II. Sozialrechtliche Abteilung, Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten 9C 819/2017
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Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal
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9C_819/2017
Urteil vom 13. Februar 2018
II. sozialrechtliche Abteilung
Besetzung
Bundesrichterin Pfiffner, Präsidentin,
Bundesrichter Meyer, Bundesrichterin Glanzmann,
Gerichtsschreiberin Dormann.
Verfahrensbeteiligte
A._________,
vertreten durch Rechtsanwalt Markus Bischoff,
Beschwerdeführerin,
gegen
IV-Stelle des Kantons Zürich,
Röntgenstrasse 17, 8005 Zürich,
Beschwerdegegnerin.
Gegenstand
Invalidenversicherung,
Beschwerde gegen den Entscheid des Sozialversicherungsgerichts des Kantons
Zürich
vom 29. August 2017 (IV.2016.00377).
Sachverhalt:
A.
Die IV-Stelle des Kantons Zürich sprach der 1967 geborenen A._________ mit
Verfügung vom 3. September 2004 eine ganze Rente der Invalidenversicherung ab
1. Oktober 2003 zu (Invaliditätsgrad 100 %). Mit Mitteilungen vom 22. April
2005 und 17. Juli 2008 bestätigte sie einen unveränderten Rentenanspruch und
Invaliditätsgrad. Im Juli 2013 leitete die Verwaltung erneut ein
Revisionsverfahren ein. Nach Abklärungen - insbesondere Einholung des
Gutachtens der PMEDA AG Polydisziplinäre Medizinische Abklärungen (nachfolgend:
PMEDA) vom 5. Juni 2014 - und Durchführung des Vorbescheidverfahrens hob sie
die Rente mit Verfügung vom 17. Februar 2016 auf Ende März 2016
wiedererwägungsweise auf.
B.
Die dagegen erhobene Beschwerde wies das Sozialversicherungsgericht des Kantons
Zürich mit Entscheid vom 29. August 2017 ab.
C.
A._________ lässt mit Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten
beantragen, der Entscheid vom 29. August 2017 und die Verfügung vom 17. Februar
2016 seien aufzuheben. Ferner ersucht sie um unentgeltliche Rechtspflege.
Die IV-Stelle schliesst auf Abweisung der Beschwerde. Das Bundesamt für
Sozialversicherungen verzichtet auf eine Stellungnahme.
Erwägungen:
1.
Mit der Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten kann u.a. die
Verletzung von Bundesrecht gerügt werden (Art. 95 lit. a BGG). Die Feststellung
des Sachverhalts kann nur gerügt werden, wenn sie offensichtlich unrichtig ist
oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Artikel 95 beruht, und wenn die
Behebung des Mangels für den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann (
Art. 97 Abs. 1 BGG). Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt
zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1 BGG). Es kann
die Sachverhaltsfeststellung der Vorinstanz von Amtes wegen berichtigen oder
ergänzen, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung
im Sinne von Artikel 95 beruht (Art. 105 Abs. 2 BGG).
2.
2.1. Streitig und zu prüfen ist, ob die Vorinstanz Bundesrecht verletzt hat,
indem sie die Voraussetzungen für die Wiedererwägung der Rentenverfügung vom 3.
September 2004 bejaht und die rentenaufhebende Verfügung vom 17. Februar 2016
bestätigt hat.
2.2. Das kantonale Gericht hat korrekt erwogen, dass der Versicherungsträger
nach Art. 53 Abs. 2 in Verbindung mit Art. 2 ATSG und Art. 1 Abs. 1 IVG auf
formell rechtskräftige Verfügungen, welche nicht Gegenstand materieller
richterlicher Überprüfung gebildet haben, zurückkommen kann, wenn diese nach
damaliger Sach- und Rechtslage zweifellos unrichtig sind, und - was auf
periodische Dauerleistungen regelmässig zutrifft (vgl. BGE 119 V 475 E. 1c S.
480 mit Hinweisen) - ihre Berichtigung von erheblicher Bedeutung ist. Die
Wiedererwägung im Sinne dieser Bestimmung dient der Korrektur einer anfänglich
unrichtigen Rechtsanwendung einschliesslich unrichtiger Feststellung im Sinne
der Würdigung des Sachverhalts, insbesondere bei einer klaren Verletzung des
Untersuchungsgrundsatzes (Urteil 8C_336/2017 vom 11. Oktober 2017 E. 3.3).
Zweifellose Unrichtigkeit meint dabei, dass kein vernünftiger Zweifel an der
(von Beginn weg bestehenden) Unrichtigkeit der Verfügung möglich, also einzig
dieser Schluss denkbar ist (BGE 138 V 324 E. 3.3 S. 328). Soweit
ermessensgeprägte Teile der Anspruchsprüfung vor dem Hintergrund der Sach- und
Rechtslage einschliesslich der Rechtspraxis im Zeitpunkt der rechtskräftigen
Leistungszusprechung (BGE 125 V 383 E. 3 S. 389 f.) in vertretbarer Weise
beurteilt worden sind, scheidet die Annahme zweifelloser Unrichtigkeit aus (BGE
141 V 405 E. 5.2 S. 414 f.; Urteil 9C_766/2016 vom 3. April 2017 E. 1.1.2 mit
diversen Hinweisen). Bei der Annahme zweifelloser Unrichtigkeit im Bereich der
invaliditätsmässigen Leistungsvoraussetzungen ist daher Zurückhaltung geboten
(SVR 2011 IV Nr. 71 S. 213, 9C_994/2010 E. 3.2.1; Urteile 9C_309/2017 vom 13.
Juli 2017 E. 3.2 Abs. 2; 8C_68/2013 vom 14. Mai 2013 E. 3.1 mit weiteren
Hinweisen). Ansonsten würde die Wiedererwägung zum Instrument einer
voraussetzungslosen Neuprüfung des Anspruchs, was sich nicht mit dem Wesen der
Rechtsbeständigkeit formell zugesprochener Dauerleistungen verträgt (Urteil
8C_336/2017 vom 11. Oktober 2017 E. 3.3 mit Hinweisen).
2.3. Die Feststellungen, welche der Beurteilung der zweifellosen Unrichtigkeit
zugrunde liegen, sind tatsächlicher Natur und folglich nur eingeschränkt
überprüfbar (vgl. E. 1). Dagegen ist die Auslegung (Konkretisierung) dieses
unbestimmten Rechtsbegriffs als Wiedererwägungsvoraussetzung eine grundsätzlich
frei prüfbare Rechtsfrage (Art. 95 lit. a BGG; Urteil 9C_309/2017 vom 13. Juli
2017 E. 2.2.2 mit Hinweisen).
2.4.
2.4.1. Nach verbindlicher (E. 1) vorinstanzlicher Feststellung beruhte die
Rentenzusprache in medizinischer Hinsicht auf den Berichten verschiedener
Fachärzte der Klinik B._________ vom 13. und 25. September 2002, 3. Juli, 9.
September, 7. und 21. November 2003, 10. und 19. Februar sowie 3. März 2004,
der Klinik C._________ vom 4. Februar 2003, des Dr. med. D._________ vom 27.
Dezember 2003 und des Dr. med. E._________, Facharzt für Allgemeine Innere
Medizin und Rheumatologie (undatiert, am 16. Januar 2004 bei der IV-Stelle
eingegangen), sowie auf der Stellungnahme des Regionalen Ärztlichen Dienstes
(RAD) vom 23. März 2004.
2.4.2. Das kantonale Gericht ist in seiner (retrospektiven) Würdigung dieser
Aktenlage zum Schluss gekommen, dass sie den Anforderungen an die Beweiskraft (
BGE 125 V 351 E. 3a S. 352) nicht genüge; die von den Dres. med. D._________
und E._________ sowie von Ärzten der Klinik B._________ (im Bericht vom 3. März
2004) attestierte und vom RAD bestätigte vollständige Arbeitsunfähigkeit beruhe
im Wesentlichen auf den subjektiven Angaben der Versicherten und entbehre
insbesondere hinsichtlich einer Verweistätigkeit einer plausiblen Begründung.
Vor diesem Hintergrund erweise sich die Rentenzusprache vom 3. September 2004
als zweifellos unrichtig im Sinne von Art. 53 Abs. 2 ATSG.
2.4.3. Anders als die Vorinstanz anzunehmen scheint, kann aus dem blossen
Umstand, dass im Arztberichtsformular der IV-Stelle (unter lit. B) bei der
Frage nach der Arbeitsunfähigkeit explizit nur auf die zuletzt ausgeübte
Tätigkeit Bezug genommen wird, nicht geschlossen werden, dass die attestierte
Einschränkung keine angepasste Tätigkeit betrifft. Aus den Berichten der Dres.
med. D._________ und E._________ sowie der Klinik B._________ vom 3. März 2004
geht klar hervor, dass die behandelnden Ärzte aufgrund der diagnostizierten
radikulären Beschwerdesymptomatik bei Status nach Nukleotomie am 3. Juli 2003
von einer vollständigen Arbeitsunfähigkeit ausgingen. Sodann wurde diese
Einschätzung aus neurologischer, rheumatologischer und allgemeinmedizinischer
Sicht geteilt, und sie beruhte auf einer länger dauernden fachärztlichen
Behandlung, die u.a. eine Rückenoperation beinhaltete. Eine auch nur teilweise
Arbeitsfähigkeit wurde von keinem Arzt festgehalten. Schliesslich äusserte sich
der RAD auf ausdrückliche Nachfrage hin zur Arbeitsfähigkeit für sämtliche
ausserhäuslichen Tätigkeiten. Die vorinstanzliche Feststellung, wonach die
Prüfung der Arbeitsfähigkeit in einer Verweistätigkeit unterblieben sei, ist
nicht haltbar (E. 1).
Im Zusammenhang mit der Rentenzusprache kann bei der damals gegebenen Aktenlage
und unter Berücksichtigung der gebotenen Zurückhaltung hinsichtlich der für die
Berentung massgeblichen, mit einem gewissen Ermessen verbundenen Bewertung der
Arbeitsfähigkeit der Beschwerdeführerin weder eine klare Verletzung des
Untersuchungsgrundsatzes noch eine sonstige Rechtsverletzung (E. 2.2)
ausgemacht werden. Selbst wenn mit der Vorinstanz angenommen wird, dass die bei
Erlass der Verfügung vom 3. September 2004 vorhandenen Arztberichte aus
heutiger Sicht nicht in allen Teilen überzeugen, kann nicht von einer
zweifellosen Unrichtigkeit der Rentenzusprache gesprochen werden (vgl. z.B.
Urteile 9C_309/2017 vom 13. Juli 2017 E. 3.1 und 3.2; 8C_265/2016 vom 6. Juni
2016 E. 4). Daran ändert auch die retrospektive Einschätzung des medizinischen
Sachverhalts durch die PMEDA-Experten nichts. Das Vorgehen des kantonalen
Gerichts im Rahmen der Wiedererwägung kommt einer unzulässigen
voraussetzungslosen Neuprüfung des Rentenanspruchs gleich.
2.5. Konkrete Anhaltspunkte dafür, dass die Rentenaufhebung unter einem anderen
Rückkommenstitel (vgl. dazu Urteil 9C_800/2016 vom 9. Mai 2017 E. 2) in
Betracht fallen soll, sind nicht ersichtlich und werden auch nicht geltend
gemacht; diesbezügliche Weiterungen erübrigen sich. Die Beschwerde ist
begründet.
3.
Dem Ausgang des Verfahrens entsprechend hat die Beschwerdegegnerin die Kosten
zu tragen (Art. 66 Abs. 1 BGG). Die Beschwerdeführerin hat Anspruch auf eine
Parteientschädigung (Art. 68 Abs. 1 und 2 BGG).
Demnach erkennt das Bundesgericht:
1.
Die Beschwerde wird gutgeheissen. Der Entscheid des Sozialversicherungsgerichts
des Kantons Zürich vom 29. August 2017 und die Verfügung der IV-Stelle des
Kantons Zürich vom 17. Februar 2016 werden aufgehoben.
2.
Die Gerichtskosten von Fr. 800.- werden der Beschwerdegegnerin auferlegt.
3.
Die Beschwerdegegnerin hat den Rechtsvertreter der Beschwerdeführerin für das
bundesgerichtliche Verfahren mit Fr. 2'800.- zu entschädigen.
4.
Die Sache wird zur Neuverlegung der Kosten und der Parteientschädigung des
vorangegangenen Verfahrens an das Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
zurückgewiesen.
5.
Dieses Urteil wird den Parteien, dem Sozialversicherungsgericht des Kantons
Zürich und dem Bundesamt für Sozialversicherungen schriftlich mitgeteilt.
Luzern, 13. Februar 2018
Im Namen der II. sozialrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Die Präsidentin: Pfiffner
Die Gerichtsschreiberin: Dormann
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