I. Öffentlich-rechtliche Abteilung, Beschwerde in Strafsachen 1B.430/2017
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Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal
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1B_430/2017
Urteil vom 18. Oktober 2017
I. öffentlich-rechtliche Abteilung
Besetzung
Bundesrichter Karlen, präsidierendes Mitglied,
Gerichtsschreiber Störi.
Verfahrensbeteiligte
A.________,
Beschwerdeführer,
gegen
Obergericht des Kantons Zürich,
III. Strafkammer, Präsident,
Hirschengraben 15, Postfach 2401, 8021 Zürich.
Gegenstand
Strafverfahren; Prozesskaution,
Beschwerde gegen die Verfügung des Obergerichts des Kantons Zürich, III.
Strafkammer, Präsident, vom 5. Oktober 2017 (UE170251).
Erwägungen:
Am 23. August 2017 stellte die Staatsanwaltschaft Winterthur/Unterland das von
A.________ gegen B.________ wegen Ehrverletzung angestrengte Strafverfahren
ein.
A.________ erhob gegen diese Einstellungsverfügung Beschwerde ans Obergericht
des Kantons Zürich, welches ihm am 26. September 2017 eine Prozesskaution von
Fr. 1'500.-- auferlegte mit der Androhung, dass bei Säumnis auf das
Rechtsmittel nicht eingetreten werde.
A.________ übergab am 2. Oktober 2017 eine Eingabe ans Obergericht der Post,
mit der er u.a. die "Rücknahme" der Kaution beantragte, da er durch diese
"unter finanziellen Druck" gesetzt würde.
Mit Schreiben vom 5. Oktober 2017 teilte das Obergericht A.________ mit, dass
kein Anlass bestehe, ihm die Kautionsfrist abzunehmen. Für die Ergreifung von
Rechtsmitteln verwies es auf Dispositiv-Ziffer 4 seiner Verfügung vom 26.
September 2017.
Mit Beschwerde vom 9. Oktober 2017 macht A.________ geltend, das Obergericht
habe nur die Begründung des "finanziellen Drucks" zur Kenntnis genommen und
seine weiteren Einwände ignoriert. Als Opfer einer mangelhaften
Verfahrensführung der Staatsanwaltschaft sei ihm die Bezahlung einer Kaution
nicht zuzumuten.
Mit dieser Beschwerde legt der Beschwerdeführer unter Verletzung seiner
gesetzlichen Begründungspflicht (Art. 42 Abs. 2 BGG; BGE 141 IV 284 E. 2.3 S.
287; 289 E. 1.3 S. 292; 138 III 46 E. 1.2 S. 47; 133 II 249 E. 1.1; 353 E. 1)
weder dar, inwiefern er zur Beschwerde befugt ist, inwiefern es sich beim
Schreiben des Obergerichts vom 5. Oktober 2017 um einen anfechtbaren Entscheid
handelt, noch inwiefern dieser Bundesrecht verletzt. Darauf ist im
vereinfachten Verfahren nicht einzutreten. Bei diesem Ausgang des Verfahrens
rechtfertigt sich, auf die Erhebung von Gerichtskosten zu verzichten.
Demnach erkennt das präsidierende Mitglied:
1.
Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.
2.
Es werden keine Kosten erhoben.
3.
Dieses Urteil wird dem Beschwerdeführer und dem Obergericht des Kantons Zürich,
III. Strafkammer, Präsident, schriftlich mitgeteilt.
Lausanne, 18. Oktober 2017
Im Namen der I. öffentlich-rechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Das präsidierende Mitglied: Karlen
Der Gerichtsschreiber: Störi
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