I. Sozialrechtliche Abteilung, Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten 8C.877/2017
Zurück zum Index I. Sozialrechtliche Abteilung, Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten 2017
Retour à l'indice I. Sozialrechtliche Abteilung, Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten 2017
Wichtiger Hinweis:
Diese Website wird in älteren Versionen von Netscape ohne graphische Elemente
dargestellt. Die Funktionalität der Website ist aber trotzdem gewährleistet.
Wenn Sie diese Website regelmässig benutzen, empfehlen wir Ihnen, auf Ihrem
Computer einen aktuellen Browser zu installieren.
Zurück zur Einstiegsseite Drucken
Grössere Schrift
Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal
[displayimage]
8C_877/2017
Urteil vom 4. Mai 2018
I. sozialrechtliche Abteilung
Besetzung
Bundesrichter Maillard, Präsident,
Bundesrichter Frésard, Wirthlin,
Gerichtsschreiberin Riedi Hunold.
Verfahrensbeteiligte
A.________,
vertreten durch Rechtsanwältin Dr. Cristina Schiavi,
Beschwerdeführer,
gegen
Unfallversicherung Stadt Zürich, Stadelhoferstrasse 33, 8001 Zürich,
Beschwerdegegnerin.
Gegenstand
Unfallversicherung (Invalidenrente),
Beschwerde gegen den Entscheid des Sozialversicherungsgerichts des Kantons
Zürich
vom 11. September 2017 (UV.2015.00111).
Sachverhalt:
A.
A.________, geboren 1978, war ab 1. April 2001 bei der Stadtpolizei Zürich
angestellt und in dieser Eigenschaft bei der Unfallversicherung Stadt Zürich
(UVZ) gegen die Folgen von Unfällen versichert. Am 11. Oktober 2010 zog er sich
bei einem Klettersturz verschiedene Verletzungen zu. Die UVZ erbrachte die
gesetzlichen Leistungen. Am 19. Februar 2015 liess A.________ einen weiteren
Unfall melden, bei welchem er am 27. Dezember 2014 auf einer verschneiten
Treppe ausgerutscht sei und sich am Steissbein und an der Halswirbelsäule
verletzt habe; die UVZ eröffnete diesbezüglich ein neues Dossier. Mit Verfügung
vom 11. März 2015, bestätigt mit Einspracheentscheid vom 11. Mai 2015, stellte
die UVZ ihre Leistungen per 17. Februar 2015 ein, verneinte den Anspruch auf
eine Invalidenrente und sprach A.________ eine Integritätsentschädigung bei
einer Integritätseinbusse von 30 % zu.
B.
A.________ liess dagegen Beschwerde beim Sozialversicherungsgericht des Kantons
Zürich erheben. Dieses führte am 26. September 2016 eine
Instruktionsverhandlung durch und sistierte das Verfahren zur Durchführung von
Vergleichsverhandlungen. Nachdem die UVZ mitgeteilt hatte, dass kein Vergleich
zustande gekommen sei, wies das Gericht die Beschwerde mit Entscheid vom 11.
September 2017 ab.
C.
A.________ führt Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten mit dem
Antrag, es seien der vorinstanzliche Entscheid aufzuheben und ihm die
gesetzlichen Leistungen, insbesondere Heilungskosten und Taggelder,
auszurichten.
Die Vorinstanz nahm mit Eingabe vom 18. Januar 2018 Stellung, enthielt sich
aber eines Antrags. Die Unfallversicherung schliesst auf Abweisung der
Beschwerde. Das Bundesamt für Gesundheit verzichtet auf eine Vernehmlassung.
D.
Mit Eingabe vom 21. Februar 2018 äusserte sich A.________ zur Stellungnahme der
Unfallversicherung.
Erwägungen:
1.
1.1. Die Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten kann wegen
Rechtsverletzungen gemäss Art. 95 und 96 BGG erhoben werden. Das Bundesgericht
wendet das Recht von Amtes wegen an (Art. 106 Abs. 1 BGG). Es ist folglich
weder an die in der Beschwerde geltend gemachten Argumente noch an die
Erwägungen der Vorinstanz gebunden; es kann eine Beschwerde aus einem anderen
als dem angerufenen Grund gutheissen und es kann sie mit einer von der
Argumentation der Vorinstanz abweichenden Begründung abweisen. Immerhin prüft
das Bundesgericht, unter Berücksichtigung der allgemeinen Pflicht zur
Begründung der Beschwerde (Art. 42 Abs. 1 und 2 BGG), grundsätzlich nur die
geltend gemachten Rügen, sofern die rechtlichen Mängel nicht geradezu
offensichtlich sind (BGE 141 V 234 E. 1 S. 236 mit Hinweisen).
1.2. Im Beschwerdeverfahren um die Zusprechung oder Verweigerung von
Geldleistungen der Militär- oder Unfallversicherung ist das Bundesgericht nicht
an die vorinstanzliche Feststellung des rechtserheblichen Sachverhalts gebunden
(Art. 97 Abs. 2 und Art. 105 Abs. 3 BGG).
1.3. Soweit der Versicherte mit seiner Eingabe vom 21. Februar 2018 Unterlagen
einreicht, welche sich zuvor nicht schon bei den Akten befanden, kann auf diese
unzulässigen Noven (Art. 99 Abs. 2 BGG) nicht weiter eingegangen werden.
2.
Streitig ist, ob die Vorinstanz zu Recht die Leistungseinstellung per 17.
Februar 2015 bestätigte und im Weiteren den Versicherten als
rentenausschliessend eingegliedert qualifizierte. Dabei ist der Sachverhalt
massgebend, wie er sich bis zum Zeitpunkt des Einspracheentscheids vom 11. Mai
2015 präsentierte (BGE 131 V 242 E. 2.1 S. 243). Nachdem sich der
streitbetroffene Unfall am 11. Oktober 2010 (so wie im Übrigen auch das
Ereignis vom 27. Dezember 2014) vor dem 1. Januar 2017 ereignet hatte, richtet
sich die Beurteilung nach Abs. 1 der Übergangsbestimmungen zur Änderung des UVG
vom 25. September 2015 (AS 2016 4375, 4387) nach dem bis 31. Dezember 2016
geltenden Recht.
3.
Die Vorinstanz hat die Grundsätze über die Leistungsvoraussetzung des
natürlichen (BGE 129 V 177 E. 3.1 S. 181) und des adäquaten Kausalzusammenhangs
(BGE 129 V 177 E. 3.2 S. 181) sowie zum Fallabschluss (Art. 19 Abs. 1 und Art.
24 Abs. 2 UVG; BGE 134 V 109 E. 4 S. 113), namentlich in Bezug auf
invalidenversicherungsrechtliche Eingliederungsmassnahmen (Urteil 8C_892/2015
vom 29. April 2016 E. 4 mit Hinweisen), zutreffend dargelegt. Dasselbe gilt für
die allgemeinen beweisrechtlichen Anforderungen an einen ärztlichen Bericht (
BGE 134 V 231 E. 5.1 S. 232; 125 V 351 E. 3a S. 352). Darauf wird verwiesen.
4.
Die Vorinstanz hat die massgeblichen medizinischen Berichte in ihrer E. 4
einlässlich und zutreffend wiedergegeben. Darauf wird ebenfalls verwiesen.
5.
5.1. Das rechtliche Gehör nach Art. 29 Abs. 2 BV verlangt, dass die Behörde die
Vorbringen des vom Entscheid in seiner Rechtsstellung Betroffenen auch
tatsächlich hört, prüft und in der Entscheidfindung berücksichtigt. Daraus
folgt die Verpflichtung der Behörde, ihren Entscheid zu begründen. Dabei ist es
nicht erforderlich, dass sie sich mit allen Parteistandpunkten einlässlich
auseinandersetzt und jedes einzelne Vorbringen ausdrücklich widerlegt. Vielmehr
kann sie sich auf die für den Entscheid wesentlichen Punkte beschränken. Die
Begründung muss so abgefasst sein, dass sich der Betroffene über die Tragweite
des Entscheids Rechenschaft geben und ihn in voller Kenntnis der Sache an die
höhere Instanz weiterziehen kann. In diesem Sinne müssen wenigstens kurz die
Überlegungen genannt werden, von denen sich die Behörde hat leiten lassen und
auf die sich ihr Entscheid stützt (BGE 136 I 184 E. 2.2.1 S. 188, 229 E. 5.2 S.
236).
5.2. Entgegen der Ansicht des Versicherten musste sich die Vorinstanz nicht mit
jedem seiner Einwände auseinandersetzen. Daher lässt sich nicht beanstanden,
dass sie sich nicht zu jeder einzelnen Rüge in Zusammenhang mit dem von ihm
eingereichten Stellenbeschrieb äusserte, da sie diesen insgesamt als nicht
entscheidwesentlich beurteilte (vgl. E. 6.2 f. des kantonalen Entscheids).
Analoges gilt auch für die übrigen vom ihm angeführten Beispiele. Der Anspruch
des Versicherten auf rechtliches Gehör wurde nicht verletzt.
6.
6.1. Die von der UVZ verfügte Leistungseinstellung basiert auf der
polydisziplinären Begutachtung durch Dr. med. C.________, Facharzt für
Neurologie, vom 28. Oktober 2014, Dr. med. D.________, Facharzt für Psychiatrie
und Psychotherapie, vom 11. Januar 2015 sowie Frau Dr. med. E.________,
Fachärztin für Orthopädie und Traumatologie des Bewegungsapparates, vom 17.
Februar 2015.
Der Versicherte stützt seine Einwände auf die Gutachten der Dr. med.
F.________, Facharzt für Neurologie und für physikalische Medizin und
Rehabilitation, vom 11. Februar 2017, Dr. med. G.________, Facharzt für
Psychiatrie und Psychotherapie, vom 27. Februar 2017 sowie Frau lic. phil.
H.________, Fachpsychologin für Neuropsychologie und Psychotherapie FSP, vom 5.
Januar 2017. Diese Beurteilungen ergingen zwei Jahre nach der
Leistungseinstellung per 17. Februar 2015 und beziehen sich auf den Zeitpunkt
der Berichterstattung (2017), ohne zu berücksichtigen, dass vorliegend nur der
gesundheitliche Zustand bis zum 11. Mai 2015 massgebend ist. Eine entsprechende
zeitliche Differenzierung lässt sich keinem der Berichte entnehmen. Weiter ist
mit der Vorinstanz festzuhalten (vgl. deren E. 6.5), dass sich die medizinische
Beurteilung durch Dr. med. F.________ und Dr. med. G.________ widersprechen.
Zudem enthalten deren Berichte Aussagen, die über ihre Aufgabe des
medizinischen Sachverständigen hinausgehen und damit den Beweiswert ihrer
Beurteilung beeinträchtigen (SVR 2016 UV Nr. 27 S. 89 E. 4.2, 8C_448/2015). So
nimmt Dr. med. F.________ eine dem Rechtsanwender vorbehaltene Beurteilung der
Beweiswertigkeit des Gutachtens des Dr. med. C.________ vor (vgl. auch E. 6.5
der Vorinstanz). Dasselbe trifft auf Dr. med. G.________ zu, der die
Unbefangenheit des Dr. med. D.________ sowie dessen fachliche Qualifizierung in
Frage stellt (keine Zertifizierung als Gutachter SIM). Somit sind diese
medizinischen Grundlagen nicht geeignet, die den Anforderungen des
Bundesgerichts entsprechende administrative Begutachtung durch die Dres. med.
C.________, D.________ und E.________ in Zweifel zu ziehen.
6.2. Nachdem am 27. Dezember 2014 kein (rechtskräftiger) Fallabschluss
bezüglich der Folgen des Unfalls vom 11. Oktober 2010 vorlag, geht es
vorliegend auch nicht um die Frage eines Rückfalls zu einem bereits
abgeschlossenen Unfall. Vielmehr stellt sich die Frage der Zuordnung der
allfälligen Folgen des Ereignisses vom 27. Dezember 2014. Wie der Versicherte
selbst zugibt, handelte es sich beim Unfall vom 27. Dezember 2014 um ein
banales Ereignis, welches gemäss Unfallmeldung vom 19. Februar 2015 keine
Arbeitsunfähigkeit verursachte. Für die später geltend gemachte
Arbeitsunfähigkeit resp. psychischen Folgen finden sich - wie die Vorinstanz
zutreffend festhält - in den Akten keine echtzeitlichen Belege. So gab der
Versicherte denn auch seine Anstellung nicht aus gesundheitlichen Gründen auf,
sondern weil er das Jusstudium aufgenommen hatte. Anzufügen bleibt, dass der
behandelnde PD Dr. med. I.________, Chefarzt Klinik für Orthopädie und
Traumatologie, Spital J.________, in seinem Bericht vom 9. Januar 2015, nach
seiner Untersuchung des Versicherten am 8. Januar 2015, mithin nur gerade zwölf
Tage nach dem geltend gemachten Unfall vom 27. Dezember 2014, dieses Ereignis
auch nicht ansatzweise erwähnt. Somit kann davon ausgegangen werden, dass das
Vorkommnis vom 27. Dezember 2014 keine andauernden Folgen nach sich zog.
6.3. Soweit der Versicherte eine Diskrepanz bezüglich der Beweiswürdigung des
Berichtes von Frau Dr. med. K.________, Fachärztin für Psychiatrie und
Psychotherapie, vom 15. März 2013 geltend macht, lässt sich dieser angebliche
Widerspruch ohne Weiteres auflösen: Diese Ärztin hält fest, aus psychiatrischer
Sicht bestehe keine Einschränkung der Leistungsfähigkeit bezogen auf das
Leistungsniveau. Dies schliesst nicht aus, dass sie insgesamt ein 80
%-Pensum als zumutbar erachtete und innerhalb dieses 80 %-Pensums von einer
vollen Leistungsfähigkeit ausging.
Weiter ist auch nicht zu beanstanden, dass die Vorinstanz den Bericht des Dr.
med. L.________, Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie, vom 21. April
2015 als "Parteinahme" bezeichnete. Denn einerseits ist nach konstanter
Rechtsprechung bei behandelnden Ärzten das Vertrauensverhältnis zu den
Patienten mitzuberücksichtigen, was im Zweifel dazu führt, dass auf deren
Berichte nicht entscheidend abgestellt werden kann (BGE 135 V 465 E. 4.5 S.
470). Andererseits sind die Aussagen des Dr. med. L.________ in seinem Bericht
vom 21. April 2015 nicht rein objektiv, sondern erscheinen wie die
Argumentation eines Parteivertreters, welcher das Gutachten des Dr. med.
D.________ im Hinblick auf seinen Beweiswert zu zerpflücken versucht. Dies
alles führt zu einer Nichtbeachtung des entsprechenden Berichtes oder zumindest
zu einer erheblichen Schmälerung seines Beweiswerts (SVR 2016 UV Nr. 27 S. 89
E. 4.2, 8C_448/2015).
6.4. Wie der Versicherte zutreffend festhält, ist vorliegend die Frage zentral,
ob die Tätigkeit bei der Staatsanwaltschaft, wo er unbestrittenermassen einen
höheren Lohn erzielte als vor dem Unfall vom 11. Oktober 2010, eine angepasste
Tätigkeit darstellt und er dementsprechend rentenausschliessend eingegliedert
war.
In seinem am 13. Oktober 2014 im Hinblick auf die Begutachtung verfassten
Lebenslauf hielt der Versicherte fest, nach Bestehen der Prüfung für die
Staatsanwaltschaft im Herbst 2013 habe er auf September 2014 seinen Arbeitsort
gewechselt und sei seither als Protokollführer bei der Staatsanwaltschaft
tätig; speziell zu erwähnen sei, dass er 2014 seine Diplomarbeit für die höhere
Fachprüfung geschrieben habe. Der Versicherte gab am 17. Oktober 2014 gegenüber
Dr. med. D.________ an, er sei ab 1. Januar 2014 bei der Polizei und ab 1.
September 2014 für zwei Jahre bei der Staatsanwaltschaft tätig; danach werde er
wohl wieder in die Polizei zurückwechseln. Anlässlich der Anamneseerhebung bei
Frau Dr. med. E.________ führte der Versicherte am 20. Oktober 2014 aus, er
arbeite bei der Staatsanwaltschaft ausschliesslich im Büro am eigenen
Arbeitsplatz, wo er einen höhenverstellbaren Schreibtisch habe; nach den zwei
Jahren bei der Staatsanwaltschaft werde wieder der Arbeitsbereich bei der
Polizei anstehen, der 80 % Büroarbeit und Tätigkeiten im Aussendienst umfasse.
Bei der Untersuchung durch Dr. med. C.________ am 28. Oktober 2014 gab der
Versicherte als gegenwärtiges Leiden u.a. Schmerzen im Handgelenk bei Benutzung
einer normalen Computertastatur an; in der aktuellen, besser bezahlten
Tätigkeit im Innendienst (Protokollführer bei der Staatsanwaltschaft) fühle er
sich gut aufgehoben; er realisiere eine 100 %-ige Arbeitsfähigkeit und seine
leichte Unsicherheit bei der Rechtschreibung falle nicht ins Gewicht. Weder
gegenüber Dr. med. D.________, Frau Dr. med. E.________ und Dr. med. C.________
noch in seinem Lebenslauf hat der Versicherte somit seine ab 1. Januar 2014
faktisch ausgeübte Tätigkeit als unangepasst oder unzumutbar geschildert. Auch
den Berichten der behandelnden PD Dr. med. N.________, Handchirurgie, Klinik
O.________, Zürich, vom 13. November 2014, PD Dr. med. P.________, Facharzt für
Psychiatrie und Psychotherapie, und Herr Q.________, Psychologe GedaP, vom 22.
Mai 2014, des lic. phil. R.________, Fachpsychologe für Psychotherapie FSP, vom
8. Januar und 1. April 2014 sowie von Frau S.________, Praxis für Akupunktur,
vom 4. April 2014 lassen sich keine Aussagen des Versicherten bezüglich der
Unzumutbarkeit der damals ausgeübten Tätigkeit entnehmen.
Unter diesen Umständen ist mit der Vorinstanz davon auszugehen, dass die
tatsächlich ausgeübten Tätigkeiten bei der Polizei und der Staatsanwaltschaft
ab 1. Januar 2014 seinen Leiden angepasst waren und er damit wieder voll
eingegliedert war. Soweit er auf den nachträglich aufgelegten Stellenbeschrieb
verweist, kann er daraus nichts zu seinen Gunsten ableiten. So ist nicht zu
beanstanden, dass sich die begutachtenden Ärzte auf die Schilderung der
konkreten Tätigkeit durch den Versicherten verliessen und nicht zusätzlich noch
eine offizielle Stellenbeschreibung verlangten. Insbesondere vermochte der
Versicherte während des Rechtsmittelverfahrens nicht ein einziges Beispiel
einer ihm im Rahmen seines Einsatzes bei der Staatsanwaltschaft konkret
aufgetragenen Aufgabe zu nennen, welche nicht dem zumutbaren Tätigkeitsprofil
entsprochen hätte und er aus gesundheitlichen Gründen nicht zu erledigen
vermochte. Soweit impliziert wird, die Arbeit sei aus psychischen Gründen zu
belastend, ist dem Versicherten entgegenzuhalten, dass er in seinem Lebenslauf
darlegt, er wolle nach dem von der Invalidenversicherung bezahlten Bachelor das
Studium auf eigene Kosten fortführen und mit dem Master abschliessen, um später
als Staatsanwalt arbeiten zu können. Schliesslich beendete er seine Anstellung
bei der Polizei nicht aus gesundheitlichen Gründen, sondern weil er das Studium
aufgenommen hatte. Bei dieser Sachlage ist mit der Vorinstanz festzuhalten,
dass er sich ein Verhalten wider Treu und Glauben (Art. 5 Abs. 3 BV; BGE 143 V
66 E. 4.3 S. 69 mit weiteren Hinweisen) entgegen halten lassen muss, wenn er
zuvor während vieler Monate eine Tätigkeit ausübt, ohne jemals deren fehlende
gesundheitliche Angepasstheit zu rügen, im Nachhinein aber deren völlige
Unzumutbarkeit geltend macht. Demnach liegt kein verfrühter Fallabschluss vor,
da bei vollständiger beruflicher Eingliederung durch eine weitere Behandlung
keine Verbesserung der Arbeitsfähigkeit mehr erreicht werden kann (BGE 134 V
109 E. 4 S. 113).
6.5. Soweit der Versicherte eine ungenügende Abklärung nach Art. 61 lit. c ATSG
rügt, kann ihm nicht gefolgt werden. Denn UVZ und Vorinstanz haben
berücksichtigt, dass die Invalidenversicherung ihm eine Umschulung in Form
eines Jusstudiums finanziert. Die UVZ war nicht gehalten, den Abschluss dieser
von der IV-Stelle genehmigten Umschulung abzuwarten, da diese keinen Einfluss
auf den Invaliditätsgrad des Versicherten hatte, weil er bereits vor den
invalidenversicherungsrechtlichen Eingliederungsmassnahmen vollständig und
rentenausschliessend reintegriert war (vgl. etwa Urteil 8C_892/2015 vom 29.
April 2016 E. 4 mit Hinweisen). Auch bezüglich der übrigen gerügten Punkte
(Obergutachten, neuropsychologische Abklärung, Zeugeneinvernahme) ist der
Vorinstanz keine Verletzung des Untersuchungsgrundsatzes nach Art. 61 lit. c
ATSG vorzuwerfen.
Nachdem kein verfrühter Fallabschluss vorliegt, ist nicht zu beanstanden, dass
die UVZ gleichzeitig auch über den Anspruch auf eine Integritätsentschädigung
entschieden hat (Art. 24 Abs. 2 UVG). Da der Versicherte zu deren Höhe keine
Rügen vorbringt, hat es auch diesbezüglich mit dem bereits Verfügten sein
Bewenden.
7.
Das Verfahren ist kostenpflichtig. Der unterliegende Versicherte hat die
Gerichtskosten zu tragen (Art. 66 Abs. 1 und 2 BGG). Die UVZ hat keinen
Anspruch auf eine Parteientschädigung (Art. 68 Abs. 3 BGG).
Demnach erkennt das Bundesgericht:
1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.
2.
Die Gerichtskosten von Fr. 800.- werden dem Beschwerdeführer auferlegt.
3.
Dieses Urteil wird den Parteien, dem Sozialversicherungsgericht des Kantons
Zürich und dem Bundesamt für Gesundheit schriftlich mitgeteilt.
Luzern, 4. Mai 2018
Im Namen der I. sozialrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Der Präsident: Maillard
Die Gerichtsschreiberin: Riedi Hunold
Navigation
Neue Suche
ähnliche Leitentscheide suchen
ähnliche Urteile ab 2000 suchen
Drucken nach oben