II. Sozialrechtliche Abteilung, Revision 9F.11/2016
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Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal
[8frIR2ALAGK1]
{T 0/2}
9F_11/2016
Urteil vom 12. Dezember 2016
II. sozialrechtliche Abteilung
Besetzung
Bundesrichterin Glanzmann, Präsidentin,
Bundesrichter Meyer, Parrino,
Gerichtsschreiber Furrer.
Verfahrensbeteiligte
A.________,
Gesuchsteller,
gegen
Schweizerische Ausgleichskasse SAK, Avenue Edmond-Vaucher 18, 1203 Genf,
Gesuchsgegnerin.
Gegenstand
Alters- und Hinterlassenenversicherung,
Revisionsgesuch gegen das Urteil des Schweizerischen Bundesgerichts 9F_7/2016
vom 7. Oktober 2016.
Nach Einsicht
in das Revisionsgesuch vom 15. November 2016 gegen den Entscheid des
Schweizerischen Bundesgerichts vom 7. Oktober 2016 und das Gesuch um
unentgeltliche Rechtspflege (im Sinne der Kostenbefreiung und der
unentgeltlichen Verbeiständung),
in Erwägung,
dass das Urteil 9F_7/2016 vom 7. Oktober 2016 das Revisionsgesuch vom 22.
August 2016 gegen das Urteil 9C_401/2016 vom 16. Juni 2016 zum Gegenstand
hatte,
dass das Bundesgericht im Urteil 9F_7/2016 auf die Rüge des Verstosses gegen
den Grundsatz von Treu und Glauben eingegangen ist und es ferner die
Voraussetzungen für eine Verbeiständung (auch) im Rahmen von Art. 41 BGG
verneint hat, womit diesbezüglich von "unbeurteilt gebliebenen Anträgen" im
Sinne von Art. 121 lit. c BGG keine Rede sein kann,
dass sich das Revisionsgesuch im Übrigen darin erschöpft, die in den Verfahren
9C_401/2016 und 9F_7/2016 vorgebrachten Argumente zu wiederholen und insoweit
offensichtlich unbegründet ist,
dass die unentgeltliche Rechtspflege infolge Aussichtslosigkeit der
Rechtsvorkehren nicht gewährt werden kann (Art. 64 Abs. 1 BGG), indessen von
der Erhebung von Gerichtskosten umständehalber abzusehen ist (Art. 66 Abs. 1
zweiter Satz BGG),
dass Anhaltspunkte für eine Postulationsunfähigkeit nach wie vor fehlen, womit
eine Verbeiständung im Rahmen von Art. 41 BGG auch im vorliegenden Verfahren
nicht in Betracht fällt,
dass sich das Bundesgericht vorbehält, weitere Eingaben ähnlicher Art in dieser
Angelegenheit unbeantwortet abzulegen,
erkennt das Bundesgericht:
1.
Das Revisionsgesuch wird abgewiesen, soweit darauf einzutreten ist.
2.
Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege wird abgewiesen.
3.
Es werden keine Gerichtskosten erhoben.
4.
Dieses Urteil wird den Parteien, dem Bundesverwaltungsgericht und dem Bundesamt
für Sozialversicherungen schriftlich mitgeteilt.
Luzern, 12. Dezember 2016
Im Namen der II. sozialrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Die Präsidentin: Glanzmann
Der Gerichtsschreiber: Furrer
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