II. Sozialrechtliche Abteilung, Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten 9C 502/2017
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Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal
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9C_502/2017
Urteil vom 21. September 2017
II. sozialrechtliche Abteilung
Besetzung
Bundesrichterin Pfiffner, Präsidentin,
Bundesrichterin Glanzmann, Bundesrichter Parrino,
Gerichtsschreiberin Oswald.
Verfahrensbeteiligte
A.________,
vertreten durch Rechtsanwalt Jan Herrmann,
Beschwerdeführerin,
gegen
IV-Stelle Basel-Stadt,
Lange Gasse 7, 4052 Basel,
Beschwerdegegnerin.
Gegenstand
Invalidenversicherung
(vorinstanzliches Verfahren; Prozessvoraussetzung),
Beschwerde gegen den Entscheid des Sozialversicherungsgerichts des Kantons
Basel-Stadt vom 10. Juni 2017 (IV.2016.186).
Nach Einsicht
in die Beschwerde vom 18. Juli 2017 (Poststempel) gegen den Entscheid des
Sozialversicherungsgerichts des Kantons Basel-Stadt vom 10. Juni 2017, mit
welchem auf das Gesuch vom 21. November 2016 um Revision des Entscheids vom 11.
Oktober 2016 nicht eingetreten wurde,
in Erwägung,
dass das kantonale Gericht erkannte, das einschlägige Prozessrecht (§ 18 Abs. 1
lit. a des Gesetzes über das Sozialversicherungsgericht des Kantons Basel-Stadt
und über das Schiedsgericht in Sozialversicherungssachen vom 9. Mai 2001
[Sozialversicherungsgerichtsgesetz, SVGG/BS SGS 154.200]) sehe die Revision
unter anderem bei Entdeckung neuer erheblicher Tatsachen oder Beweismittel vor
(Art. 61 lit. i ATSG),
dass es erwog, beim Revisionsgesuch handle es sich um ein ausserordentliches
Rechtsmittel, das sich gegen einen rechtskräftigen Beschwerdeentscheid richte,
ein solcher jedoch vorliegend nicht gegeben sei, da die Gesuchstellerin gegen
den Entscheid des Sozialversicherungsgerichts Basel-Stadt vom 11. Oktober 2016
Beschwerde beim Bundesgericht erhoben habe,
dass diese Beschwerde vom 21. November 2016 beim Bundesgericht noch hängig ist
(9C_782/2016),
dass eine Vorinstanz des Bundesgerichts auf ein Revisionsgesuch nicht einzig
mit der Begründung nicht eintreten darf, gegen den zu revidierenden Entscheid
sei Beschwerde beim Bundesgericht erhoben worden (BGE 138 II 386 E. 6 S. 389
ff.; Urteil 8C_921/2014 vom 12. Mai 2015 E. 2.3),
dass die Beschwerde damit offensichtlich begründet und deshalb im Verfahren
nach Art. 109 Abs. 2 lit. b BGG mit summarischer Begründung (Art. 109 Abs. 3
Satz 1 BGG) gutzuheissen ist,
dass umständehalber auf die Erhebung von Gerichtskosten zu verzichten ist (Art.
66 Abs. 1 Satz 2 BGG),
Demnach erkennt das Bundesgericht:
1.
Die Beschwerde wird gutgeheissen. Der Entscheid des Sozialversicherungsgerichts
des Kantons Basel-Stadt vom 10. Juni 2017 wird aufgehoben. Die Sache wird an
die Vorinstanz zurückgewiesen, damit sie über die übrigen
Eintretensvoraussetzungen bezüglich des Gesuchs vom 21. November 2016
entscheide und dieses gegebenenfalls materiell behandle.
2.
Es werden keine Gerichtskosten erhoben.
3.
Die Beschwerdegegnerin hat die Beschwerdeführerin für das bundesgerichtliche
Verfahren mit Fr. 2'000.- zu entschädigen.
4.
Dieses Urteil wird den Parteien, dem Sozialversicherungsgericht des Kantons
Basel-Stadt und dem Bundesamt für Sozialversicherungen schriftlich mitgeteilt.
Luzern, 21. September 2017
Im Namen der II. sozialrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Die Präsidentin: Pfiffner
Die Gerichtsschreiberin: Oswald
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