I. Sozialrechtliche Abteilung, Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten 8C.344/2017
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Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal
[8frIR2ALAGK1]
8C_344/2017
Urteil vom 30. Mai 2017
I. sozialrechtliche Abteilung
Besetzung
Bundesrichter Maillard, Präsident,
Gerichtsschreiber Grünvogel.
Verfahrensbeteiligte
A.________,
vertreten durch Rechtsanwalt Tim Walker,
Beschwerdeführer,
gegen
IV-Stelle für Versicherte im Ausland IVSTA, Avenue Edmond-Vaucher 18, 1203
Genf,
Beschwerdegegnerin.
Gegenstand
Invalidenversicherung (Prozessvoraussetzung),
Beschwerde gegen die Zwischenverfügung des Bundesverwaltungsgerichts vom
12. April 2017.
Nach Einsicht
in die Beschwerde vom 15. Mai 2017 gegen die Zwischenverfügung des
Bundesverwaltungsgerichts vom 12. April 2017,
in Erwägung,
dass die IV-Stelle für Versicherte im Ausland mit Verfügung vom 10. August 2016
die A.________ bisher ausgerichtete Invalidenrente ab dem 1. Oktober 2016
einstellte und einer allfälligen Beschwerde die aufschiebende Wirkung entzog,
dass A.________ beim Bundesverwaltungsgericht dagegen Beschwerde führen liess
und dabei um Wiederherstellung der aufschiebenden Wirkung ersuchte, was das
Gericht mit Verfügung vom 12. April 2017 ablehnte; zugleich stellte es ihm ein
Exemplar der Vernehmlassung der Beschwerdegegnerin vom 6. Oktober 2016 zur
Kenntnisnahme zu,
dass beides vom Beschwerdeführer letztinstanzlich beanstandet wird,
dass Zwischenverfügungen wie die vorliegende beim Bundesgericht nur angefochten
werden können, wenn sie einen nicht wieder gutzumachenden Nachteil bewirken
können (Art. 93 Abs. 1 lit. a BGG),
dass der nicht wieder gutzumachende Nachteil im Sinne des Art. 93 Abs. 1 lit. a
BGG (im Unterschied zu Art. 46 Abs. 1 lit. a VwVG) grundsätzlich rechtlicher
Natur sein muss, d.h. auch durch einen günstigen Endentscheid nicht mehr
behoben werden kann, wogegen eine rein tatsächliche oder wirtschaftliche
Erschwernis in der Regel nicht genügt (BGE 134 I 83 E. 3.1 S. 87 mit Hinweisen;
vgl. auch THOMAS MERKLI, Vorsorgliche Massnahmen und die aufschiebende Wirkung
bei Beschwerden in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten und subsidiären
Verfassungsbeschwerden, ZBl 109/2008 S. 416 ff., S. 429),
dass der Beschwerdeführer weder hinreichend darlegt noch ersichtlich ist,
inwiefern bei ihm ein nicht wieder gutzumachender Nachteil im dargelegten Sinne
vorliegen könnte, zumal für die ganze Dauer der vorsorglichen Einstellung der
Rentenleistungen eine Nachzahlung erfolgen wird, falls sich im
Beschwerdeverfahren ergeben sollte, dass die Versicherungsleistungen nicht
eingestellt werden; lediglich auf die existenzielle Bedeutung der bisher
ausgerichteten Rente als Einkommensquelle wie auch die für unzureichend
erachteten innerstaatlichen Sozialhilfeleistungen zu verweisen, genügt genauso
wenig wie ein völliger psychischer Zusammenbruch bei Nichtgewährung der
aufschiebenden Wirkung lediglich für wahrscheinlich zu behaupten,
dass dergestalt offensichtlich nicht hinreichend ein nicht wieder
gutzumachender Nachteil im Sinne von Art. 93 Abs. 1 lit. a BGG ausgewiesen ist,
dass deshalb im vereinfachten Verfahren nach Art. 108 Abs. 1 lit. b BGG auf die
Beschwerde nicht einzutreten ist,
dass das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege wegen aussichtsloser
Beschwerdeführung abzuweisen ist (Art.64 Abs. 1 BGG),
dass indessen in Anwendung von Art. 66 Abs. 1 Satz 2 BGG ausnahmsweise nochmals
auf die Erhebung von Gerichtskosten verzichtet werden kann,
erkennt der Präsident:
1.
Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.
2.
Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege wird abgewiesen.
3.
Es werden keine Gerichtskosten erhoben.
4.
Dieses Urteil wird den Parteien, dem Bundesverwaltungsgericht, Abteilung III,
und dem Bundesamt für Sozialversicherungen schriftlich mitgeteilt.
Luzern, 30. Mai 2017
Im Namen der I. sozialrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Der Präsident: Maillard
Der Gerichtsschreiber: Grünvogel
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