II. Sozialrechtliche Abteilung, Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten 9C 741/2017
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Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal
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9C_741/2017
Urteil vom 31. August 2018
II. sozialrechtliche Abteilung
Besetzung
Bundesrichterin Pfiffner, Präsidentin,
Bundesrichterinnen Glanzmann, Moser-Szeless,
Gerichtsschreiberin Fleischanderl.
Verfahrensbeteiligte
A.________,
vertreten durch Advokat Patrick Frey,
Beschwerdeführerin,
gegen
Amt für Sozialbeiträge des Kantons Basel-Stadt, Rechtsdienst, Grenzacherstrasse
62, 4058 Basel,
Beschwerdegegner,
Caisse de compensation du canton du Jura,
Rue Bel-Air 3, 2350 Saignelégier.
Gegenstand
Ergänzungsleistung zur AHV/IV (örtliche Zuständigkeit),
Beschwerde gegen den Entscheid des Sozialversicherungsgerichts des Kantons
Basel-Stadt
vom 22. August 2017 (EL.2017.1).
Sachverhalt:
A.
A.a. Die 1951 geborene, ab Januar 2015 eine Witwenrente der AHV beziehende
A.________ stellte am 16. Dezember 2014 einen Antrag auf Ausrichtung von
Zusatzleistungen, welchem das Amt für Sozialbeiträge des Kantons Basel-Stadt
(nachfolgend: ASB) mit Verfügung vom 6. Januar 2015 entsprach
(Ergänzungsleistungen nach Bundesrecht [EL], Beihilfe nach kantonalem Recht).
Am 5. Dezember 2016 teilte das ASB A.________ verfügungsweise mit, infolge
Wohnsitznahme im Kanton Jura würden die Leistungen auf Ende 2016 eingestellt.
Daran wurde auf Einsprache hin festgehalten (Einspracheentscheid vom 7. Februar
2017).
A.b. Mit Verfügung vom 15. Januar 2015 hatte die Caisse de compensation du
canton du Jura eine Leistungspflicht ihrerseits mangels örtlicher Zuständigkeit
rechtskräftig abgelehnt.
B.
Die gegen den Einspracheentscheid des ASB vom 7. Februar 2017 erhobene
Beschwerde wies das Sozialversicherungsgericht des Kantons Basel-Stadt mit der
Feststellung ab, dass A.________ nicht im Kanton Basel-Stadt wohnhaft sei
(Entscheid vom 22. August 2017).
C.
A.________ lässt Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten führen
und beantragen, in Gutheissung ihrer Rechtsvorkehr sei der vorinstanzliche
Entscheid aufzuheben. Ferner sei ihr die unentgeltliche Rechtspflege
(Prozessführung, Verbeiständung) zu gewähren. Der Rechtsvertreter der
Beschwerdeführerin reicht mit Eingabe vom 27. November 2017 eine Honorarnote
ein.
Das ASB, die Caisse de compensation du canton du Jura und das Bundesamt für
Sozialversicherungen (BSV) verzichten auf eine Vernehmlassung.
Erwägungen:
1.
1.1. Streitgegenstand bildet der Anspruch der Beschwerdeführerin auf
Zusatzleistungen zu ihrer AHV-Rente (EL, Beihilfe nach kantonalem Recht).
Gemäss § 17 Abs. 1 des Gesetzes vom 15. November 1989 über die
Krankenversicherung im Kanton Basel-Stadt (GKV/BS; SR 834.400) haben u.a.
obligatorisch Krankenpflegeversicherte mit Wohnsitz im Kanton Basel-Stadt
Anspruch auf Prämienbeiträge, wenn sie in bescheidenen wirtschaftlichen
Verhältnissen leben. Diese Bestimmung verleiht somit einen Anspruch auf
entsprechende kantonale Beihilfe.
1.2. Die II. sozialrechtliche Abteilung ist zuständig für Beschwerden
betreffend die jährliche Ergänzungsleistung nach Art. 9 ff. ELG resp. auf
Vergütung der Krankheits- und Behinderungskosten nach Art. 14 ff. ELG (Art. 82
lit. a BGG sowie Art. 35 lit. f des Reglements für das Bundesgericht vom 20.
November 2006 [BGerR; SR 173.110.131]). Nach Art. 34 lit. d BGerR fällt die
kantonale Sozialversicherung zwar in die Zuständigkeit der I. sozialrechtlichen
Abteilung. Es ist indessen aus prozessökonomischen Gründen sinnvoll, dass die
II. Abteilung auch über die Beschwerde entscheidet, soweit sie
Ergänzungsleistungen nach kantonalem Recht betrifft (Urteil 9C_710/2017 vom 13.
Dezember 2017 E. 1 mit Hinweis, in: SVR 2018 EL Nr. 12 S. 30).
2.
2.1. Die Beschwerde ist nicht kassatorischer, sondern reformatorischer Natur.
Daher darf sich die beschwerdeführende Partei grundsätzlich nicht darauf
beschränken, die Aufhebung des angefochtenen Entscheids zu beantragen, sondern
es ist in der Beschwerdeschrift ein präziser Antrag zur Sache zu stellen (BGE
133 III 489 E. 3.1 S. 489 f.; Urteil 9C_104/2007 vom 20. August 2007 E. 10.2,
in: SVR 2008 BVG Nr. 18 S. 69). Das Begehren umschreibt den Umfang des
Rechtsstreits und sollte so formuliert werden, dass es bei Gutheissung zum
Urteil erhoben werden kann. Ein blosser Aufhebungsantrag genügt nach dem
Gesagten (von hier nicht interessierenden Ausnahmen abgesehen) grundsätzlich
nicht. Bei der Beurteilung, ob ein genügender Antrag vorliegt, stellt das
Gericht indessen nicht nur auf die förmlich gestellten Anträge ab; das Begehren
kann sich vielmehr auch aus der Begründung ergeben (vgl. Urteile 8C_309/2011
vom 31. Mai 2011 E. 1.2 und 8C_253/2007 vom 23. Januar 2008 E. 1 mit Hinweis).
2.2. Aus der Beschwerdebegründung geht vorliegend hervor, dass sinngemäss um
Ausrichtung von Zusatzleistungen zur AHV-Rente über Ende 2016 hinaus ersucht
wird. Auf die Beschwerde kann daher eingetreten werden.
3.
3.1. Mit der Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten kann unter
anderem die Verletzung von Bundesrecht gerügt werden (Art. 95 lit. a BGG). Die
Feststellung des Sachverhalts kann nur gerügt werden, wenn sie offensichtlich
unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht
und wenn die Behebung des Mangels für den Ausgang des Verfahrens entscheidend
sein kann (Art. 97 Abs. 1 BGG). Das Bundesgericht legt seinem Urteil den
Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat. Es kann die
Sachverhaltsfeststellung der Vorinstanz von Amtes wegen berichtigen oder
ergänzen, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung
im Sinne von Art. 95 BGG beruht (Art. 105 Abs. 1 und 2 BGG).
3.2. Eine Sachverhaltsfeststellung ist nicht schon dann offensichtlich
unrichtig, wenn sich Zweifel anmelden, sondern erst, wenn sie eindeutig und
augenfällig unzutreffend ist (BGE 132 I 42 E. 3.1 S. 44). Eine offensichtlich
unrichtige Sachverhaltsfeststellung weist damit die Tragweite von Willkür auf (
BGE 135 II 145 E. 8.1 S. 153). Es liegt noch keine offensichtliche
Unrichtigkeit vor, nur weil eine andere Lösung ebenfalls in Betracht fällt,
selbst wenn diese als die plausiblere erschiene (Urteil 9C_570/2007 vom 5. März
2008 E. 4.2). Eine Sachverhaltsfeststellung ist etwa dann offensichtlich
unrichtig, wenn das kantonale Gericht den Sinn und die Tragweite eines
Beweismittels offensichtlich falsch eingeschätzt, ohne sachlichen Grund ein
wichtiges und für den Ausgang des Verfahrens entscheidendes Beweismittel nicht
beachtet oder aus den abgenommenen Beweisen unhaltbare Schlüsse gezogen hat (
BGE 129 I 8 E. 2.1 S. 9; Urteil 9C_805/2016 vom 21. Juni 2017 E. 1.3 mit
Hinweisen).
4.
4.1. Zu beurteilen ist der Anspruch der Beschwerdeführerin auf Zusatzleistungen
für den Zeitraum ab 2017, wobei sich die Verfahrensbeteiligten insbesondere in
Bezug auf die Wohnsitzfrage uneinig sind.
4.2. Hinsichtlich der massgeblichen Rechtsgrundlagen ist mit dem kantonalen
Gericht darauf hinzuweisen, dass Anknüpfungspunkt für die örtliche
Zuständigkeit zur Prüfung der Anspruchsberechtigung sowie die Berechnung und
Auszahlung der Ergänzungsleistungen der Wohnsitz und der gewöhnliche Aufenthalt
ist (Art. 4 Abs. 1 i.V.m. Art. 21 Abs. 1 Satz 1 ELG, Art. 13 Abs. 1 ATSG und
Art. 23 Abs. 1 ZGB; § 17 Abs. 1 Satz 1 GKV/BS). Der zivilrechtliche Wohnsitz
einer Person befindet sich an dem Ort, wo sie sich mit der Absicht dauernden
Verbleibens aufhält (Art. 23 Abs. 1 ZGB) und den sie sich zum Mittelpunkt ihrer
Lebensinteressen gemacht hat (BGE 127 V 237 E. 1 S. 238 f.; 125 III 100 E. 3 S.
102). Für die Begründung des Wohnsitzes müssen somit zwei Merkmale erfüllt
sein: Ein objektives äusseres, der Aufenthalt, sowie ein subjektives inneres,
die Absicht dauernden Verbleibens. Nach der Rechtsprechung kommt es nicht auf
den inneren Willen, sondern darauf an, auf welche Absicht die erkennbaren
Umstände objektiv schliessen lassen (BGE 127 V 237 E. 1 S. 238 f.; 125 V 76 E.
2a S. 77 f.). Der Wohnsitz bleibt an diesem Ort bestehen, solange nicht
anderswo ein neuer begründet wird (Art. 24 Abs. 1 ZGB; BGE 141 V 255 E. 2.1 S.
258; 133 V 309 E. 3.1 S. 312 mit Hinweisen; Urteile 9C_600/2017 vom 9. August
2018 E. 2.2 mit Hinweisen und 9C_388/2013 vom 10. Dezember 2013 E. 1, nicht
publ. in: BGE 139 V 574, aber in: SVR 2014 EL Nr. 7 S. 17).
5.
5.1. Die Beschwerdeführerin macht zunächst geltend, es habe sich in Bezug auf
ihren Leistungsanspruch weder der Sachverhalt nachträglich erheblich im Sinne
von Art. 17 Abs. 2 ATSG verändert, noch bestehe hinsichtlich der Verfügung des
Beschwerdegegners vom 6. Januar 2015, mit welcher ihr vorbehaltlos Leistungen
zugesprochen worden seien, ein Wiedererwägungsgrund nach Art. 53 Abs. 2 ATSG.
Da folglich kein Rückkommenstitel gegeben sei, habe es bei den bisherigen
Leistungen zu bleiben.
5.2. Entgegen der in der Beschwerde vertretenen Auffassung beantwortet sich die
Frage, ob ab 2017 weiterhin Leistungen auszurichten sind, unabhängig von der
ersten leistungszusprechenden EL-Verfügung des Beschwerdegegners vom 6. Januar
2015. Mag es auch zutreffen, dass das ASB anlässlich der seinerzeitigen
materiellen Prüfung des EL-Gesuchs implizit seine diesbezügliche Zuständigkeit
bejaht hat, kann daraus für den hier zu beurteilenden Leistungsanspruch dennoch
keine präjudizielle Wirkung abgeleitet werden. Auf Grund der
formell-gesetzlichen Ausgestaltung der Ergänzungsleistung als einer auf das
Kalenderjahr bezogenen Versicherung (Art. 3 Abs. 1 lit. a ELG) kann eine
Verfügung darüber in zeitlicher Hinsicht von Vornherein nur für ein
Kalenderjahr Rechtsbeständigkeit entfalten (BGE 141 V 255 E. 1.3 S. 257 f.; 128
V 39).
6.
6.1. Weiter rügt die Beschwerdeführerin, das kantonale Gericht sei in
Verletzung von Art. 23 ff. ZGB davon ausgegangen, dass sich ihr Wohnsitz nicht
in Basel, sondern auf Grund des Einstellplatzes des Wohnwagens im Kanton Jura
befinde.
6.2. Die Vorinstanz fällte ihren Entscheid gestützt auf die Aktenlage sowie die
Angaben der Beschwerdeführerin im Rahmen der Hauptverhandlung. Sie erwog dabei
insbesondere, es könne davon ausgegangen werden, dass die Beschwerdeführerin
Beziehungen zu verschiedenen Orten in der Schweiz pflege. Als fahrende
Schaustellerin - wie sie sich selbst bezeichne - sei sie in der ganzen Schweiz
unterwegs. Wenn sie sich nicht auf Reisen befände, halte sie sich
grossmehrheitlich in den Kantonen Jura (B.________) und Basel-Stadt auf. Auf
Grund der teilweise mehrdeutigen Angaben der Beschwerdeführerin und der
anlässlich der Hauptverhandlung als Auskunftsperson befragten Vermieterin der
Wohnung der Beschwerdeführerin in Basel habe jedoch nicht eindeutig geklärt
werden können, ob sich die Beschwerdeführerin während der "messefreien" Zeiten
häufiger in Basel oder in B.________ aufhalte. Letztlich hänge die
Wohnsitzfrage aber nicht allein von der Anzahl Übernachtungen ab. Entscheidend
sei vielmehr, welchen Ort die Beschwerdeführerin zu ihrem Lebensmittelpunkt
gemacht habe. Deutlich geworden sei, dass sich das Leben der Beschwerdeführerin
schwergewichtig im Wohnwagen abspiele und dies ihren tatsächlichen
Lebensmittelpunkt darstelle. Fest stehe ferner, dass ihr Wohnwagen im Winter
während drei bis vier Monaten und im Sommer etwa während eines Monats in
B.________ stehe. Dort befänden sich auch die Lager der Beschwerdeführerin und
ihres Sohnes, wo sie ihr Material aufbewahrten. Die Beschwerdeführerin mache
zwar geltend, während der Ruhezeit mehrere Tage pro Woche in ihrer Mietwohnung
in Basel zu verbringen, da sie hier insbesondere ihre Einkäufe erledige.
Gleichzeitige habe sie aber auch betont, sie schlafe am besten in B.________ in
ihrem Wohnwagen, da ihr die Ruhe an diesem Ort gut tue. Daraus könne
geschlossen werden - so das kantonale Gericht im Weiteren -, dass die
Beschwerdeführerin sich um ihrer selbst Willen in B.________ aufhalte, gerade
um dort zu leben und zu sein, wo sich ihr Wohnwagen befinde. Die Tatsache, dass
die Beschwerdeführerin für ihren Standplatz in B.________ Mietzins zahle und
über einen Strom- und Wasser- sowie einen Festnetzanschluss verfüge, deute
ebenfalls darauf hin, dass sie B.________ zum Mittelpunkt ihrer
Lebensinteressen auserkoren habe. Für diesen Schluss sprächen zudem frühere
Äusserungen der Beschwerdeführerin und ihres verstorbenen Ehemannes gegenüber
dem Beschwerdegegner. Unabhängig davon, ob die Beschwerdeführerin als "fahrende
Schaustellerin" oder als "Fahrende" zu betrachten sei, seien es exakt ihre
Lebensumstände, auf welche die in Rz. 1420.01 der Wegleitung des BSV über die
Ergänzungsleistungen zur AHV und IV (WEL) enthaltene Regelung, wonach sich der
Wohnsitz Fahrender an ihrem Winterstandort befinde, abziele. Die Würdigung der
konkreten Umstände und die WEL führten damit vorliegend zum selben Ergebnis:
Der im Rahmen des EL-Rechts massgebliche Wohnsitz der Beschwerdeführerin sei an
ihrem Winterstandort in B.________ zu verorten. Aus der Tatsache, dass sie ihre
Schriften in Basel hinterlegt habe und dort an der Strasse C.________
angemeldet sei, könne die Beschwerdeführerin angesichts der gesamten
Gegebenheiten nichts zu Gunsten ihres Standpunkts ableiten. Die Behörden des
Kantons Basel-Stadt seien daher nicht zur Festsetzung und Auszahlung von
Ergänzungsleistungen zuständig.
6.3. In der Beschwerde werden gegen diese - für das Bundesgericht grundsätzlich
verbindliche (vgl. E. 3 hiervor) - Würdigung des Sachverhalts verschiedene
Einwände vorgebracht:
6.3.1. Zum einen beanstandet die Beschwerdeführerin ihre Einstufung als
"Fahrende" im Sinne von Ziff. 1420.01 WEL. Dem ist insofern beizupflichten, als
sie nicht einer nicht-sesshaften ethnischen Minderheit wie etwa den Roma
angehört, sondern sich selber als fahrende Schaustellerin bezeichnet. Dies
ändert jedoch - mit dem kantonalen Gericht - nichts daran, dass sich ihr
Lebensrhythmus nach den von ihr besuchten Messen und Schauen ("Tourneen")
richtet und ihr zu Hause und Lebensmittelpunkt somit ihr Wohnwagen darstellt.
Darüber hinaus hält sie sich nach eigener Aussage auch während der messefreien
Zeiten, wenn sich ihr Wohnwagen auf dem Abstellplatz im Kanton Jura befindet,
auf Grund der ruhigen Lage teilweise dort auf. Entgegen ihrer
letztinstanzlichen Darstellung handelt es sich dabei demnach nicht um einen
blossen "Parkplatz" für ihren Wohnwagen bzw. Lagerort für ihr Material. Dass
die Vorinstanz die Beschwerdeführerin nach Massgabe von Ziff. 1420.01 WEL als
im Kanton Jura wohnhaft eingestuft hat, lässt sich vor diesem Hintergrund
jedenfalls nicht als offensichtlich unrichtig qualifizieren, zumal die
Beschwerdeführerin B.________ anlässlich der Hauptverhandlung selber
ausdrücklich als ihren Winterlagerplatz benannt hat.
6.3.2. Kein anderes Ergebnis herbeizuführen vermag die Beschwerdeführerin
sodann mit ihrem Argument, es sei ihr aus rein organisatorischen Gründen nicht
möglich gewesen, ihren Wohnwagen im Kanton Basel-Stadt und damit in der Nähe
ihrer Mietwohnung zu platzieren. Namentlich sei der einzige Ort im Kanton
Basel-Stadt, an welchem es gestattet sei, Wohnwagen abzustellen, "eigentlichen"
Fahrenden im Sinne eines klassischen Winterquartiers vorbehalten. Sie verkennt
dabei, dass es einzig Aufgabe von Beschwerdegegner und kantonalem Gericht war,
festzustellen, wo sich mit Blick auf die Wohnsitzfrage der von aussen
erkennbare Mittelpunkt ihrer Lebensbeziehungen befindet. Nicht entscheidend ist
dabei der innere Wille der betroffenen Person, hier also der angebliche Wunsch
der Beschwerdeführerin nach einem Abstellplatz für ihren Wohnwagen im Kanton
Basel-Stadt, solange nicht äussere Umstände diesen objektiv manifestieren (E.
4.2 hiervor).
6.3.3. Entgegen deren Vorbringen verfügt die Beschwerdeführerin ferner auch
nicht nur ausschliesslich in Basel über soziale Kontakte. So hilft sie
beispielsweise gemäss eigenen Angaben oft der Vermieterin des - ihr auf
Lebenszeit zur Verfügung gestellten - Abstellplatzes in B.________, Frau
D.________, die ebenfalls Schaustellerin ist. Zudem hat auch ihr Sohn sein
Lager im selben jurassischen Hangar, in dem die Beschwerdeführerin ihr Material
aufbewahrt. Im Weiteren bezeichnete sie anlässlich der vorinstanzlichen
Hauptverhandlung ausdrücklich "Fr. E.________" als ihre Kollegin in B.________.
6.3.4. Wie schliesslich bereits im angefochtenen Entscheid einlässlich
dargelegt wurde, ist für die Wohnsitzfrage nicht (allein) massgebend, dass die
Beschwerdeführerin in Basel angemeldet ist und ihre Schriften hinterlegt hat (
BGE 133 V 309 E. 3.3 S. 313; 127 V 237 E. 2c S. 241).
6.4. Die in der Beschwerde erhobenen Einwendungen vermögen nach dem Gesagten
allesamt keine willkürliche, Bundesrecht verletzende vorinstanzliche
Beweiswürdigung zu begründen. Sie sind nicht geeignet, die
entscheidwesentlichen Sachverhaltsdarstellungen des kantonalen Gerichts als
offensichtlich unrichtig, d.h. unhaltbar, willkürlich (BGE 140 III 264 E. 2.3
S. 266; 137 III 226 E. 4.2 S. 234), oder in anderer Weise rechtswidrig
erscheinen zu lassen (vgl. E. 3 hiervor).
7.
7.1. Dem Ausgang des Verfahrens entsprechend sind die Gerichtskosten
grundsätzlich der Beschwerdeführerin aufzuerlegen (Art. 66 Abs. 1 Satz 1 BGG).
Ihrem Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege (Art. 64 Abs. 1 und 2 BGG) kann
jedoch entsprochen werden. Sie hat der Bundesgerichtskasse Ersatz zu leisten,
wenn sie später dazu in der Lage ist (Art. 64 Abs. 4 BGG).
7.2. Der Rechtsvertreter der Beschwerdeführerin macht mit Kostennote vom 27.
November 2017 ein Honorar von Fr. 2'649.95 sowie Auslagen und Ersatz der
Mehrwertsteuer in der Höhe von Fr. 231.75, insgesamt also Fr. 2'881.70 geltend.
7.2.1. Nach Art. 64 Abs. 2 BGG und Art. 10 des Reglements über die
Parteientschädigung und die Entschädigung für die amtliche Vertretung im
Verfahren vor dem Bundesgericht vom 31. März 2006 (SR 173.110.210.3) hat der
amtlich bestellte Anwalt Anspruch auf eine angemessene Entschädigung aus der
Bundesgerichtskasse, soweit der Aufwand für die Vertretung nicht aus einer
zugesprochenen Parteientschädigung gedeckt werden kann. Gemäss Art. 68 BGG und
Art. 2 Abs. 1 des Entschädigungsreglements umfasst die Parteientschädigung die
Anwaltskosten und die notwendigen Auslagen für die Prozessführung, wobei sich
die Anwaltskosten aus dem Anwaltshonorar und dem Auslagenersatz zusammensetzen.
Praxisgemäss wird für einen Normalfall Fr. 2'800.- zugesprochen, Auslagen und
Mehrwertsteuer inbegriffen. Das Abstellen auf die den jeweiligen Zeitaufwand
detailliert ausweisende Honorarnote eines Rechtsvertreters erscheint aber
grundsätzlich als sachgerecht (Art. 12 Abs. 2 Entschädigungsreglement; u.a.
Urteile 8C_617/2017 vom 12. Januar 2018 E. 5.2 und 9C_184/2016 vom 27. Mai 2016
E. 6.2, je mit weiteren Hinweisen).
7.2.2. Der in der Kostennote geltend gemachte Betrag von insgesamt Fr. 2'881.70
übersteigt den Normalansatz nur minimal und ist als angemessen zu
qualifizieren. Die Entschädigung kann deshalb in dieser Höhe festgesetzt
werden.
Demnach erkennt das Bundesgericht:
1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.
2.
Der Beschwerdeführerin wird die unentgeltliche Rechtspflege gewährt und Advokat
Patrick Frey wird als unentgeltlicher Anwalt bestellt.
3.
Die Gerichtskosten von Fr. 500.- werden der Beschwerdeführerin auferlegt, indes
vorläufig auf die Bundesgerichtskasse genommen.
4.
Dem Rechtsvertreter der Beschwerdeführerin wird aus der Bundesgerichtskasse
eine Entschädigung von Fr. 2'881.70 ausgerichtet.
5.
Dieses Urteil wird den Parteien, der Caisse de compensation du canton du Jura,
dem Sozialversicherungsgericht des Kantons Basel-Stadt und dem Bundesamt für
Sozialversicherungen schriftlich mitgeteilt.
Luzern, 31. August 2018
Im Namen der II. sozialrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Die Präsidentin: Pfiffner
Die Gerichtsschreiberin: Fleischanderl
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