I. Sozialrechtliche Abteilung, Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten 8C.516/2017
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Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal
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8C_516/2017
Urteil vom 6. Februar 2018
I. sozialrechtliche Abteilung
Besetzung
Bundesrichter Maillard, Präsident,
Bundesrichterinnen Heine, Viscione,
Gerichtsschreiber Hochuli.
Verfahrensbeteiligte
SWICA Gesundheitsorganisation,
Rechtsdienst, Römerstrasse 38, 8400 Winterthur,
Beschwerdeführerin,
gegen
A.________,
vertreten durch Rechtsanwalt Dr. Ronald E. Pedergnana,
Beschwerdegegnerin.
Gegenstand
Unfallversicherung,
Beschwerde gegen den Entscheid des
Kantonsgerichts Wallis vom 19. Juni 2017 (S2 16 55).
Sachverhalt:
A.
A.________, geboren 1961, arbeitete seit August 1993 teilzeitlich (mit
unregelmässigem Pensum) als Serviceaushilfe im Restaurant B.________ in
C.________ und war in dieser Eigenschaft bei der SWICA Gesundheitsorganisation
(nachfolgend: SWICA oder Beschwerdeführerin) obligatorisch gegen die Folgen von
Unfällen und Berufskrankheiten versichert. Am 3. Mai 1994 zog sie sich als
Beifahrerin in dem von ihrem Mann gelenkten Fahrzeug bei einem Abbremsmanöver
am Ende eines Staus auf der Autobahn infolge einer Heckauffahrkollision, bei
welcher die Sitze aus der Halterung gerissen wurden, eine Distorsion der
Halswirbelsäule (HWS) zu. Die SWICA übernahm die ab 4. Mai 1994 eingeleitete
Heilbehandlung und richtete ein Taggeld aus. Ab April 1995 war die Versicherte
mehrheitlich wieder zu 75 % arbeitsfähig. Gegen die Versuche der SWICA, den
Schadenfall abzuschliessen, erhob die Versicherte jeweils erfolgreich Einwände.
Zudem erlitt sie am 29. Juli 1997, 12. Oktober 1997 und 1. Februar 1998 weitere
Unfälle, für deren Folgen die SWICA Leistungen erbrachte.
Mit Verfügung vom 29. Januar 2001 sowie Ergänzungen und Präzisierungen vom 6.
Februar 2001 und 5. November 2002 schloss die SWICA die Heilbehandlung per 31.
Januar 2001 ab, stellte auf diesen Zeitpunkt hin die Taggeldleistungen ein und
sprach der Versicherten ab 1. Februar 2001 eine Invalidenrente basierend auf
einer unfallbedingten Erwerbsunfähigkeit von 40 % zu. Zudem richtete sie ihr
für die dauerhaft verbleibenden Beeinträchtigungen der gesundheitlichen
Unversehrtheit eine Integritätsentschädigung auf Grund einer unfallbedingten
Ingetritätseinbusse von 25 % (Fr. 24'300.-) aus. Am 17. April 2003 erhöhte die
SWICA die Integritätsentschädigung um 20 % auf gesamthaft 45 %.
Am 17. Juni 2014 leitete die SWICA eine Rentenrevision ein. Gestützt auf das
polydisziplinäre Gutachten der Swiss Medical Assessment- and Business Center AG
in Bern vom 27. März 2015 (nachfolgend: SMAB-Gutachten) hob die SWICA die
Invalidenrente revisionsweise per 30. November 2015 auf (Verfügung vom 8.
September 2015). Gleichzeitig bestätigte sie den Heilbehandlungsabschluss per
31. Januar 2001 gemäss Verfügung vom 29. Januar 2001 und verneinte einen
Leistungsanspruch für die beiden Unfälle vom 3. Mai 1994 und 12. Oktober 1997
über den 30. November 2015 hinaus. Auf Einsprache hin hielt die SWICA an der
Verfügung vom 8. September 2015 fest (Einspracheentscheid vom 23. März 2016).
B.
Dagegen beantragte A.________ beschwerdeweise, ihr sei unter Aufhebung der
"Verfügung vom 8. September 2015 [...] weiterhin eine Rente im bisherigen
Umfang auszurichten." Eventualiter sei ein neues Gutachten in Auftrag zu geben.
Das Kantonsgericht Wallis hiess die Beschwerde gut und hob den
Einspracheentscheid vom 23. März 2016 auf (Entscheid vom 19. Juni 2017).
C.
Mit Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten beantragt die SWICA
die Aufhebung des angefochtenen kantonalen Gerichtsentscheids und die
Bestätigung des Einspracheentscheides vom 23. März 2016 (Rechtsbegehren Ziff.
1). Zudem "sei im Urteil des Kantonsgerichts Wallis vom 19. Juni 2017 die
(allfällige) Parteientschädigung in der Höhe von CHF 4'000.00 (einschliesslich
Mehrwertsteuer) zuzüglich der Auslagen von CHF 242.00 festzusetzen"
(Rechtsbegehren Ziff. 2).
A.________ lässt auf Beschwerdeabweisung schliessen. Eventualiter sei die Sache
zur Neubeurteilung der Rentenhöhe an die Vorinstanz zurückzuweisen.
Subeventualiter sei die Vorinstanz im Rahmen der Rückweisung vor der
Neubeurteilung zum Beizug der IV-Akten und allenfalls zur Einholung eines
Gerichtsgutachtens zu verpflichten. Die Vorinstanz und das Bundesamt für
Gesundheit (BAG) verzichten auf eine Vernehmlassung.
Erwägungen:
1.
1.1. Die Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten kann wegen
Rechtsverletzungen gemäss Art. 95 und 96 BGG erhoben werden. Das Bundesgericht
wendet das Recht von Amtes wegen an (Art. 106 Abs. 1 BGG). Es ist folglich
weder an die in der Beschwerde geltend gemachten Argumente noch an die
Erwägungen der Vorinstanz gebunden; es kann eine Beschwerde aus einem anderen
als dem angerufenen Grund gutheissen und es kann sie mit einer von der
Argumentation der Vorinstanz abweichenden Begründung abweisen. Immerhin prüft
das Bundesgericht, unter Berücksichtigung der allgemeinen Pflicht zur
Begründung der Beschwerde (Art. 42 Abs. 1 und 2 BGG), grundsätzlich nur die
geltend gemachten Rügen, sofern die rechtlichen Mängel nicht geradezu
offensichtlich sind (BGE 141 V 234 E. 1 S. 236 mit Hinweisen).
1.2. Im Beschwerdeverfahren um die Zusprechung oder Verweigerung von
Geldleistungen der Militär- oder Unfallversicherung ist das Bundesgericht nicht
an die vorinstanzliche Feststellung des rechtserheblichen Sachverhalts gebunden
(Art. 97 Abs. 2 und Art. 105 Abs. 3 BGG).
2.
Streitig ist der Rentenanspruch der Versicherten ab 1. Dezember 2015.
2.1. Die SWICA bejahte gestützt auf das beweiskräftige SMAB-Gutachten einen
Revisionsgrund im Sinne von Art. 17 Abs. 1 ATSG und verneinte in Bezug auf die
über den 30. November 2015 hinaus geklagten Beschwerden deren Unfalladäquanz.
2.2. Auch die Vorinstanz stellte auf das SMAB-Gutachten ab. Sie schloss jedoch
daraus, die SMAB-Gutachter hätten die im Wesentlichen unveränderten Befunde
lediglich in Bezug auf deren Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit abweichend
beurteilt. Weder in gesundheitlicher noch in erwerblicher Hinsicht sei im
massgebenden Vergleichszeitraum eine anspruchserhebliche Änderung der
tatsächlichen Verhältnisse eingetreten. Zudem sei die implizite Bejahung des
adäquaten Kausalzusammenhanges bei ursprünglicher Rentenzusprache jedenfalls
nicht als zweifellos unrichtig in Wiedererwägung zu ziehen.
3.
Für die Prüfung einer anspruchserheblichen Änderung des Invaliditätsgrades (BGE
133 V 108 E. 5.4 S. 114) sind hier in zeitlicher Hinsicht unbestritten
diejenigen tatsächlichen Verhältnisse massgebend, welche einerseits bei
Rentenzusprache 2001/2002 und andererseits bei Erlass des Einspracheentscheides
vom 23. März 2016 (BGE 130 V 445 E. 1.2 S. 446 mit Hinweisen) rechtserheblich
waren.
4.
4.1. Die Zusprechung von Leistungen der obligatorischen Unfallversicherung
setzt grundsätzlich das Vorliegen eines Berufsunfalles, eines
Nichtberufsunfalles oder einer Berufskrankheit voraus (Art. 6 Abs. 1 UVG). Der
Unfallversicherer haftet jedoch für einen Gesundheitsschaden nur insoweit, als
dieser nicht nur in einem natürlichen, sondern auch in einem adäquaten
Kausalzusammenhang zum versicherten Ereignis steht (BGE 129 V 177 E. 3 S. 181).
Dabei spielt die Adäquanz als rechtliche Eingrenzung der sich aus dem
natürlichen Kausalzusammenhang ergebenden Haftung des Unfallversicherers im
Bereich organisch objektiv ausgewiesener Unfallfolgen praktisch keine Rolle, da
sich hier die adäquate weitgehend mit der natürlichen Kausalität deckt (BGE 134
V 109 E. 2 S. 111 f.; 127 V 102 E. 5b/bb S. 103). Objektivierbar sind
Untersuchungsergebnisse, die reproduzierbar sind und von der Person des
Untersuchenden und den Angaben des Patienten unabhängig sind. Von organisch
objektiv ausgewiesenen Unfallfolgen kann somit erst dann gesprochen werden,
wenn die erhobenen Befunde mit apparativen/bildgebenden Abklärungen bestätigt
wurden und die hiebei angewendeten Untersuchungsmethoden wissenschaftlich
anerkannt sind (BGE 138 V 248 E. 5.1 S. 251; 134 V 109 E. 7 ff. S. 118 ff.;
vgl. auch BGE 117 V 359 E. 5 S. 361 ff.). Sind die geklagten Beschwerden
natürlich unfallkausal, nicht aber in diesem Sinne objektiv ausgewiesen, so ist
bei der Beurteilung der Adäquanz vom augenfälligen Geschehensablauf auszugehen,
und es sind gegebenenfalls weitere unfallbezogene Kriterien einzubeziehen (BGE
134 V 109 E. 2.1 S. 111 f.).
4.2. Ist eine versicherte Person infolge des Unfalles mindestens zu 10 %
invalid, so hat sie gemäss Art. 18 Abs. 1 UVG Anspruch auf eine Invalidenrente.
Ändert sich der Invaliditätsgrad einer Rentenbezügerin oder eines
Rentenbezügers erheblich, so wird gemäss Art. 17 Abs. 1 ATSG die Rente von
Amtes wegen oder auf Gesuch hin für die Zukunft entsprechend erhöht,
herabgesetzt oder aufgehoben. Liegt ein Revisionsgrund vor, ist der
Rentenanspruch in rechtlicher und tatsächlicher Hinsicht umfassend
("allseitig") zu prüfen, wobei keine Bindung an frühere Beurteilungen besteht (
BGE 141 V 9 E. 2.3 S. 10 f. mit weiteren Hinweisen). Entsprechend ist
gegebenenfalls auch die Adäquanz eines natürlichen Kausalzusammenhanges für die
Zukunft aufgrund der im Zeitpunkt der Leistungsanpassung gegebenen Verhältnisse
neu zu prüfen (SVR 2017 UV Nr. 41 S. 141, 8C_833/2016 E. 5).
5.
5.1. Die Beschwerdeführerin und das kantonale Gericht gehen übereinstimmend
davon aus, dass in Bezug auf die im Revisionszeitpunkt ausschlaggebenden
gesundheitlichen Verhältnisse auf das beweiskräftige SMAB-Gutachten abzustellen
ist. Was die Versicherte hiegegen vernehmlassungsweise vor Bundesgericht ohne
Bezugnahme auf den angefochtenen Entscheid vorbringt, ist unbegründet. Einig
sind sich die Parteien hinsichtlich des im Zeitpunkt der ursprünglichen
Leistungszusprache massgebenden Gesundheitszustandes. Die entsprechenden
Feststellungen basieren auf den Gutachten der Klinik D.________ in E.________
vom 21. September 1998 und der Klinik F.________ vom 9. Oktober 2000 sowie den
Berichten des Dr. med. G.________, vom 20. April 2001 und 9. Oktober 2002.
Daraus folgt, dass an der Wirbelsäule der Beschwerdegegnerin weder nach dem
ersten Unfall vom 3. Mai 1994 noch später organisch objektiv ausgewiesene
Unfallfolgen nachweisbar waren. Nach Aktenlage war es schon vor dem 3. Mai 1994
zu vorübergehenden, zumindest im April 1992 röntgenologisch
abklärungsbedürftigen Beschwerden im Bereich des Beckens und der
Lendenwirbelsäule gekommen, welche jedoch nach anamnestischen Angaben der
Versicherten noch vor dem 3. Mai 1994 wieder abgeklungen waren.
5.2. Die Vorinstanz verneinte einen Revisionsgrund im Sinne von Art. 17 Abs. 1
ATSG mit der Begründung, in der Zeit zwischen den Explorationen in der Klinik
D.________ und der Klinik F.________ einerseits und der SMAB-Begutachtung
andererseits sei keine wesentliche Veränderung der gesundheitlichen
Verhältnisse eingetreten. Die SMAB-Gutachter hätten vielmehr einen
weitestgehend unveränderten Zustand in seinen Auswirkungen auf die zumutbare
Arbeitsfähigkeit anders eingeschätzt. Die SWICA bringt hiegegen zutreffend vor,
die 1998 erfolgte Ehescheidung habe die Schmerzverarbeitung der
Beschwerdegegnerin gemäss Gutachten der Klinik D.________ mitbeeinflusst.
Weiter stehe die Angstsymptomatik gemäss SMAB-Gutachten in einem Zusammenhang
mit dem 2008 erlebten Tankstellenüberfall. Zudem habe sie am 30. Mai 2010 einen
Hirnschlag erlitten. Entscheidend macht die Beschwerdeführerin jedoch geltend,
die Versicherte sei im Revisionszeitpunkt - abweichend vom Gesundheitszustand
bei Rentenzusprache - in Bezug auf die aktuell ausgeübte Tätigkeit als
Mitarbeiterin in einem Tankstellenshop und in jeder anderen leidensangepassten
Tätigkeit unfallbedingt nur noch zu 10 % eingeschränkt gewesen. Diese einzig
verbliebene unfallkausale Einschränkung der Leistungsfähigkeit sei laut
polydisziplinärem SMAB-Gutachten ausschliesslich eine Folge des nicht
objektivierbaren vestibulären Schwindels. Gemäss Gutachten der Klinik
F.________ war die Beschwerdegegnerin demgegenüber bei Rentenzusprache sowohl
als Serviceaushilfe wie auch als Tankstellenshopmitarbeiterin noch zu
mindestens 25 % arbeitsunfähig. Die SMAB-Gutachter verneinten jedoch einen
natürlichen Kausalzusammenhang der geklagten Rückenbeschwerden zum Unfall.
5.3. Nach dem Gesagten steht - entgegen dem angefochtenen Entscheid - fest,
dass sich der Gesundheitszustand der Versicherten und insbesondere die ihr
verbleibende unfallbedingte Arbeitsunfähigkeit im massgebenden Zeitraum
zwischen der ursprünglichen Leistungszusprache und der hier strittigen
revisionsweisen Rentenaufhebung nach den beweiskräftigen medizinischen
Unterlagen in anspruchserheblichem Ausmass verbessert haben. Die SWICA hat
demzufolge zu Recht einen Revisionsgrund im Sinne von Art. 17 Abs. 1 ATSG
bejaht.
5.4. Wie dargelegt (vgl. hievor E. 4.2 i.f.), war die Beschwerdeführerin
demnach praxisgemäss gehalten, auch die Unfalladäquanz der über den 30.
November 2015 hinaus geklagten, natürlich kausalen Unfallfolgen ohne Bindung an
frühere Beurteilungen zu überprüfen. Zu Recht beanstandet die SWICA, das
kantonale Gericht habe bei seiner Prüfung der Adäquanzkriterien entgegen der
Rechtsprechung (SVR 2017 UV Nr. 41 S. 141, 8C_833/2016 E. 5.1) nicht auf die
massgebenden Verhältnisse im Zeitpunkt der Rentenaufhebung per 1. Dezember 2015
abgestellt. Die Beschwerdefühererin legt mit in allen Teilen zutreffender
Begründung dar, weshalb das unbestritten im mittleren Bereich der
mittelschweren Unfälle einzustufende Ereignis vom 3. Mai 1994 nicht als adäquat
kausale Ursache der über den 30. November 2015 hinaus geklagten, organisch
nicht objektiv ausgewiesenen Beschwerden in Frage kommt. Denn in diesem Bereich
bedarf es zur Bejahung des adäquaten Kausalzusammenhanges praxisgemäss
mindestens drei erfüllter Kriterien (SVR 2010 UV Nr. 25 S. 100, 8C_897/2009 E.
4.5), wenn - wie hier unbestrittenermassen - kein einzelnes Kriterium in
besonders ausgeprägter Weise gegeben ist (vgl. Urteil 8C_534/2017 vom 5.
Dezember 2017 E. 4.3 mit Hinweisen). Die Versicherte erhebt gegen die
zutreffende Verneinung der Unfalladäquanz vernehmlassungsweise zu Recht keine
Einwände.
5.5. Lag bei Aufhebung der Invalidenrente ein Revisionsgrund nach Art. 17 Abs.
1 ATSG vor, hat die SWICA nach praxisgemäss angezeigter Prüfung der
Unfalladäquanz für die Zukunft ab 1. Dezember 2015 zu Recht
anspruchsbegründende unfallkausale Restfolgen der versicherten Unfallereignisse
verneint. Die von der Beschwerdeführerin verfügte und mit Einspracheentscheid
vom 23. März 2016 bestätigte Rentenaufhebung per 1. Dezember 2015 ist daher im
Ergebnis nicht zu beanstanden. Die Beschwerde ist begründet und der
angefochtene Gerichtsentscheid folglich aufzuheben.
5.6. Ist die Beschwerde gutzuheissen und der vorinstanzliche Entscheid
aufzuheben, erweist sich das Rechtsbegehren Ziff. 2 der Beschwerde führenden
SWICA als gegenstandslos.
6.
Dem Ausgang des Verfahrens entsprechend sind die Gerichtskosten der
Beschwerdegegnerin aufzuerlegen (Art. 66 Abs. 1 BGG).
Demnach erkennt das Bundesgericht:
1.
Die Beschwerde wird gutgeheissen. Der Entscheid des Kantonsgerichts Wallis vom
19. Juni 2017 wird aufgehoben und der Einspracheentscheid der SWICA
Gesundheitsorganisation vom 23. März 2016 bestätigt.
2.
Die Gerichtskosten von Fr. 800.- werden der Beschwerdegegnerin auferlegt.
3.
Dieses Urteil wird den Parteien, dem Kantonsgericht Wallis und dem Bundesamt
für Gesundheit schriftlich mitgeteilt.
Luzern, 6. Februar 2018
Im Namen der I. sozialrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Der Präsident: Maillard
Der Gerichtsschreiber: Hochuli
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