I. Sozialrechtliche Abteilung, Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten 8C.756/2017
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Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal
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8C_756/2017
Urteil vom 7. März 2018
I. sozialrechtliche Abteilung
Besetzung
Bundesrichter Maillard, Präsident,
Bundesrichter Frésard, Wirthlin.
Gerichtsschreiber Jancar.
Verfahrensbeteiligte
A.________,
vertreten durch Rechtsanwalt Prof. Dr. Tarkan Göksu,
Beschwerdeführer,
gegen
IV-Stelle des Kantons Freiburg,
Route du Mont-Carmel 5, 1762 Givisiez,
Beschwerdegegnerin.
Gegenstand
Invalidenversicherung (Arbeitsunfähigkeit; Invalidenrente),
Beschwerde gegen den Entscheid
des Kantonsgerichts Freiburg
vom 21. September 2017 (608 2015 236).
Sachverhalt:
A.
Der 1987 geborene A.________ arbeitete ab 1. März 2008 bis 31. Dezember 2010
bei der B.________ SA als Hotspotleiter. Am 27. Januar 2011 meldete er sich bei
der IV-Stelle des Kantons Freiburg zum Leistungsbezug an. Diese veranlasste
eine Evaluation des neuropsychologischen Funktionspotentials der
neuropsychiatrisch-neuropsychologischen Abklärungs- und Begutachtungsstelle
C.________ vom 29. Juni 2012 sowie ein Gutachten des Psychiaters Dr. med.
D.________, Regionaler Ärztlicher Dienst (RAD) der IV-Stelle vom 28. Dezember
2012. Mit Vorbescheid vom 18. April 2013 wies die IV-Stelle das
Leistungsbegehren ab. Auf Einwände des Versicherten hin zog sie ein
psychiatrisches Gutachten des Prof. Dr. med. E.________, Chefarzt, und der Frau
med. pract. F.________, damals Assistenzärztin, Klinik G.________ für
Psychiatrie und Psychotherapie, vom 17. Dezember 2014 bei. Weiter holte die
IV-Stelle Stellungnahmen des RAD-Psychiaters Dr. med. H.________ vom 16.
Februar und 23. Oktober 2015 ein. Mit Verfügung vom 9. November 2015 verneinte
die IV-Stelle den Leistungsanspruch des Versicherten.
B.
Hiergegen erhob der Versicherte beim Kantonsgericht Freiburg Beschwerde. Die
IV-Stelle reichte Stellungnahmen des Prof. Dr. med. E.________ und der Frau
med. pract. F.________, nunmehr Oberärztin, vom 19. Juli 2016 sowie der
RAD-Psychiaterin Dr. med. I.________ vom 23. Januar 2017 ein. Der Versicherte
legte einen Bericht des ihn behandelnden Psychiaters Dr. med. J.________ vom
30. Mai 2017 auf. Mit Entscheid vom 21. September 2017 wies das kantonale
Gericht die Beschwerde ab.
C.
C.a. Mit Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten beantragt der
Versicherte, in Aufhebung des kantonalen Entscheides sei ihm eine halbe
Invalidenrente zuzusprechen; subsidiär seien berufliche
Wiedereingliederungsmassnahmen anzuordnen; allenfalls sei die Sache an die
Vorinstanz zu neuem Entscheid zurückzuweisen mit der Anweisung, ein
Ergänzungsgutachten zu erstellen. Ferner verlangt der Versicherte die Gewährung
der unentgeltlichen Rechtspflege für das bundesgerichtliche Verfahren.
Die IV-Stelle schliesst auf Beschwerdeabweisung. Das Bundesamt für
Sozialversicherungen verzichtet auf Vernehmlassung.
C.b. Mit Verfügung vom 20. Dezember 2017 lud das Bundesgericht die Parteien
dazu ein, sich im Rahmen des rechtlichen Gehörs dazu zu äussern, welche
Folgerungen sich aus den Urteilen 8C_841/2016 und 8C_130/2017, je vom 30.
November 2017 und zur Publikation vorgesehen, für diesen Fall ergäben. Mit
Stellungnahme vom 19. Januar 2018 hielt die IV-Stelle am Abweisungsantrag fest.
Mit Eingabe vom 30. Januar 2018 vertrat der Versicherte die Auffassung, er sei
zu mindestens 50 % erwerbsunfähig.
Erwägungen:
1.
Mit der Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten kann eine
Rechtsverletzung nach Art. 95 f. BGG gerügt werden. Das Bundesgericht wendet
das Recht von Amtes wegen an (Art. 106 Abs. 1 BGG). Dennoch prüft es -
offensichtliche Fehler vorbehalten - nur die in seinem Verfahren gerügten
Rechtsmängel (Art. 42 Abs. 1 f. BGG; BGE 135 II 384 E. 2.2.1 S. 389). Es legt
seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat (
Art. 105 Abs. 1 BGG). Es kann ihre Sachverhaltsfeststellung von Amtes wegen
berichtigen oder ergänzen, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer
Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht und wenn die Behebung des
Mangels für den Verfahrensausgang entscheidend sein kann (Art. 97 Abs. 1, Art.
105 Abs. 2 BGG). Rechtsfragen sind die vollständige Feststellung erheblicher
Tatsachen, die Beachtung des Untersuchungsgrundsatzes bzw. der
Beweiswürdigungsregeln nach Art. 61 lit. c ATSG und der Anforderungen an den
Beweiswert von Arztberichten (BGE 134 V 231 E. 5.1 S. 232). Bei den aufgrund
dieser Berichte getroffenen Feststellungen zum Gesundheitszustand und zur
Arbeitsfähigkeit und bei der konkreten Beweiswürdigung geht es um
Sachverhaltsfragen (nicht publ. E. 1 des Urteils BGE 141 V 585). Frei
überprüfbare Rechtsfrage ist hingegen, ob und in welchem Umfang die ärztlichen
Feststellungen anhand der Indikatoren nach BGE 141 V 281 auf Arbeitsunfähigkeit
schliessen lassen (BGE 141 V 281 E. 7 S. 308).
2.
Das kantonale Gericht hat die rechtlichen Grundlagen betreffend die
Erwerbsunfähigkeit (Art. 7 ATSG), die Invalidität (Art. 8 Abs. 1 ATSG; Art. 4
Abs. 1 IVG), die Voraussetzungen des Anspruchs auf Invalidenrente (Art. 28 Abs.
1, Art. 29 Abs. 1 IVG) und berufliche Massnahmen (Art. 8 Abs. 1 und 3 IVG)
sowie die Rechtsprechung zur Beurteilung der Invalidität bei psychischen
Erkrankungen (BGE 141 V 281; vgl. nunmehr auch BGE 8C_841/2016 und BGE 8C_130/
2017) richtig dargelegt. Gleiches gilt bezüglich des relevanten Beweisgrads der
überwiegenden Wahrscheinlichkeit (BGE 138 V 218 E. 6 S. 221) und des
Beweiswerts von Arztberichten (BGE 142 V 58 E. 5.1 S. 64; 135 V 465; 125 V 351
E. 3a S. 532; vgl. auch E. 1 hiervor). Darauf wird verwiesen.
3.
Streitig und zu prüfen ist, ob das kantonale Gericht Bundesrecht verletzte,
indem es in Bestätigung der Verfügung der IV-Stelle vom 9. November 2015 einen
Leistungsanspruch des Beschwerdeführers verneinte.
Da kantonale Gericht erwog im Wesentlichen, dem Gutachten des Prof. Dr. med.
E.________ und der Frau med. pract. F.________ vom 17. Dezember 2014 komme
voller Beweiswert zu. Zu prüfen sei jedoch, wie die darin attestierte 50%ige
Arbeitsunfähigkeit des Beschwerdeführers aus juristischer Sicht zu würdigen
sei. Er leide an einer depressiven Störung, gegenwärtig leichtgradige Episode
(ICD-10 F32.00), die aber therapierbar sei. Praxisgemäss begründe ein solches
Leiden keine Arbeitsunfähigkeit. Daneben bestehe eine Somatisierungsstörung
(ICD-10 F45.0). Die Indikatoren- und Konsistenzprüfung könne nach BGE 141 V 281
erfolgen, obwohl die Gutachter die nicht mehr geltenden sog. Foerster-Kriterien
geprüft hätten. Die Somatisierungsstörung sei vorliegendenfalls in ihren
Auswirkungen in allen Lebensbereichen nicht als inkonsistent zu bewerten, habe
aber nicht den erforderlichen Schweregrad, um eine Arbeitsunfähigkeit zu
begründen. Entgegen dem Gutachten sei aufgrund der Symptomverstärkung durch
beide Diagnosen keine Arbeitsunfähigkeit anzunehmen, da ihre Einzelbeurteilung
keine Arbeitsunfähigkeit bewirke. Zusammenfassend sei für den gesamten
relevanten Zeitraum von einer vollen Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers in
der angestammten Tätigkeit auszugehen. Somit habe er keinen Anspruch auf
Leistungen der Invalidenversicherung.
4.
Mit Urteil 8C_841/2016 vom 30. November 2017 entschied das Bundesgericht im
Sinne einer Praxisänderung, es sei sach- und systemgerecht, depressive
Störungen leicht- bis mittelgradiger Natur ebenfalls einem strukturierten
Beweisverfahren nach BGE 141 V 281 zu unterziehen. Dieses bleibe entbehrlich,
wenn im Rahmen beweiswertiger fachärztlicher Berichte eine Arbeitsunfähigkeit
in nachvollziehbar begründeter Weise verneint werde und allfälligen
gegenteiligen Einschätzungen mangels fachärztlicher Qualifikation oder aus
anderen Gründen kein Beweiswert beigemessen werden könne (E. 4.5).
Mit Urteil 8C_130/2017 gleichen Datums änderte das Bundesgericht seine
bisherige Praxis insofern ab, als es feststellte, dass grundsätzlich sämtliche
psychischen Erkrankungen einem strukturierten Beweisverfahren nach BGE 141 V
281 zu unterziehen seien (E. 6 f.). Weiter stellte es klar, es gehe fehl, ein
Leiden als leicht einzustufen, weil diagnostisch kein Bezug zum Schweregrad
desselben gefordert sei und ihm bereits deshalb eine versicherungsrechtlich
relevante Einschränkung der Arbeitsfähigkeit abzusprechen (E. 5.2). Fortan sei
E. 4.3.1.3 von BGE 141 V 281 so zu verstehen, dass Störungen unabhängig von
ihrer Diagnose bereits dann als rechtlich bedeutsame Komorbidität in Betracht
fielen, wenn ihnen im konkreten Fall ressourcenhemmende Wirkung beizumessen sei
(E. 8.1).
Diese neue Rechtsprechung ist vorliegend anwendbar (vgl. statt vieler Urteil
9C_700/2015 vom 18. Juli 2016 E. 3.2).
5.
5.1. Das kantonale Gericht verneint einen Rentenanspruch, wobei es hinsichtlich
der Einschätzung der Arbeitsfähigkeit vom an sich als beweiskräftig
eingestuften Gutachten des Prof. Dr. med. E.________ und der Frau med. pract.
F.________ vom 17. Dezember 2014 abweicht (zur grundsätzlichen Zulässigkeit
dieses Vorgehens vgl. nicht publ. E. 5.3.5 des Urteils BGE 143 V 66, in SVR
2017 IV Nr. 47 S. 139, 8C_814/2016).
Hinsichtlich der Befunde und Diagnosen kann diesem Gutachten mit der Vorinstanz
Beweiswert zuerkannt werden. Die diesbezügliche Würdigung im angefochten
Gerichtsentscheid, insbesondere auch die Auseinandersetzung mit den weiteren
medizinischen Akten, hält vor Bundesrecht stand.
5.2.
5.2.1. Im Lichte der gestellten Diagnosen ICD-10 F32.00 und F45.0 (vgl. E. 3
hiervor) hat ein strukturiertes Beweisverfahren nach BGE 141 V 281 zu erfolgen.
Insofern genügt das Gutachten vom 17. Dezember 2014, worin noch die inzwischen
überholten sog. "Foerster-Kriterien" geprüft wurden, den bestehenden normativen
Vorgaben nicht. Indessen verlieren gemäss altem Verfahrensstand eingeholte
Gutachten nicht per sei ihren Beweiswert. Vielmehr ist im Rahmen einer
gesamthaften Prüfung des Einzelfalles mit seinen spezifischen Gegebenheiten und
den erhobenen Rügen entscheidend, ob ein abschliessendes Abstellen auf die
vorhandenen Beweisgrundlagen vor Bundesrecht standhält (BGE 141 V 281 E. 8 S.
309; 137 V 210 E. 6 S. 266). Mithin ist in jedem einzelnen Fall zu prüfen, ob
die beigezogenen administrativen und/oder gerichtlichen
Sachverständigengutachten - gegebenenfalls im Kontext mit weiteren
fachärztlichen Berichten - eine schlüssige Beurteilung im Lichte der
massgeblichen Indikatoren erlauben oder nicht. Je nach Abklärungstiefe und
-dichte kann zudem unter Umständen eine punktuelle Ergänzung genügen (Urteil
8C_300/2017 vom 1. Februar 2018 E. 4.2).
5.2.2. Soweit das kantonale Gericht eine eigene Würdigung des Gutachtens vom
17. Dezember 2014 vornimmt, lässt sie sich mit den Urteilen 8C_841/2016 und
8C_130/2017 nicht vereinbaren. Der im Gutachten als chronifiziert bezeichneten
depressiven Erkrankung des Beschwerdeführers wird trotz der attestierten
50%igen Arbeitsunfähigkeit jede invalidisierende Wirkung abgesprochen. Dies ist
nach der neuen Rechtsprechung (vgl. E. 4 hiervor) nicht mehr ohne Weiteres
möglich, selbst wenn das betreffende Leiden auch gemäss gutachterlicher
Einschätzung noch therapierbar ist. Im Übrigen steht ein längerer Zeitraum zur
Beurteilung, wobei der Beschwerdeführer zeitweise auch an einer mittelschweren,
ja sogar schweren Depression gelitten haben soll. Bei der Beurteilung der
Somatisierungsstörung klammert das kantonale Gericht die Depression als
relevante Komorbidität einfach aus, was so nicht mehr haltbar ist (vgl. E. 4
hiervor).
Obwohl im vorliegenden Fall nicht von einer Therapieresistenz auszugehen ist
und gewisse Inkonsistenzen mit Blick auf den Tagesablauf bestehen mögen, kann
nicht ohne Weiteres von einer fehlenden invalidisierenden Arbeitsunfähigkeit
über den gesamten zur Beurteilung stehenden Zeitraum ausgegangen werden.
Andererseits ist eine Leistungszusprache gestützt auf die vorhandenen
medizinischen Unterlagen ebenfalls nicht möglich. Namentlich reicht dafür das
Gutachten des Prof. Dr. med. E.________ und der Frau med. pract. F.________ vom
17. Dezember 2014 nicht aus, da es eine schlüssige Beurteilung im Lichte der
massgeblichen Indikatoren nicht erlaubt. Hinzuweisen ist auf die im Gutachten
selbst angesprochenen Motivationsschwierigkeiten des Beschwerdeführers und
gewisse Inkonsistenzen, auf die insbesondere der RAD in den Stellungnahmen vom
16. Februar und 23. Oktober 2015 sowie 23. Januar 2017 verwiesen hat.
Insbesondere findet sich im besagten Gutachten keine verlässliche Angabe zum
Ausmass der Arbeitsunfähigkeit im gesamten zeitlichen Verlauf; im
Begutachtungszeitpunkt wurde sie auf 50 %, davor aber ohne konkrete Angaben
höher geschätzt.
5.3. Nach dem Gesagten ist die Sache an das kantonale Gericht zurückzuweisen,
damit es - nach Einholung einer ergänzenden Abklärung durch Prof. Dr. med.
E.________ und Frau med. pract. F.________, allenfalls eines klärenden
gerichtlichen Gutachtens von anderer Seite (vgl. Urteil 8C_624/2017 vom 6.
Februar 2018 E. 9.2) - die Arbeitsfähigkeit nach den Grundsätzen von BGE 141 V
281 neu prüfe und über die Beschwerde neu befinde.
6.
Die unterliegende IV-Stelle trägt die Gerichtskosten (Art. 66 Abs. 1, Art. 68
Abs. 2 BGG; BGE 141 V 281 E. 11.1 S. 312). Das Gesuch des Beschwerdeführers um
Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege ist somit gegenstandslos.
Demnach erkennt das Bundesgericht:
1.
Die Beschwerde wird teilweise gutgeheissen und der Entscheid des
Kantonsgerichts Freiburg, Sozialversicherungsgerichtshof, vom 21. September
2017 aufgehoben. Die Sache wird zu neuer Entscheidung an die Vorinstanz
zurückgewiesen. Im Übrigen wird die Beschwerde abgewiesen.
2.
Die Gerichtskosten von Fr. 800.- werden der Beschwerdegegnerin auferlegt.
3.
Die Beschwerdegegnerin hat den Rechtsvertreter des Beschwerdeführers für das
bundesgerichtliche Verfahren mit Fr. 3'500.- zu entschädigen.
4.
Dieses Urteil wird den Parteien, dem Kantonsgericht Freiburg,
Sozialversicherungsgerichtshof, und dem Bundesamt für Sozialversicherungen
schriftlich mitgeteilt.
Luzern, 7. März 2018
Im Namen der I. sozialrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Der Präsident: Maillard
Der Gerichtsschreiber: Jancar
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