I. Öffentlich-rechtliche Abteilung, Beschwerde in Strafsachen 1B.249/2017
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Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal
[8frIR2ALAGK1]
1B_249/2017
Urteil vom 23. Juni 2017
I. öffentlich-rechtliche Abteilung
Besetzung
Bundesrichter Merkli, Präsident,
Gerichtsschreiber Pfäffli.
Verfahrensbeteiligte
A.________,
Beschwerdeführer,
gegen
Staatsanwaltschaft II des Kantons Zürich,
Selnaustrasse 28, Postfach, 8027 Zürich.
Gegenstand
Haftentlassung / vorzeitiger Straf- und Massnahmenantritt,
Beschwerde gegen den Beschluss vom 22. Mai 2017 des Obergerichts des Kantons
Zürich, III. Strafkammer.
Erwägungen:
1.
Das Bezirksgericht Winterthur sprach A.________ mit Urteil vom 22. März 2017
der mehrfachen Widerhandlung gegen das Betäubungsmittelgesetz und der
mehrfachen Übertretung des Betäubungsmittelgesetzes schuldig und bestrafte ihn
unter Einbezug von Strafen aus andern Verfahren mit einer Gesamtstrafe von 24
Monaten Freiheitsstrafe, wovon 331 Tage durch Haft erstanden seien, erkannte
auf Vollzug dieser Freiheitsstrafe und ordnete eine ambulante Massnahme Sinne
von Art. 63 StGB an, ohne den Vollzug der Freiheitsstrafe zu diesem Zweck
aufzuschieben. Gleichzeitig ordnete das Bezirksgericht Winterthur Fortsetzung
der Sicherheitshaft an.
A.________ meldete persönlich Berufung gegen das bezirksgerichtliche Urteil vom
22. März 2017 an und stellte ein Haftentlassungsgesuch. Mit Beschluss vom 25.
April 2017 wies das Bezirksgericht Winterthur das Haftentlassungsgesuch ab,
bewilligte A.________ den vorzeitigen Straf- und Massnahmenantritt und hob die
Sicherheitshaft auf den Zeitpunkt des vorzeitigen Strafantritts auf.
Mit Schreiben vom 27. April 2017 wandte sich A.________ persönlich an das
Obergericht des Kantons Zürich. Dieses wies ihn mit Scheiben vom 3. Mai 2017
darauf hin, dass aus seiner Eingabe nicht hervorgehe, ob er Beschwerde oder ein
anderes Rechtsmittel gegen einen Entscheid erheben wolle. Datiert mit 2. Mai
2017 reichte A.________ ein weiteres Schreiben ein. Mit Verfügung vom 8. Mai
2017 stellte das Obergericht fest, dass die Eingaben vom 27. April 2017 und 2.
Mai 2017 nicht den Vorgaben von Art. 385 Abs. 1 StPO entsprechen würden. Dem
amtlichen Verteidiger von A.________ wurde Frist gesetzt, um zu erklären, ob in
den Eingaben ein Rechtsmittel zu erblicken sei. Dieser sah sich ausserstande,
mitzuteilen, ob in den Eingaben von A.________ ein Rechtsmittel gegen den
Beschluss vom 25. April 2017 zu erblicken sei. Mit Beschluss vom 22. Mai 2017
trat die III. Strafkammer des Obergerichts des Kantons Zürich auf die Eingaben
von A.________ vom 27. April 2017 und vom 2. Mai 2017 nicht ein. Zur Begründung
führte die Strafkammer zusammenfassend aus, dass die Eingaben die Anforderungen
an eine Beschwerde nicht erfüllen würden.
2.
A.________ führt mit Eingabe vom 20. Juni 2017 (Postaufgabe 21. Juni 2017)
Beschwerde in Strafsachen gegen den Beschluss der III. Strafkammer des
Obergerichts des Kantons Zürich.
Das Bundesgericht verzichtet auf die Einholung von Vernehmlassungen.
3.
Eine Beschwerde an das Bundesgericht ist zu begründen (Art. 42 BGG). Bei
Verfassungsrügen besteht eine qualifizierte Rügepflicht. Die Rüge muss in der
Beschwerde präzise vorgebracht und begründet werden (Art. 106 Abs. 2 BGG; BGE
136 I 49 E. 1.4.1 S. 53, 65 E. 1.3.1 S. 68 mit Hinweisen).
Der Beschwerdeführer geht mit seinen nicht sachbezogenen Ausführungen nicht auf
die Begründung der III. Strafkammer, die zum Nichteintreten führte, ein. Er
vermag daher nicht ansatzweise aufzuzeigen, inwiefern die Begründung der III.
Strafkammer bzw. deren Beschluss selbst rechts- bzw. verfassungswidrig sein
sollte. Die Beschwerde genügt den gesetzlichen Formerfordernissen
offensichtlich nicht, weshalb auf sie im vereinfachten Verfahren nach Art. 108
Abs. 1 BGG nicht einzutreten ist.
4.
Es ist davon abzusehen, für das bundesgerichtliche Verfahren Kosten zu erheben
(Art. 66 Abs. 1 BGG).
Demnach erkennt der Präsident:
1.
Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.
2.
Es werden keine Kosten erhoben.
3.
Dieses Urteil wird dem Beschwerdeführer, der Staatsanwaltschaft II des Kantons
Zürich, dem Obergericht des Kantons Zürich, III. Strafkammer, und Rechtsanwalt
Jürg Bettoni schriftlich mitgeteilt.
Lausanne, 23. Juni 2017
Im Namen der I. öffentlich-rechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Der Präsident: Merkli
Der Gerichtsschreiber: Pfäffli
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