II. Sozialrechtliche Abteilung, Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten 9C 266/2017
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Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal
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9C_266/2017
Urteil vom 29. Mai 2018
II. sozialrechtliche Abteilung
Besetzung
Bundesrichterin Pfiffner, Präsidentin,
Bundesrichter Meyer, Parrino,
Gerichtsschreiberin Huber.
Verfahrensbeteiligte
IV-Stelle des Kantons St. Gallen,
Brauerstrasse 54, 9016 St. Gallen,
Beschwerdeführerin,
gegen
A.________,
vertreten durch Rechtsanwältin Bettina Surber,
Beschwerdegegner.
Gegenstand
Invalidenversicherung,
Beschwerde gegen den Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St.
Gallen
vom 9. März 2017 (IV 2014/574).
Sachverhalt:
A.
Der 1956 geborene A.________ meldete sich am 17. April 2013 bei der
Invalidenversicherung zum Leistungsbezug an. Die IV-Stelle des Kantons St.
Gallen liess den Versicherten bidisziplinär begutachten (Expertise vom 23.
August 2014). Am 12. November 2014 wies die Verwaltung das Leistungsbegehren
nach durchgeführtem Vorbescheidverfahren ab.
B.
Die von A.________ dagegen erhobene Beschwerde hiess das Versicherungsgericht
des Kantons St. Gallen mit Entscheid vom 9. März 2017 gut. Es hob die Verfügung
vom 12. November 2014 auf und stellte fest, A.________ habe mit Wirkung ab dem
1. Dezember 2013 einen Anspruch auf eine Viertelsrente der
Invalidenversicherung.
C.
Die IV-Stelle des Kantons St. Gallen führt Beschwerde in öffentlich-rechtlichen
Angelegenheiten. Sie beantragt die Aufhebung des vorinstanzlichen Entscheids
und die Bestätigung der Verfügung vom 12. November 2014.
Die Vorinstanz und A.________ schliessen auf Abweisung der Beschwerde. Der
Versicherte ersucht ausserdem um unentgeltliche Rechtspflege. Das Bundesamt für
Sozialversicherungen (BSV) verzichtet auf eine Stellungnahme.
Erwägungen:
1.
Mit der Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten kann u.a. die
Verletzung von Bundesrecht gerügt werden (Art. 95 lit. a BGG). Die Feststellung
des Sachverhalts kann nur gerügt werden, wenn sie offensichtlich unrichtig ist
oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Artikel 95 beruht und wenn die
Behebung des Mangels für den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann (
Art. 97 Abs. 1 BGG). Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt
zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1 BGG). Es kann
die Sachverhaltsfeststellung der Vorinstanz von Amtes wegen berichtigen oder
ergänzen, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung
im Sinne von Artikel 95 beruht (Art. 105 Abs. 2 BGG).
2.
2.1. Das kantonale Gericht stellte fest, der Beschwerdegegner könne nur noch
leidensadaptierte Hilfsarbeiten verrichten. Dabei stützte es sich auf das
bidisziplinäre Gutachten der Dres. med. B.________, Fachärztin für Psychiatrie
und Psychotherapie FMH, und C.________, Facharzt für Orthopädische Chirurgie
und Traumatologie des Bewegungsapparates FMH, vom 23. August 2014. Aufgrund der
verminderten Belastbarkeit des Achsenskelettes seien dem Versicherten laut
Gutachter keine Arbeiten mehr zumutbar, welche das Heben und Tragen von Lasten
über 5 kg und Zwangspositionen der Wirbelsäule enthielten. Einer einfachen und
routinemässigen Tätigkeit könne er ganztägig mit einer Leistungseinschränkung
von 20 % (langsameres Arbeiten, schnellere Ermüdbarkeit, vermehrte und
betriebsunübliche Pausen) nachgehen.
2.2. Die Vorinstanz ermittelte durch einen Einkommensvergleich (Art. 16 ATSG
und Art. 28a Abs. 1 IVG) bei einem Valideneinkommen von Fr. 77'201.- und einem
Invalideneinkommen von Fr. 44'586.- einen Invaliditätsgrad von 42 %. Streitig
und zu prüfen ist die Höhe der Vergleichseinkommen und die daraus resultierende
Bemessung des Invaliditätsgrades.
3.
3.1. Wird das Invalideneinkommen auf der Grundlage von statistischen
Durchschnittswerten ermittelt, ist der entsprechende Ausgangswert
(Tabellenlohn) allenfalls zu kürzen. Damit soll der Tatsache Rechnung getragen
werden, dass persönliche und berufliche Merkmale, wie Art und Ausmass der
Behinderung, Lebensalter, Dienstjahre, Nationalität oder Aufenthaltskategorie
und Beschäftigungsgrad Auswirkungen auf die Lohnhöhe haben können. Aufgrund
dieser Faktoren kann die versicherte Person die verbliebene Arbeitsfähigkeit
auch auf einem ausgeglichenen Arbeitsmarkt möglicherweise nur mit
unterdurchschnittlichem erwerblichem Erfolg verwerten (BGE 126 V 75 E. 5b/aa S.
79 f.). Der Abzug soll aber nicht automatisch erfolgen. Er ist unter Würdigung
der Umstände im Einzelfall nach pflichtgemässem Ermessen gesamthaft zu schätzen
und darf 25 % nicht übersteigen (BGE 134 V 322 E. 5.2 S. 327 f.; 126 V 75 E. 5b
/bb-cc S. 80).
3.2. Ob ein leidensbedingter Abzug vom Tabellenlohn vorzunehmen ist, stellt
eine vom Bundesgericht frei überprüfbare Rechtsfrage dar. Dagegen ist die Höhe
des (im konkreten Fall grundsätzlich angezeigten) Abzugs eine Ermessensfrage
und somit letztinstanzlich nur bei Ermessensüberschreitung, -missbrauch oder
-unterschreitung korrigierbar (BGE 137 V 71 E. 5.1 S. 72 f.; Urteil 9C_421/2017
vom 19. September 2017 E. 2.1.2).
3.3. Das kantonale Gericht nahm bei der Bemessung des Invalideneinkommens auf
der Grundlage der vom Bundesamt für Statistik herausgegebenen Schweizerischen
Lohnstrukturerhebung (LSE) 2010 - unter Berücksichtigung der
Nominallohnentwicklung von 2010 bis 2011 und der betriebsüblichen Arbeitszeit
von 41,7 Stunden pro Woche - einen Abzug vom Tabellenlohn von 10 % vor und
ermittelte einen Betrag von Fr. 44'586.-. Den Tabellenlohnabzug begründete die
Vorinstanz damit, dass der Beschwerdegegner unter kognitiven Defiziten leide
und er deshalb im Betrieb nicht flexibel eingesetzt werden könne. Mit Blick auf
die Arbeitszeit fehle es dem Versicherten ebenfalls an Flexibilität, da er
nicht in der Lage sei, seine Leistung vorübergehend zu erhöhen und Überstunden
zu leisten. Ausserdem drohe die Gefahr überdurchschnittlicher
Krankheitsabsenzen. Im Weiteren weise der Versicherte klare Lohnnachteile aus,
die nicht durch eine besondere Qualifikation oder durch eine
überdurchschnittliche Leistungsfähigkeit ausgeglichen werden könnten. Es sei
offensichtlich, dass er die ihm verbliebene Arbeitskraft nicht zu einem "Preis"
verkaufen könne, der dem Zentralwert entspreche, welcher also höher sei als der
"Preis", den 50 % seiner gesunden mit einem Pensum von 80 % tätigen
Konkurrenten für einen Hilfsarbeitsplatz erzielen würden. Dem müsse mit einem
Abzug vom Zentralwert Rechnung getragen werden.
3.4.
3.4.1. Soweit die Vorinstanz einen Tabellenlohnabzug mit vorhandenen kognitiven
Defiziten begründete, kann ihr nicht gefolgt werden. Dabei handelt es sich um
Einschränkungen, welche bereits beim Anforderungs- und Belastungsprofil
berücksichtigt worden sind, weshalb diese nicht nochmals - als abzugsrelevant -
herangezogen werden dürfen (Urteil 9C_264/2016 vom 7. Juli 2016 E. 5.2.2 mit
Hinweisen).
3.4.2. Mit Bezug auf den leidensbedingten Abzug ist zu beachten, dass das
medizinische Anforderungs- und Belastungsprofil eine zum zeitlich zumutbaren
Arbeitspensum tretende qualitative oder quantitative Einschränkung der
Arbeitsfähigkeit darstellt, wodurch in erster Linie das Spektrum der
erwerblichen Tätigkeiten (weiter) eingegrenzt wird, welche unter
Berücksichtigung der Fähigkeiten, Ausbildung und Berufserfahrung der
versicherten Person realistischerweise noch in Frage kommen. Davon zu
unterscheiden ist die Gegenstand des Abzugs vom Tabellenlohn bildende Frage, ob
mit Bezug auf eine konkret in Betracht fallende Tätigkeit bei ausgeglichener
Arbeitsmarktlage verglichen mit einem gesunden Mitbewerber nur bei Inkaufnahme
einer Lohneinbusse reale Chancen für eine Anstellung bestehen. Ist von einem
genügend breiten Spektrum an zumutbaren Verweisungstätigkeiten auszugehen,
können unter dem Titel leidensbedingter Abzug grundsätzlich nur Umstände
berücksichtigt werden, die auch auf einem ausgeglichenen Arbeitsmarkt als
ausserordentlich zu bezeichnen sind (Urteil 9C_826/2015 vom 13. April 2016 E.
3.2.1).
Dementsprechend kann nach der Gerichtspraxis in der Regel eine psychisch
bedingte verstärkte Rücksichtnahme seitens Vorgesetzter und Arbeitskollegen
nicht als eigenständiger Abzugsgrund anerkannt werden (Urteil 9C_366/2015 vom
22. September 2015 E. 4.3.1, in: SZS 2015 S. 561 mit Hinweisen), ebenso wenig
das Risiko von vermehrten gesundheitlichen Absenzen oder weniger Flexibilität,
was das Leisten von Überstunden etwa bei Verhinderung eines Mitarbeiters
anbetrifft (Urteile 8C_146/2017 vom 7. Juli 2017 E. 5.2.2; 9C_708/2009 vom 19.
November 2009 E. 2.3.2, in: SVR 2010 IV Nr. 28 S. 87; 9C_437/2015 vom 30.
November 2015 E. 2.4 und 8C_712/2012 vom 30. November 2012 E. 4.2.1). Aus dem
Gutachten vom 23. August 2014 geht denn auch nicht hervor, dass eine besondere
Rücksichtnahme seitens des Arbeitgebers oder der Arbeitskollegen geboten wäre.
Ebenfalls ergeben sich auch keine Anhaltspunkte für ein erhöhtes
Krankheitsrisiko, das zu vermehrten und nicht kalkulierbaren Abwesenheiten vom
Arbeitsplatz führen würde.
3.4.3. Nach dem Gesagten vermögen die vom kantonalen Gericht herangezogenen
Argumente keinen Abzug vom Tabellenlohn zu begründen. Einen über die in BGE 126
V 75 E. 5a/cc S. 78 f. genannten Kriterien hinausgehenden grundsätzlichen Abzug
vom Tabellenlohn zu gewähren, rechtfertigt sich nicht mit der Begründung der
Vorinstanz, der Versicherte könne mit seinen Einschränkungen den Zentralwert
nicht erreichen. Es ist nachvollziehbar, dass die versicherten Personen
aufgrund ihres medizinischen Zumutbarkeitsprofils nicht mehr alle Tätigkeiten
innerhalb eines Anforderungsniveaus (neu: Kompetenzniveau) ausüben können und
die Möglichkeit besteht, dass diese den Zentralwert nicht erreichen. Dies führt
jedoch nicht zu einem grundsätzlich vorzunehmenden leidensbedingten
Tabellenlohnabzug. Denn jeder Anwendung statistischer Werte ist die
Abstrahierung, d.h. die Ausblendung der konkreten Gegebenheiten des
Einzelfalles, immanent (BGE 142 V 178 E. 2.5.7 S. 188; Urteil 9C_200/2017 vom
14. November 2017 E. 4.3.2).
3.4.4. Der Beschwerdegegner nennt in seiner Vernehmlassung sein
fortgeschrittenes Alter als weiteren Grund, der einen Abzug vom Tabellenlohn
rechtfertigen würde. Hierfür kann auf die Rechtsprechung verwiesen werden,
gemäss welcher Hilfsarbeiten auf dem massgeblichen hypothetischen Arbeitsmarkt
(Art. 16 ATSG) grundsätzlich altersunabhängig nachgefragt werden (Urteil 9C_200
/2017 vom 14. November 2017 E. 4.5 mit Hinweisen). Ebenfalls nicht
abzugsrelevant sind die von ihm angeführten sprachlichen Schwierigkeiten, da
Hilfsarbeitertätigkeiten keine guten Kenntnisse der deutschen Sprache erfordern
(Urteile 9C_777/2015 vom 12. Mai 2016 E. 5.3; 9C_426/2014 vom 18. August 2014
E. 4.2).
3.5. Aus den dargelegten Gründen verletzt der von der Vorinstanz gewährte Abzug
vom Tabellenlohn Bundesrecht.
3.6. Wird der von der Vorinstanz ohne Abzug festgestellte Tabellenlohn mit
einer Leistungseinschränkung von 20 % übernommen, ergibt sich ein
Invalideneinkommen von Fr. 49'540.- (Fr. 61'925.- x 0,8). Weiterungen zum
Valideneinkommen erübrigen sich. Denn selbst wenn das vom kantonalen Gericht
ermittelte Valideneinkommen, welches gemäss Beschwerdeführerin zu hoch
angesetzt sein soll, herangezogen wird, ergibt der Einkommensvergleich einen
rentenausschliessenden Invaliditätsgrad von 36 % (Valideneinkommen: Fr.
77'201.- [vgl. E. 2.2]; Invalideneinkommen: Fr. 49'540.-). Die Vorinstanz
sprach dem Versicherten folglich zu Unrecht ab 1. Dezember 2013 eine
Viertelsrente zu. Die Beschwerde ist begründet.
4.
4.1. Mit Verfügung vom 15. März 2018 forderte das Bundesgericht den
Beschwerdegegner auf, den Erhebungsbogen für die unentgeltliche Rechtspflege
sorgfältig auszufüllen und zusammen mit der Bestätigung der Steuerbehörde der
Wohnsitzgemeinde bis zum 30. April 2018 einzureichen. Damit verbunden war der
Hinweis, dass bei unbenütztem Fristablauf das Gericht aufgrund der Akten
entscheiden werde. Nach zweimaliger Fristerstreckung reichte der Versicherte
die einverlangten Unterlagen nicht ein. Aufgrund der vorliegenden Akten ist
eine Bedürftigkeit nicht ausgewiesen, weshalb das Gesuch um unentgeltliche
Rechtspflege abgewiesen wird.
4.2. Dem Verfahrensausgang entsprechend sind die Gerichtskosten dem
unterliegenden Beschwerdegegner aufzuerlegen (Art. 66 Abs. 1 Satz 1 BGG).
Demnach erkennt das Bundesgericht:
1.
Die Beschwerde wird gutgeheissen. Der Entscheid des Versicherungsgerichts des
Kantons St. Gallen vom 9. März 2017 wird aufgehoben und die Verfügung der
IV-Stelle St. Gallen vom 12. November 2014 bestätigt.
2.
Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege wird abgewiesen.
3.
Die Gerichtskosten von Fr. 800.- werden dem Beschwerdegegner auferlegt.
4.
Die Sache wird zur Neuverlegung der Kosten und der Parteientschädigung des
vorangegangenen Verfahrens an das Versicherungsgericht des Kantons St. Gallen
zurückgewiesen.
5.
Dieses Urteil wird den Parteien, dem Versicherungsgericht des Kantons St.
Gallen und dem Bundesamt für Sozialversicherungen schriftlich mitgeteilt.
Luzern, 29. Mai 2018
Im Namen der II. sozialrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Die Präsidentin: Pfiffner
Die Gerichtsschreiberin: Huber
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