II. Öffentlich-rechtliche Abteilung, Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten 2C.354/2017
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Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal
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2C_354/2017
Urteil vom 14. November 2017
II. öffentlich-rechtliche Abteilung
Besetzung
Bundesrichter Seiler, Präsident,
Bundesrichter Donzallaz,
Bundesrichter Haag,
Gerichtsschreiber Fellmann.
Verfahrensbeteiligte
A.________,
Beschwerdeführerin,
gegen
Steueramt der Stadt Zürich,
Kantonales Steueramt Zürich,
Gruppe Bezugsdienste.
Gegenstand
Staats- und Gemeindesteuern 2015,
Beschwerde gegen das Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Zürich, 2.
Abteilung, Einzelrichter, vom 27. März 2017 (SB.2017.00027).
Sachverhalt:
A.
Mit Einschätzungsmitteilung vom 4. Juli 2016 wurde A.________ vom Steueramt der
Stadt Zürich für die Staats- und Gemeindesteuern 2015 veranlagt. Es resultierte
ein Steuerbetrag von Fr. 722.60.
Dagegen erhob A.________ Einsprache. Sie beanstandete, dass der Steuerbetrag
gemäss Wegleitung zur Steuererklärung Fr. 720.40 betragen müsse. Das Steueramt
wies die Einsprache mit Entscheid vom 2. August 2016 ohne Auferlegung von
Kosten ab. Zur Begründung führte es aus, dass die Tabelle zur Berechnung der
einfachen Staatssteuer in der Wegleitung zur Steuererklärung und auf der
kantonalen Internetseite lediglich Hilfsmittel für die provisorische Berechnung
des geschuldeten Steuerbetrags seien. Rechtlich massgebend seien die
Steuertarife gemäss § 35 des Steuergesetzes des Kantons Zürich vom 8. Juni 1997
(StG, LS 631.1). Die Berechnung des Steuerbetrags sei gestützt darauf korrekt
vorgenommen worden.
Gegen den Einspracheentscheid gelangte A.________ an das kantonale Steueramt,
das ihren Rekurs mit Verfügung vom 1. März 2017 abwies, wobei es auf die
Erhebung von Kosten verzichtete. Das kantonale Steueramt erwog, dass für die
Berechnung der geschuldeten Steuer auf die einschlägigen gesetzlichen
Bestimmungen und nicht auf die in der Wegleitung genannten Beträge abzustellen
sei. Weiter legte es dar, dass die im Kanton Zürich anwendbaren Tarife für die
Einkommenssteuer gemäss § 35 StG als Staffeltarife ausgestaltet seien. Gestützt
auf die Steuerfaktoren von A.________ zeigte es im Einzelnen auf, dass die
einfache Staatssteuer korrekt errechnet worden war. Das kantonale Steueramt
stimmte A.________ aber insoweit zu, als sich bei einer Berechnung der
einfachen Staatssteuer gestützt auf die Wegleitung eine Abweichung von Fr. 1.--
von den gesetzlichen Tarifen gemäss § 35 StG ergab. Die Differenz erklärte es
mit einer Rundung der Beträge in der Wegleitung, die mit Blick auf die
Massgeblichkeit der gesetzlichen Tarife aber nicht ausschlaggebend war.
B.
Gegen die Verfügung des kantonalen Steueramts vom 1. März 2017 gelangte
A.________ mit Beschwerde an das Verwaltungsgericht des Kantons Zürich, welches
das Rechtsmittel mit Urteil vom 27. März 2017 abwies und ihr Gerichtskosten von
Fr. 560.-- auferlegte. Es erwog, dass die Vorinstanzen den Steuerbetrag nach
den massgeblichen gesetzlichen Bestimmungen korrekt berechnet hätten. Die
Abweichung von der Berechnung durch A.________ rühre daher, dass die Wegleitung
für ein steuerbares Einkommen von Fr. 11'400.-- fälschlicherweise eine einfache
Staatssteuer von Fr. 93.-- angebe; gemäss Gesetz müsste die Steuer hingegen Fr.
94.-- betragen. Dass A.________ im Vertrauen auf die Richtigkeit der Wegleitung
Dispositionen getroffen habe, die nicht ohne Nachteil wieder rückgängig gemacht
werden könnten, sei nicht ersichtlich. Eine Berufung auf den Schutz
berechtigten Vertrauens falle daher von vornherein ausser Betracht.
C.
A.________ gelangt mit Eingaben vom 4. April 2017 und 10. Mai 2017 an das
Bundesgericht. Sie beantragt die Aufhebung des Urteils vom 27. März 2017 im
Kostenpunkt und die Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege.
Das Steueramt der Stadt Zürich, das kantonale Steueramt und das
Verwaltungsgericht beantragen die Abweisung der Beschwerde. A.________ reicht
mit Eingabe vom 26. Juli 2017 ihre Stellungnahme zu den Vernehmlassungen ein.
Erwägungen:
1.
Form- und fristgerecht angefochten ist das kantonal letztinstanzliche,
verfahrensabschliessende Urteil eines oberen Gerichts in einer Angelegenheit
des öffentlichen Rechts, in der die ordentliche Beschwerde an das Bundesgericht
zulässig ist (Art. 42 Abs. 1 und Abs. 2, Art. 82 lit. a, Art. 83, Art. 86 Abs.
1 lit. d und Abs. 2, Art. 90 und Art. 100 Abs. 1 BGG). Die Beschwerdeführerin
hat am vorinstanzlichen Verfahren teilgenommen, ist durch den angefochtenen
Entscheid besonders berührt und verfügt über ein schutzwürdiges Interesse an
dessen Aufhebung (Art. 89 Abs. 1 BGG); auf die Beschwerde ist einzutreten.
2.
Im bundesgerichtlichen Verfahren bestreitet die Beschwerdeführerin die
Massgeblichkeit von § 35 StG zur Berechnung der Staats- und Gemeindesteuer
nicht. Ebensowenig macht sie geltend, dass die genannte Bestimmung falsch
angewendet worden sei. In ihrer verbesserten Eingabe vom 10. Mai 2017 hält sie
auch nicht mehr am ursprünglich gestellten Antrag fest, die Steuerbehörden des
Kantons Zürich zu beauftragen, fehlerfreie Wegleitungen zu drucken.
Streitgegenstand bildet einzig die Kostenregelung im angefochtenen Urteil.
2.1. Zur Gebührenhöhe in Verfahren vor der verwaltungsunabhängigen kantonalen
Rechtsmittelinstanz (vgl. Art. 50 des Bundesgesetzes vom vom 14. Dezember 1990
über die Harmonisierung der direkten Steuern der Kantone und Gemeinden
[Steuerharmonisierungsgesetz, StHG; SR 642.14]) enthält das
Steuerharmonisierungsgesetz keine Vorgaben (vgl. Urteile 2C_802/2013 vom 28.
April 2014 E. 2.3 mit Hinweisen; 2C_513/2012 vom 11. Dezember 2012 E. 1). Bei
den einschlägigen Bestimmungen über die Kosten des verwaltungsgerichtlichen
Verfahrens handelt es sich demnach um rein kantonales Recht. Die richtige
Anwendung kantonalen Rechts prüft das Bundesgericht als oberste rechtsprechende
Behörde des Bundes (Art. 188 Abs. 1 BV) nicht als solche, sondern nur auf
Bundes- und Völkerrechtskonformität hin (Art. 95 lit. a und lit. b BGG, vgl.
Urteile 2C_649/2016 vom 15. Dezember 2016 E. 3.2; 2C_198/2016 vom 20. Juli 2016
E. 2.2). Das gilt jedenfalls insoweit, als wie im vorliegenden Fall keine
Verletzung von in Art. 95 lit. c-e BGG erwähnten Normen in Frage steht. In
diesem Rahmen wendet das Bundesgericht das Recht grundsätzlich von Amtes wegen
an (Art. 106 Abs. 1 BGG). Unter Berücksichtigung der allgemeinen Rüge- und
Begründungspflicht (Art. 42 Abs. 2 BGG) prüft es aber nur die geltend gemachten
Vorbringen, sofern allfällige weitere rechtliche Mängel nicht geradezu
offensichtlich sind (BGE 142 I 135 E. 1.5 S. 144; 138 I 274 E. 1.6 S. 280 f.).
Die Verletzung von Grundrechten sowie von kantonalem und interkantonalem Recht
untersucht das Bundesgericht im Rahmen der zulässigen Beschwerdegründe (Art. 95
BGG), wenn eine solche Rüge in der Beschwerde präzise vorgebracht und begründet
worden ist (qualifizierte Rügepflicht nach Art. 106 Abs. 2 BGG; BGE 142 I 135
E. 1.5 S. 144; 139 I 229 E. 2.2 S. 232).
2.2. Die Beschwerdeführerin macht geltend, im angefochtenen Urteil des
Verwaltungsgerichts werde erstmals auf einen Druckfehler in der Wegleitung für
die Steuererklärung 2015 hingewiesen. Es gehe nicht an, dass sie aufgrund eines
von ihr nicht verursachten Druckfehlers für Gerichtskosten aufkommen müsse. Das
angefochtene Urteil erweise sich vor diesem Hintergrund als absurd und
unverhältnismässig, zumal das kantonale Steueramt im unterinstanzlichen
Verfahren noch gestützt auf § 178 Abs. 2 i.V.m. § 151 Abs. 3 StG von einer
Kostenauferlegung abgesehen habe. Demgegenüber führt die Vorinstanz in ihrer
Vernehmlassung an das Bundesgericht aus, es habe im verwaltungsgerichtlichen
Verfahren keine Veranlassung bestanden, § 151 Abs. 3 StG erneut anzuwenden. Der
Beschwerdeführerin hätten bereits zwei Instanzen vorgerechnet, dass die
Schlussrechnung gesetzeskonform sei. Dennoch und trotz des sehr geringen
Streitwerts von Fr. 2.20 habe sie eine gerichtliche Überprüfung verlangt, wobei
das Verwaltungsgericht mit der Gerichtsgebühr beim Minimalansatz für einen
materiellen Entscheid geblieben sei.
2.3. Die Kosten steuerrechtlicher Verfahren vor dem Verwaltungsgericht des
Kantons Zürich werden nach § 151 Abs. 1 Satz 1 StG (i.V.m. § 153 Abs. 4 und §
178 Abs. 2 StG) der unterliegenden Partei auferlegt. Von einer Kostenauflage
kann abgesehen werden, wenn besondere Verhältnisse es rechtfertigen (§ 151 Abs.
3 StG). Bei Verfahren mit bestimmbarem Streitwert richtet sich die
Gerichtsgebühr nach dem Streitwert. Sie beträgt bei einem Streitwert bis Fr.
5'000.-- in der Regel Fr. 500.-- (§ 3 Abs. 1 der Gebührenordnung des
Verwaltungsgerichts des Kantons Zürich vom 23. August 2010 [Gebührenverordnung,
GebV VGr; LS 175.252]). Hinzu kommt eine Portopauschale von Fr. 30.-- für jede
am Verfahren beteiligte Partei (§ 5 Abs. 1 GebV VGr).
2.4. Mit der Auferlegung von Gerichtskosten in der Höhe von Fr. 560.-- hat sich
das Verwaltungsgericht an den gesetzlich vorgesehenen Gebührentarif gehalten,
was von der Beschwerdeführerin nicht bestritten wird. Auf die Kostenauflage
hätte die Vorinstanz jedoch ermessensweise verzichten können, falls besondere
Verhältnisse gemäss § 151 Abs. 3 StG vorgelegen hätten. Das Verwaltungsgericht
hat das Vorliegen besonderer Verhältnisse im Sinne der genannten Bestimmung
verneint. Die Auslegung dieses unbestimmten kantonalrechtlichen Begriffs prüft
das Bundesgericht unter dem Gesichtspunkt der Willkür (Art. 9 BV).
2.4.1. Willkür in der Rechtsanwendung liegt vor, wenn der angefochtene
Entscheid offensichtlich unhaltbar ist, mit der tatsächlichen Situation in
klarem Widerspruch steht, eine Norm oder einen unumstrittenen Rechtsgrundsatz
krass verletzt oder in stossender Weise dem Gerechtigkeitsgedanken
zuwiderläuft. Das Bundesgericht hebt einen Entscheid nur auf, wenn nicht bloss
die Begründung, sondern auch das Ergebnis unhaltbar ist (vgl. BGE 142 II 369 E.
4.3 S. 380 mit Hinweisen).
2.4.2. Die Beschwerdeführerin hatte sich bei der Berechnung der zu erwartenden
Steuern auf die Tarife abgestützt, wie sie in der Wegleitung zur
Steuererklärung abgedruckt sind. Nach den Feststellungen des
Verwaltungsgerichts enthält die entsprechende Tabelle in der Wegleitung aber
einen Fehler; die einfache Staatssteuer bei einem steuerbaren Einkommen von Fr.
11'400.-- wird mit Fr. 93.-- statt mit Fr. 94.-- angegeben. Insoweit ist das
vorliegende Verfahren durch einen behördlichen Fehler jedenfalls mitveranlasst,
was die Annahme besonderer Verhältnisse im Sinne von § 151 Abs. 3 StG nahelegen
könnte. Zu beachten ist allerdings, dass die Beschwerdeführerin bereits im
Einspracheentscheid der Stadt Zürich und im Rekursentscheid des kantonalen
Steueramts darauf hingewiesen wurde, dass für die Berechnung der Steuer allein
der gesetzliche Tarif massgebend ist. Für beide Entscheide wurden keine Kosten
erhoben. Zudem ergab sich aus beiden Entscheiden, dass die einfache Steuer für
die ersten Fr. 11'400.-- steuerbaren Einkommens insgesamt Fr. 94.-- und nicht
Fr. 93.-- beträgt. Auch wenn das kantonale Steueramt die Differenz noch auf
einen Rundungs- statt auf einen Druckfehler zurückführte, war für die
Beschwerdeführerin spätestens gestützt auf den Rekursentscheid erkennbar, dass
sie von falschen Berechnungsgrundlagen ausging. Zudem macht sie nicht geltend,
gestützt auf die fehlerhafte Wegleitung zur Steuererklärung irgendwelche
Dispositionen getroffen zu haben, die sie nicht ohne Nachteil wieder rückgängig
machen könnte. Dass das Verwaltungsgericht besondere Verhältnisse gemäss § 151
Abs. 3 StG verneinte, hält bei dieser Ausgangslage vor dem Willkürverbot (Art.
9 BV) stand.
2.5. Da sie mit dem Äquivalenzprinzip vereinbar ist, verletzt die Auferlegung
einer Gerichtsgebühr von Fr. 560.-- entgegen der Auffassung der
Beschwerdeführerin auch nicht das Gebot der Verhältnismässigkeit.
2.5.1. Das Äquivalenzprinzip als abgabenrechtliche Konkretisierung des
Verhältnismässigkeitsgebots verlangt, dass eine Gebühr nicht in einem
offensichtlichen Missverhältnis zum objektiven Wert der bezogenen Leistung
stehen darf und sich in vernünftigen Grenzen bewegen muss (BGE 143 I 227 E.
4.2.2 S. 233 f.; 139 I 138 E. 3.2 S. 141, je mit weiteren Hinweisen). Der Wert
der Leistung bemisst sich nach dem wirtschaftlichen Nutzen, den sie dem
Pflichtigen bringt, oder nach dem Kostenaufwand der konkreten Inanspruchnahme
im Verhältnis zum gesamten Aufwand des betreffenden Verwaltungszweigs, wobei
schematische, auf Wahrscheinlichkeit und Durchschnittserfahrungen beruhende
Massstäbe angelegt werden dürfen. Bei der Festsetzung von Verwaltungsgebühren
darf innerhalb eines gewissen Rahmens auch der wirtschaftlichen Situation des
Pflichtigen und dessen Interesse am abzugeltenden Akt Rechnung getragen werden.
Zur Bemessung einer Gerichtsgebühr massgeblich auf den Streitwert abzustellen,
ist nicht unzulässig. Die Gebühr darf im Übrigen die Inanspruchnahme bestimmter
staatlicher Leistungen nicht verunmöglichen oder übermässig erschweren
(Rechtsweggarantie, Art. 29a BV; vgl. zum Ganzen BGE 141 I 105 E. 3.3.2 S. 109;
140 III 65 E. 3 S. 66 ff.; Urteile 2C_717/2015 vom 13. Dezember 2015 E. 7.1;
2C_513/2012 vom 11. Dezember 2012 E. 3.1, je mit Hinweisen). In diesem Rahmen
verfügt das Gericht bei der Festsetzung der Gerichtsgebühr allerdings über
einen grossen Ermessensspielraum (BGE 141 I 105 E. 3.3.2 S. 109 mit Hinweisen).
2.5.2. Im verwaltungsgerichtlichen Verfahren umstritten war ein Steuerbetrag
von Fr. 2.20. Für die Beschwerdeführerin könnte die Einhaltung des
Äquivalenzprinzips angesichts dieses tiefen Streitwerts bei einer
Gerichtsgebühr von Fr. 560.-- auf den ersten Blick fraglich sein. Der
Streitwert als Ausdruck einer nutzenorientierten Betrachtung aus der Sicht des
Rechtssuchenden stellt allerdings nicht zwingend das (einzig) ausschlaggebende
Element bei der Festsetzung der Gerichtsgebühr dar. Zur Bestimmung der Gebühr
darf unter dem Gesichtspunkt der Verfassungsmässigkeit auch die
aufwandorientierte Optik der leistungserbringenden Behörde angemessen
Berücksichtigung finden (vgl. E. 2.5.1 hiervor und BGE 141 V 509 E. 7.1.2 S.
517; Urteil 2C_212/2015 vom 8. Oktober 2015 E. 4.3). Im vorliegenden Fall
verlangte die Beschwerdeführerin eine Beurteilung des Rechtsstreits durch das
kantonal letztinstanzliche Gericht. Dessen Urteil fiel zwar kurz aus und hatte
keine komplexen Rechtsfragen zum Gegenstand. Unter einer aufwandorientierten
Betrachtung hält sich die erhobene Gerichtsgebühr von Fr. 560.-- gleichwohl
noch in vernünftigen Grenzen, da die Behandlung jeden Rechtsmittels einen
gewissen (Grund-) Aufwand verursacht. Die Gebühr ist aufgrund ihrer Höhe auch
nicht geeignet, die Inanspruchnahme der Justiz übermässig zu erschweren, zumal
mittellose Personen Anspruch auf unentgeltliche Rechtspflege haben, wenn ihr
Rechtsbegehren nicht aussichtslos erscheint (Art. 29 Abs. 3 BV). Das
Äquivalenzprinzip ist folglich gewahrt.
3.
Nach dem Dargelegten erweist sich die Beschwerde als unbegründet; sie ist
vollumfänglich abzuweisen. Auf die Erhebung von Gerichtskosten wird
umständehalber verzichtet (Art. 66 Abs. 1 BGG). Parteientschädigungen sind
nicht geschuldet (Art. 68 Abs. 1 und Abs. 3 BGG).
Demnach erkennt das Bundesgericht:
1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.
2.
Es werden keine Gerichtskosten erhoben.
3.
Dieses Urteil wird den Verfahrensbeteiligten, dem Verwaltungsgericht des
Kantons Zürich, 2. Abteilung, Einzelrichter, und der Eidgenössischen
Steuerverwaltung schriftlich mitgeteilt.
Lausanne, 14. November 2017
Im Namen der II. öffentlich-rechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Der Präsident: Seiler
Der Gerichtsschreiber: Fellmann
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