- und Rechtslage einschliesslich
der Rechtspraxis im Zeitpunkt der rechtskräftigen Leistungszusprechung in
vertretbarer Weise beurteilt worden sind, scheidet die Annahme zweifelloser
Unrichtigkeit aus (BGE 141 V 405 E. 5.2 S. 414 f.; Urteil 9C_766/2016 vom 3.
April 2017 E. 1.1.2). Bei der Annahme zweifelloser Unrichtigkeit im Bereich der
invaliditätsmässigen Leistungsvoraussetzungen ist daher Zurückhaltung geboten
(SVR 2011 IV Nr. 71 S. 213, 9C_994/2010 E. 3.2.1; Urteil 9C_309/2017 vom 13.
Juli 2017 E. 3.2 Abs. 2). Ansonsten würde die Wiedererwägung zum Instrument
einer voraussetzungslosen Neuprüfung des Anspruchs, was sich nicht mit dem
Wesen der Rechtsbeständigkeit formell zugesprochener Dauerleistungen verträgt
(Urteil 9C_819/2017 vom 13. Februar 2018 E. 2.2 mit weiteren Hinweisen).
3.3. Die Feststellungen, welche der Beurteilung der zweifellosen Unrichtigkeit
zugrunde liegen, sind tatsächlicher Natur und folglich nur eingeschränkt
überprüfbar (vgl. E. 1). Dagegen ist die Auslegung (Konkretisierung) dieses
unbestimmten Rechtsbegriffs als Wiedererwägungsvoraussetzung eine grundsätzlich
frei prüfbare Rechtsfrage (Art. 95 lit. a BGG; Urteil 9C_309/2017 vom 13. Juli
2017 E. 2.2.2 mit Hinweisen).
3.4. Laut (verbindlicher; E. 1) vorinstanzlicher Feststellung lagen der
rentenzusprechenden Verfügung vom 25. Januar 1999 insbesondere folgende
Unterlagen zugrunde: neurologisches Gutachten des Dr. med. F.________ vom 6.
Dezember 1994; polydisziplinäres (rheumatologisch, neurologisch,
neuropsychologisch) Gutachten der Rehabilitationsklinik G.________ vom 12.
Januar 1996; Verlaufsberichte der Neuropsychologin Dr. phil. H.________ vom 26.
September 1997 und 27. Mai 1998; Bericht über die berufliche Abklärung vom 31.
August 1998; Stellungnahme des ärztlichen Dienstes vom 14. Oktober 1998.
Das kantonale Gericht hat seine Annahme der zweifellosen Unrichtigkeit der
Rentenzusprache mit einer Verletzung des Untersuchungsgrundsatzes (Art. 43 ATSG
) durch die IV-Stelle begründet: In seiner (retrospektiven) Würdigung der
damaligen Aktenlage ist es zum Schluss gekommen, dass die medizinischen
Abklärungen hinsichtlich der Einschränkungen in leidensangepassten Tätigkeiten
ungenügend gewesen seien. Diesbezüglich hätten die Berichte der behandelnden
Neuropsychologin und der Rehabilitationsklinik G.________ keine
Arbeitsfähigkeitsschätzungen enthalten. Die dreizeilige Stellungnahme des
ärztlichen Dienstes lasse sich nicht auf Arztberichte abstützen und stehe im
Widerspruch zum Bericht des Dr. med. F.________, in dem für angepasste
Tätigkeiten eine Arbeitsfähigkeit von 50 % attestiert worden sei. Somit habe
die Verwaltung "massgeblich" auf den Bericht über die berufliche Abklärung vom
31. August 1998 abgestellt.
3.5.
3.5.1. Wohl trifft zu, dass nur Dr. med. F.________ explizit (auch) für
angepasste Tätigkeiten eine medizinische Einschätzung der Arbeitsfähigkeit
abgab. Diese stellte er jedoch ausdrücklich unter den Vorbehalt einer
abweichenden Einschätzung in neuropsychologischer Hinsicht. Im Bericht der
Rehabilitationsklinik G.________ wurde auf die Notwendigkeit eines
Arbeitsversuchs "zu therapeutischen Zwecken" verwiesen, welcher erst Auskunft
über die "Grenzen und Möglichkeiten eines zukünftigen Einsatzes" geben könne.
Die Neuropsychologin Frau Dr. H.________ legte dar, dass sich die konkrete
Arbeitsleistung aufgrund der chronischen Schmerzen, der stark verminderten
Belastbarkeit und der raschen Ermüdbarkeit auf 0 % reduziere. Ein beruflicher
Wiedereingliederungsversuch "z.B. in der Stiftung I.________", wo für die
Abklärungsphase eine Einsatzmöglichkeit von mindestens 50 % erforderlich sei,
übersteige die Belastbarkeit des Versicherten. Der Wiedereingliederungsversuch
habe nicht realisiert werden können, und die berufsberaterische Abklärung bei
der Invalidenversicherung habe keine Möglichkeit für eine Umschulung ergeben.
3.5.2. Dass diese Ausführungen der Rehabilitationsklinik G.________ und der
behandelnden Neuropsychologin ausschliesslich die bisherige Tätigkeit als
Bankangestellter und nicht auch eine angepasste Tätigkeit betreffen sollen,
lässt sich den Berichten nicht entnehmen. Sodann durfte die IV-Stelle resp.
deren ärztlicher Dienst die Erkenntnisse der Fachperson für berufliche
Eingliederung (mit-) berücksichtigen (so bereits im Urteil I 38/96 vom 27. März
1996 E. 3; vgl. auch statt vieler SVR 2017 IV Nr. 73 S. 225, 8C_753/2016 E.
2.2).
3.5.3. Im Zusammenhang mit der Rentenzusprache kann bei der damals gegebenen
Aktenlage und unter Berücksichtigung der gebotenen Zurückhaltung hinsichtlich
der für die Berentung massgeblichen, mit einem gewissen Ermessen verbundenen
Bewertung der Arbeitsfähigkeit weder eine klare Verletzung des
Untersuchungsgrundsatzes noch eine sonstige Rechtsverletzung (E. 3.2)
ausgemacht werden. Insbesondere wurde die Rente vor Etablierung der
spezifischen Regeln betreffend die invalidisierende Wirkung von anhaltenden
somatoformen Schmerzstörungen resp. Schleudertraumafolgen (vgl. BGE 130 V 352;
136 V 279; 141 V 281) zugesprochen. Selbst wenn mit der Vorinstanz angenommen
wird, dass die bei Erlass der Verfügung vom 25. Januar 1999 vorhandenen
Arztberichte aus heutiger Sicht nicht in allen Teilen überzeugen, war die
Rentenzusprache nicht zweifellos unrichtig (vgl. z.B. Urteile 9C_819/2017 vom
13. Februar 2018 E. 2.4.3; 9C_309/2017 vom 13. Juli 2017 E. 3.1 und 3.2; 8C_265
/2016 vom 6. Juni 2016 E. 4).
4.
4.1. Die IV-Stelle beruft sich auf einen veränderten Gesundheitszustand im
Sinne von Art. 17 Abs. 1 ATSG (vgl. dazu BGE 141 V 9 E. 2.3 S. 10 f.).
Diesbezüglich hat die Vorinstanz dargelegt, dass aus den Gutachten der Dres.
med. B.________, C.________ und D.________ sowie des Dr. rer. nat. E.________
keine erhebliche Veränderung des Gesundheitszustandes erkennbar sei. Die
Experten hätten den Versicherten als uneingeschränkt arbeitsfähig befunden, und
zwar bereits seit der Rentenzusprache im Jahr 1999.
4.2.
4.2.1. Das kantonale Gericht hat (auch) in diesem Zusammenhang die als
wesentlich und erstellt erachteten Tatsachen und die daraus gezogenen
rechtlichen Schlüsse nachvollziehbar dargelegt, und eine sachgerechte
Anfechtung des vorinstanzlichen Erkenntnisses war möglich (vgl. BGE 134 I 83 E.
4.1 S. 88; 133 III 439 E. 3.3 S. 445; 124 V 180 E. 1a S. 181). Daher kann nicht
von einer Verletzung der aus dem Anspruch auf rechtliches Gehör nach Art. 29
Abs. 2 BV sowie Art. 61 lit. h ATSG (SR 830.1) und Art. 112 Abs. 1 lit. b BGG
abgeleiteten Prüfungs- und Begründungspflicht (Urteil 5A_368/2007 vom 18.
September 2007 E. 2; vgl. auch BGE 135 V 353 E. 5.3 S. 357 ff.) gesprochen
werden.
Somit stellt es keine Verletzung der Pflicht zur Begründung und umfassenden
Beweiswürdigung dar, wenn sich das kantonale Gericht im angefochtenen Entscheid
nicht mit jedem Vorbringen der IV-Stelle und allen Ausführungen in den von ihr
angerufenen Unterlagen aus den Jahren 1996 bis 1998 auseinandergesetzt hat. Im
Übrigen befassten sich die Dres. med. B.________, C.________ und D.________
sowie Dr. rer. nat. E.________ nachvollziehbar mit der Entwicklung des
Gesundheitszustandes.
4.2.2. Dass die vorinstanzliche Beweiswürdigung und Feststellung betreffend die
(fehlende) erhebliche Veränderung des Sachverhalts offensichtlich unrichtig
(unhaltbar, willkürlich: BGE 135 II 145 E. 8.1 S. 153; Urteil 9C_607/2012 vom
17. April 2013 E. 5.2) sein sollen, ist nicht ersichtlich und wird auch nicht
geltend gemacht. Sie bleiben für das Bundesgericht verbindlich (E. 1).
4.3. Nach dem Gesagten ist die Rentenaufhebung weder auf dem Weg der
Wiedererwägung (E. 3) noch auf jenem der Revision nach Art. 17 Abs. 1 ATSG
zulässig. Konkrete Anhaltspunkte dafür, dass sie unter einem anderen
Rückkommenstitel (vgl. dazu Urteil 9C_800/2016 vom 9. Mai 2017 E. 2) in
Betracht fallen soll, sind nicht ersichtlich. Insbesondere gelangt angesichts
des langjährigen Rentenbezugs lit. a Abs. 1 der Schlussbestimmungen der
Änderung des IVG vom 18. März 2011 (6. IV-Revision, erstes Massnahmenpaket;
nachfolgend: SchlBest.) nicht zur Anwendung (lit. a Abs. 4 SchlBest.). Damit
bleibt es bei der bisherigen Rente; die Beschwerde ist begründet. Mit der
Aufhebung des angefochtenen Entscheids und der rentenaufhebenden Verfügung hat
es sein Bewenden.
5.
Dem Ausgang des Verfahrens entsprechend hat die Beschwerdegegnerin die Kosten
zu tragen (Art. 66 Abs. 1 BGG). Der Beschwerdeführer hat Anspruch auf eine
Parteientschädigung (Art. 68 Abs. 1 und 2 BGG).
Demnach erkennt das Bundesgericht:
1.
Die Beschwerde wird gutgeheissen. Der Entscheid des Versicherungsgerichts des
Kantons Aargau vom 15. November 2017 und die Verfügung der IV-Stelle des
Kantons Aargau vom 8. Mai 2017 werden aufgehoben.
2.
Die Gerichtskosten von Fr. 800.- werden der Beschwerdegegnerin auferlegt.
3.
Die Beschwerdegegnerin hat den Beschwerdeführer für das bundesgerichtliche
Verfahren mit Fr. 2800.- zu entschädigen.
4.
Die Sache wird zur Neuverlegung der Kosten und der Parteientschädigung des
vorangegangenen Verfahrens an das Versicherungsgericht des Kantons Aargau
zurückgewiesen.
5.
Dieses Urteil wird den Parteien, dem Versicherungsgericht des Kantons Aargau,
der Pensionskasse der Credit Suisse Group (Schweiz), Zürich, und dem Bundesamt
für Sozialversicherungen schriftlich mitgeteilt.
Luzern, 20. April 2018
Im Namen der II. sozialrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Die Präsidentin: Pfiffner
Die Gerichtsschreiberin: Dormann
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