II. Öffentlich-rechtliche Abteilung, Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten 2C.545/2017
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Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal
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2C_545/2017
Urteil vom 8. Juni 2018
II. öffentlich-rechtliche Abteilung
Besetzung
Bundesrichter Seiler, Präsident,
Bundesrichterin Aubry Girardin,
Bundesrichter Stadelmann,
Gerichtsschreiberin Petry.
Verfahrensbeteiligte
A.________,
Beschwerdeführer, vertreten durch
Rechtsanwältin Simone Thöni, Rechtskraft, Advokatur & Business Coaching,
gegen
Migrationsamt des Kantons Zürich,
Sicherheitsdirektion des Kantons Zürich.
Gegenstand
Nichtverlängerung der Aufenthaltsbewilligung,
Beschwerde gegen das Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Zürich, 4.
Abteilung, vom 21. April 2017 (VB.2016.00819).
Sachverhalt:
A.
A.________ (geb. 1983) ist tunesischer Staatsbürger. Ende 2011 reiste er in die
Schweiz ein und heiratete am 20. Januar 2012 eine 1980 geborene Schweizer
Bürgerin. Daraufhin wurde ihm eine Aufenthaltsbewilligung erteilt, welche
zuletzt bis 19. Januar 2016 verlängert wurde. Mit Verfügung vom 29. Juni 2015
hielt das Bezirksgericht Zürich fest, dass die Ehegatten seit März 2015
getrennt leben. Die Ehe blieb kinderlos.
B.
Mit Verfügung vom 15. Dezember 2015 widerrief das Migrationsamt des Kantons
Zürich (hiernach: Migrationsamt) die Aufenthaltsbewilligung von A.________ und
setzte ihm eine Ausreisefrist. Der dagegen erhobene Rekurs bei der
Sicherheitsdirektion blieb erfolglos (Entscheid vom 30. November 2016). Mit
Urteil vom 21. April 2017 wies das Verwaltungsgericht des Kantons Zürich eine
gegen den Rekursentscheid erhobene Beschwerde ebenfalls ab.
C.
Mit Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten, eventualiter
subsidiärer Verfassungsbeschwerde, beantragt A.________ die Aufhebung des
angefochtenen Urteils. Seine Aufenthaltsbewilligung sei zu verlängern.
Eventualiter sei der Entscheid des Verwaltungsgerichts aufzuheben und die Sache
zur ergänzenden Sachverhaltsabklärung/ Beweisabnahme an das Migrationsamt bzw.
die Sicherheitsdirektion zurückzuweisen.
Die Sicherheitsdirektion und das Verwaltungsgericht verzichten auf
Vernehmlassung. Das Migrationsamt und das Staatssekretariat für Migration
liessen sich nicht vernehmen.
Mit Präsidialverfügung vom 15. Juni 2017 wurde der Beschwerde antragsgemäss
aufschiebende Wirkung zuerkannt.
Erwägungen:
1.
1.1. Angefochten ist ein kantonal letztinstanzlicher Endentscheid in einer
Angelegenheit des öffentlichen Rechts, der grundsätzlich der Beschwerde in
öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten unterliegt (vgl. Art. 82 lit. a BGG,
Art. 86 Abs. 1 lit. d und Abs. 2 BGG, Art. 90 BGG). Indessen ist auf dem Gebiet
des Ausländerrechts die Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten
gegen Entscheide betreffend ausländerrechtliche Bewilligungen nur zulässig,
wenn das Bundesrecht oder das Völkerrecht einen Anspruch auf die Bewilligung
einräumt (Art. 83 lit. c Ziff. 2 BGG e contrario). Für das Eintreten genügt,
wenn die betroffene Person in vertretbarer Weise dartut, dass potenziell ein
solcher Anspruch besteht (BGE 136 II 177 E. 1.1 S. 179 f., 497 E. 3.3 S. 500
f.).
1.2. Der Beschwerdeführer beruft sich in vertretbarer Weise auf einen
Bewilligungsanspruch gestützt auf Art. 50 Abs. 1 lit. a AuG (SR 142.20), so
dass insoweit die Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten zulässig
ist. Ob der geltend gemachte Anspruch tatsächlich besteht, ist Sache der
materiellen Beurteilung. Da der Beschwerdeführer als Adressat des angefochtenen
Entscheids gemäss Art. 89 Abs. 1 BGG zur Erhebung der Beschwerde in
öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten legitimiert ist und die Beschwerde
frist- und formgerecht eingereicht wurde (vgl. Art. 42 und 100 Abs. 1 BGG), ist
darauf einzutreten. Insofern bleibt kein Raum für die eventualiter eingereichte
subsidiäre Verfassungsbeschwerde (Art. 113 BGG).
2.
2.1. Mit der Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten kann eine
Rechtsverletzung nach Art. 95 und Art. 96 BGG gerügt werden. Das Bundesgericht
wendet das Recht von Amtes wegen an (Art. 106 Abs. 1 BGG). Es ist folglich
weder an die in der Beschwerde geltend gemachten Argumente noch an die
Erwägungen der Vorinstanz gebunden (BGE 139 II 404 E. 3 S. 415). In Bezug auf
die Verletzung von Grundrechten gilt eine qualifizierte Rüge- und
Substanziierungspflicht (Art. 106 Abs. 2 BGG; BGE 139 I 229 E. 2.2 S. 232; 136
II 304 E. 2.5 S. 314).
2.2. Das Bundesgericht legt seinem Urteil den von der Vorinstanz festgestellten
Sachverhalt zugrunde (Art. 105 Abs. 1 BGG). Es kann die
Sachverhaltsfeststellung der Vorinstanz von Amtes wegen berichtigen oder
ergänzen, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung
im Sinn von Art. 95 BGG beruht (Art. 105 Abs. 2 BGG). "Offensichtlich
unrichtig" bedeutet dabei "willkürlich" (BGE 140 III 115 E. 2 S. 117). Die
beschwerdeführende Partei kann die Feststellung des Sachverhalts unter den
gleichen Voraussetzungen beanstanden, wenn die Behebung des Mangels für den
Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann (Art. 97 Abs. 1 BGG). Eine
entsprechende Rüge ist rechtsgenüglich substanziiert vorzubringen (Art. 42 Abs.
2 und Art. 106 Abs. 2 BGG; vgl. BGE 140 III 264 E. 2.3 S. 266 mit Hinweisen).
3.
Nicht durchzudringen vermag vorab die Rüge, die Vorinstanz habe den Anspruch
auf rechtliches Gehör verletzt, indem sie die Ehefrau nicht als Zeugin zur
Trennungsphase befragt habe. Zwar umfasst der in Art. 29 Abs. 2 BV
gewährleistete Anspruch auf rechtliches Gehör u.a. auch das Recht der
Betroffenen, mit erheblichen Beweisanträgen gehört zu werden (BGE 135 II 286 E.
5.1 S. 293 mit Hinweisen). Jedoch ist dieser Anspruch nicht verletzt, wenn ein
Gericht deshalb auf die Abnahme beantragter Beweismittel verzichtet, weil es
aufgrund der bereits abgenommenen Beweise seine Überzeugung gebildet hat und
ohne Willkür in vorweggenommener (antizipierter) Beweiswürdigung annehmen kann,
dass seine Überzeugung durch weitere Beweiserhebungen nicht geändert würde (BGE
141 I 60 E. 3.3 S. 64 mit Hinweisen). Diese Voraussetzungen waren vorliegend
ohne Weiteres erfüllt: Dem Verwaltungsgericht lagen Stellungnahmen der Ehefrau
vor (vgl. hiernach E. 4.3.4), die umfassend genug und geeignet waren, sich über
die Situation des Ehepaares während der Trennung bzw. den Ehewillen ein Bild zu
verschaffen. Es ist weder ersichtlich noch dargetan, welche zusätzlichen
entscheidwesentlichen Informationen, die sich nicht bereits aus den Akten
ergeben bzw. die nicht hätten schriftlich eingebracht werden können, aus einer
Einvernahme der Ehefrau hätten gewonnen werden können. Damit erübrigt sich die
vom Beschwerdeführer eventualiter geforderte Rückweisung der Rechtssache an die
Vorinstanz zur ergänzenden Sachverhaltsabklärung/Beweisabnahme. Entgegen der
Auffassung des Beschwerdeführers hat die Vorinstanz die Verweigerung der
Beweisabnahme auch begründet, führt sie doch aus, dass sich der
entscheidrelevante Sachverhalt als hinreichend erstellt erweist (E. 2 des
angefochtenen Entscheids mit Verweis auf E. 4). Es liegt somit weder eine
willkürliche antizipierte Beweiswürdigung noch eine Verletzung der
Begründungspflicht vor.
4.
4.1. Die Aufenthaltsbewilligung war dem Beschwerdeführer gestützt auf Art. 42
Abs. 1 AuG erteilt worden, wonach ausländische Ehegatten von Schweizer
Bürgerinnen Anspruch auf Erteilung und Verlängerung der Aufenthaltsbewilligung
haben, wenn sie mit diesen zusammenwohnen. Nach Auflösung der Ehe besteht
dieser Anspruch weiter, wenn die Ehegemeinschaft mindestens drei Jahre gedauert
hat und eine erfolgreiche Integration besteht (Art. 50 Abs. 1 lit. a AuG) oder
wichtige persönliche Gründe einen weiteren Aufenthalt in der Schweiz
erforderlich machen (Art. 50 Abs. 1 lit. b AuG).
Der Beschwerdeführer macht geltend, er habe gemäss Art. 50 Abs. 1 lit. a AuG
Anspruch auf Verlängerung der Aufenthaltsbewilligung. Die Ehegemeinschaft habe
von der Heirat am 20. Januar 2012 bis zur definitiven Trennung Ende März 2015
gedauert. Zwar hätten die Ehegatten vom 1. Mai 2014 bis 11. Oktober 2014 die
Haushaltsgemeinschaft aufgegeben, jedoch habe die Ehegemeinschaft trotz
räumlicher Trennung weiterbestanden, da beidseits ein Ehewille vorhanden
gewesen sei. Das Erfordernis der Dreijahresfrist sei damit erfüllt.
4.2. Für die Anrechnung der dreijährigen Frist gemäss Art. 50 Abs. 1 lit. a AuG
ist auf die in der Schweiz gelebte Ehegemeinschaft abzustellen (BGE 140 II 345
E. 4.1 S. 348; 140 II 289 E. 3.5.1 S. 294; 136 II 113 E. 3.3 S. 117 ff.).
Massgeblicher Zeitpunkt für die retrospektive Berechnung der Dauer der
ehelichen Gemeinschaft ist in der Regel die Aufgabe der Haushaltsgemeinschaft (
BGE 136 II 113 E. 3.2 S. 117). Eine (relevante) Ehegemeinschaft liegt vor,
solange die eheliche Beziehung tatsächlich gelebt wird und ein gegenseitiger
Ehewille besteht (BGE 138 II 229 E. 2 S. 231). Mehrere Phasen des
Zusammenlebens, unterbrochen durch Trennungsphasen, können bei der Berechnung
der Dreijahresfrist addiert werden, sofern die ernsthafte Weiterführung der
Ehegemeinschaft noch beabsichtigt wird (vgl. BGE 140 II 345 E. 4.5.2 S. 351 mit
Hinweisen). Die Frist nach Art. 50 Abs. 1 lit. a AuG gilt absolut; bereits das
Fehlen weniger Wochen oder Tage schliesst den Anspruch auf Verlängerung der
Aufenthaltsbewilligung aus (Urteil 2C_281/2017 vom 26. März 2018 E.2.2 mit
Hinweisen).
Vorliegend ist unbestritten, dass die erste Phase des Zusammenlebens der
Ehegatten vom 20. Januar 2012 bis zum 30. April 2014, d.h. etwas über 27 Monate
dauerte. Die zweite Phase des Zusammenlebens dauerte vom 11. Oktober 2014 bis
im März 2015, also rund fünfeinhalb Monate. Die Vorinstanz ging davon aus, dass
die Haushaltsgemeinschaft damit bestenfalls 33 Monate gedauert habe. Während
der Trennungsphase habe die eheliche Gemeinschaft nicht fortbestanden, weshalb
diese nicht bei der Berechnung der Ehedauer im Sinne von Art. 50 Abs. 1 lit. a
AuG mitberücksichtigt werden könne, zumindest nicht bis zum
Eheberatungsgespräch vom 3. September 2014. Aber selbst wenn zu Gunsten des
Beschwerdeführers davon ausgegangen würde, dass sich die Ehegatten anlässlich
des Eheberatungstermins am 3. September 2014 für eine Wiederaufnahme ihrer
Beziehung entschieden hätten, beliefe sich die Dauer der ehelichen Gemeinschaft
auf weniger als drei Jahre.
4.3.
4.3.1. Die Frage, ob die Trennungsphase von Anfang Mai bis Oktober 2014 (bzw.
bis zum Eheberatungstermin am 3. September 2014) bei der Berechnung der
relevanten Ehedauer mitberücksichtigt werden kann, beurteilt sich nach Art. 49
AuG. Gemäss dieser Bestimmung ist vom Erfordernis des Zusammenwohnens
abzusehen, wenn für getrennte Wohnorte wichtige Gründe geltend gemacht werden
und die Familiengemeinschaft weiter besteht. Bei einem Getrenntleben der
Ehegatten ist jedoch nicht leichthin von einer fortbestehenden Ehegemeinschaft
auszugehen. Nach Art. 76 der Verordnung vom 24. Oktober 2007 über Zulassung,
Aufenthalt und Erwerbstätigkeit (VZAE; SR 142.201) können namentlich berufliche
Verpflichtungen oder erhebliche familiäre Probleme ein Absehen vom Erfordernis
des Zusammenwohnens rechtfertigen. Die Gründe müssen objektivierbar sein und
ein gewisses Gewicht aufweisen. Entsprechende Nachweise für das Fortbestehen
der Ehe sind durch die Ehegatten beizubringen, da es dabei um Umstände aus
ihrem Lebensbereich geht, die sie besser kennen als die Behörden. Insofern
trifft die Ehegatten bei der Abklärung des Sachverhalts im Rahmen von Art. 49
AuG eine besondere Mitwirkungspflicht (vgl. Art. 90 AuG; BGE 130 II 482 E. 3.2
S. 485 f.; Urteil 2C_211/2016 vom 23. Februar 2017 E. 3.3.2 mit Hinweisen). Ein
wichtiger Grund liegt desto eher vor, je weniger die Ehegatten auf die
Situation des Getrenntlebens Einfluss nehmen können, ohne einen grossen
Nachteil in Kauf nehmen zu müssen (Urteil 2C_432/2016 vom 26. Januar 2018 E.
5.3.1 mit Hinweisen). Ein freiwilliger Entscheid für ein "living apart
together" für sich allein genommen stellt dagegen praxisgemäss keinen wichtigen
Grund im Sinne von Art. 49 AuG dar (Urteil 2C_211/2016 vom 23. Februar 2017 E.
3.3.2 mit Hinweisen).
4.3.2. Der Beschwerdeführer macht geltend, dass die Ehegatten in verschiedenen
Wohnungen gelebt hätten, um sich gegenseitig einen Freiraum zu geben und einen
Rückzugsort zu haben. Während dieser Zeit hätten sie an der Ehe gearbeitet. Im
Juli 2014 hätten sie an einer Eheberatung durch die Freikirche ICF teilgenommen
und im August und September hätten sie zwei Termine bei der Zentralstelle für
Ehe- und Familienberatung in Zürich wahrgenommen. Zudem hätten sie mehrere
Termine bei den Sozialen Diensten gehabt.
4.3.3. Die Vorinstanz ging indessen davon aus, dass während dem Getrenntleben
keine ausreichenden Bemühungen der Ehegatten ersichtlich gewesen seien, die
ehelichen Schwierigkeiten zu überwinden. Aus der Zusammenarbeit der Ehegatten
mit der Sozialbehörde liesse sich hinsichtlich des Fortbestands der ehelichen
Gemeinschaft nichts ableiten, ergebe sich doch lediglich aus den Akten, dass
das Sozialzentrum die Ehegatten im Rahmen der wirtschaftlichen Sozialhilfe
unterstützt habe. Der Beschwerdeführer räume selbst ein, dass es den Ehegatten
im August 2014 nicht klar gewesen sei, ob mit einer Wiederaufnahme der
ehelichen Gemeinschaft gerechnet werden könne; die Ehegatten hätten dies nach
einem für den 3. September 2014 vereinbarten Mediationstermin entscheiden
wollen.
4.3.4. Was der Beschwerdeführer dagegen vorbringt, vermag die Einschätzung der
Vorinstanz nicht zu entkräften. Insbesondere steht seine Behauptung, der
Ehewille sei auch während der räumlichen Trennung nicht erloschen, im
Widerspruch zu den Akten, die ergänzend zu den vorinstanzlichen Feststellungen
herangezogen werden können (Art. 105 Abs. 2 BGG). Mit Schreiben vom 21. Mai
2014 teilte die Ehefrau dem Migrationsamt mit, dass sie seit der Rückkehr ihres
Ehemannes aus Tunesien Mitte Januar 2014 sein Verhalten kaum noch verstanden
habe; sie hätten sich auseinandergelebt und es sei keine Kommunikation mehr
möglich. Ein späteres Schreiben vom 22. August 2014 des Sozialzentrums
Albisriederhaus, welches dieses im Namen der Ehegatten an das Migrationsamt
richtete, bestätigt diese Angaben. Darin äusserte sich die Ehegattin
dahingehend, dass keine eheliche Beziehung mehr bestehe und ihr Ehewille seit
Januar 2014 erloschen sei. Die persönlichen Kontakte seien unregelmässig,
indessen bestehe mehrmals pro Woche Kontakt per Telefon oder SMS. Wie es
weitergehe, würde sie nach dem Eheberatungsgespräch am 3. September 2014
entscheiden. Das betreffende Schreiben wurde von beiden Ehegatten
unterschrieben.
4.3.5. Dies legt den Schluss nahe, dass während der Trennungsphase keine klare
Entschlossenheit von Seiten der Ehegatten ersichtlich war, die Ehekrise
meistern zu wollen. Im Gegenteil deuten die Aussagen der Ehefrau vielmehr
daraufhin, dass sie der Ehe zum damaligen Zeitpunkt nur noch geringe Chancen
gab. Jedenfalls kann ihren Äusserungen nicht entnommen werden, die Trennung
habe der Lösung erheblicher familiärer Probleme gedient. Wenn die Vorinstanz
unter diesen Umständen die Trennungsphase vom 1. Mai bis (frühestens) zum 3.
September 2014 nicht bei der Berechnung der relevanten Dauer der
Ehegemeinschaft mitberücksichtigt hat, ist dies mit Blick auf Art. 49 AuG nicht
zu beanstanden. Folglich kann in Übereinstimmung mit der Vorinstanz davon
ausgegangen werden, dass die Ehegemeinschaft im günstigsten Fall vom 20. Januar
2012 bis zum 30. April 2014 und vom 3. September 2014 bis März 2015 dauerte,
was insgesamt (maximal) 34 1/2 Monate ergibt.
Damit ist die Voraussetzung der Dreijahresfrist von Art. 50 Abs. 1 lit. a AuG
klarerweise nicht erfüllt, weshalb der Beschwerdeführer aus dieser Bestimmung
keinen Anspruch auf eine Aufenthaltsbewilligung ableiten kann.
4.4. Einen nachehelichen Härtefall gemäss Art. 50 Abs. 1 lit. b AuG macht der
Beschwerdeführer nicht geltend, weshalb sich entsprechende Ausführungen
erübrigen.
5.
Nach dem Gesagten erweist sich die Beschwerde als unbegründet und ist
abzuweisen. Der unterliegende Beschwerdeführer trägt die Gerichtskosten (Art.
66 Abs. 1 BGG). Es ist keine Parteientschädigung zuzusprechen (Art. 68 Abs. 3
BGG).
Demnach erkennt das Bundesgericht:
1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.
2.
Die Gerichtskosten von Fr. 2'000.-- werden dem Beschwerdeführer auferlegt.
3.
Dieses Urteil wird den Verfahrensbeteiligten, dem Verwaltungsgericht des
Kantons Zürich, 4. Abteilung, und dem Staatssekretariat für Migration
schriftlich mitgeteilt.
Lausanne, 8. Juni 2018
Im Namen der II. öffentlich-rechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Der Präsident: Seiler
Die Gerichtsschreiberin: Petry
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