II. Sozialrechtliche Abteilung, Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten 9C 770/2017
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Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal
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9C_770/2017
Urteil vom 24. Januar 2018
II. sozialrechtliche Abteilung
Besetzung
Bundesrichterin Pfiffner, Präsidentin,
Bundesrichter Meyer, Parrino,
Gerichtsschreiberin Fleischanderl.
Verfahrensbeteiligte
A.________,
vertreten durch Rechtsanwalt David Husmann,
Beschwerdeführerin,
gegen
IV-Stelle des Kantons Aargau, Bahnhofplatz 3C, 5000 Aarau,
Beschwerdegegnerin.
Gegenstand
Invalidenversicherung (Invalidenrente, Revision),
Beschwerde gegen den Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons Aargau vom
20. September 2017 (VBE.2016.789).
Sachverhalt:
A.
A.a. A.________ wurde, gestützt u.a. auf ein polydisziplinäres Gutachten der
Medizinischen Abklärungsstelle (MEDAS) Zentralschweiz, Luzern, vom 30. Januar
2003, mit Verfügungen der IV-Stelle des Kantons Aargau vom 10. Februar 2004 für
den Zeitraum vom 1. Dezember 2002 bis 28. Februar 2003 eine Viertelsrente
(Invaliditätsgrad von 40 %) und ab 1. März 2003 eine halbe Invalidenrente
(Invaliditätsgrad von 50 %) zugesprochen.
A.b. Im Rahmen eines Ende 2012 eingeleiteten Revisionsverfahrens veranlasste
die IV-Stelle eine Begutachtung im Zentrum für Interdisziplinäre Medizinische
Begutachtungen (ZIMB), Schwyz. Auf der Basis der am 25. November 2015
erstatteten Expertise kündigte die Verwaltung A.________ in Anwendung der
Schlussbestimmungen der Änderung des IVG vom 18. März 2011 (6. IV-Revision,
erstes Massnahmenpaket; nachfolgend: SchlBest. IVG) vorbescheidweise die
Einstellung der bisherigen Invalidenrente an. Unter Berücksichtigung der
dagegen von der Versicherten erhobenen Einwände wurde am 11. November 2016 eine
gleichlautende Verfügung erlassen.
B.
Die daraufhin eingereichte Beschwerde wies das Versicherungsgericht des Kantons
Aargau mit Entscheid vom 20. September 2017 ab.
C.
A.________ lässt Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten führen
und beantragen, in Aufhebung des angefochtenen Entscheids sei ihr weiterhin
eine halbe Rente auszurichten. Eventualiter sei ein neues interdisziplinäres
Gutachten einzuholen.
Erwägungen:
1.
Mit der Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten kann u.a. die
Verletzung von Bundesrecht gerügt werden (Art. 95 lit. a BGG). Die Feststellung
des Sachverhalts kann nur gerügt werden, wenn sie offensichtlich unrichtig ist
oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht und wenn die
Behebung des Mangels für den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann (
Art. 97 Abs. 1 BGG). Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt
zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1 BGG). Es kann
die Sachverhaltsfeststellung der Vorinstanz von Amtes wegen berichtigen oder
ergänzen, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung
im Sinne von Art. 95 BGG beruht (Art. 105 Abs. 2 BGG).
2.
2.1. Streitig und zu prüfen ist, ob Bundesrecht verletzt wurde, indem die
Vorinstanz die rentenaufhebende Verfügung der Beschwerdegegnerin vom 11.
November 2016 bestätigt hat.
2.2. Die für die Beurteilung der Streitsache massgeblichen rechtlichen
Grundlagen wurden im angefochtenen Entscheid zutreffend wiedergegeben. Darauf
wird verwiesen.
3.
3.1. Die Vorinstanz hat in einlässlicher Würdigung der medizinischen Aktenlage,
namentlich der polydisziplinären Gutachten der MEDAS vom 30. Januar 2003und des
ZIMB vom 25. November 2015 sowie der Stellungnahmen des Regionalen Ärztlichen
Dienstes (RAD) vom 14. Dezember 2015 und 11. August 2016, erwogen, die
Beschwerdeführerin sei sowohl in der angestammten wie auch in einer
leidensangepassten Tätigkeit als uneingeschränkt arbeitsfähig einzustufen und
somit in der Lage, ein rentenausschliessendes Einkommen zu erzielen. Die
Beschwerdegegnerin habe die bisherige, auf Grund der Folgen eines
Distorsionstraumas der Halswirbelsäule (HWS) und damit eines
pathogenetisch-ätiologisch unklaren syndromalen Beschwerdebildes ohne
nachweisbare organische Grundlage zugesprochene halbe Rente gestützt auf lit. a
Abs. 1 SchlBest. IVG deshalb zu Recht aufgehoben.
3.2. Die Vorbringen der Beschwerdeführerin vermögen an den vorinstanzlichen
Schlussfolgerungen nichts zu ändern, zumal sie sich im Wesentlichen in einer
Wiederholung der bereits im kantonalen Beschwerdeverfahren erhobenen und
entkräfteten Rügen erschöpfen.
3.2.1. So hat sich die Vorinstanz bereits eingehend mit der Beweistauglichkeit
des ZIMB-Gutachtens vom 25. November 2015 auseinandergesetzt.
3.2.1.1. Insbesondere wurde im angefochtenen Entscheid in allen Teilen
nachvollziehbar dargelegt, weshalb weder in Bezug auf die
neuropsychologischerseits beigezogene Gutachterin Frau Dr. phil B.________,
Neuropsychologin PVK und zertifizierte neuropsychologische Gutachterin SIM,
noch hinsichtlich des für die orthopädische Teilbegutachtung verantwortlichen
Dr. med. C.________, Facharzt für Orthopädie und Unfallchirurgie, Anhaltspunkte
bestehen, welche den Anschein der Befangenheit oder von Voreingenommenheit
begründen. Insgesamt sind mit dem kantonalen Gericht keine Aspekte erkennbar,
die auf einen gesetzlichen Ausstands-/Ablehnungsgrund im Sinne von Art. 36 Abs.
1 ATSG schliessen liessen. Weiterungen dazu erübrigen sich.
3.2.1.2. Ebenfalls ins Leere zielt sodann der Einwand der Beschwerdeführerin,
das psychiatrische ZIMB-Teilgutachten sei nicht nach Massgabe der
Qualitätsleitlinien der Schweizerischen Gesellschaft für Psychiatrie und
Psychotherapie (SGPP) verfasst worden. Das Gutachten verlöre, selbst wenn es
nicht in allen Teilen den diesbezüglichen Leitlinien entspräche, nicht
automatisch seine Beweiskraft. Es ist denn auch weder ersichtlich noch geht aus
den Ausführungen der Versicherten hervor, inwiefern die klinische (Verlaufs-)
Untersuchung mit Anamneseerhebung, Symptomerfassung und Verhaltensbeobachtung
ungenügend sein soll, zumal sich Dr. med. D.________, Facharzt für Psychiatrie
und Psychotherapie, auf vorangegangene Begutachtungsergebnisse abstützen konnte
(vgl. Urteile 9C_88/2017 vom 30. März 2017 E. 3.3.1.1 und 9C_275/2016 vom 19.
August 2016 E. 4.3.2).
3.2.1.3. Die ZIMB-Expertise erfüllt mit dem kantonalen Gericht sämtliche
Anforderungen an beweiswertige medizinische Entscheidgrundlagen (vgl. BGE 134 V
231 E. 5.1 S. 232 mit Hinweis). Sie beruht namentlich auf eigenen
multidisziplinären Untersuchungen, äussert sich umfassend zu den
gesundheitlichen Einschränkungen und begründet ausführlich die daraus gezogenen
Schlussfolgerungen.
3.2.2. Soweit die Beschwerdeführerin sich auf das Vorliegen eines "typischen
Beschwerdebilds nach HWS-Distorsion" und die entsprechende Rechtsprechung (BGE
134 V 109; 136 V 279) beruft, verkennt sie, dass diese Judikatur jedenfalls im
Bereich der Invalidenversicherung durch den zur Prüfung der invalidisierenden
Wirkung psychosomatischer Leiden und vergleichbarer Beschwerdebilder ergangenen
BGE 141 V 281 (vgl. zwischenzeitlich auch: Urteile 8C_841/2016 vom 30. November
2017 und 8C_130/2017 vom 30. November 2017, beide zur Publikation vorgesehen)
überholt ist. Ferner hat die Beschwerdegegnerin im Rahmen ihrer Verfügung vom
11. November 2016 eine Prüfung der nach BGE 141 V 281 massgebenden Indikatoren
vorgenommen und ist zum überzeugenden Schluss gelangt, dass es in Anbetracht
des nicht schwer ausgeprägten zervikozephalen Schmerzsyndroms und der Dysthymia
sowie fehlender Komorbiditäten und des Vorhandenseins günstiger persönlicher
Ressourcen an einem invalidisierenden Gesundheitsschaden fehle. Anzeichen
dafür, dass die Indikatoren, wie in der Beschwerde gerügt, nicht "ergebnisoffen
umgesetzt" worden sind, bestehen nicht.
3.2.3. Schliesslich ist auch nicht ersichtlich, inwiefern die Vorinstanz den
Begriff der Arbeitsunfähigkeit unrichtig "umgesetzt" bzw. "ausgefüllt" haben
sollte. Die diesbezügliche Beanstandung beschränkt sich vielmehr zur Hauptsache
auf eine im Hinblick auf die gesetzliche Überprüfungsbefugnis des
Bundesgerichts unzulässige Kritik an der vorinstanzlichen Beweiswürdigung
(Urteile 8C_611/2017 vom 29. Dezember 2017 E. 1 und 8C_590/2015 vom 24.
November 2015 E. 1 am Ende, nicht publ. in: BGE 141 V 585, aber in: SVR 2016 IV
Nr. 33 S. 102).
3.3. Zusammenfassend lassen die Einwendungen der Beschwerdeführerin weder die
vorinstanzlichen Sachverhaltsfeststellungen als offensichtlich unrichtig, als
Ergebnis willkürlicher Beweiswürdigung oder als rechtsfehlerhaft nach Art. 95
BGG erscheinen, noch zeigen sie sonst wie eine Bundesrechtsverletzung auf. Die
Beschwerde ist offensichtlich unbegründet, weshalb sie im vereinfachten
Verfahren nach Art. 109 Abs. 2 lit. a BGG ohne Durchführung eines
Schriftenwechsels, mit summarischer Begründung und unter Hinweis auf die
Erwägungen im angefochtenen Entscheid (Art. 109 Abs. 3 BGG) erledigt wird.
4.
Als unterliegende Partei hat die Beschwerdeführerin die Kosten des
bundesgerichtlichen Verfahrens zu tragen (Art. 66 Abs. 1 Satz 1 BGG).
Demnach erkennt das Bundesgericht:
1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.
2.
Die Gerichtskosten von Fr. 800.- werden der Beschwerdeführerin auferlegt.
3.
Dieses Urteil wird den Parteien, dem Versicherungsgericht des Kantons Aargau
und dem Bundesamt für Sozialversicherungen schriftlich mitgeteilt.
Luzern, 24. Januar 2018
Im Namen der II. sozialrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Die Präsidentin: Pfiffner
Die Gerichtsschreiberin: Fleischanderl
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