I. Öffentlich-rechtliche Abteilung, Revision 1F.42/2017
Zurück zum Index I. Öffentlich-rechtliche Abteilung, Revision 2017
Retour à l'indice I. Öffentlich-rechtliche Abteilung, Revision 2017
Wichtiger Hinweis:
Diese Website wird in älteren Versionen von Netscape ohne graphische Elemente
dargestellt. Die Funktionalität der Website ist aber trotzdem gewährleistet.
Wenn Sie diese Website regelmässig benutzen, empfehlen wir Ihnen, auf Ihrem
Computer einen aktuellen Browser zu installieren.
Zurück zur Einstiegsseite Drucken
Grössere Schrift
Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal
[displayimage]
1F_42/2017
Urteil vom 11. Dezember 2017
I. öffentlich-rechtliche Abteilung
Besetzung
Bundesrichter Merkli, Präsident,
Bundesrichter Chaix, Kneubühler,
Gerichtsschreiber Pfäffli.
Verfahrensbeteiligte
A.________, alias B.________,
Gesuchsteller,
gegen
Obergericht des Kantons Zürich,
Hirschengraben 15, Postfach 2401, 8021 Zürich,
Gesuchsgegner.
Gegenstand
Revisionsgesuch gegen das Urteil des Schweizerischen Bundesgerichts 1B_297/2017
vom 4. September 2017.
Erwägungen:
1.
A.________ erhob beim Bundesgericht mit Eingabe vom 26. Juni 2017 sinngemäss
Rechtsverzögerungs- bzw. Rechtsverweigerungsbeschwerde gegen das Obergericht
des Kantons Zürich. Er habe beim Obergericht am 6. Februar 2017 und 8. Mai 2017
Revisionsgesuche gegen ein Urteil des Obergerichts vom 28. Januar 2002
(SE010026) eingereicht. Gemäss einer telefonischen Auskunft vom Obergericht
würden seine Gesuche zu den Akten gelegt und nicht bearbeitet werden. Das
Bundesgericht trat auf die Beschwerde mit Urteil vom 4. September 2017 nicht
ein (Verfahren 1B_297/2017).
Gegen das erwähnte Urteil des Obergerichts des Kantons Zürich vom 28. Januar
2002 ist damals kantonale Nichtigkeitsbeschwerde und in der Folge
staatsrechtliche Beschwerde erhoben worden. Das Bundesgericht hat mit Urteil
vom 19. November 2003 die staatsrechtliche Beschwerde abgewiesen, soweit es
darauf eingetreten ist (1P.511/2003).
2.
A.________ stellte beim Bundesgericht mit Eingabe vom 12. November 2017 (beim
Bundesgericht eingegangen am 23. November 2017) ein Revisionsgesuch gegen das
Urteil des Obergerichts des Kantons Zürich vom 28. Januar 2002.
2.1. Mit Ausnahme der vorliegend nicht zutreffenden Fälle von Art. 119a BGG
können sich beim Bundesgericht eingereichte Revisionsgesuche nur gegen
Entscheide des Bundesgerichts selbst richten. Somit kann auf das Gesuch von
vornherein nicht eingetreten werden, soweit damit um Revision des
obergerichtlichen Urteils vom 28. Januar 2002 ersucht wird.
2.2. Soweit sich das Revisionsgesuch sinngemäss auch gegen die in dieser Sache
ergangenen bundesgerichtlichen Urteile vom 19. November 2003 (1P.511/2003) und
4. September 2017 (1B_297/2017) richten sollte, ist darauf ohne
Schriftenwechsel (Art. 127 BGG) nicht einzutreten, da der Gesuchsteller nicht
ansatzweise aufzeigt, inwiefern die genannten Bundesgerichtsentscheide an einem
Revisionsgrund leiden sollten.
3.
Angesichts der Aussichtslosigkeit des Verfahrens ist dem sinngemäss gestellten
Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege und Beiordnung eines Rechtsbeistands
nicht zu entsprechen (Art. 64 BGG). Auf eine Kostenauflage kann indessen
verzichtet werden (Art. 66 Abs. 1 BGG).
Das Bundesgericht behält sich vor, inskünftig ähnliche Eingaben in der
vorliegenden Angelegenheit formlos abzulegen.
Demnach erkennt das Bundesgericht:
1.
Auf das Revisionsgesuch wird nicht eingetreten.
2.
Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege wird abgewiesen.
3.
Es werden keine Kosten erhoben.
4.
Dieses Urteil wird dem Gesuchsteller und dem Obergericht des Kantons Zürich
schriftlich mitgeteilt.
Lausanne, 11. Dezember 2017
Im Namen der I. öffentlich-rechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Der Präsident: Merkli
Der Gerichtsschreiber: Pfäffli
Navigation
Neue Suche
ähnliche Leitentscheide suchen
ähnliche Urteile ab 2000 suchen
Drucken nach oben