II. Öffentlich-rechtliche Abteilung, Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten 2C.688/2017
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Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal
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2C_688/2017
Urteil vom 29. Oktober 2018
II. öffentlich-rechtliche Abteilung
Besetzung
Bundesrichter Seiler, Präsident,
Bundesrichter Zünd,
Bundesrichterin Aubry Girardin,
Bundesrichter Donzallaz, Haag,
Gerichtsschreiber Klopfenstein.
Verfahrensbeteiligte
A.D.________,
Beschwerdeführer,
vertreten durch Rechtsanwalt Marc Spescha,
gegen
Migrationsamt des Kantons Zürich,
Sicherheitsdirektion des Kantons Zürich.
Gegenstand
Aufenthaltsbewilligung EU/EFTA,
Beschwerde gegen das Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Zürich, 4.
Abteilung, vom 28. Juni 2017 (VB.2017.00141).
Sachverhalt:
A.
A.a. Der serbische Staatsangehörige A.D.________ (geb. 1986) ist der Sohn von
B.D.________ und C.D.________ (geb. 1958 bzw. 1967). Er lebte seit seiner
Geburt zusammen mit seinen Eltern und zwei Schwestern im Kosovo bzw. seit 1999
in Serbien. Nachdem die Ehe seiner Eltern am 10. März 2004 geschieden worden
war, heiratete seine Mutter den Schweizer Staatsbürger E.________ (geb. 1945),
reiste noch im selben Jahr ohne die Kinder zu ihm in die Schweiz ein und
erhielt eine Aufenthaltsbewilligung. Seit dem 17. Dezember 2010 ist sie im
Besitz der Niederlassungsbewilligung. Die Nachzugsgesuche für ihre beiden
Töchter wurden in der Folge gutgeheissen; dasjenige für ihren Sohn hatte
C.D.________ - weil A.D.________ bereits zu diesem Zeitpunkt volljährig war -
zurückgezogen.
A.b. Nachdem A.D.________ mehrfach erfolglos um eine Einreisebewilligung zu
Besuchszwecken ersucht hatte, reiste er im Februar 2009 illegal in die Schweiz
ein, stellte - ebenfalls ohne Erfolg - ein Asylgesuch und wurde weggewiesen.
Auf ein Gesuch, ihm gestützt auf Art. 42 Abs. 2 AuG eine Aufenthaltsbewilligung
zum Verbleib bei seiner Mutter und seinem Stiefvater zu erteilen, trat das
Migrationsamt des Kantons Zürich am 27. Mai 2010 nicht ein, unter
gleichzeitiger Ansetzung einer Ausreisefrist bis zum 30. Juli 2010.
A.c. Zweieinhalb Wochen später, am 18. August 2010, meldete sich E.________ in
U.________ (D) an, wo er eine Zwei-Zimmerwohnung anmietete und wo ihm eine bis
zum 30. November 2015 gültige Aufenthaltsbewilligung für Deutschland erteilt
wurde. A.D.________ gelang es in der Folge durch einen Rechtsgang bis hin zum
Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg, am 18. Dezember 2014 in den Besitz
einer bis zum 17. Dezember 2019 gültigen Aufenthaltsbewilligung für Deutschland
zu kommen und nach U.________ überzusiedeln.
A.d. Am 16. Dezember 2015 meldeten sich Stiefvater und Sohn rückwirkend per 15.
November 2015 in U.________ bzw. Deutschland ab. A.D.________ ist seit dem 17.
November 2015 an der F.________-Strasse in V.________ wohnhaft, während sein
Stiefvater E.________ in W.________ gemeldet ist.
B.
Am 25. November 2015 ersuchte A.D.________ beim Migrationsamt des Kantons
Zürich um Erteilung einer Aufenthaltsbewilligung zum Zweck der Erwerbstätigkeit
als Bau- und Unterhaltsreiniger bei der G.________ GmbH. Im Anschluss an eine
kurze schriftliche Korrespondenz liess er gegenüber dem Migrationsamt
ausführen, er befinde sich nicht für einen vorübergehenden Aufenthalt in der
Schweiz, sondern sei "auf der Basis eines freizügigkeitsrechtlichen Anspruchs
aufenthalts- und erwerbsberechtigt", weshalb ihm eine fünfjährige
Aufenthaltsbewilligung EU/EFTA zu erteilen sei. Mit Verfügung vom 21. Dezember
2015 lehnte das Migrationsamt dieses Ansinnen ab und wies A.D.________ an, die
Schweiz bis spätestens am 14. Februar 2016 zu verlassen.
Hiergegen rekurrierte A.D.________ erfolglos bei der Sicherheitsdirektion des
Kantons Zürich, und mit Urteil vom 28. Juni 2017 wies das Verwaltungsgericht
des Kantons Zürich die gegen den Direktionsentscheid vom 25. Januar 2017
erhobene Beschwerde ebenfalls ab.
C.
Mit Eingabe vom 15. August 2017 führt A.D.________ beim Bundesgericht
Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten mit den Anträgen, das
Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Zürich vom 28. Juni 2017 aufzuheben
und das Migrationsamt anzuweisen, ihm - dem Beschwerdeführer - eine
Aufenthaltsbewilligung EU/EFTA für die Dauer von fünf Jahren auszustellen.
Die Sicherheitsdirektion des Kantons Zürich beantragt, die Beschwerde
abzuweisen, soweit darauf einzutreten sei. Das Verwaltungsgericht des Kantons
Zürich und das Staatssekretariat für Migration verzichten auf Vernehmlassung.
A.D.________ repliziert.
D.
Mit Verfügung vom 17. August 2017 hat der Abteilungspräsident der Beschwerde -
antragsgemäss - aufschiebende Wirkung zuerkannt.
Erwägungen:
1.
1.1. Die Beschwerde richtet sich gegen den verfahrensabschliessenden Entscheid
einer letzten kantonalen Instanz in einer Angelegenheit des öffentlichen Rechts
(Art. 82 lit. a, Art. 86 Abs. 1 lit. d und Art. 90 BGG). Der Beschwerdeführer
macht in vertretbarer Weise einen Bewilligungsanspruch nach Art. 3 Anhang I FZA
(SR 0.142.112.681) bzw. Art. 42 Abs. 2 AuG (SR 142.20) geltend (Art. 83 lit. c
Ziff. 2 BGG e contrario; BGE 139 I 330 E. 1.1 S. 332). Da auch die übrigen
Sachurteilsvoraussetzungen erfüllt sind, ist auf die Beschwerde einzutreten.
1.2. Das Bundesgericht wendet das Recht von Amtes wegen an (Art. 106 Abs. 1 BGG
), prüft jedoch unter Berücksichtigung der allgemeinen Rüge- und
Begründungspflicht (Art. 42 Abs. 1 und 2 BGG) nur die geltend gemachten
Vorbringen, sofern rechtliche Mängel nicht geradezu offensichtlich sind (BGE
142 I 135 E. 1.5 S. 144). Es legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den
die Vorinstanz festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1 BGG). Es kann die
Sachverhaltsfeststellung der Vorinstanz von Amtes wegen berichtigen oder
ergänzen, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung
im Sinne von Art. 95 BGG beruht (Art. 105 Abs. 2 BGG). Die beschwerdeführende
Partei kann die Feststellung des Sachverhalts unter den gleichen
Voraussetzungen beanstanden, wenn die Behebung des Mangels für den Ausgang des
Verfahrens entscheidend sein kann (Art. 97 Abs. 1 BGG). Dabei gelten, wie bei
den in Art. 106 Abs. 2 BGG genannten Rügen, strenge Anforderungen an die
Begründung (BGE 139 I 72 E. 9.2.3.6 S. 96 mit Hinweis). Zur
Sachverhaltsfeststellung gehört auch die auf Indizien gestützte Beweiswürdigung
(BGE 140 III 264 E. 2.3 S. 265 ff.).
2.
Der Beschwerdeführer beschreibt in seiner Beschwerde den Sachverhalt aus seiner
Sicht; er legt aber nicht dar, dass und inwiefern die vorinstanzliche
Sachverhaltsfeststellung offensichtlich unrichtig oder rechtsverletzend erfolgt
sein soll. Auf diese ist folglich abzustellen.
3.
Der Beschwerdeführer beruft sich auf einen Aufenthaltsanspruch nach Art. 3
Anhang I FZA bzw. Art. 42 Abs. 2 AuG.
3.1. Es fragt sich zunächst, ob das FZA auf den Beschwerdeführer überhaupt
anwendbar ist. Nach Art. 4 FZA i.V.m. Art. 2 Abs. 1 Anhang I FZA haben die
Staatsangehörigen einer Vertragspartei das Recht, sich nach Massgabe der
Kapitel II bis IV im Hoheitsgebiet der anderen Vertragspartei aufzuhalten und
dort eine Erwerbstätigkeit auszuüben. Nach Art. 3 Abs. 1 Anhang I FZA haben
Familienangehörige einer Person, die Staatsangehörige einer Vertragspartei ist
und ein Aufenthaltsrecht hat, das Recht bei ihr Wohnung zu nehmen; als
Familienangehörige gelten gemäss Abs. 2 lit. a der Ehegatte und die Verwandten
in absteigender Linie, die noch nicht 21 Jahre alt sind oder denen Unterhalt
gewährt wird. Nach der Rechtsprechung fallen unter Art. 3 Abs. 2 lit. a Anhang
I FZA nicht nur die Verwandten des EU-Angehörigen selber, sondern auch
diejenigen des drittstaatsangehörigen Ehegatten (BGE 136 II 65 E. 4 S. 74 ff.).
Weder der Beschwerdeführer noch seine Mutter noch sein Stiefvater sind
EU-Angehörige. Das FZA ist nicht anwendbar auf rein interne Sachverhalte einer
Vertragspartei. So kann sich ein Inländer, der nie in einer anderen
Vertragspartei gewohnt oder gearbeitet hat, gegenüber seinem Herkunftsstaat
nicht auf die Personenfreizügigkeit berufen, um seine aus einem Drittstaat
stammenden Familienangehörigen nachzuziehen. Der Nachzug drittstaatsangehöriger
Familienangehöriger von Schweizer Bürgern richtet sich nicht nach dem FZA (BGE
137 I 284 E. 1.1 S. 286). Hat dagegen ein Staatsangehöriger von seinem Recht
auf Freizügigkeit Gebrauch gemacht und kehrt er in sein Herkunftsland zurück,
so ist es grundsätzlich auch seinem Ehegatten und seinen Kindern erlaubt, unter
den gleichen Bedingungen einzureisen und sich dort aufzuhalten, wie dies gemäss
Gemeinschaftsrecht im Hoheitsgebiet eines anderen Mitgliedstaates der Fall wäre
(BGE 129 II 249 E. 4.2). Der Beschwerdeführer beruft sich denn auch darauf,
dass sein Stiefvater vorübergehend in Deutschland gelebt und damit von seinem
Freizügigkeitsrecht Gebrauch gemacht habe. Die Vorinstanz verneint allerdings
einen freizügigkeitsrechtlichen Nachzugsanspruch infolge Rechtsmissbrauchs.
Dies ist im Folgenden zu prüfen (hinten E. 4).
3.2. Alternativ zum FZA kann sich ein Aufenthaltsanspruch aus Art. 42 Abs. 2
AuG ergeben. Nach dieser Bestimmung haben ausländische Familienangehörige von
Schweizerinnen und Schweizern Anspruch auf Aufenthaltsbewilligung, wenn sie im
Besitz einer dauerhaften Aufenthaltsbewilligung eines Staates sind, mit dem ein
Freizügigkeitsabkommen abgeschlossen wurde. Als Familienangehörige gelten der
Ehegatte und die Verwandten in absteigender Linie, die unter 21 Jahre alt sind
oder denen Unterhalt gewährt wird (lit. a). Ob damit auch die Verwandten des
drittstaatsangehörigen Ehegatten gemeint sind, wurde bisher vom Bundesgericht
noch nicht entschieden (verneint in Bezug auf Art. 42 Abs. 1 AuG sowie Art. 43
AuG: BGE 137 I 284 E. 1.2 S. 286 f.; Urteile 2C_537/2009 vom 31. März 2010 E.
2.2.2; 2C_191/2012 vom 22. Juni 2012 E. 2.2) und kann angesichts des Ausgangs
des Verfahrens auch hier offen bleiben.
3.3. Soweit der Beschwerdeführer seine Aufenthaltsberechtigung schon daraus
herzuleiten scheint, dass er in Deutschland eine Aufenthaltsbewilligung
gestützt auf seine Beziehung zu seinem schweizerischen Stiefvater erhalten
habe, kann ihm nicht gefolgt werden: Die Aufenthaltsbewilligungen gemäss FZA
(bzw. innerhalb der EU gemäss der früher dort geltenden VO 1612/68, die dem FZA
zugrunde liegt), sind deklaratorisch: Die Aufenthaltsrechte bestehen einerseits
unabhängig vom Vorliegen einer Bewilligung (BGE 136 II 329 S. 332 f.; 134 IV S.
57 f.). Sind umgekehrt die Aufenthaltsvoraussetzungen nicht erfüllt, so wird
der Aufenthalt nicht rechtmässig dadurch, dass eine Bewilligung vorliegt
(Urteil EuGH C-325/09 vom 21. Juli 2011 [ Dias], Rn. 54 f.). Die Wirkungen der
Aufenthaltsgenehmigung, die die Behörden eines Vertragsstaates einem
Staatsangehörigen eines Drittstaats erteilen, sind auf das Gebiet dieses
Vertragsstaates beschränkt. Andere Vertragsstaaten sind nicht verpflichtet, im
Fall der Rückkehr eines Wanderarbeitnehmers in seinen Heimatstaat dem
drittstaatsangehörigen Familienangehörigen ein Einreise- und Aufenthaltsrecht
schon deshalb zu gewähren, weil dieser in einem anderen Vertragsstaat über eine
gültige personenfreizügigkeitsrechtliche Aufenthaltsgenehmigung verfügt hat (so
zu Art. 10 der Verordnung Nr. 1612/68 das Urteil EuGH C-291/05 vom 11. Dezember
2007 [ Eind], Rn. 25 f.). Massgebend ist vielmehr, ob der betreffende
Familienangehörige (weiterhin) die materiellrechtlichen Voraussetzungen für den
Familiennachzug erfüllt.
3.4. Das Recht auf Familiennachzug nach Art. 3 Anhang I FZA bzw. Art. 42 Abs. 2
AuG gewährt den Familienangehörigen der Wanderarbeitnehmer kein originäres,
sondern nur ein abgeleitetes Freizügigkeitsrecht; es dient dem
Wanderarbeitnehmer, zu dessen Familie ein Drittstaatsangehöriger gehört (Urteil
2C_301/2016 vom 19. Juli 2017 E. 2.6; vgl. zu Art. 10 der Verordnung Nr. 1612/
68 zit. Urteil EuGH Eind Rn. 23). Der abgeleitete Aufenthaltsanspruch nach
Art. 3 Anhang I FZA besteht nur, sofern und solange der Drittstaatsangehörige
die Eigenschaft als Familienangehöriger im Sinne von Art. 3 Abs. 2 Anhang I
FZA besitzt. Abgesehen vom hier nicht in Betracht fallenden Verbleiberecht
gemäss Art. 4 Anhang I FZA (i.V.m. Art. 3 der VO 1251/70) kennt das FZA keine
Rechtsansprüche von drittstaatsangehörigen Familienangehörigen, im Gastland zu
verbleiben, wenn sie ihren Status als Familienangehörige verloren haben. Die
abgeleitete Bewilligung des Drittstaatsangehörigen kann in diesem Fall mangels
Fortdauerns der Bewilligungsvoraussetzungen gestützt auf Art. 23 Abs. 1 der
Verordnung vom 22. Mai 2002 über die Einführung des freien Personenverkehrs,
VEP (SR 142.203) i.V.m. Art. 62 lit. d AuG (Nichteinhalten einer mit der
Verfügung verbundenen Bedingung) widerrufen oder nicht (mehr) verlängert
werden, da das Freizügigkeitsabkommen diesbezüglich keine eigenen abweichenden
Bestimmungen enthält (BGE 141 II 1 E. 3.1 S. 4 f.; 139 II 393 E. 2.1 S. 395).
Verliert z.B. der bisherige drittstaatsangehörige Ehegatte infolge von
Scheidung seinen Status als Familienangehöriger, endet auch der abgeleitete
Aufenthaltsanspruch nach Art. 3 Anhang I FZA (BGE 144 II 1 E. 3.1 S. 4 f.).
Erst recht kann die Bewilligung verweigert werden, wenn zwar früher in einem
anderen Land die Eigenschaft als Familienangehöriger bestanden hat, in der
Schweiz hingegen nicht besteht. Dasselbe gilt für die Ansprüche nach Art. 42
Abs. 2 AuG.
3.5. Verwandte in aufsteigender Linie sowie über 21-jährige Nachkommen gelten
nur als Familienangehörige im Sinne von Art. 3 Abs. 2 Anhang I FZA bzw. Art. 42
Abs. 2 AuG, wenn ihnen Unterhalt gewährt wird. Die Eigenschaft eines
Familienangehörigen, dem Unterhalt gewährt wird, ergibt sich aus einer
tatsächlichen Situation, die dadurch gekennzeichnet ist, dass der erforderliche
Unterhalt des Familienangehörigen vom Aufenthaltsberechtigten materiell
sichergestellt wird. Es kommt dabei darauf an, ob der nachzuziehende Verwandte
in Anbetracht seiner wirtschaftlichen und sozialen Situation in der Lage ist,
seine Grundbedürfnisse selbst zu decken, oder ob er auf zusätzliche Mittel
angewiesen ist, die vom Aufenthaltsberechtigten aufgebracht werden (BGE 135 II
369 E. 3.1 S. 372 f.; Urteil 2C_301/2016 vom 19. Juli 2017 E. 3.1; Urteile des
EuGH C-316/85 vom 18. Juni 1987 [ Lebon], Rn. 22; C-200/02 vom 19. Oktober
2004 [ Zhu und Chen], Rn. 43; C-1/05 vom 9. Januar 2007 [ Jia], Rn. 35-37,
43). Das Vorliegen eines tatsächlichen Abhängigkeitsverhältnisses muss
nachgewiesen werden (Urteil des EuGH C-423/12 vom 16. Januar 2014 [ Reyes],
Rn. 20). Der Nachweis des Unterhaltsbedarfs kann mit jedem geeigneten Mittel
geführt werden; eine Bescheinigung der zuständigen Behörde des Herkunftslands
kann keine Voraussetzung sein; hingegen ist es zulässig, die blosse
Verpflichtungserklärung des Gemeinschaftsangehörigen oder seines Ehegatten, dem
betroffenen Familienangehörigen Unterhalt zu gewähren, nicht als Nachweis dafür
anzusehen, dass dieser tatsächlich unterhaltsbedürftig ist (zit. Urteil Jia,
Rn. 42). Die Eigenschaft als Familienangehöriger, dem Unterhalt gewährt wird,
kann sich aus objektiven Gesichtspunkten wie dem Bestehen eines gemeinsamen
Wohnsitzes ergeben (Urteil EuGH C-401/15 vom 15. Dezember 2016 [ Depesme], Rn.
60).
3.6. Was den Zeitpunkt betrifft, in dem der Unterhalt gewährt werden muss, hat
die Rechtsprechung differenziert: Der Unterhalt muss aktuell in der Schweiz
gewährt werden, wenn sich der nachzuziehende Familienangehörige bereits
rechtmässig in der Schweiz aufhält (BGE 135 II 369 E. 3.2 S. 373 f.), oder aber
bisher im Herkunftsland, sofern es um den Nachzug aus dem Ausland geht (Urteil
2C_301/2016 vom 19. Juli 2017 E. 3.4.3 und 3.4.4; zit. Urteile EuGH Jia, Rdnr.
37; Reyes, Rn. 22 und 30). Der Beschwerdeführer bringt vor, er habe während
seines Aufenthalts in Deutschland mit seinem Stiefvater zusammengelebt und von
diesem Unterhalt bezogen. Auch nach seiner Übersiedlung in die Schweiz sei er
noch bis Januar 2016 auf Unterhalt angewiesen gewesen. Er geht offenbar davon
aus, dass ihm aufgrund des in Deutschland oder zu Beginn auch in der Schweiz
gewährten Unterhalts auch weiterhin ein Aufenthaltsanspruch in der Schweiz
zustehe, selbst wenn aktuell kein Unterhalt mehr gewährt wird.
3.7. Im Wortlaut von Art. 3 Abs. 2 lit. a Anhang I FZA bzw. Art. 42 Abs. 2 lit.
a AuG wird das Präsens verwendet ("Unterhalt gewährt wird"), was eher gegen die
Auffassung des Beschwerdeführers spricht. Im Urteil Lebon hat der EuGH
entschieden, dass Verwandte in absteigender Linie, die das 21. Lebensjahr
vollendet haben, den in Art. 7 Abs. 2 der Verordnung 1612/68 enthaltenen
Anspruch auf gleiche soziale und steuerliche Vergünstigungen (entspricht Art. 9
Abs. 2 Anhang I FZA) nicht behalten, wenn ihnen vom freizügigkeitsberechtigen
Arbeitnehmer kein Unterhalt mehr bezahlt wird ("ne sont plus à sa charge"; Rn.
13 f.; ebenso Urteile C-3/90 vom 26. Februar 1992 [Bernini] Rn. 25; C-85/96 vom
12. Mai 1998 [Martinez Sala] Rn. 33). Im zit. Urteil Eind (Rs. C-291/05 vom 11.
Dezember 2007 Rn. 40) hat der EuG erwogen, die streitbetroffene Frau könne das
Recht nach Art. 10 Abs. 1 lit. a VO 1612/68 (entspricht Art. 3 Abs. 2 lit. a
Anhang I FZA) "solange in Anspruch nehmen, als sie noch nicht 21 Jahre alt ist
oder ihr von ihrem Vater Unterhalt gewährt wird" ("tant qu'elle n'a pas atteint
l'âge de vingt et un ans ou qu'elle demeure à la charge de son père"; ebenso
Urteil 2C_386/2018 vom 15. Juni 2018 E. 2.2). Im Urteil Reyes, auf das sich der
Beschwerdeführer beruft, wiederholte der EuGH, dass das Abhängigkeitsverhältnis
zu dem Zeitpunkt, in dem der Nachzug beantragt wird, bestehen muss und erwog,
dass etwaige Aussichten darauf, im Aufnahmemitgliedstaat einen Arbeitsplatz zu
bekommen, der es dem Nachkommen gegebenenfalls ermöglichen würde, keinen
Unterhalt vom Unionsbürger mehr zu beziehen, nicht auf die Auslegung des
Erfordernisses "denen... Unterhalt gewährt wird" auswirke (Rn. 30 f.). Der
Beschwerdeführer leitet daraus ab, dass der einmal erworbene abgeleitete
Aufenthaltsanspruch auch dann weiter besteht, wenn in der Folge tatsächlich der
Unterhaltsbedarf nicht mehr besteht bzw. der Unterhalt nicht mehr geleistet
wird. Ob das - in der konkreten Situation, welche dem Urteil Reyes zugrunde lag
oder in genereller Weise - wirklich die Meinung des EuGH war, kann aus
folgenden Gründen dahin gestellt bleiben.
4.
4.1. Die Bestimmungen über den Familiennachzug haben zum Ziel, das tatsächlich
gelebte Familienleben der Bürger der Staatsvertragsparteien zu ermöglichen
(vgl. Begründungserwägung Abs. 5 zur VO 1612/68). Geht es in Wirklichkeit nicht
um den Zweck der Familienzusammenführung, ist eine Beschränkung des Nachzugs
nicht geeignet, die im FZA verankerte Personenfreizügigkeit massgeblich zu
beeinträchtigen und der Anspruch fällt dahin (vgl. BGE 139 II 393 E. 2.1 S.
396; Urteile 2C_71/2016 vom 14. November 2016 E. 3.4; 2C_1144/2012 vom 13. Mai
2013 E. 4.2; 2C_274/2012 vom 8. Juli 2013 E. 2.2.1). Es muss deshalb ein
minimales tatsächliches (soziales) Familienleben des mit dem EU-Bürger
verheirateten Drittstaatsangehörigen zu den nachzuziehenden Angehörigen
vorbestanden haben; mit anderen Worten muss die Beziehung intakt und
sachgerecht tatsächlich gelebt worden sein (BGE 136 II 65 E. 5.2; 136 II 177 E.
3.2.3 S. 186; vgl. auch BGE 143 II 57 E. 3.8 S. 62 f.). Die
Familiennachzugsregelung von Art. 3 Anhang I FZA bzw. Art. 42 Abs. 2 AuG will
ermöglichen, dass der Freizügigkeitsberechtigte zusammen mit seinen Kindern ein
Familienleben führen kann. Dieser Anspruch soll weiterhin bestehen, solange das
Kind auch nach dem 21. Lebensjahr weiterhin von seinen Eltern abhängig ist,
beispielsweise weil es die Ausbildung noch nicht abgeschlossen hat oder
pflegebedürftig ist. Hingegen besteht der Sinn des Familiennachzugs nicht
darin, drittstaatsangehörigen Familienangehörigen von
Freizügigkeitsberechtigten unabhängig von einem effektiv gelebten Familienleben
ein Aufenthaltsrecht zur Ausübung einer Erwerbstätigkeit zu gewähren.
4.2. Die Vorinstanz ist zum Ergebnis gekommen, sowohl der Aufenthalt des
Stiefvaters in Deutschland als auch die Übersiedlung des Beschwerdeführers und
seines Stiefvaters in die Schweiz im November 2015 würden nicht der
Aufrechterhaltung der familiären Beziehungen dienen, sondern der Aufnahme einer
Erwerbstätigkeit des Beschwerdeführers. Sie stützt sich dabei auf folgende
Umstände bzw. Indizien: Der Beschwerdeführer habe mehrere Male erfolglos
versucht, in der Schweiz ein Aufenthaltsrecht zu erhalten. Im Monat nach Ablauf
der Wegweisungsfrist habe der Stiefvater in U.________ eine Zweizimmerwohnung
gemietet, in der er sich gemäss polizeilichen Ermittlungen im Jahr 2011 nur
zeitweilig aufgehalten habe. Der Stiefvater habe sich offensichtlich erst im
Laufe des deutschen Nachzugs- bzw. Rechtsmittelverfahren tatsächlich
regelmässig in Deutschland aufgehalten, wodurch sich der Verdacht eines
verfahrensangepassten Verhaltens aufdränge. Der Stiefvater habe in seiner
Befragung durch die Stadtpolizei Zürich vom 16. Februar 2012 erklärt, er habe
die Wohnung in U.________ für den Beschwerdeführer mieten müssen, weil dieser
dies nicht tun könne, da er keine Aufenthaltsbewilligung bekomme. Der
Beschwerdeführer müsste dafür eine Deutsche heiraten, was er auch mache, wenn
er eine finde. Der Stiefvater habe wiederholt bekräftigt, die Wohnung nur aus
Goodwill gemietet zu haben, damit der Beschwerdeführer einen Wohnsitz habe,
wenn er in Deutschland eine Bewilligung bekäme. Der Beschwerdeführer habe
sinngemäss im Mai 2016 gegenüber der Stadtpolizei Zürich bestätigt, die
Wohnsitznahme in Deutschland sei erfolgt, weil er dort habe arbeiten wollen. In
der Schweiz habe der Beschwerdeführer am 1. Dezember 2015 eine Stelle
angetreten und er habe in seinem Gesuch vom 25. November 2015 die Aufnahme
dieser Erwerbstätigkeit als Aufenthaltszweck angegeben. Mitte November 2015 sei
er direkt zu seiner Schwester an die F.________-Strasse gezogen, habe also
keine familiäre Gemeinschaft mit Mutter und Schwiegervater begründet. Es sei
ihm somit nicht Kost und Logis bei Mutter und Stiefvater gewährt worden.
Insgsamt erweise sich die Geltendmachung eines freizügigkeitsrechtlichen
Nachzugsanspruchs als offensichtlich rechtsmissbräuchlich, ebenso eines
Anspruchs nach Art. 42 Abs. 2 AuG.
4.3. Soweit es sich bei diesen Erwägungen um Sachverhaltsfeststellungen
handelt, stellt der Beschwerdeführer sie nicht rechtsgenüglich in Frage (vorne
E. 2). Er macht auch nicht geltend, er sei in Anbetracht seiner
wirtschaftlichen und sozialen Situation nicht in der Lage, seine
Grundbedürfnisse selbst zu decken und sei auf zusätzliche Mittel angewiesen,
die weiterhin von seinem Stiefvater aufgebracht würden. Im Gegenteil bringt er
selber vor, er sei (nur) bis Ende Januar 2016 auf Unterhalt angewiesen gewesen
und er fühle sich verpflichtet, selbst auf dem Arbeitsmarkt Fuss zu fassen, um
nicht anhaltend auf den Unterhalt der Angehörigen angewiesen zu sein. Er macht
hingegen geltend, für die Annahme einer rechtsmissbräuchlichen Geltendmachung
freizügigkeitsrechtlicher Ansprüche bestehe kein Raum, abgesehen von
arglistigen Täuschungen, was vorliegend nicht der Fall sei. Die Absichten und
Motive für die Übersiedlung seien für die Freizügigkeitsrechte ohne Belang.
4.4. Zutreffend ist, dass die Ausübung von Freizügigkeitsrechten grundsätzlich
nicht von den Absichten abhängig ist, aus denen sie ausgeübt werden (Urteil
EuGH C-109/01 vom 23. September 2003 [Akrich] Rn. 55.f). Vorausgesetzt wird
aber, dass das Freizügigkeitsrecht tatsächlich zu den von ihm verfolgten
Zwecken beansprucht wird (Urteil EuGH 53/81 vom 23. März 1982 [Levin], Rn.
20-23). Nach der Rechtsprechung des EuGH sind die Mitgliedstaaten berechtigt,
Massnahmen zu treffen, um die missbräuchliche Ausnutzung des Unionsrechts zu
verhindern, sofern sich aus einer Gesamtwürdigung der Umstände ergibt, dass
trotz formaler Einhaltung der in der Unionsregelung vorgesehenen Bedingungen
das Ziel dieser Regelung nicht erreicht wurde (Urteile EuGH C-167/01 vom 30.
September 2003 [Inspire] Rn. 136;, C-186/10 vom 21. Juli 2011 [Oguz], Rn 25;
C-58/13 und C-59/13 vom 17. Juli 2014 [Torresi], Rn 42-45). Auch die
Freizügigkeitsrechte nach FZA stehen unter dem Vorbehalt des Rechtsmissbrauchs
(BGE 139 II 393 E. 2.1 S. 395; 136 II 177 E. 3.2.3 S. 186). Das gilt
insbesondere auch im Rahmen des Familiennachzugs im Rahmen des FZA: So ist die
Berufung auf eine formal noch bestehende Ehe rechtsmissbräuchlich, wenn sie
ausschliesslich (noch) dazu dient, die ausländerrechtlichen
Zulassungsvorschriften zu umgehen (BGE 144 II 1 E. 3.1 S. 4; 130 II 113 E. 9
und 10 S. 129 ff.). Ebenso wenig können sich Nachkommen auf den Familiennachzug
berufen, wenn es in Wirklichkeit nicht um die Realisierung einer
Eltern-Kind-Gemeinschaft geht, sondern darum, mit einem nicht
freizügigkeitsberechtigten Ehemann in der Schweiz eine neue
Familiengemeinschaft gründen zu wollen (Urteil 2C_71/2016 vom 14. November 2016
E. 3.5-3.7).
4.5. Die Vorinstanz hat vorliegend mit Recht eine missbräuchliche Berufung auf
das FZA bejaht: Sie hat nicht (was Thema des Falls Reyes war) darauf
abgestellt, dass der Beschwerdeführer in absehbarer Zukunft vermutlich eine
Arbeitstätigkeit aufnehmen werde, sondern darauf, dass von Anfang an nicht die
Aufnahme einer familiären Beziehung, sondern die Aufnahme einer
Erwerbstätigkeit beabsichtigt war. Das ergibt sich aus den konkreten Umständen:
Der Beschwerdeführer zog als 23-Jähriger in die Schweiz und stellte ein
Asylgesuch. Dass der damals längst erwachsene Beschwerdeführer in Serbien ein
minimales tatsächliches Familienleben mit seinem Stiefvater geführt und von
diesem Unterhalt bezogen bzw. einen Unterhaltsbedarf gehabt hätte, wird vor
Bundesgericht nicht geltend gemacht. Erst nach Abweisung des Asylgesuchs berief
er sich auf Familiennachzug, was deshalb scheiterte, weil keiner der
Beteiligten (Beschwerdeführer, Mutter, Stiefvater) EU-Angehöriger war und auch
die Voraussetzungen von Art. 42 AuG nicht erfüllt waren. Die Miete einer
Wohnung in U.________ diente nach den Feststellungen der Vorinstanz nicht dazu,
das Familienleben zu ermöglichen, sondern um dem Beschwerdeführer eine
Erwerbsmöglichkeit zu verschaffen. Die Unterhaltsbedürftigkeit, auf die sich
der Beschwerdeführer beruft, ergab sich einzig daraus, dass er vorerst in
Deutschland keine Aufenthaltsbewilligung erhielt und deshalb nicht erwerbstätig
sein konnte. In die Schweiz reiste er zurück, um hier eine Erwerbstätigkeit
auszuüben. Von Anfang an zog er nicht zu seiner Mutter und zu seinem
Stiefvater, sondern an eine andere Adresse. In Wirklichkeit geht es dem
Beschwerdeführer nicht darum, als unterhaltsabhängiger Familienangehöriger das
Familienleben in der Schweiz mit seinem Stiefvater zu leben; vielmehr wurde die
vorübergehende Unterhaltsabhängigkeit mit dem Ziel herbeigeführt, in die
Schweiz einreisen und sich hier aufhalten und erwerbstätig sein zu können. Eine
solche Arbeitsmigration ist vom Recht auf Familiennachzug im Sinne von Art. 3
Anhang I FZA oder Art. 42 Abs. 2 AuG nicht erfasst (vorne E. 4.1).
4.6. Daran ändert auch die Berufung des Beschwerdeführers auf Art. 3 Abs. 5
Anhang I FZA nichts: Nach dieser Bestimmung haben der Ehegatte und die Kinder
einer Person mit Aufenthaltsrecht, die noch nicht 21 Jahre alt oder
unterhaltsberechtigt sind, ungeachtet ihrer Staatsangehörigkeit das Recht auf
Zugang zu einer Erwerbstätigkeit. Der Verwandte hat dieses Recht somit nur,
wenn er aufenthaltsberechtigt ist (ebenso der EuGH im Urteil Reyes, a.a.O., Rn.
32, zu Art. 23 der Unionsbürgerrichtlinie), was nach dem bisher Gesagten nicht
zutrifft. Würde nun - so offenbar die Auffassung des Beschwerdeführers -
einerseits das Aufenthaltsrecht damit begründet, dass ohne Aufenthalts- und
Erwerbsbewilligung in der Schweiz eine Unterhaltsbedürftigkeit bestünde und
andererseits die Erwerbsberechtigung damit begründet, dass ein Aufenthaltsrecht
bestehe, so würde dies im Ergebnis zu einer voraussetzungslosen
Arbeitsmigration von erwachsenen drittstaatsangehörigen Nachkommen von
EU-Angehörigen führen. Das entspricht nicht dem Familiennachzug, wie er im FZA
geregelt ist. Dasselbe gilt für das Recht auf Ausübung einer Erwerbstätigkeit
gemäss Art. 46 AuG: Auch dieses Recht setzt das Bestehen eines
Aufenthaltsrechts nach Massgabe der Art. 42-44 AuG.
5.
Die Beschwerde erweist sich damit als unbegründet und ist abzuweisen. Der
Beschwerdeführer trägt die Kosten des gerichtlichen Verfahrens (Art. 66 Abs. 1
BGG).
Demnach erkennt das Bundesgericht:
1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.
2.
Die Gerichtskosten von Fr. 2'000.-- werden dem Beschwerdeführer auferlegt.
3.
Dieses Urteil wird den Verfahrensbeteiligten, dem Verwaltungsgericht des
Kantons Zürich, 4. Abteilung, und dem Staatssekretariat für Migration
schriftlich mitgeteilt.
Lausanne, 29. Oktober 2018
Im Namen der II. öffentlich-rechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Der Präsident: Seiler
Der Gerichtsschreiber: Klopfenstein
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