I. Öffentlich-rechtliche Abteilung, Beschwerde in Strafsachen 1B.297/2017
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Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal
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1B_297/2017
Urteil vom 4. September 2017
I. öffentlich-rechtliche Abteilung
Besetzung
Bundesrichter Merkli, Präsident,
Gerichtsschreiber Pfäffli.
Verfahrensbeteiligte
A.________,
Beschwerdeführer,
gegen
Obergericht des Kantons Zürich.
Gegenstand
Rechtsverweigerung.
Erwägungen:
1.
A.________ erhob beim Bundesgericht mit Eingabe vom 26. Juni 2017 (beim
Bundesgericht eingegangen am 11. Juli 2017) sinngemäss Rechtsverzögerungs- bzw.
Rechtsverweigerungsbeschwerde gegen das Obergericht des Kantons Zürich. Er habe
beim Obergericht am 6. Februar 2017 und 8. Mai 2017 Revisionsgesuche gegen ein
Urteil des Obergerichts vom 28. Januar 2002 (SE010026) eingereicht. Gemäss
einer telefonischen Auskunft vom Obergericht würden seine Gesuche zu den Akten
gelegt und nicht bearbeitet werden.
Das Bundesgericht verzichtet auf die Einholung von Vernehmlassungen.
2.
Eine Beschwerde an das Bundesgericht ist zu begründen (Art. 42 BGG). Bei
Verfassungsrügen wie der geltend gemachten Rechtsverzögerung bzw.
Rechtsverweigerung (Art. 29 Abs. 1 BV) besteht eine qualifizierte Rügepflicht.
Die Rüge muss in der Beschwerde präzise vorgebracht und begründet werden (Art.
106 Abs. 2 BGG; BGE 136 I 49 E. 1.4.1 S. 53, 65 E. 1.3.1 S. 68 mit Hinweisen).
Gegen das vom Beschwerdeführer erwähnte Urteil des Obergerichts des Kantons
Zürich vom 28. Januar 2002 (SE010026) ist kantonale Nichtigkeitsbeschwerde und
in der Folge staatsrechtliche Beschwerde erhoben worden. Das Bundesgericht wies
mit Urteil vom 19. November 2003 die staatsrechtliche Beschwerde ab, soweit es
darauf eintrat (1P.511/2003). Im bundesgerichtlichen Urteil ist der Name des
Beschwerdeführers weder als Angeklagter noch als Geschädigter oder sonstwie
aufgeführt. Da der Beschwerdeführer hierzu überhaupt keine Ausführungen macht,
ist bereits aus diesem Grund nicht ersichtlich, weshalb das Obergericht
verpflichtet sein sollte, Gesuche des Beschwerdeführers gegen das besagte
Urteil vom 28. Januar 2002 in einem formellen Verfahren zu behandeln, anstatt
sie, wie der Beschwerdeführer geltend macht, unbearbeitet zu den Akten zu
legen. Weiter ergibt sich aus der Beschwerde nicht, welcher Revisionsgrund
gegen das besagte Urteil vom 28. Januar 2002 überhaupt vorliegen sollte. Somit
vermag der Beschwerdeführer nicht ansatzweise aufzuzeigen, inwiefern das
behauptete Verhalten des Obergerichts rechts- bzw. verfassungswidrig sein
sollte. Die Beschwerde genügt daher den gesetzlichen Formerfordernissen
offensichtlich nicht, weshalb auf sie im vereinfachten Verfahren nach Art. 108
Abs. 1 BGG nicht einzutreten ist.
3.
Auf eine Kostenauflage kann verzichtet werden (Art. 66 Abs. 1 BGG).
Demnach erkennt der Präsident:
1.
Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.
2.
Es werden keine Kosten erhoben.
3.
Dieses Urteil wird dem Beschwerdeführer und dem Obergericht des Kantons Zürich
schriftlich mitgeteilt.
Lausanne, 4. September 2017
Im Namen der I. öffentlich-rechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Der Präsident: Merkli
Der Gerichtsschreiber: Pfäffli
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