I. Sozialrechtliche Abteilung, Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten 8C.717/2017
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Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal
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8C_717/2017
Urteil vom 2. August 2018
I. sozialrechtliche Abteilung
Besetzung
Bundesrichter Maillard, Präsident,
Bundesrichterin Heine, Bundesrichter Wirthlin,
Gerichtsschreiberin Durizzo.
Verfahrensbeteiligte
A.________,
vertreten durch CAP Rechtsschutz-Versicherungsgesellschaft AG,
Beschwerdeführerin,
gegen
IV-Stelle des Kantons Zürich, Röntgenstrasse 17, 8005 Zürich,
Beschwerdegegnerin.
Gegenstand
Invalidenversicherung (Invalidenrente; Revision),
Beschwerde gegen den Entscheid des Sozialversicherungsgerichts des Kantons
Zürich vom 17. August 2017 (IV.2016.00471).
Sachverhalt:
A.
A.a. A.________, Mutter von zwei erwachsenen Kindern, war seit dem 1. Oktober
1982 als Hilfsarbeiterin an Stanzautomaten bei der B.________ AG beschäftigt.
Ihr Hausarzt Dr. med. C.________, innere Medizin FMH, schrieb sie ab dem 18.
September 2002 krank und überwies sie wegen zunehmender depressiver Entwicklung
zu einer stationären Behandlung in die Klinik D.________ für Psychiatrie und
Psychotherapie, wo sie vom 20. November bis zum 23. Dezember 2002 betreut wurde
(Bericht vom 14. Januar 2003). Nach den Abkärungen durch die Ärzte der
Schmerzsprechstunde des Universitätsspitals E.________ wurden zudem am 25.
April 2003 ein sogenanntes SAPHO-Syndrom mit generalisiertem
Weichteilschmerzsyndrom sowie eine Hypothyreose und eine arterielle Hypertonie
diagnostiziert. Am 30. Mai 2003 meldete sich A.________ bei der
Invalidenversicherung zum Leistungsbezug an. Mit den Verfügungen vom 21.
November 2003 und vom 6. September 2004 sprach ihr die IV-Stelle des Kantons
Zürich ab dem 1. September 2003 eine ganze Invalidenrente zu. Am 12. November
2004 und am 7. März 2008 bestätigte sie den Rentenanspruch.
A.b. Im Zuge einer weiteren von Amtes wegen eingeleiteten Revision holte die
IV-Stelle ein interdisziplinäres Gutachten der Dres. med. F.________, innere
Medizin sowie Rheumatologie FMH, und G.________, Psychiatrie und Psychotherapie
FMH, vom 23. Juli 2013 ein. Eine Arbeitsvermittlung schloss sie am 8. November
2013 ab, weil sich die Versicherte aus gesundheitlichen Gründen nicht in der
Lage sehe, an Eingliederungsmassnahmen teilzunehmen. Sie hielt die Versicherte
am 22. November 2013 unter Hinweis auf die Schadenminderungspflicht dazu an,
sich einer psychiatrisch-psychotherapeutischen Behandlung zu unterziehen, und
stellte die Aufhebung der Invalidenrente zufolge Verbesserung des
Gesundheitszustandes in Aussicht. Am 30. April 2014 forderte sie die
Versicherte erneut dazu auf, ihre Mitwirkungspflicht wahrzunehmen und sich für
eine Teilnahme an Eingliederungsmassnahmen anzumelden. Ein Arbeitstraining
scheiterte jedoch. Nach Einholung weiterer Berichte des Hausarztes Dr. med.
C.________ vom 14. Oktober 2014 und des Psychiatriezentrums H.________, wo die
Versicherte seit dem 13. April 2014 ambulant behandelt wurde, hob die IV-Stelle
den Rentenanspruch mit Verfügung vom 8. März 2016 revisionsweise auf.
B.
Die dagegen erhobene Beschwerde wies das Sozialversicherungsgericht des Kantons
Zürich mit Entscheid vom 17. August 2017 ab und schützte die Rentenaufhebung
mit der Begründung, dass die Rentenzusprechung zweifellos unrichtig gewesen
sei.
C.
A.________ lässt Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten führen
mit dem Antrag, unter Aufhebung des angefochtenen Entscheides sei ihr auch für
die Zeit nach April 2016 eine ganze Invalidenrente zuzusprechen; eventualiter
sei die Einholung eines Gerichtsgutachtens anzuordnen.
Die IV-Stelle schliesst auf Abweisung der Beschwerde. Das Bundesamt für
Sozialversicherungen verzichtet auf eine Vernehmlassung.
Erwägungen:
1.
Die Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten kann wegen
Rechtsverletzungen gemäss den Art. 95 f. BGG erhoben werden. Eine - für den
Ausgang des Verfahrens entscheidende (vgl. Art. 97 Abs. 1 BGG) -
vorinstanzliche Sachverhaltsfeststellung kann das Bundesgericht nur berichtigen
oder ergänzen, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer
Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht (Art. 105 Abs. 1 und 2 BGG).
2.
Streitig und zu prüfen ist, ob die von der Vorinstanz geschützte Einstellung
der Invalidenrente durch die IV-Stelle vor Bundesrecht standhält.
3.
3.1. Das kantonale Gericht hat die Bestimmungen und Grundsätze über die
Erwerbsunfähigkeit (Art. 7 ATSG), die Invalidität (Art. 8 ATSG) sowie den
Anspruch auf eine Invalidenrente (Art. 28 Abs. 2 IVG) und zu den anhaltenden
somatoformen Schmerzstörungen (BGE 141 V 281) zutreffend dargelegt. Gleiches
gilt hinsichtlich der Regeln über die Rentenrevision (Art. 17 Abs. 2 ATSG)
sowie der Praxis zur
substituierten Begründung des Rückkommens auf einen laufenden Rentenanspruch
durch das Gericht (BGE 140 V 85 E. 4.2 S. 87). Es wird darauf verwiesen.
3.2. Die Wiedererwägung nach Art. 53 Abs. 2 ATSG setzt voraus, dass kein
vernünftiger Zweifel an der Unrichtigkeit der Verfügung möglich, folglich nur
dieser einzige Schluss denkbar ist. In diesem Sinne qualifiziert unrichtig ist
eine Verfügung, wenn eine Leistung aufgrund falscher Rechtsregeln
beziehungsweise ohne oder in unrichtiger Anwendung der massgeblichen
Bestimmungen zugesprochen wurde. Gleiches gilt bei einer klaren Verletzung des
Untersuchungsgrundsatzes, insbesondere wenn die notwendigen fachärztlichen
Abklärungen überhaupt nicht oder nicht mit der erforderlichen Sorgfalt
durchgeführt wurden. Hingegen scheidet die Annahme zweifelloser Unrichtigkeit
aus, soweit ermessensgeprägte Teile der Anspruchsprüfung vor dem Hintergrund
der Sach- und Rechtslage einschliesslich der Rechtspraxis im Zeitpunkt der
rechtskräftigen Leistungszusprechung in vertretbarer Weise beurteilt worden
sind (BGE 141 V 405 E. 5.2 S. 414 f.; Urteile 8C_789/2017 vom 30. Mai 2018 E.
3.2.1 und 9C_307/2011 vom 23. November 2011 E. 3.2; vgl. ferner Urteil 9C_804/
2017 vom 27. Juni 2018 E. 3.1).
4.
4.1. Nach dem angefochtenen Entscheid sei die Rentenzusprechung zweifellos
unrichtig gewesen, weil einzig die Arbeitsunfähigkeitsbescheinigungen des
Hausarztes vorgelegen hätten. Das kantonale Gericht prüfte den Rentenanspruch
mit Wirkung für die Zukunft ("ex nunc et pro futuro") in allen Teilen neu und
bestätigte die Aufhebung des Anspruchs durch die IV-Stelle im Ergebnis.
4.2. Die Beschwerdeführerin rügt, dass die Voraussetzungen für eine
Wiedererwägung der ursprünglichen Rentenzusprechung nicht erfüllt seien.
Angesichts der damals vorliegenden Arztberichte lasse sie sich nicht als
zweifellos unrichtig qualifizieren. Aktuell sei sie auch weiterhin durch das
psychische Leiden eingeschränkt.
5.
5.1. Nach den vorinstanzlichen Feststellungen erfolgte die ursprüngliche
Rentenzusprechung im Wesentlichen aufgrund des hausärztlichen Berichts des Dr.
med. C.________ vom 4. Juli 2003. Er habe eine 100%ige Arbeitsunfähigkeit in
jeglicher Tätigkeit aufgrund eines SAPHO-Syndroms, einer rezidivierenden
depressiven Störung mit somatischem Syndrom sowie einer kognitiven
Minderleistung attestiert. Zwar habe er seiner Stellungnahme die Berichte des
Universitätsspitals E.________ sowie der Klinik D.________ beigefügt. Er sei
jedoch der einzige Arzt gewesen, der im Rahmen der erstmaligen materiellen
Beurteilung überhaupt eine Einschätzung der verbliebenen Arbeitsfähigkeit
vorgenommen habe. Ein psychiatrischer Befund und der gegenwärtige Schweregrad
der depressiven Störung seien seinem Bericht nicht zu entnehmen. Im Rahmen der
Rentenrevisionsverfahren in den Jahren 2004 und 2008 habe er jeweils - wiederum
ohne psychopathologische Befundaufnahme - eine schwere depressive Störung
diagnostiziert (Berichte vom 8. November 2004 und vom 26. Februar 2008). Über
einen psychiatrischen Facharzttitel verfüge er nicht. Die alleinigen
Arbeitsfähigkeitseinschätzungen des Hausarztes hätten als verlässliche
Beurteilung insbesondere auch des psychischen Gesundheitszustandes nicht zu
genügen vermocht.
5.2. In den Akten findet sich zwar ein "Visum" des medizinischen Dienstes der
IV-Stelle (Dr. med. I.________, Psychiatrie und Psychotherapie FMH) vom 16.
September 2003. Ob und inwieweit sich dieser Arzt mit dem Dossier befasste, ist
nicht dokumentiert. Dass die Vorinstanz diesen - jeden weiteren Hinweis
entbehrenden - Vermerk über die erfolgte Sichtung durch den medizinischen
Dienst genauso wenig wie die erwähnten hausärztlichen Berichte als schlüssige
Einschätzung des Gesundheitszustandes und der darin gründenden Einschränkung
des Leistungsvermögens erachtete, ist nicht zu beanstanden. Damit liegt weder
eine Verletzung der Beweiswürdigungsregeln vor noch ist der daraus gezogenen
Schluss, dass eine (vorab psychisch bedingte) volle Arbeitsunfähigkeit nicht
ausgewiesen gewesen sei, offensichtlich unrichtig. Ebenso wenig kann der
Vorinstanz angesichts der offenkundigen Verletzung des Untersuchungsgrundsatzes
eine Bundesrechtsverletzung vorgeworfen werden, wenn sie unter diesen Umständen
einen Wiedererwägungsgrund bejahte.
6.
Das aktuelle Leistungsvermögen in psychischer Hinsicht hat das kantonale
Gericht anhand der vom psychiatrischen Gutachter erhobenen Befunde und
Ressourcen praxisgemäss zulässigerweise eigenständig nach den normativen
Vorgaben gemäss BGE 141 V 281 beurteilt (BGE 144 V 50 E. 4.3 S. 53 f.; Urteile
8C_431/2017 vom 24. Mai 2018 E. 3.4 und 5.1; 8C_604/2017 vom 15. März 2018 E.
3.2). Es besteht kein Anspruch auf Einholung eines Gerichtsgutachtens. Mangels
Hinweisen auf eine offensichtliche Unrichtigkeit der diesbezüglichen
Feststellungen des kantonalen Gerichts bleibt es bei seiner Beurteilung, dass
die Arbeitsfähigkeit aktuell nicht eingeschränkt sei. Die vom kantonalen
Gericht bestätigte Rentenaufhebung ist daher nicht bundesrechtswidrig.
7.
Das Verfahren ist kostenpflichtig (Art. 65 BGG). Die Gerichtskosten werden der
Beschwerdeführerin auferlegt (Art. 66 Abs. 1 Satz 1 BGG).
Demnach erkennt das Bundesgericht:
1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.
2.
Die Gerichtskosten von Fr. 800.- werden der Beschwerdeführerin auferlegt.
3.
Dieses Urteil wird den Parteien, dem Sozialversicherungsgericht des Kantons
Zürich und dem Bundesamt für Sozialversicherungen schriftlich mitgeteilt.
Luzern, 2. August 2018
Im Namen der I. sozialrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Der Präsident: Maillard
Die Gerichtsschreiberin: Durizzo
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