I. Sozialrechtliche Abteilung, Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten 8C.684/2017
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Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal
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8C_684/2017
Urteil vom 4. April 2018
I. sozialrechtliche Abteilung
Besetzung
Bundesrichter Maillard, Präsident,
Bundesrichter Wirthlin, Bundesrichterin Viscione.
Gerichtsschreiberin Durizzo.
Verfahrensbeteiligte
A.________,
vertreten durch Rechtsanwalt Alex Beeler,
Beschwerdeführer,
gegen
Schweizerische Unfallversicherungsanstalt (Suva), Fluhmattstrasse 1, 6004
Luzern,
Beschwerdegegnerin.
Gegenstand
Unfallversicherung (Invalidenrente),
Beschwerde gegen den Entscheid des Verwaltungsgerichts des Kantons Obwalden
vom 30. August 2017 (VB 16/021/ABO).
Sachverhalt:
A.
A.a. A.________, geboren 1969, hatte eine landwirtschaftliche sowie eine Lehre
zum Landmaschinenmechaniker absolviert und in diesem (letzteren) Beruf neun
Jahre lang gearbeitet. Am 1. August 2002 begann er bei der Bürgergemeinde
B.________ zusätzlich mit einer zweijährigen Lehre zum Forstwart mit dem Ziel
einer umfassenden Ausbildung für alle Arbeiten auf einem
Bürgergemeinde-Werkhof. Bei einem Forstunfall am 20. Dezember 2002 wurde er von
einem Baum getroffen und weggeschleudert. Er zog sich dabei eine Milzruptur,
eine Thoraxperforation, Rippenserienfrakturen links sowie einen Abriss der
linken Nierenarterie zu. Die Schweizerische Unfallversicherungsanstalt (Suva)
erbrachte die gesetzlichen Leistungen. Nach dem Austritt aus dem Spital
C.________ (Bericht vom 16. Januar 2003) und physiotherapeutischer Behandlung
konnte A.________ seine Tätigkeit im Mai 2003 wieder aufnehmen und die Lehre
zum Forstwart erfolgreich abschliessen. In der Folge arbeitete er an
verschiedenen Stellen als Maschinenmechaniker und Forstwart. Die Suva sprach
ihm mit Verfügung vom 19. Oktober 2004 eine Integritätsentschädigung bei einer
Integritätseinbusse von 30 % zu.
A.b. Am 21. August 2014 meldete die damalige Arbeitgeberin D.________ AG einen
Rückfall. Die Suva holte einen Bericht ihrer Abteilung Versicherungsmedizin vom
29. Juni 2015 ein. Dres. med. E.________, Facharzt für Orthopädische Chirurgie
und Traumatologie des Bewegungsapparates FMH, und F.________, Fachärztin für
Chirurgie FMH, äusserten sich nach einer Untersuchung des Versicherten zu den
geklagten Kopfschmerzen, Schulterbeschwerden sowie Fersen-, Knie- und
Rückenschmerzen. Sie bestätigten die Einschätzung der behandelnden Ärzte des
Spitals C.________, Klinik für Herz-, Thorax- und Gefässchirurgie (Bericht vom
19. Juni 2015), wonach ein unbefriedigender stabil schlechter Folgezustand des
Unfalls vom 20. Dezember 2002 mit Einschränkung der Leistungsfähigkeit bestehe
und eine Operation bezüglich der Instabilität der Thoraxwand indiziert sei. Am
22. September 2015 wurde der Eingriff im Spital C.________ durchgeführt. Es
folgte ein Aufenthalt in der Klinik G.________ vom 5. Oktober bis zum 17.
November 2015 (Berichte vom 13. Oktober 2015 und vom 19. November 2015).
Mit Verfügung vom 6. Oktober 2015 lehnte die Suva ihre Leistungspflicht für die
geklagten Kopfschmerzen, Müdigkeit, Schulterbeschwerden beidseits,
Fersenbeschwerden beidseits und Kniebeschwerden links mangels
Kausalzusammenhangs mit dem Unfall vom 20. Dezember 2002 ab. Bezüglich der
pneumologischen Beschwerden stellte sie ihre Leistungen nach der Untersuchung
im Spital C.________ am 14. Januar 2016 mit Verfügung vom 19. April 2016 per
31. März 2016 ein mit der Begründung, dass die diesbezügliche unfallbedingte
Behandlung abzuschliessen sei. Sie bestätigte die beiden Verfügungen mit
Einspracheentscheid vom 1. Juli 2016.
B.
Die dagegen erhobene Beschwerde wies das Verwaltungsgericht des Kantons
Obwalden mit Entscheid vom 30. August 2017 ab.
C.
A.________ lässt Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten führen
mit dem Antrag, unter Aufhebung des angefochtenen Entscheides sei ihm eine
Invalidenrente bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 24 % zuzusprechen.
Ein Schriftenwechsel wurde nicht durchgeführt.
Erwägungen:
1.
1.1. Die Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten kann wegen
Rechtsverletzungen gemäss Art. 95 und 96 BGG erhoben werden. Das Bundesgericht
wendet das Recht von Amtes wegen an (Art. 106 Abs. 1 BGG). Es ist folglich
weder an die in der Beschwerde geltend gemachten Argumente noch an die
Erwägungen der Vorinstanz gebunden; es kann eine Beschwerde aus einem anderen
als dem angerufenen Grund gutheissen und es kann sie mit einer von der
Argumentation der Vorinstanz abweichenden Begründung abweisen. Immerhin prüft
das Bundesgericht, unter Berücksichtigung der allgemeinen Pflicht zur
Begründung der Beschwerde (Art. 42 Abs. 1 und 2 BGG), grundsätzlich nur die
geltend gemachten Rügen, sofern die rechtlichen Mängel nicht geradezu
offensichtlich sind (BGE 141 V 234 E. 1 S. 236 mit Hinweisen).
1.2. Im Beschwerdeverfahren um die Zusprechung oder Verweigerung von
Geldleistungen der Militär- oder Unfallversicherung ist das Bundesgericht nicht
an die vorinstanzliche Feststellung des rechtserheblichen Sachverhalts gebunden
(Art. 97 Abs. 2 und Art. 105 Abs. 3 BGG).
2.
Streitig und zu prüfen ist, ob die vorinstanzlich bestätigte Rentenablehnung
durch den Unfallversicherer vor Bundesrecht standhält. Umstritten sind dabei
die erwerblichen Auswirkungen der Gesundheitsschädigung.
3.
Das kantonale Gericht hat die Bestimmungen und Grundsätze über den Anspruch auf
eine Invalidenrente (Art. 18 Abs. 1 UVG) zutreffend dargelegt. Es wird darauf
verwiesen.
4.
4.1. Das kantonale Gericht stellte nach eingehender Würdigung der medizinischen
Aktenlage fest, dass gestützt auf das von der IV-Stelle eingeholte Gutachten
des Ärztlichen Begutachtungsinstituts ABI, Basel, vom 1. November 2016 eine
volle Arbeitsfähigkeit in einer körperlich leichten bis mittelschweren
Tätigkeit ausgewiesen sei. Es verzichtete daher auf eine Prüfung der
Unfallkausalität der geltend gemachten Beschwerden (insbesondere Kopfschmerzen,
Müdigkeit, Beschwerden an den Sprunggelenken, Knien und Schultern sowie eine
Depression) im Einzelnen. Hinsichtlich der erwerblichen Auswirkungen der
Gesundheitsschädigung berücksichtigte es beim Valideneinkommen den Verdienst
bei der letzten Arbeitgeberin H.________ AG von 6'392 Franken pro Monat (den
Anteil an einem 13. Monatslohn eingeschlossen). Es ging davon aus, dass der
Beschwerdeführer mit einer weniger belastenden Tätigkeit im Bauhauptgewerbe,
etwa als Lagerist oder Werkhofarbeiter, ein rentenausschliessendes
Invalideneinkommen von rund 6'000 Franken erzielen könnte.
4.2. Der Beschwerdeführer macht geltend, dass auf der Seite des
Valideneinkommens nicht auf den Verdienst bei der H.________ AG abzustellen
sei. Er habe dort erst ab August 2016 gearbeitet. Die gesundheitlichen Probleme
seien jedoch bereits früher aufgetreten, was die Rückfallmeldung vom 21. August
2014 belege. Aus diesem Grund habe er bei der H.________ AG nur
unterdurchschnittlich verdient. Es sei deshalb das Einkommen bei der D.________
AG heranzuziehen, welches im Jahr 2014 6'690 Franken pro Monat betragen habe.
Beim Invalideneinkommen sei auf den von der IV-Stelle Obwalden im Vorbescheid
vom 30. Mai 2017 ermittelten statistischen Durchschnittsjahreslohn für
Hilfsarbeitertätigkeiten von 66'633 Franken abzustellen.
5.
5.1. Nach Art. 16 ATSG wird für die Bestimmung des Invaliditätsgrades das
Erwerbseinkommen, das die versicherte Person nach Eintritt der Invalidität und
nach Durchführung der medizinischen Behandlung und allfälliger
Eingliederungsmassnahmen durch eine ihr zumutbare Tätigkeit bei ausgeglichener
Arbeitsmarktlage erzielen könnte, in Beziehung gesetzt zum Erwerbseinkommen,
das sie erzielen könnte, wenn sie nicht invalid geworden wäre. Bei der
Ermittlung des Einkommens, das der Versicherte erzielen könnte, wäre er nicht
invalid geworden (Valideneinkommen), ist in der Regel am zuletzt erzielten,
nötigenfalls der Teuerung und der realen Einkommensentwicklung angepassten Lohn
anzuknüpfen, da es empirischer Erfahrung entspricht, dass die bisherige
Tätigkeit ohne Gesundheitsschaden fortgesetzt worden wäre (BGE 139 V 28 E.
3.3.2 S. 30). Für die Festsetzung des Invalideneinkommens ist nach der
Rechtsprechung primär von der beruflich-erwerblichen Situation auszugehen, in
welcher die versicherte Person konkret steht. Übt sie nach Eintritt der
Invalidität eine Erwerbstätigkeit aus, bei der - kumulativ - besonders stabile
Arbeitsverhältnisse gegeben sind und anzunehmen ist, dass sie die ihr
verbleibende Arbeitsfähigkeit in zumutbarer Weise voll ausschöpft, und
erscheint zudem das Einkommen aus der Arbeitsleistung als angemessen und nicht
als Soziallohn, gilt grundsätzlich der tatsächlich erzielte Verdienst als
Invalidenlohn. Ist kein solches tatsächlich erzieltes Erwerbseinkommen gegeben,
namentlich weil die versicherte Person nach Eintritt des Gesundheitsschadens
keine oder jedenfalls keine ihr an sich zumutbare neue Erwerbstätigkeit
aufgenommen hat, so können nach der Rechtsprechung entweder die
LSE-Tabellenlöhne oder die sogenannten DAP-Zahlen (Arbeitsplatz-Dokumentation
der Suva) herangezogen werden (BGE 135 V 297 E. 5.2 S. 301; SVR 2014 IV Nr. 37
S. 130, 8C_7/2014 E. 7.1). Die Invaliditätsschätzung der Invalidenversicherung
entfaltet gegenüber dem Unfallversicherer keine Bindungswirkung (BGE 131 V 362
). Die IV-Stellen und die Unfallversicherer haben die Invaliditätsbemessung in
jedem einzelnen Fall selbstständig vorzunehmen. Sie dürfen sich ohne weitere
eigene Prüfung nicht mit der blossen Übernahme des Invaliditätsgrades des
Unfallversicherers oder der IV-Stelle begnügen (BGE 133 V 549 E. 6.1 S. 553).
5.2. Zu überprüfen ist zunächst die vorinstanzliche Ermittlung des
Valideneinkommens. Der Beschwerdeführer war ab dem 1. September 2011 bei der
D.________ AG tätig. Dort erzielte er gemäss den Angaben in der Rückfallmeldung
vom 21. August 2014 einen Monatslohn von 6'690 Franken, wobei eine
Gratifikation in gleicher Höhe hinzugekommen wäre. Bei der H.________ AG
verdiente er gemäss Arbeitsvertrag vom 26. Juli 2016 für ein 100-Prozent-Pensum
während der ersten drei Monate ab Stellenantritt am 11. Juli 2016 ein Einkommen
von 5'500 Franken, vom vierten bis zum sechsten Monat 5'750 Franken und ab dem
siebten Monat, also ab dem Jahr 2017, 5'900 Franken zuzüglich eines 13.
Monatsgehalts, umgerechnet also 5'958 Franken, 6'229 Franken beziehungsweise
6'391 Franken. Zum Vergleich ist der statistische Durchschnittslohn gemäss der
vom Bundesamt für Statistik herausgegebenen Lohnstrukturerhebung (LSE)
heranzuziehen. Dabei rechtfertigt es sich im vorliegenden Fall, auf die Löhne
gemäss Kompetenzniveau 2 für praktische Tätigkeiten, das heisst im mittleren
Bereich zwischen einfachen (Kompetenzniveau 1) und komplexen praktischen
Tätigkeiten (Kompetenzniveau 3), abzustellen. Im Jahr 2014 betrug dieser Lohn
nach Tabelle TA1 (monatlicher Bruttolohn [Zentralwert] nach Wirtschaftszweigen,
Kompetenzniveau und Geschlecht, privater Sektor) im Bereich Herstellung von
Möbeln und von sonstigen Waren sowie Reparatur und Installation von Maschinen
(Ziffer 31-33) für Männer 5'863 Franken. Umgerechnet auf die in dieser Branche
betriebsübliche Arbeitszeit von 41,5 Stunden im Jahr 2016 und angepasst an die
Nominallohnentwicklung in diesem Bereich von 1,2 % im Jahr 2015 und 0,4 % im
Jahr 2016 ergibt sich ein Betrag von 6'180 Franken. Das Argument, dass der
Beschwerdeführer bei der letzten Arbeitgeberin aus gesundheitlichen Gründen
unterdurchschnittlich verdient habe, lässt sich damit nicht halten. Die
Vorinstanz durfte praxisgemäss auf deren Angaben abstellen.
5.3. Beim Invalideneinkommen ermittelte das kantonale Gericht ausgehend von
einem statistischen Durchschnittslohn für einfache Hilfstätigkeiten bei Männern
zwischen 30 und 49 Jahren in der Zentralschweiz einen Verdienst von 5'703
Franken. Mit einer Tätigkeit im Bereich Dienstleistungen und Verkauf oder
Bedienen von Anlagen und Maschinen könne der Beschwerdeführer ein
rentenausschliessendes Einkommen von rund 6'000 Franken erzielen. Selbst eine
weniger belastende Tätigkeit im Bauhauptgewerbe - als Lagerist oder
Werkhofarbeiter - sei mit Blick auf die Einschätzung der ABI-Gutachter nicht
ausgeschlossen.
Zunächst ist zu Recht unbestritten geblieben, dass auf die LSE-Tabellenlöhne
abzustellen ist, weil der Beschwerdeführer seine zumutbare Restarbeitsfähigkeit
mit dem bei der H.________ AG ausgeübten 60 %-Pensum nicht voll ausschöpft. Im
Übrigen sind seine Einwände insoweit berechtigt, als die Rechtsprechung in der
Regel die Monatslöhne gemäss LSE-Tabelle TA1, Zeile "Total Privater Sektor",
anwendet (in BGE 133 V 545 nicht publizierte E. 5.1 des Urteils 9C_237/2007 vom
24. August 2007; Urteil I 289/01 vom 19. Oktober 2001 E. 3c). Des Weiteren sind
die Vergleichseinkommen praxisgemäss aufgrund gesamtschweizerischer
Tabellenlöhne zu bestimmen (SVR 2012 UV Nr. 26 S. 93, 8C_744/2011 E. 5.2;
Urteile 8C_648/2009 vom 24. März 2010 E. 5.1; 8C_683/2009 vom 26. Februar 2010
E. 4.1; U 8/07 vom 20. Februar 2008 [auszugsweise publiziert in RtiD 2008 II S.
293] E. 6.3; U 423/06 vom 5. November 2007 E. 4.2.2; vgl. zur Begründung auch
SVR 2007 UV Nr. 17 S. 56, U 75/03 E. 7 u. 8).
Auf die Ermittlung des Invaliditätsgrades durch die Invalidenversicherung ist
nach der Rechtsprechung nicht unbesehen abzustellen. Eine genaue Bestimmung des
Invalideneinkommens erübrigt sich indessen. Die beruflichen Möglichkeiten des
Beschwerdeführers beschränken sich auch unter Berücksichtigung der von den
ABI-Gutachtern festgestellten gesundheitlichen Einbussen entgegen dem Einwand
des Beschwerdeführers nicht auf leichte Hilfsarbeitertätigkeiten. Sie
bescheinigen eine volle Arbeitsfähigkeit in körperlich leichten bis selten
mittelschweren Tätigkeiten. Zudem verfügt er über eine breite Ausbildung und
langjährige Berufserfahrung. Die vorinstanzliche Annahme, dass er eine seinen
gesundheitlichen Einschränkungen entsprechende Stelle im angestammten
Tätigkeitsfeld zu finden und damit ein rentenausschliessendes Einkommen zu
erzielen vermöchte, ist deshalb nicht zu beanstanden.
5.4. Zusammengefasst ist der vorinstanzliche Einkommensvergleich nicht
bundesrechtswidrig. Es besteht kein Anspruch auf eine Invalidenrente des
Unfallversicherers.
6.
Das Verfahren ist kostenpflichtig (Art. 65 BGG). Die Gerichtskosten werden dem
unterliegenden Beschwerdeführer auferlegt (Art. 66 Abs. 1 Satz 1 BGG).
Demnach erkennt das Bundesgericht:
1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.
2.
Die Gerichtskosten von Fr. 800.- werden dem Beschwerdeführer auferlegt.
3.
Dieses Urteil wird den Parteien, dem Verwaltungsgericht des Kantons Obwalden
und dem Bundesamt für Gesundheit schriftlich mitgeteilt.
Luzern, 4. April 2018
Im Namen der I. sozialrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Der Präsident: Maillard
Die Gerichtsschreiberin: Durizzo
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