II. Öffentlich-rechtliche Abteilung, Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten 2C.454/2017
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Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal
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2C_454/2017
Verfügung vom 13. November 2018
II. öffentlich-rechtliche Abteilung
Besetzung
Bundesrichter Haag, als Einzelrichter,
Gerichtsschreiber Fellmann.
Verfahrensbeteiligte
Eidgenössische Zollverwaltung EZV, Oberzolldirektion, Hauptabteilung Stab,
Beschwerdeführerin,
gegen
X.________ GmbH, vertreten durch Rechtsanwalt Joachim Lerf.
Gegenstand
Tabaksteuer, Änderung der TStV vom 29. April 2015 (Besteuerung von
Wasserpfeifentabak),
Beschwerde gegen das Urteil des Bundesverwaltungsgerichts, Abteilung I, vom 6.
April 2017 (A-882/2016).
Nach Einsicht
in die Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten der Eidgenössischen
Zollverwaltung (EZV), Oberzolldirektion, gegen das Urteil des
Bundesverwaltungsgerichts, Abteilung I, vom 6. April 2017 (A-882/2016),
in die Eingabe der EZV vom 8. November 2018, mit der sie den Rückzug der
Beschwerde erklärt,
in Erwägung,
dass der Instruktionsrichter gemäss Art. 32 Abs. 2 BGG als Einzelrichter über
die Abschreibung von Verfahren zufolge Gegenstandslosigkeit, Rückzugs oder
Vergleichs entscheidet,
dass die ausdrückliche Rückzugserklärung der EZV vom 8. November 2018 das
Verfahren beendet (Art. 71 BGG i.V.m. Art. 73 Abs. 1 BZP [SR 273]) und dieses
somit abgeschrieben werden kann,
dass zur Beurteilung der Kosten- und Entschädigungsfolgen in sinngemässer
Anwendung von Art. 71 BGG i.V.m. Art. 72 BZP mit summarischer Begründung
aufgrund der Sachlage vor Eintritt des Erledigungsgrundes zu entscheiden ist,
dass der Entscheid über die Prozesskosten im Sinne von Art. 71 BGG i.V.m. Art.
72 BZP sowohl die Gerichtskosten (Art. 65 f. BGG) als auch die
Parteientschädigung (Art. 68 BGG) umfasst (vgl. Urteile 2C_622/ 2016 vom 31.
März 2017 E. 3.1; 2C_825/2011 vom 25. April 2012 E. 2.1),
dass die Gerichtskosten aufgrund des Rückzugs der Beschwerde der EZV zu
auferlegen sind, die mit ihrer Beschwerde die Vermögensinteressen des Bundes
wahrzunehmen suchte (Art. 66 Abs. 1 und Abs. 4 BGG), wobei die Gerichtskosten
angesichts der Erledigung durch Rückzug in angemessenem Umfang zu reduzieren
sind (66 Abs. 2 BGG),
dass die EZV der Beschwerdegegnerin eine Parteientschädigung als Ersatz der
notwendigen Kosten zu entrichten hat (Art. 68 Abs. 1 und Abs. 2 BGG), wobei
sich eine Reduktion der Parteientschädigung mit Blick auf den Verfahrensstand
aufgrund der Erledigung durch Rückzug nicht als angebracht erweist,
erkennt der Einzelrichter:
1.
Das Verfahren wird infolge Rückzugs der Beschwerde abgeschrieben.
2.
Die Gerichtskosten von Fr. 1'000.-- werden der Beschwerdeführerin auferlegt.
3.
Die Beschwerdeführerin hat der Beschwerdegegnerin eine Parteientschädigung von
Fr. 4'000.-- auszurichten.
4.
Dieses Urteil wird der Beschwerdeführerin, der Beschwerdegegnerin (mitsamt
einer Kopie von act. 17 und act. 20) und dem Bundesverwaltungsgericht,
Abteilung I, schriftlich mitgeteilt.
Lausanne, 13. November 2018
Im Namen der II. öffentlich-rechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Der Einzelrichter: Haag
Der Gerichtsschreiber: Fellmann
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