II. Sozialrechtliche Abteilung, Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten 9C 244/2017
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Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal
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9C_244/2017
Urteil vom 26. Oktober 2017
II. sozialrechtliche Abteilung
Besetzung
Bundesrichterin Pfiffner, Präsidentin,
Bundesrichterin Glanzmann, Bundesrichter Parrino,
Gerichtsschreiberin Fleischanderl.
Verfahrensbeteiligte
A.________,
vertreten durch Rechtsanwalt Dr. Markus Krapf,
Beschwerdeführer,
gegen
IV-Stelle Bern,
Scheibenstrasse 70, 3014 Bern,
Beschwerdegegnerin.
Gegenstand
Invalidenversicherung (Invalidenrente; Revision),
Beschwerde gegen den Entscheid des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern
vom 27. Februar 2017 (200 16 726 IV).
Sachverhalt:
A.
A.a. Der 1959 geborene A.________ meldete sich 2005 erstmals bei der
Invalidenversicherung zum Leistungsbezug an. Nach Abklärungen in medizinischer
und beruflich-erwerblicher Hinsicht wies die IV-Stelle Bern das Rentenersuchen
mangels anspruchsbegründender Invalidität ab (Verfügung vom 4. April 2008). Auf
Beschwerde hin hob das Verwaltungsgericht des Kantons Bern die angefochtene
Verfügung mit Entscheid vom 16. Juli 2008 auf und wies die Sache an die
Verwaltung zurück, damit sie nach Vornahme der Abklärungen im Sinne der
Erwägungen über den Rentenanspruch neu befinde.
In der Folge liess die IV-Stelle A.________ interdisziplinär durch die
Ärztinnen Dres. med. B.________, FMH Rheumatologie und Innere Medizin, und
C.________, FMH Psychiatrie und Psychotherapie, begutachten (Expertise vom 16.
März 2010samt ergänzender Stellungnahme vom 25. Mai 2010). Auf dieser Grundlage
wurde das Rentengesuch abermals abschlägig beschieden (Verfügung vom 21. Juli
2010). A.________ liess dagegen Beschwerde erheben, welche das bernische
Verwaltungsgericht mit Entscheid vom 25. Juli 2012 - rechtskräftig - abwies.
A.b. Am 24. April 2015 gelangte A.________ unter Hinweis auf eine andauernde,
gesundheitlich bedingte Arbeitsunfähigkeit erneut an die Invalidenversicherung.
Die IV-Stelle veranlasste daraufhin eine Begutachtung bei den Dres. med.
D.________, FMH Neurologie, und E.________, FMH Psychiatrie und Psychotherapie,
die ihre gutachtlichen Schlussfolgerungen am 3. März 2016 verfassten. Ferner
wurden Stellungnahmen des Regionalen Ärztlichen Dienstes (RAD) vom 21. März und
6. Juni 2016 eingeholt. Gestützt darauf wurde vorbescheidweise die Ablehnung
des Rentenbegehrens angekündigt. Am 24. Juni 2016 verfügte die IV-Stelle in
diesem Sinne.
B.
Die hiegegen eingereichte Beschwerde wies das Verwaltungsgericht des Kantons
Bern mit Entscheid vom 27. Februar 2017 ab.
C.
A.________ lässt Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten führen
und beantragen, in Aufhebung des vorinstanzlichen Entscheids sei die Sache zur
Ermittlung des Invaliditätsgrads an die IV-Stelle zurückzuweisen. Ferner sei
ihm die unentgeltliche Rechtspflege (Prozessführung, Verbeiständung) zu
gewähren.
Während die IV-Stelle auf Abweisung der Beschwerde schliesst, soweit darauf
einzutreten sei, verzichtet das Bundesamt für Sozialversicherungen auf eine
Vernehmlassung.
Erwägungen:
1.
Die Beschwerde an das Bundesgericht ist grundsätzlich ein reformatorisches
Rechtsmittel (Art. 107 Abs. 2 BGG), weshalb sie einen Antrag in der Sache (vgl.
Art. 42 Abs. 1 BGG) enthalten muss. Das Ersuchen um einen Rückweisungsentscheid
reicht ausnahmsweise aus, wenn das Bundesgericht im Falle der Gutheissung in
der Sache nicht selbst entscheiden könnte, wobei die Beschwerdebegründung zur
Interpretation des Rechtsbegehrens beigezogen werden kann (BGE 136 V 131 E. 1.2
S. 135 mit Hinweis; Urteile 8C_314/2017 vom 5. Juli 2017 E. 1 und 8C_673/2016
vom 10. Januar 2017 E. 1; ferner Meyer/Dormann, in: Basler Kommentar,
Bundesgerichtsgesetz, 2. Aufl. 2011, N. 2a und 7 zu Art. 107 BGG).
Dass der Beschwerdeführer vorliegend kein Rechtsbegehren in der Sache stellt,
schadet nicht. Denn aus seiner Begründung ergibt sich, dass die beantragte
Rückweisung der Sache an die Beschwerdegegnerin bezweckt, den als nicht
rechtsgenüglich abgeklärt gerügten Sachverhalt durch zusätzliche medizinische
Abklärungen zu ergänzen, gestützt darauf den Invaliditätsgrad zu ermitteln und
über den Leistungsanspruch neu zu verfügen. Auf die Beschwerde kann daher
eingetreten werden.
2.
Mit der Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten kann u.a. die
Verletzung von Bundesrecht gerügt werden (Art. 95 lit. a BGG). Die Feststellung
des Sachverhalts kann nur gerügt werden, wenn sie offensichtlich unrichtig ist
oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht und wenn die
Behebung des Mangels für den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann (
Art. 97 Abs. 1 BGG). Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt
zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1 BGG). Es kann
die Sachverhaltsfeststellung der Vorinstanz von Amtes wegen berichtigen oder
ergänzen, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung
im Sinne von Art. 95 BGG beruht (Art. 105 Abs. 2 BGG).
3.
3.1. In der Beschwerde wird zunächst beanstandet, die Vorinstanz sei mangels
Rechtskraft der Erwägungen ihres Entscheids vom 25. Juli 2012 zu Unrecht von
einem nach revisionsrechtlichen Gesichtspunkten zu prüfenden Neuanmeldungsfall
nach erstmaliger rechtskräftiger Leistungsablehnung ausgegangen.
3.2. Das kantonale Gericht hat mit Entscheid vom 25. Juli 2012 die gegen die
Verfügung der Beschwerdegegnerin vom 21. Juli 2010 erhobene Beschwerde
abgewiesen. Dabei wurde im Gesamtkontext der medizinischen Einschätzungen,
insbesondere gestützt auf das als beweiskräftig eingestufte Gutachten der Dres.
med. B.________ und C.________ vom 16. März 2010(samt ergänzender Stellungnahme
vom 25. Mai 2010), im Rahmen einer substituierter Begründung erkannt, bis zum
Zeitpunkt des Verfügungserlasses vom 21. Juli 2010 habe sowohl aus somatischer
wie auch psychiatrischer Sicht eine uneingeschränkte Arbeitsfähigkeit des
Beschwerdeführers in einer leidensangepassten Tätigkeit bestanden. Im Weiteren
führte die Vorinstanz aus, es sei bei diesem Ergebnis keine neuerliche
(psychiatrische) Begutachtung vorzunehmen. Auch brauche nicht abschliessend
geprüft zu werden, ob der Beschwerdeführer im Lichte der Feststellungen
namentlich der psychiatrischen Gutachterin zum Verlauf der Untersuchung seiner
vom Gesetz statuierten Mitwirkungspflicht ausreichend nachgekommen und ob eine
allfällige Verletzung der Mitwirkungspflicht in unentschuldbarer Weise erfolgt
sei. Dieser Entscheid erwuchs unangefochten in Rechtskraft.
3.3.
3.3.1. Der Beschwerdeführer verkennt mit seiner Argumentation, dass bezüglich
des fraglichen vorinstanzlichen Entscheids der Grundsatz der abgeurteilten
Sache (res iudicata) zum Tragen kommt. Eine solche ist zu bejahen, wenn der
streitige Anspruch mit einem schon rechtskräftig beurteilten identisch ist.
Dies trifft zu, wenn der Anspruch dem Gericht aus demselben Rechtsgrund und
gestützt auf den gleichen Sachverhalt abermals zur Beurteilung unterbreitet
wird (BGE 125 III 241 E. 1 Ingress S. 242 mit Hinweisen). Die
Rechtskraftwirkung tritt nur soweit ein, als über den geltend gemachten
Anspruch entschieden worden ist (BGE 121 III 474 E. 4a S. 478 mit Hinweisen).
Durch die Anerkennung der materiellen Rechtskraft soll den Parteien verwehrt
bleiben, über den gleichen Streitgegenstand beliebig wieder ein neues
ordentliches Verfahren in Gang zu setzen (Urteil 8C_79/2013 vom 25. Juli 2013
E. 2.1 mit Hinweisen). Auf ein derartiges nochmaliges Gesuch oder Rechtsmittel
ist in der Folge mangels Rechtsschutzinteresses nicht einzutreten. Liegt eine
res iudicata vor, ist ein neues Prozessverfahren über den nämlichen
Streitgegenstand und damit eine erneute gerichtliche Beurteilung grundsätzlich
nicht mehr zulässig. Die materielle Rechtskraft bzw. die Rechtsbeständigkeit
schneidet diesfalls vielmehr die Möglichkeit ab, den Streit wiederum
aufzugreifen (BGE 112 II 268 E. 1b S. 272 mit Hinweis; zum Ganzen: Urteil
9C_527/2016 vom 12. Dezember 2016 E. 2.1).
3.3.2. Daraus ist für den vorliegenden Fall zu schliessen, dass mit Entscheid
vom 25. Juli 2012 rechtskräftig und damit abschliessend über die Frage der
Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers bis zur Verfügung der Beschwerdegegnerin
vom 21. Juli 2010 befunden wurde. Wäre der Beschwerdeführer mit dieser
Beurteilung nicht einverstanden gewesen, hätte er sie beschwerdeweise dem
Bundesgericht unterbreiten müssen. Insbesondere wären die aktuell vorgebrachten
Rügen, wonach die Vorinstanz einen in medizinischer Hinsicht unvollständigen
Sachverhalt unzulässigerweise selbstständig ergänzt und diesen damit, auch
indem auf "veraltete" ärztliche Unterlagen abgestellt worden sei, nicht korrekt
ermittelt und die Beweismittel willkürlich gewürdigt habe, in einem
dannzumaligen Verfahren geltend zu machen gewesen.
3.4. Mit Blick auf die Neuanmeldung im April 2015 und die daraufhin ergangene
rentenverweigernde Verfügung der IV-Stelle vom 24. Juni 2016 war daher, wie
vorinstanzlich geschehen, zu prüfen, ob im entsprechenden Vergleichszeitraum
eine nach - analog anzuwendenden (vgl. E. 4.1 hiernach) - revisionsrechtlichen
Massstäben erhebliche Veränderung des Gesundheitszustands stattgefunden hat.
4.
4.1. Das kantonale Gericht hat die hierfür massgeblichen materiell- und
beweisrechtlichen Grundlagen zutreffend dargelegt. Es betrifft dies namentlich
die Voraussetzungen für die Prüfung einer Neuanmeldung (Art. 87 Abs. 3 in
Verbindung mit Abs. 2 IVV) und die dazu ergangene Rechtsprechung, wonach - bei
Glaubhaftmachung einer (hier interessierenden) Änderung des Invaliditätsgrads
in anspruchs-erheblicher Weise - analog wie bei einem Revisionsfall nach Art.
17 Abs. 1 ATSG vorzugehen ist (BGE 133 V 108 E. 5 S. 110 ff.; 130 V 71 E. 3.2.3
S. 77; Urteile 9C_904/2009 vom 7. Juni 2010 E. 3.2, in: SVR 2011 IV Nr. 2 S. 7,
I 822/06 vom 6. November 2007 E. 2.1, in: SVR 2008 IV Nr. 35 S. 117, und [des
Eidg. Versicherungsgerichts] I 557/97 vom 31. Dezember 1998 E. 1b, in: AHI 1999
S. 83), sowie den Beweiswert und die Beweiswürdigung medizinischer Berichte und
Gutachten (BGE 137 V 201 E. 6.2.2 S. 269; 134 V 231 E. 5.1 S. 232; 125 V 351 E.
3a S. 352 mit Hinweis). Darauf wird verwiesen.
4.2. Zu ergänzen ist, dass die Frage, ob eine revisionsbegründende Veränderung
stattgefunden hat, durch die Gegenüberstellung eines vergangenen und des
aktuellen Zustands zu beurteilen ist.
4.2.1. Gegenstand des Beweises ist demnach das Vorhandensein einer
entscheidungserheblichen Differenz in den den medizinischen Unterlagen zu
entnehmenden Tatsachen. Die Feststellung des aktuellen gesundheitlichen Befunds
und seiner funktionellen Auswirkungen ist zwar Ausgangspunkt der Beurteilung;
sie erfolgt aber nicht unabhängig, sondern wird nur entscheidungserheblich,
soweit sie tatsächlich einen Unterschied auf der Seinsebene zum früheren
Zustand wiedergibt. Der Beweiswert eines zwecks Rentenrevision erstellten
Gutachtens hängt folglich wesentlich davon ab, ob es sich ausreichend auf das
Beweisthema - erhebliche Änderung (en) des Sachverhalts - bezieht. Einer für
sich allein betrachtet vollständigen, nachvollziehbaren und schlüssigen
medizinischen Beurteilung, die im Hinblick auf eine erstmalige Beurteilung der
Rentenberechtigung beweisend wäre, fehlt es daher in der Regel am rechtlich
erforderlichen Beweiswert, wenn sich die (von einer früheren abweichende)
ärztliche Einschätzung nicht hinreichend darüber ausspricht, inwiefern eine
effektive Veränderung des Gesundheitszustands stattgefunden hat. Vorbehalten
bleiben Sachlagen, in denen es evident ist, dass die gesundheitlichen
Verhältnisse sich verändert haben (Urteile 8C_441/2012 vom 25. Juli 2013 E.
6.1.2, in: SVR 2013 IV Nr. 44 S. 134, und 9C_418/2010 vom 29. August 2011 E.
4.2, in: SVR 2012 IV Nr. 18 S. 81).
4.2.2. Wegen des vergleichenden Charakters des revisionsrechtlichen
Beweisthemas und des Erfordernisses, erhebliche faktische Veränderungen von
bloss abweichenden Bewertungen abzugrenzen, muss deutlich werden, dass die
Fakten, mit denen die Veränderung begründet wird, neu sind oder dass sich
vorbestandene Tatsachen in ihrer Beschaffenheit oder ihrem Ausmass substanziell
verändert haben. Eine verlässliche Abgrenzung der tatsächlich eingetretenen von
der nur angenommenen Veränderung ist als erforderliche Beweisgrundlage nicht
erreicht, wenn bloss nominelle Differenzen diagnostischer Art bestehen. Die
Feststellung über eine seit der früheren Beurteilung eingetretene tatsächliche
Änderung ist hingegen genügend untermauert, wenn die ärztlichen
Sachverständigen aufzeigen, welche konkreten Gesichtspunkte in der
Krankheitsentwicklung und im Verlauf der Arbeitsunfähigkeit zu ihrer neuen
diagnostischen Beurteilung und Einschätzung des Schweregrads der Störungen
geführt haben (Urteile 8C_441/2012 vom 25. Juli 2013 E. 6.1.3, in: SVR 2013 IV
Nr. 44 S. 134, und 9C_418/2010 vom 29. August 2011 E. 4.3, in: SVR 2012 IV Nr.
18 S. 81).
5.
5.1. Der Beschwerdeführer kritisiert, das Gutachten der Dres. med. D.________
und E.________ vom 3. März 2016, gestützt auf deren Ausführungen das kantonale
Gericht auf einen unveränderten medizinischen Sachverhalt geschlossen habe,
erfülle die in Revisionsverfahren geltenden speziellen beweismässigen
Anforderungen an ärztliche Entscheidgrundlagen nicht. Insbesondere fehlten -
mangels entsprechender ausdrücklicher Fragen - Aussagen zur Entwicklung des
Gesundheitszustands seit 2010.
5.2. Die Vorinstanz hat der erwähnten Expertise Beweiskraft zuerkannt und auf
deren Basis zur Frage Stellung genommen, ob im massgeblichen Vergleichszeitraum
in gesundheitlicher Hinsicht eine Veränderung eingetreten ist.
5.2.1. Sie übersieht dabei indessen, dass, wie hiervor dargelegt, bei der
Erhebung und Würdigung des medizinischen Sachverhalts in Revisionsfällen
besondere Anforderungen an die Beweistauglichkeit von ärztlichen Einschätzungen
gelten. Beweisthema ist dabei nicht bloss die Feststellung des aktuellen
Gesundheitszustands und seiner funktionellen Auswirkungen, sondern gerade auch
der Vergleich dieses Befunds mit den ursprünglichen - hier zur Verneinung der
Berentung führenden - Beschwerden. Spricht sich ein Gutachten nicht in
hinreichender Weise darüber aus, ob und bejahendenfalls inwiefern eine
effektive Veränderung der gesundheitlichen Situation im entscheidrelevanten
Referenzzeitraum stattgefunden hat, mangelt es ihm, sofern sich eine
entsprechende Sachlage nicht ohnehin augenfällig präsentiert, am rechtlich
erforderlichen Beweiswert.
5.2.2. Davon ist in der vorliegenden Konstellation, welche mit dem kantonalen
Gericht nach revisionsrechtlichen Aspekten zu beurteilen ist, auszugehen. Zum
einen stellt sich die Sachlage nicht als solchermassen evident dar, dass sich
explizit vergleichende gutachtliche Angaben erübrigten. Zum andern enthalten
die Ausführungen der Dres. med. D.________ und E.________ - unstreitig, da
nicht entsprechend befragt - keine auf die Entwicklung des Gesundheitszustands
zwischen 2010 und 2016 fokussierte Aussagen. Soweit die Gutachter bezüglich des
psychischen Gesundheitszustands des Beschwerdeführers darauf hinweisen, die
Symptomatik habe ihren Lauf und ihren Einfluss auf die Arbeits- und
Leistungsfähigkeit ab ca. 2004 genommen, kann daraus, da nicht den
entscheidwesentlichen Vergleichszeitraum betreffend, für das vorliegende
Revisionsverfahren nichts abgeleitet werden. Dies gilt umso mehr, als die Dres.
med. D.________ und E.________ - entgegen der massgeblichen Beurteilung gemäss
vorinstanzlichem Entscheid vom 25. Juli 2012 - eine seit diesem Zeitpunkt
durchgehend bestehende 50 %ige Einschränkung des Leistungsvermögens im Rahmen
leidensadaptierter Tätigkeiten bescheinigen. Überdies lässt auch die
Feststellung im angefochtenen Entscheid, die Einschätzung der (aktuell)
verbliebenen Arbeitsfähigkeit durch die Gutachter stelle eine - unter
revisionsrechtlichem Gesichtswinkel unerhebliche - bloss unterschiedliche
Beurteilung eines im Wesentlichen gleich gebliebenen Sachverhalts dar,
zumindest Fragen offen, sprechen sich doch die übrigen aktenkundigen ärztlichen
Unterlagen ebenfalls grösstenteils für eine erhöhte Beeinträchtigung des
Leistungsvermögens aus psychischen Gründen aus (vgl. Berichte des Spitals
F.________ vom 7. März 2013, der Psychiatrischen Dienste G.________ vom 27.
September 2013 und des Dr. med. H.________, Facharzt für Allgemeinmedizin, vom
31. Juli 2015, Stellungnahmen des RAD vom 21. März und 6. Juni 2016).
5.3. Zusammenfassend erweisen sich die Verhältnisse in Bezug auf die im
angefochtenen Entscheid verneinte rentenrelevante Veränderung des
Gesundheitszustands des Beschwerdeführers im massgeblichen Vergleichszeitraum
weder als evident, noch existiert hierfür eine beweiskräftige medizinische
Grundlage. Die entsprechende vorinstanzliche Erkenntnis ist daher, wie in der
Beschwerde gerügt, als Ergebnis einer offensichtlich unrichtigen
Beweiswürdigung zu werten.
Der angefochtene Entscheid und die Verfügung der Beschwerdegegnerin vom 24.
Juni 2016 sind folglich aufzuheben und die Sache ist an die IV-Stelle
zurückzuweisen, damit sie die Sache unter spezifisch revisionsrechtlicher Optik
sowohl in psychischer wie somatischer Hinsicht erneut abkläre und über den
Rentenanspruch des Beschwerdeführers befinde.
6.
6.1. Die Rückweisung der Sache an den Versicherungsträger (mit noch offenem
Ausgang) gilt für die Frage der Auferlegung der Gerichtskosten wie auch der
Parteientschädigung als vollständiges Obsiegen im Sinne von Art. 66 Abs. 1 Satz
1 sowie Art. 68 Abs. 1 und 2 BGG, unabhängig davon, ob sie beantragt oder ob
das entsprechende Begehren im Haupt- oder im Eventualantrag gestellt wird (BGE
132 V 215 E. 6.1 S. 235; u.a. Urteil 8C_279/2015 vom 27. August 2015 E. 4.1 mit
Hinweisen).
6.2. Demgemäss sind die Gerichtskosten der Beschwerdegegnerin zu überbinden und
hat sie dem anwaltlich vertretenen Beschwerdeführer eine Parteientschädigung
auszurichten.
Demnach erkennt das Bundesgericht:
1.
Die Beschwerde wird gutgeheissen. Der Entscheid des Verwaltungsgerichts des
Kantons Bern vom 27. Februar 2017 und die Verfügung der IV-Stelle Bern vom 24.
Juni 2016 werden aufgehoben. Die Sache wird zu neuer Verfügung an die IV-Stelle
Bern zurückgewiesen.
2.
Die Gerichtskosten von Fr. 800.- werden der Beschwerdegegnerin auferlegt.
3.
Die Beschwerdegegnerin hat den Beschwerdeführer für das bundesgerichtliche
Verfahren mit Fr. 2800.- zu entschädigen.
4.
Die Sache wird zur Neuverlegung der Kosten und der Parteientschädigung des
vorangegangenen Verfahrens an das Verwaltungsgericht des Kantons Bern
zurückgewiesen.
5.
Dieses Urteil wird den Parteien, dem Verwaltungsgericht des Kantons Bern und
dem Bundesamt für Sozialversicherungen schriftlich mitgeteilt.
Luzern, 26. Oktober 2017
Im Namen der II. sozialrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Die Präsidentin: Pfiffner
Die Gerichtsschreiberin: Fleischanderl
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