I. Sozialrechtliche Abteilung, Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten 8C.892/2017
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Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal
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8C_892/2017
Urteil vom 23. August 2018
I. sozialrechtliche Abteilung
Besetzung
Bundesrichter Maillard, Präsident,
Bundesrichter Frésard, Bundesrichterin Heine, Bundesrichter Wirthlin,
Bundesrichterin Viscione,
Gerichtsschreiberin Durizzo.
Verfahrensbeteiligte
A.________,
vertreten durch Advokat Stefan Kunz,
Beschwerdeführer,
gegen
IV-Stelle Basel-Stadt,
Lange Gasse 7, 4052 Basel,
Beschwerdegegnerin.
Gegenstand
Invalidenversicherung (Invalidenrente),
Beschwerde gegen den Entscheid des Sozialversicherungsgerichts des Kantons
Basel-Stadt vom 2. Oktober 2017 (IV.2017.105).
Sachverhalt:
A.
A.________, geboren 1954, Barpianist, meldete sich am 5. Januar 2015 unter
Hinweis auf eine Epilepsie bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug an.
Gemäss den Angaben der behandelnden Ärztin Dr. med. B.________, Neurologie FMH,
vom 16. Januar 2015 bestand das Leiden seit der Kindheit. Grand-mal-Anfälle
seien seit dem Jahr 2002 aufgetreten. Die IV-Stelle Basel-Stadt holte ein
Gutachten des Universitätsspitals Basel, asim, vom 31. Mai (richtig:) 2016 ein.
Gestützt auf die dort bescheinigte Arbeitsfähigkeit von 80 % lehnte sie den
Anspruch auf eine Invalidenrente mit Verfügung vom 21. April 2017 ab.
B.
Die dagegen erhobene Beschwerde wies das Sozialversicherungsgericht des Kantons
Basel-Stadt mit Entscheid vom 2. Oktober 2017 ab.
C.
A.________ lässt Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten führen
mit dem Antrag, unter Aufhebung des angefochtenen Entscheides sei ihm eine
Invalidenrente zuzusprechen, eventualiter sei die Sache zu ergänzenden
Abklärungen zurückzuweisen.
Die IV-Stelle schliesst auf Abweisung der Beschwerde. Das Bundesamt für
Sozialversicherungen verzichtet auf eine Vernehmlassung.
D.
Das Bundesgericht hat am 23. August 2018 eine öffentliche Beratung
durchgeführt.
Erwägungen:
1.
Die Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten kann wegen
Rechtsverletzungen gemäss den Art. 95 f. BGG erhoben werden. Eine - für den
Ausgang des Verfahrens entscheidende (vgl. Art. 97 Abs. 1 BGG) -
vorinstanzliche Sachverhaltsfeststellung kann das Bundesgericht nur berichtigen
oder ergänzen, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer
Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht (Art. 105 Abs. 1 und 2 BGG).
2.
Streitig und zu prüfen ist, ob die vorinstanzlich bestätigte Rentenablehnung
durch die IV-Stelle vor Bundesrecht standhält. Umstritten ist dabei, ob der
Versicherte angesichts seines fortgeschrittenen Alters seine
Restarbeitsfähigkeit erwerblich noch zu verwerten vermag.
3.
3.1. Anspruch auf eine Rente haben Versicherte, die ihre Erwerbsfähigkeit oder
die Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu betätigen, nicht durch zumutbare
Eingliederungsmassnahmen wieder herstellen, erhalten oder verbessern können,
während eines Jahres ohne wesentlichen Unterbruch durchschnittlich mindestens
40 % arbeitsunfähig (Art. 6 ATSG) gewesen und nach Ablauf dieses Jahres zu
mindestens 40 % invalid (Art. 8 ATSG) sind (Art. 28 Abs. 1 IVG). Für die
Bestimmung des Invaliditätsgrades wird das Erwerbseinkommen, das die
versicherte Person nach Eintritt der Invalidität und nach Durchführung der
medizinischen Behandlung und allfälliger Eingliederungsmassnahmen durch eine
ihr zumutbare Tätigkeit bei ausgeglichener Arbeitsmarktlage erzielen könnte, in
Beziehung gesetzt zum Erwerbseinkommen, das sie erzielen könnte, wenn sie nicht
invalid geworden wäre (Art. 16 ATSG).
3.2. Das fortgeschrittene Alter wird in der Rechtsprechung, obgleich an sich
ein invaliditätsfremder Faktor, als Kriterium anerkannt, welches zusammen mit
weiteren persönlichen und beruflichen Gegebenheiten dazu führen kann, dass die
einer versicherten Person verbliebene Resterwerbsfähigkeit auf dem
ausgeglichenen Arbeitsmarkt realistischerweise nicht mehr nachgefragt wird und
dass ihr deren Verwertung auch gestützt auf die Selbsteingliederungslast nicht
mehr zumutbar ist. Der Einfluss des Lebensalters auf die Möglichkeit, das
verbliebene Leistungsvermögen auf dem ausgeglichenen Arbeitsmarkt zu verwerten,
lässt sich nicht nach einer allgemeinen Regel bemessen, sondern hängt von den
Umständen des Einzelfalls ab. Massgebend können die Art und Beschaffenheit des
Gesundheitsschadens und seiner Folgen, der absehbare Umstellungs- und
Einarbeitungsaufwand und in diesem Zusammenhang auch Persönlichkeitsstruktur,
vorhandene Begabungen und Fertigkeiten, Ausbildung, beruflicher Werdegang oder
Anwendbarkeit von Berufserfahrung aus dem angestammten Bereich sein (BGE 138 V
457 E. 3.1 S. 459 f.; 107 V 17 E. 2c S. 21; SVR 2016 IV Nr. 58 S. 190, 8C_910/
2015 E. 4.2.2; SVR 2003 IV Nr. 35 S. 107, I 462/02 E. 2.3; Urteile 8C_645/2017
vom 23. Januar 2018 E. 3.1; 8C_28/2017 vom 19. Juni 2017 E. 3.2 und 3.3; I 392/
02 vom 23. Oktober 2003 E. 2.3; I 401/01 vom 4. April 2002 E. 4b). Fehlt es an
einer wirtschaftlich verwertbaren Resterwerbsfähigkeit, liegt eine vollständige
Erwerbsunfähigkeit vor, die einen Anspruch auf eine ganze Invalidenrente
begründet (BGE 138 V 457 E. 3.1 S. 460).
3.3. Die Feststellungen zum Gesundheitszustand einer versicherten Person und
der daraus resultierenden Arbeits (un) fähigkeit, die das
Sozialversicherungsgericht gestützt auf medizinische Untersuchungen trifft,
sind tatsächlicher Natur und vom Bundesgericht nur beschränkt überprüfbar (oben
E. 1). Soweit die Beurteilung der Zumutbarkeit von Arbeitsleistungen auf die
allgemeine Lebenserfahrung gestützt wird, geht es um eine Rechtsfrage (BGE 132
V 393 E. 3.2 S. 397 ff.; Urteil 9C_133/2011 vom 29. April 2011 E. 1). Vom
Bundesgericht frei überprüfbare Rechtsfrage ist auch, ob dem Versicherten die
Verwertung seiner Restarbeitsfähigkeit auf einem ausgeglichenen Arbeitsmarkt
nach allgemeiner Lebenserfahrung noch zumutbar war (BGE 140 V 267 E. 2.4 S.
270; Urteil 8C_28/2017 vom 19. Juni 2017 E. 1.3).
4.
Das kantonale Gericht stellte gestützt auf das asim-Gutachten vom 31. Mai 2016
fest, dass der Beschwerdeführer wegen Epilepsie (ICD-10 G40.2), chronischer
Spannungskopfschmerzen (ICD-10 G44.2), eines Status nach disseminierter
Varizelleninfektion mit Beteiligung des Zentralnervensystems (ICD-10 G02.0)
sowie eines schweren obstruktiven Schlafapnoesyndroms in seiner bisherigen
Tätigkeit als (Bar-) Pianist seit August 2014 nicht mehr arbeitsfähig sei. In
einer leidensangepassten leichten bis mittelschweren Tätigkeit bestehe eine
Restarbeitsfähigkeit von 80 %. Dabei seien das Besteigen von Leitern und
Gerüsten und das Bedienen von Maschinen zu vermeiden. Es seien geregelte
Arbeitszeiten einzuhalten, insbesondere keine Nachtarbeit zu verrichten.
Medizinisch-theoretisch möglich sei unter Beachtung dieser Rahmenbedingungen
auch die Tätigkeit als Pianist. Zum Zeitpunkt der Begutachtung sei dem
Beschwerdeführer bis zum Eintritt ins AHV-Alter noch eine Aktivitätsdauer von
zwei Jahren und zehn Monaten verblieben. Im Rahmen des 80 %-Pensums sei es ihm
zuzumuten, seine Restarbeitsfähigkeit als Pianist mit Engagements tagsüber, als
Klavierlehrer oder aber mit einer anderen den Leiden angepassten leichten bis
mittelschweren Tätigkeit zu verwerten. Damit vermöchte er im Vergleich mit
seinem bisherigen bescheidenen Verdienst (von 18'009 Franken pro Jahr) ein
rentenausschliessendes Einkommen zu erzielen.
5.
Bezüglich der hier streitigen Frage der Verwertbarkeit der Restarbeitsfähigkeit
stellte die Vorinstanz - nicht offensichtlich unrichtig und damit für das
Bundesgericht verbindlich - insbesondere fest, dass der Beschwerdeführer noch
zu 80 % arbeitsfähig sei. Gemäss gutachtlicher Einschätzung könne er - unter
Beachtung geregelter Arbeitszeiten und unter Ausschluss von Nachtarbeit und
längerer Engagements - weiterhin als Pianist arbeiten oder einer leichten bis
mittelschweren Tätigkeit - ohne Leitern und Gerüste zu besteigen oder Maschinen
zu bedienen - nachgehen. Damit verbleibt dem Beschwerdeführer noch eine
erhebliche Restarbeitsfähigkeit. Dementsprechend steht ihm ein breites Spektrum
an Verweistätigkeiten offen. Mit dem kantonalen Gericht ist deshalb trotz des
Alters des gut 62-jährigen Beschwerdeführers nicht von einem
invalidenversicherungsrechtlich erschwerten Zugang zum Arbeitsmarkt auszugehen.
Die vom Bundesgericht frei überprüfbare (oben E. 3.3) Schlussfolgerung des
kantonalen Gerichts, dass dem Versicherten die Verwertung seiner
Restarbeitsfähigkeit auf einem ausgeglichenen Arbeitsmarkt (vgl. Art. 16 ATSG)
trotz seines fortgeschrittenen Alters zuzumuten sei, lässt sich mit Blick auf
die diesbezüglich restriktive Praxis nicht als bundesrechtswidrig beanstanden.
Für das Bundesgericht verbindlich, weil nicht offensichtlich unrichtig, sind
auch die vorinstanzlichen Feststellungen in erwerblicher Hinsicht. Das
kantonale Gericht hielt dazu fest, dass der Beschwerdeführer mit einer der
geschilderten Verweistätigkeiten imstande sei, ebenso viel zu verdienen wie als
Gesunder, damit also ein rentenausschliessendes Erwerbseinkommen zu erzielen
vermöchte.
6.
Das Verfahren ist kostenpflichtig (Art. 65 BGG). Die Gerichtskosten werden dem
unterliegenden Beschwerdeführer auferlegt (Art. 66 Abs. 1 Satz 1 BGG). Die
unentgeltliche Rechtspflege (im Sinne der vorläufigen Befreiung von den
Gerichtskosten und der unentgeltlichen Verbeiständung, Art. 64 Abs. 1 und Abs.
2 BGG) kann gewährt werden. Es wird indessen ausdrücklich auf Art. 64 Abs. 4
BGG aufmerksam gemacht, wonach die begünstigte Partei der Bundesgerichtskasse
Ersatz zu leisten haben wird, wenn sie später dazu im Stande ist.
Demnach erkennt das Bundesgericht:
1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.
2.
Dem Beschwerdeführer wird die unentgeltliche Rechtspflege gewährt und Advokat
Stefan Kunz wird als unentgeltlicher Anwalt bestellt.
3.
Die Gerichtskosten von Fr. 800.- werden dem Beschwerdeführer auferlegt, indes
vorläufig auf die Bundesgerichtskasse genommen.
4.
Dem Rechtsvertreter des Beschwerdeführers wird aus der Bundesgerichtskasse eine
Entschädigung von Fr. 2800.- ausgerichtet.
5.
Dieses Urteil wird den Parteien, dem Sozialversicherungsgericht des Kantons
Basel-Stadt und dem Bundesamt für Sozialversicherungen schriftlich mitgeteilt.
Luzern, 23. August 2018
Im Namen der I. sozialrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Der Präsident: Maillard
Die Gerichtsschreiberin: Durizzo
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