I. Sozialrechtliche Abteilung, Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten 8C.792/2017
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Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal
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8C_792/2017
Urteil vom 17. November 2017
I. sozialrechtliche Abteilung
Besetzung
Bundesrichter Maillard, Präsident,
Gerichtsschreiber Grünvogel.
Verfahrensbeteiligte
A.________,
Beschwerdeführerin,
gegen
Ausgleichskasse des Kantons Solothurn, Allmendweg 6, 4528 Zuchwil,
Beschwerdegegnerin.
Gegenstand
Kantonale Sozialversicherung (Prozessvoraussetzung),
Beschwerde gegen den Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons Solothurn
vom 28. September 2017 (VSBES.2017.190).
Nach Einsicht
in die Beschwerde vom 19. Oktober 2017 (Poststempel) gegen den Entscheid des
Versicherungsgerichts des Kantons Solothurn vom 28. September 2017,
in Erwägung,
dass der angefochtene Entscheid die kantonale Prämienverbilligung zum
Gegenstand hat,
dass dabei ausschliesslich kantonales Recht (§ 71, 87, 89 und 90 Sozialgesetz
des Kantons Solothurn vom 31. Januar 2007 [SG/SO]; dazu s. auch Urteil 9C_549/
2007 vom 7. März 2008 E. 2.1) zur Anwendung gelangt,
dass ein auf kantonalem Recht beruhender Entscheid weitgehend bloss wegen
Verletzung verfassungsmässiger Rechte beanstandet werden kann, wobei hierfür
eine qualifizierte Rügepflicht besteht, d.h. konkret und detailliert darzulegen
ist, welche verfassungsmässigen Rechte und inwiefern sie durch den kantonalen
Entscheid verletzt worden sein sollen, anderenfalls auf die Beschwerde nicht
einzutreten ist (Art. 95 in Verbindung mit Art. 106 Abs. 2 BGG; BGE 141 I 36 E.
1.3 S. 41; 138 I 225 E. 3.1 und 3.2 S. 227 f.; 137 V 57 E. 1.3 S. 60 f.; 136 I
49 E. 1.4.1 S. 53, 65 E. 1.3.1 S. 68, je mit Hinweisen),
dass das kantonale Gericht die von der Verwaltung auf der Grundlage der
rechtskräftigen Staatssteuerveranlagung für das Jahr 2015 vorgenommene
Bemessung des Prämienverbilligungsanspruchs für das Jahr 2017 mit der
Begründung bestätigt hat, weder beruhe diese Veranlagung auf einem klar
ausgewiesenen Irrtum, noch sei ein Härtefall im Sinne von § 90 Abs. 3 AG/SO
geltend gemacht, der ein Abstellen auf die aktuelle wirtschaftliche
Leistungsfähigkeit erlaube,
dass die Beschwerdeführerin sinngemäss bemängelt, die Vorinstanz sei zu Unrecht
sowohl von keinem klar ausgewiesenen Irrtum als auch von einem fehlenden
Härtefall ausgegangen, ohne indessen zugleich näher aufzuzeigen, inwiefern das
kantonale Gericht damit gegen verfassungsmässige Rechte verstossen haben soll;
lediglich auf die eingereichte Steuererklärung für das Jahr 2015 samt
dazugehöriger Belege zu verweisen und die aktuellen Lebensumstände zu
schildern, reicht nicht aus,
dass dieser Begründungsmangel offensichtlich ist, weshalb im vereinfachten
Verfahren nach Art. 108 Abs. 1 lit. b BGG auf die Beschwerde nicht einzutreten
ist,
dass in Anwendung von Art. 66 Abs. 1 Satz 2 BGG ausnahmsweise auf die Erhebung
von Gerichtskosten verzichtet wird,
erkennt der Präsident:
1.
Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.
2.
Es werden keine Gerichtskosten erhoben.
3.
Dieses Urteil wird den Parteien und dem Versicherungsgericht des Kantons
Solothurn schriftlich mitgeteilt.
Luzern, 17. November 2017
Im Namen der I. sozialrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Der Präsident: Maillard
Der Gerichtsschreiber: Grünvogel
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