II. Sozialrechtliche Abteilung, Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten 9C 529/2017
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Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal
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9C_529/2017
Urteil vom 18. Oktober 2017
II. sozialrechtliche Abteilung
Besetzung
Bundesrichterin Pfiffner, Präsidentin,
Bundesrichterin Glanzmann, Bundesrichter Parrino,
Gerichtsschreiber Williner.
Verfahrensbeteiligte
A.________,
vertreten durch Rechtsanwalt Daniel Gebert,
Beschwerdeführerin,
gegen
IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Brauerstrasse 54, 9016 St. Gallen,
Beschwerdegegnerin.
Gegenstand
Invalidenversicherung,
Beschwerde gegen den Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen
vom 12. Juni 2017 (IV 2014/572).
Sachverhalt:
A.
A.________ meldete sich im September 2003 bei der Invalidenversicherung zum
Leistungsbezug an. Sie gab an, an einer Fibromyalgie zu Leiden. Die IV-Stelle
des Kantons St. Gallen sprach ihr mit zwei Verfügungen vom 26. November und vom
24. Dezember 2004 rückwirkend ab dem 1. Oktober 2003 eine ganze Invalidenrente
zu (Invaliditätsgrad 100 %). Diesen Rentenanspruch bestätigte die Verwaltung in
zwei Revisionsverfahren (Mitteilungen vom 22. November 2006 und vom 18. Januar
2010).
Im Rahmen einer im Dezember 2012 eingeleiteten erneuten Rentenüberprüfung
veranlasste die IV-Stelle eine Haushaltabklärung (Abklärungsbericht vom 20.
Dezember 2013) sowie eine polydisziplinäre
(allgemeininternistisch-rheumatologisch-neurologisch-psychiatrische)
Begutachtung bei der Ärztliches Begutachtungsinstitut GmbH (ABI; Expertise vom
16. Juli 2014). Nach entsprechendem Vorbescheid vom 20. August 2014 hob die
IV-Stelle die Rente mit Hinweis auf die Schlussbestimmungen zur 6. IV-Revision,
erstes Massnahmepaket, vom 18. März 2011 (in Kraft getreten am 1. Januar 2012;
nachfolgend: SchlBest.), auf den ersten Tag des zweiten Monats nach Zustellung
der Verfügung auf (Verfügung vom 14. November 2014).
B.
Die dagegen von A.________ erhobene Beschwerde wies das Versicherungsgericht
des Kantons St. Gallen ab (Entscheid vom 12. Juni 2017).
C.
A.________ führt Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten und
beantragt, der Entscheid vom 12. Juni 2017 sowie die Verfügung vom 14. November
2014 seien aufzuheben. Es sei ihr weiterhin eine ganze Rente der
Invalidenversicherung zuzusprechen. Eventualiter sei die Sache zu weiterer
Abklärung des Sachverhalts und neuem Entscheid an die Vorinstanz
zurückzuweisen.
Erwägungen:
1.
Mit der Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten kann u.a. die
Verletzung von Bundesrecht gerügt werden (Art. 95 lit. a BGG). Die Feststellung
des Sachverhalts kann nur gerügt werden, wenn sie offensichtlich unrichtig ist
oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Artikel 95 beruht und wenn die
Behebung des Mangels für den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann (
Art. 97 Abs. 1 BGG). Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt
zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1 BGG). Es kann
die Sachverhaltsfeststellung der Vorinstanz von Amtes wegen berichtigen oder
ergänzen, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung
im Sinne von Artikel 95 beruht (Art. 105 Abs. 2 BGG).
2.
2.1. Streitig und zu prüfen ist, ob die am 14. November 2014 verfügte Aufhebung
der ab Oktober 2003 zugesprochenen ganzen Invalidenrente vorinstanzlich zu
Recht bestätigt wurde. Die hierfür massgeblichen Rechtsgrundlagen wurden im
angefochtenen Entscheid zutreffend wiedergegeben. Darauf wird verwiesen.
2.2. Unbestritten ist, dass keiner der Ausschlussgründe nach lit. a Abs. 4
SchlBest. vorliegt. Weiter bestreitet die Beschwerdeführerin die
vorinstanzliche Feststellung nicht explizit, die ursprüngliche Rentenzusprache
habe überwiegend auf einem pathogenetisch-ätiologisch unklaren syndromalen
Beschwerdebild beruht. Selbst wenn indessen eine solche Bestreitung im Einwand
erblickt würde, weder die Sachverständigen der Klinik B.________ noch Dr. med.
C.________ hätten ursprünglich die Diagnosen aufgrund einer subjektiven
Arbeitsunfähigkeitsüberzeugung der Beschwerdeführerin gestellt, so änderte dies
am Ergebnis nichts: Die Beschwerdeführerin setzt sich nicht ansatzweise mit den
diesbezüglich massgebenden Ausführungen in E. 1.3 des angefochtenen Entscheids
auseinander, wo das kantonale Gericht insbesondere Bezug nahm auf die
regionalärztliche Einschätzung des Dr. med. D.________ vom 26. Juli 2013 und
darlegte, weshalb diese überzeuge. Entgegen den Vorbringen in der Beschwerde
äusserte sich die Vorinstanz auch explizit zu den Berichten der Klinik
B.________, aus denen unter anderem hervorging, dass sich die
Beschwerdeführerin selbst limitierte und kaum Eigeninitiative zeigte.
3.
3.1. Das kantonale Gericht hat in umfassender Würdigung der medizinischen Akten
- insbesondere aber gestützt auf das polydisziplinäre Gutachten des ABI vom 16.
Juli 2014 - für das Bundesgericht grundsätzlich verbindlich festgestellt, die
Beschwerdeführerin sei in einer körperlich adaptierten, d.h. körperlich
leichten bis teilweise mittelschweren Tätigkeit spätestens seit dem
Begutachtungszeitpunkt im Juni 2014 mit überwiegender Wahrscheinlichkeit voll
arbeitsfähig. Aufgrund dessen sei zudem anzunehmen, es bestehe auch im Haushalt
eine geringe, aber keine anspruchsrelevante Beeinträchtigung. Zu diesem Schluss
gelangte die Vorinstanz u.a. mittels einer Einschätzung der Arbeits (un)
fähigkeit anhand des in BGE 141 V 281 E. 4.1.3 S. 297 ff. enthaltenen
Indikatorenkatalogs, wobei sie zu Recht darauf hinwies, die vor der Änderung
der Rechtsprechung erstattete Expertise des ABI erlaube eine schlüssige
Beurteilung der Arbeitsfähigkeit anhand der neuen Standardindikatoren.
3.2. Was die Beschwerdeführerin dagegen vorbringt, beschränkt sich im
Wesentlichen auf die Darlegung ihrer eigenen, von der Vorinstanz abweichenden
Beweiswürdigung und Darlegung ihrer gesundheitlichen Verhältnisse, was nicht
genügt. Inwiefern die vorinstanzlichen Schlussfolgerungen indessen
offensichtlich unrichtig oder anderweitig bundesrechtswidrig sein sollen, legt
sie nicht substanziert dar, weshalb das Bundesgericht daran gebunden bleibt
(vgl. E. 1 hievor). Eine solche Darlegung gelingt namentlich nicht mit dem
blossen Hinweis, was der neurologische Gutachter des ABI nach dem Dafürhalten
der Beschwerdeführerin als medizinische Laiin weiter hätte untersuchen sollen.
Ebenso wenig genügt es, das Vorliegen der vom psychiatrischen Gutachter
dargelegten Diskrepanzen im Alltag oder die vom kantonalen Gericht vorgenommene
Prüfung der Arbeits (un) fähigkeit nach den Grundsätzen von BGE 141 V 281 nur
mit eigenen Behauptungen in Frage zu stellen, ohne sich inhaltlich mit den
diesbezüglich massgeblichen vorinstanzlichen Erwägungen auseinanderzusetzen.
Unbehelflich sind schliesslich auch die Vorbringen betreffend die Feststellung
des kantonalen Gerichts, eine engmaschige psychiatrisch-psychotherapeutische
Behandlung finde nicht statt. Eine solche liegt in Anbetracht der tiefen
Behandlungsfrequenz offenkundig nicht vor, was unabhängig davon gilt, ob
jährlich drei (so die Vorinstanz) oder vier (so die Beschwerdeführerin) Termine
wahrgenommen werden.
4.
In Anbetracht der uneingeschränkten Arbeitsfähigkeit in einer körperlich
leichten bis teilweise mittelschweren Tätigkeit ist weiter nicht zu
beanstanden, dass die Vorinstanz auch in Bezug auf den Haushalt von einer
lediglich geringen, jedenfalls nicht rentenbegründenden Einschränkung ausging.
Einer weiter gehenden Konkretisierung bedurfte es nicht, woran die Einwände der
Beschwerdeführerin nichts ändern. Diese erschöpfen sich abermals in einer
blossen persönlichen Einschätzung, was - wie bereits dargelegt (vgl. E. 3.2
hievor) - nicht genügt.
5.
Die Beschwerde ist offensichtlich unbegründet, weshalb sie im vereinfachten
Verfahren nach Art. 109 Abs. 2 lit. a BGG ohne Durchführung eines
Schriftenwechsels, mit summarischer Begründung und unter Hinweis auf den
kantonalen Gerichtsentscheid (Art. 109 Abs. 3 BGG) erledigt wird.
6.
Dem Ausgang des Verfahrens entsprechend hat die Beschwerdeführerin die
Gerichtskosten zu tragen (Art. 66 Abs. 1 BGG).
Demnach erkennt das Bundesgericht:
1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.
2.
Die Gerichtskosten von Fr. 800.- werden der Beschwerdeführerin auferlegt.
3.
Dieses Urteil wird den Parteien, dem Versicherungsgericht des Kantons St.
Gallen und dem Bundesamt für Sozialversicherungen schriftlich mitgeteilt.
Luzern, 18. Oktober 2017
Im Namen der II. sozialrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Die Präsidentin: Pfiffner
Der Gerichtsschreiber: Williner
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