I. Sozialrechtliche Abteilung, Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten 8C.790/2017
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Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal
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8C_790/2017
Urteil vom 7. Februar 2018
I. sozialrechtliche Abteilung
Besetzung
Bundesrichter Maillard, Präsident,
Gerichtsschreiber Grünvogel.
Verfahrensbeteiligte
A.________,
Beschwerdeführer,
gegen
Amt für Wirtschaft und Arbeit (AWA) des Kantons Aargau, Rain 53, 5000 Aarau,
Beschwerdegegner.
Gegenstand
Arbeitslosenversicherung (Prozessvoraussetzung),
Beschwerde gegen den Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons Aargau
vom 17. August 2017 (VBE.2017.239).
Nach Einsicht
in die Beschwerde vom 2. November 2017 (Eingangsstempel Schweizerische
Botschaft) gegen den Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons Aargau vom
17. August 2017,
in die Verfügung vom 7. Dezember 2017, womit A.________ aufgefordert wurde, bis
spätestens am 8. Januar 2018 einen Kostenvorschuss von Fr. 500.- einzu zahlen,
in die Verfügung vom 18. Januar 2018, womit A.________ eine Nachfrist zur
Bezahlung des Kostenvorschusses bis spätestens am 29. Januar 2018 gesetzt
wurde, verbunden mit dem Hinweis, dass im Unterlassungsfall auf die Beschwerde
nicht eingetreten werde,
in die auf den 25. und 29. Januar 2018 datierten Eingaben, mit welchen
A.________ einerseits mitteilt, den angesetzten Kostenvorschuss wegen fehlender
finanzieller Mittel nicht bezahlen zu können, und andererseits nach der
Möglichkeit fragt, ob die Kosten nicht allenfalls vom Staat übernommen werden
könnten,
in Erwägung,
dass innert angesetzter Nachfrist kein Kostenvorschuss eingegangen ist,
dass die Partei, die das Bundesgericht anruft, einen Kostenvorschuss in der
Höhe der mutmasslichen Gerichtskosten zu leisten hat (Art. 62 Abs. 1 BGG),
dass der Instruktionsrichter bzw. der Abteilungspräsident (vgl. Art. 32 Abs. 1
BGG) zur Leistung des Kostenvorschusses eine angemessene Frist und bei deren
unbenutztem Ablauf eine Nachfrist ansetzt, wobei das Bundesgericht auf die
Eingabe nicht eintritt, wenn der Kostenvorschuss innert der Nachfrist nicht
geleistet wird (Art. 62 Abs. 3 BGG),
dass es dem Wesen einer Nachfrist entspricht, dass sie nicht erstreckt werden
kann, weshalb der Betroffene mit einer zusätzlichen Fristerstreckung nicht
rechnen kann, es sei denn, es lägen ganz besondere, nicht voraussehbare
Hinderungsgründe vor, die von ihm in seinem Gesuch um Einräumung einer zweiten
Nachfrist spezifisch darzulegen sind (Urteil 2C_1097/2012 vom 18. Januar 2013
E. 2 mit Hinweis),
dass die Nachfrist nebst Bezahlung des vollständigen Vorschusses auch durch
Stellung eines Gesuchs um unentgeltliche Rechtspflege gewahrt werden kann, aber
nur dann, wenn dieses korrekt begründet und mit ausreichenden Belegen zur
(behaupteten prekären) wirtschaftlichen Situation des Beschwerdeführers
versehen ist (Urteile 9C_237/2017 vom 30. Mai 2017; 9C_609/2014 vom 27. Oktober
2014 E. 2.2.2; 8C_844/2013 und 8C_845/2013, je vom 26. Mai 2014 E. 1; 2C_1097/
2012 vom 18. Januar 2013 E. 2 und 2C_758/2008 vom 2. Dezember 2008 E. 2.2.2),
dass die Anfrage des Beschwerdeführers nach einer Möglichkeit der
Kostenübernahme durch den Staat wegen fehlender finanziellen Ressourcen zwar
als sinngemässes Gesuch um Gewährung der unentgeltliche Rechtspflege gewertet
werden kann,
dass dieses Gesuch, da nicht früher als innert der Nachfrist gestellt worden,
wegen fehlender Belege zur (behaupteten prekären) wirtschaftlichen Situation
indessen nicht als eine die Nachfrist wahrende Handlung angesehen werden kann,
dass deshalb gestützt auf Art. 62 Abs. 3 BGG im vereinfachten Verfahren nach
Art. 108 Abs. 1 lit. a BGG auf die Beschwerde nicht einzutreten ist,
dass in Anwendung von Art. 66 Abs. 1 Satz 2 BGG ausnahmsweise auf die Erhebung
von Gerichtskosten verzichtet wird,
erkennt der Präsident:
1.
Auf die Beschwerde und das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege wird nicht
eingetreten.
2.
Es werden keine Gerichtskosten erhoben.
3.
Dieses Urteil wird den Parteien, dem Versicherungsgericht des Kantons Aargau
und dem Staatssekretariat für Wirtschaft (SECO) schriftlich mitgeteilt.
Luzern, 7. Februar 2018
Im Namen der I. sozialrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Der Präsident: Maillard
Der Gerichtsschreiber: Grünvogel
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