I. Sozialrechtliche Abteilung, Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten 8C.752/2016
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Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal
[8frIR2ALAGK1]
{T 0/2}
8C_752/2016
Urteil vom 3. Februar 2017
I. sozialrechtliche Abteilung
Besetzung
Bundesrichter Maillard, Präsident,
Bundesrichter Frésard, Bundesrichterin Heine, Bundesrichter Wirthlin,
Bundesrichterin Viscione,
Gerichtsschreiber Jancar.
Verfahrensbeteiligte
A.________,
vertreten durch Rechtsanwalt Rainer Mössinger,
Beschwerdeführerin,
gegen
Amt für Wirtschaft und Arbeit des Kantons Zürich, Abteilung
Arbeitslosenversicherung, Stampfenbachstrasse 32, 8001 Zürich,
Beschwerdegegner.
Gegenstand
Arbeitslosenversicherung (vorinstanzliches Verfahren; Vermittlungsfähigkeit),
Beschwerde gegen den Entscheid des Sozialversicherungsgerichts des Kantons
Zürich vom 3. Oktober 2016.
Sachverhalt:
A.
Die 1985 geborene A.________ war seit 19. August 2002 - zuerst als
Praktikantin, dann als Pflegeassistentin und zuletzt als Fachangestellte
Gesundheit - beim Spital B.________ angestellt. Nach der Geburt ihres ersten
Kindes am 1. April 2013 kündigte sie die Stelle am 23. April 2013 per 31. Juli
2013. Am 15. Dezember 2014 gebar sie ihr zweites Kind. Am 29. Januar 2015
meldete sie sich beim Regionalen Arbeitsvermittlungszentrum an. Am 9. Februar
2015 stellte sie Antrag auf Arbeitslosenentschädigung. Mit Verfügung vom 11.
Juni 2015 verneinte das Amt für Wirtschaft und Arbeit des Kantons Zürich (AWA)
ihre Vermittlungsfähigkeit und damit ihren Anspruch auf
Arbeitslosenentschädigung ab 29. Januar 2015. Ihre Einsprache hiess es in dem
Sinne gut, dass es die Vermittlungsfähigkeit und damit den Anspruch auf
Arbeitslosenentschädigung ab 29. Januar 2015 bei einem anrechenbaren
Arbeitsausfall von 50 % anerkannte (Entscheid vom 15. Oktober 2015).
B.
Hiegegen erhob die Versicherte beim Sozialversicherungsgericht des Kantons
Zürich Beschwerde. Mit Schreiben vom 22. Juli 2016 stellte dieses eine
reformatio in peius in Aussicht und gab ihr Gelegenheit, hierzu Stellung zu
nehmen oder die Beschwerde zurückzuziehen. Am 1. September 2016 beantragte die
Versicherte, die Vorinstanz habe ihren Anspruch mit Ausnahme der sich aus dem
8-wöchigen Arbeitsverbot ergebenden Einschränkung, gutzuheissen. Mit Entscheid
vom 3. Oktober 2016 wies die Vorinstanz die Beschwerde ab und änderte den
Einspracheentscheid des AWA insofern ab, als es feststellte, die Versicherte
sei ab 8. April 2015 vermittlungsfähig, wobei der anrechenbare Arbeitsausfall
50 % einer Vollbeschäftigung entspreche.
C.
Mit Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten beantragt die
Versicherte, in Aufhebung des kantonalen Entscheides sei ihre
Vermittlungsfähigkeit ab 9. (richtig: 10.) Februar 2015 mit einem anrechenbaren
Arbeitsausfall einer Vollbeschäftigung bis 31. Mai 2015 und für Juni im Umfang
von 80 % zu bejahen.
Das AWA, die Vorinstanz und das Staatssekretariat für Wirtschaft verzichten auf
eine Vernehmlassung.
Erwägungen:
1.
Mit der Beschwerde kann eine Rechtsverletzung nach Art. 95 f. BGG gerügt
werden. Das Bundesgericht wendet das Recht von Amtes wegen an (Art. 106 Abs. 1
BGG). Dennoch prüft es - offensichtliche Fehler vorbehalten - nur die in seinem
Verfahren gerügten Rechtsmängel (Art. 42 Abs. 1 f. BGG; BGE 135 II 384 E. 2.2.1
S. 389). Es legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz
festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1 BGG). Es kann ihre Sachverhaltsfeststellung
von Amtes wegen berichtigen oder ergänzen, wenn sie offensichtlich unrichtig
ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht und wenn
die Behebung des Mangels für den Verfahrensausgang entscheidend sein kann (Art.
97 Abs. 1, Art. 105 Abs. 2 BGG). Rechtsfragen sind die vollständige
Feststellung erheblicher Tatsachen sowie die Beachtung des
Untersuchungsgrundsatzes bzw. der Beweiswürdigungsregeln nach Art. 61 lit. c
ATSG. Die konkrete Beweiswürdigung ist Sachverhaltsfrage (nicht publ. E. 1 des
Urteils BGE 141 V 585; SVR 2009 IV Nr. 30 S. 85 E. 3.2 [9C_431/2008]).
2.
Das kantonale Gericht hat die rechtlichen Grundlagen über die
Anspruchsvoraussetzung der Vermittlungsfähigkeit (Art. 8 Abs. 1 lit. f, Art. 15
Abs. 1 AVIG; BGE 136 V 95 E. 5.1 S. 97; 125 V 51 S. 58 E. 6a), die
Beschäftigung bei Mutterschaft (Art. 35a Abs. 3 ArG) sowie die Ersatzarbeit und
Lohnfortzahlung bei Mutterschaft (Art. 35b ArG) richtig dargelegt. Gleiches
gilt zu dem im Sozialversicherungsrecht massgebenden Beweisgrad der
überwiegenden Wahrscheinlichkeit (BGE 138 V 218 E. 6 S. 221). Darauf wird
verwiesen.
Die Vermittlungsfähigkeit beurteilt sich prospektiv, somit aufgrund der
tatsächlichen Verhältnisse, wie sie bis zum Erlass des Einspracheentscheides
(hier 15. Oktober 2015) bestanden haben (BGE 129 V 167 E. 1 S. 169; 120 V 385
E. 2 S. 387; Urteil 8C_202/2013 vom 28. Mai 2013 E. 5.2). Die
Vermittlungsfähigkeit als Anspruchsvoraussetzung schliesst graduelle
Abstufungen aus. Entweder ist die versicherte Person vermittlungsfähig,
insbesondere bereit, eine zumutbare Arbeit (im Umfang von mindestens 20 % eines
Normalarbeitspensums; vgl. Art. 5 AVIV) anzunehmen, oder nicht (BGE 136 V 95 E.
5.1 S. 97).
Von der Vermittlungsfähigkeit ist der anrechenbare Arbeitsausfall (Art. 11
AVIG) zu unterscheiden. Dieser bestimmt sich grundsätzlich im Vergleich zum
letzten Arbeitsverhältnis vor Eintritt der (Teil-) Arbeitslosigkeit (BGE 125 V
51 E. 6c/aa S. 59). Es kommt aber auch darauf an, in welchem zeitlichen Umfang
die versicherte Person bereit, berechtigt und in der Lage ist, eine zumutbare
Arbeit aufzunehmen. Arbeitnehmer, die nach dem Verlust ihrer
Vollzeitbeschäftigung, aus welchen Gründen auch immer, lediglich noch
teilzeitlich erwerbstätig sein wollen oder können, die also zwar bereit sind,
eine zumutbare Arbeit anzunehmen, im Unterschied zu vorher jedoch nur noch in
reduziertem Umfang, erleiden einen bloss teilweisen Arbeitsausfall. Diesfalls
geschieht die Kürzung des Taggeldanspruchs durch eine entsprechende Reduktion
des der Entschädigungsbemessung zugrunde zu legenden versicherten Verdienstes (
BGE 125 V 51 E. 6c/aa S. 59 f.; Urteil 8C_766/2015 vom 23. Februar 2016 E. 2).
3.
Die Vorinstanz erwog, unbestritten sei, dass die Beschwerdeführerin während des
8-wöchigen Arbeitsverbots nach der Niederkunft vom 15. Dezember 2014, mithin
bis 9. Februar 2015, nicht vermittlungsfähig gewesen sei, und ab Juli 2015 im
Rahmen eines Arbeitsausfalls von 50 % Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung
habe. Strittig und zu prüfen sei dieser Anspruch somit ab 10. Februar bis 30.
Juni 2015. Für die Zeit zwischen der 8. und 16. Woche nach der Niederkunft vom
15. Dezember 2014 - mithin vom 10. Februar bis 7. April 2015 - gelte nach Art.
35b ArG zwar kein Nachtarbeitsverbot. Der Arbeitgeber sei indes verpflichtet,
der Arbeitnehmerin nach Möglichkeit eine gleichwertige Arbeit zwischen 06.00
und 20.00 Uhr anzubieten. Tue er dies nicht und lehne es diese ab, nachts zu
arbeiten, habe sie Anspruch auf 80 % des Lohns. Angesichts dieses vertraglich
nicht wegbedingbaren Rechts der Arbeitnehmerin erscheine es als ausgeschlossen,
dass ein potentieller Arbeitgeber bereit gewesen wäre, mit der
Beschwerdeführerin vom 10. Februar bis 7. April 2015 einen Arbeitsvertrag für
Nachtschicht, welche sie explizit gesucht habe, abzuschliessen. Auch für diese
Periode sei die Vermittlungsfähigkeit somit zu verneinen. Ab 8. April 2015
seien die beiden Kinder der Beschwerdeführerin 2 Jahre bzw. knapp 4 Monate alt
und damit intensiv betreuungsbedürftig gewesen. Sie habe echtzeitlich zum
Ausdruck gebracht, dass deren Betreuung während ihrer Arbeitszeit
ausschliesslich nachts durch ihren tagsüber vollzeitlich erwerbstätigen
Ehepartner erfolgen würde; die ihr mögliche Arbeitszeit beschränke sich daher
auf 21.00 Uhr bis 05.30 Uhr (vgl. Bescheinigung betreffend Kinderbetreuung vom
21. Februar 2015; Beratungsprotokoll vom 12. März und 13. Mai 2015;
Stellungnahme vom 29. Mai 2015). Dass die Kinderbetreuung - wie die
Beschwerdeführerin nach Kenntnis der Verfügung des AWA vom 11. Juni 2015 am 13.
Juni und 8. Juli 2015 neu vorgebracht habe - nicht nur nachts durch ihren
Ehemann, sondern tagsüber auch durch ihre Mutter, ihre Schwägerin und ihre
Cousine sichergestellt gewesen sei, erscheine aufgrund der "Aussagen der ersten
Stunde" daher nicht als überwiegend wahrscheinlich. Zu beachten sei zudem, dass
sie nach der Geburt des ersten Kindes am 1. April 2013 ihre damalige
Arbeitsstelle am 23. April 2013 per 31. Juli 2013 mit der Begründung gekündigt
habe, sie sei Mutter geworden und es habe nicht so geklappt, wie sie es sich
vorgestellt habe. Laut dem Beratungsprotokoll vom 12. März 2015 habe sie sich
aufgrund der Mutterschaft nicht mehr vorstellen können, im früheren Pensum von
100 % zu arbeiten. Bis zur Geburt des zweiten Kindes habe sie denn auch nicht
den Tatbeweis erbracht, trotz Betreuungsaufgaben arbeiten zu wollen und zu
können. Insgesamt habe sie ab 8. April bis 30. Juni 2015 somit über keine
tragfähige Kinderbetreuung verfügt, die ihr bei Ausübung einer Nachtarbeit zu
100 % respektive 80 % genügend Ruhezeiten gesichert hätte. Die vom AWA für
diese Periode anerkannte Vermittlungsfähigkeit für ein Arbeitspensum von 50 %
erscheine daher als grosszügig, rechtfertige aber keine (zusätzliche)
reformatio in peius. Demnach sei die Beschwerdeführerin ab 8. April 2005
vermittlungsfähig, wobei der anrechenbare Arbeitsausfall 50 % einer
Vollbeschäftigung entspreche.
4.
4.1. Gemäss Art. 61 lit. d ATSG ist das kantonale Versicherungsgericht an die
Begehren der Parteien nicht gebunden. Es kann eine Verfügung oder einen
Einspracheentscheid zu Ungunsten der Beschwerde führenden Person ändern oder
dieser mehr zusprechen, als sie verlangt hat, wobei den Parteien vorher
Gelegenheit zur Stellungnahme sowie zum Rückzug der Beschwerde zu geben ist
(vgl. auch Urteil 8C_765/2013 vom 3. März 2014 E. 3.1 mit Hinweisen).
4.2. In der Verfügung vom 22. Juli 2016 betreffend die Androhung der reformatio
in peius war das kantonale Gericht noch fälschlicherweise davon ausgegangen,
gemäss Art. 35b ArG bestehe zwischen der 8. und der 16. Woche nach der
Niederkunft ein Nachtarbeitsverbot. Die Beschwerdeführerin rügt, im
angefochtenen Entscheid habe die Vorinstanz dann erwogen, kein Arbeitgeber
hätte sie angestellt, da sie in dieser Periode jederzeit Tagesarbeit hätte
verlangen können (vgl. E. 3 hievor). Diese neue Begründung sei für sie nicht
absehbar gewesen, umso weniger, als sie abwegig sei. Damit habe die Vorinstanz
ihren Anspruch auf rechtliches Gehör und auf ein faires Verfahren nach Art. 61
ATSG verletzt, weshalb der angefochtene Entscheid in diesem Punkt schon deshalb
aufzuheben sei. Zudem sei von der Möglichkeit der reformatio in peius
zurückhaltend Gebrauch zu machen und diese auf Fälle mit offensichtlicher
Unrichtigkeit und erheblichem Korrekturbedarf zu beschränken (vgl. BGE 142 V
337 E. 3.1 S. 339); dies treffe hier nicht zu.
Es kann offen bleiben, ob die Vorinstanz in dieser Hinsicht Bundesrecht
verletzt hat. Denn die von ihr vorgenommene reformatio in peius für den
Zeitraum vom 10. Februar bis 7. April 2015 ist ohnehin zu annullieren (vgl. E.
5.2 hiernach).
5.
5.1. Der Beschwerdeführerin ist darin beizupflichten, dass entgegen der
Vorinstanz nicht gesagt werden kann, in der Zeit vom 10. Februar bis 7. April
2015 wäre ein potenzieller Arbeitgeber überwiegend wahrscheinlich nicht bereit
gewesen, mit ihr einen Arbeitsvertrag für Nachtschicht abzuschliessen, nur weil
sie nach Stellenantritt jederzeit Art. 35b ArG hätte anrufen können (vgl. E. 3
hievor). Die Vorinstanz beruft sich in diesem Zusammenhang auf Art. 35b ArG,
wonach der Arbeitgeber Frauen, die zwischen 20 Uhr und 6 Uhr beschäftigt sind,
nicht nur während der Schwangerschaft nach Möglichkeit eine gleichwertige
Ersatzarbeit anzubieten hat, sondern ebenso für die Zeit zwischen der 8. und
der 16. Woche nach der Niederkunft (Abs. 1). Soweit dies nicht möglich ist,
besteht während der genannten Zeitspanne Anspruch unter anderem auf 80 % des
Lohnes (vgl. Abs. 2). Diese Bestimmung stellt es in das Belieben der
Arbeitnehmerin, zwischen der 8. und der 16. Woche nach der Niederkunft eine
Nachtarbeit anzunehmen oder nicht. Dennoch ist Art. 35b ArG in dem Sinne
zwingendes Recht, als die Arbeitnehmerin nicht des dadurch vermittelten
Schutzes beraubt werden darf. Das heisst, dass vertragliche Vereinbarungen, die
ihr die Wahlmöglichkeit nach Art. 35b ArG nehmen, ohne jede Wirkung sind. Auch
wenn sie zuerst einer Nachtarbeit zugestimmt hat, kann die Arbeitnehmerin
jederzeit auf diese Haltung zurückkommen und auf ihren Ansprüchen nach Art. 35b
ArG beharren, worauf die Vorinstanz grundsätzlich zu Recht verwiesen hat (vgl.
WYLER/TIEGERMANN, in: Geiser/von Kaenel/Wyler [Hrsg.] Handkommentar
Arbeitsgesetz, Bern 2005, N 4 zu Art. 35b).
Der Beschwerdeführerin allein wegen dieses Schutzes und einer darin gründenden
Abwehrhaltung der um eine Stelle angegangenen Arbeitgeber die
Vermittlungsfähigkeit abzusprechen, geht jedoch nicht an. Zum einen gilt die
Personalnachfrage im Pflegebereich als notorisch hoch, weshalb nicht
auszuschliessen ist, dass ein Arbeitgeber im vollen Wissen um die im Rahmen des
Art. 35b ArG bestehenden Unwägbarkeiten Hand zur Anstellung bieten könnte. Vor
allem aber erweist sich als entscheidend, dass die Vorinstanz mit ihrer Sicht
den in Frage kommenden Arbeitgebern eine Haltung unterstellt, die als
Anstellungsdiskriminierung ihrerseits in den Schutzbereich des Art. 3 Abs. 1
und 2 GlG fiele und zu Entschädigungsansprüchen in Höhe von bis zu drei
Monatslöhnen (vgl. Art. 5 Abs. 2 und 4 GlG) führen würde (vgl. FREIVOGEL, in:
Kaufmann/Steiger-Sackmann (Hrsg.), Kommentar zum Gleichstellungsgesetz, 2.
Aufl., Basel 2009, Rz. 22 zu Art. 3; DUNAND, L'interdiction de la
discrimination à l'embauche dans la loi fédérale sur l'égalité [LEg], in:
Dunand/Lempen/Mahon [Hrsg.], Die Gleichstellung von Frau und Mann in der
Arbeitswelt, Genf/Zürich/-Basel 2016, S. 35 ff., S. 46; betreffend
Entschädigung vgl. sodann BGE 131 II 361 E. 4.3 ff. S. 368 ff.). Vor diesem
Hintergrund hält die vorinstanzlich verneinte Vermittlungsfähigkeit
bundesrechtlich nicht stand, weshalb sich eine Prüfung erübrigt, ob im hier
gegebenen spezifischen Zusammenhang die Anforderungen an die
Vermittlungsfähigkeit zu lockern wären (vgl. dazu: BIGLER-EGGENBERGER, Die
Arbeitslosenversicherung, das Stillen und das Diskriminierungsverbot, in: Recht
1998 S. 41 ff., S. 46).
5.2.
5.2.1. Zur Begründung ihrer Vermittlungsfähigkeit ab 10. Februar 2015 mit einem
anrechenbaren Arbeitsausfall einer Vollbeschäftigung bis 31. Mai 2015 und im
Umfang von 80 % für Juni 2015 bringt die Beschwerdeführerin vor, während ihrer
beabsichtigten Arbeitszeit, also in der Nacht, sei die Kinderbetreuung durch
ihren Ehemann abgedeckt gewesen. Die übrigen genannten Familienmitglieder
hätten zur Verfügung gestanden, wenn bei Bedarf, ausnahmsweise, tagsüber eine
Betreuung benötigt worden wäre. Selbst an Werktagen und ohne Berücksichtigung
von in Spitälern und Heimen üblichen Wochenendeinsätzen sei am Tag nicht nur
die arbeitsgesetzliche Ruhezeit gewahrt, sondern auch die Befriedigung ihrer
Schlafbedürfnisse sichergestellt gewesen.
5.2.2. Dem kann nicht gefolgt werden. Denn das kantonale Gericht hat nicht
offensichtlich unrichtig festgestellt, dass die Beschwerdeführerin ab 8. April
bis 30. Juni 2015 über keine tragfähige Kinderbetreuung verfügte, die ihr bei
Nachtarbeit im Pensum von 100 % respektive 80 % tagsüber genügend Ruhezeiten
gesichert hätte. Beizupflichten ist der Vorinstanz nämlich darin, dass die
Angaben der Beschwerdeführerin "der ersten Stunde" betreffend die
Kinderbetreuung unbefangener und zuverlässiger erscheinen als ihre späteren
Schilderungen, die bewusst oder unbewusst von Überlegungen
versicherungsrechtlicher oder anderer Art beeinflusst sein können (BGE 121 V 45
E. 2a S. 47; Urteil 8C_940/2015 vom 19. April 2016 E. 6.3). Entgegen der
Beschwerdeführerin hat das kantonale Gericht auch zu Recht berücksichtigt, dass
sie vor Eintritt der Arbeitslosigkeit nicht den Tatbeweis erbrachte, trotz
Betreuungsaufgaben - selbst bei bloss nur einem kleinen Kind - für die Ausübung
einer Beschäftigung bereit und in der Lage gewesen zu sein (vgl. E. 3 hievor;
Urteil 8C_714/2014 vom 26. März 2015 E. 4.2).
5.2.3. Weiter erwog die Vorinstanz, bezeichnend sei auch, dass die
Beschwerdeführerin das ihr mögliche Arbeitspensum gerade ab jenem Zeitpunkt (1.
Juli 2015), in dem sie (bei nun auch durch Drittpersonen gewährleisteter
Kinderbetreuung) effektiv eine neue Stelle - im Pensum von lediglich knapp 20 %
- habe antreten können, selbst nur noch mit 50 % statt wie bis dahin mit 100 %
bzw. ab Juni 2015 mit 80 % beziffere. Hiegegen wendet die Versicherte ein, das
ihr mögliche Arbeitspensum habe sie bloss auf Drängen der RAV-Mitarbeiterin auf
50 % herabgesetzt; zudem erlaube dies keinen Rückschluss auf die Vergangenheit.
Wie es sich hiermit verhält, kann letztlich offen bleiben.
Denn nach dem in E. 5.2.2 hievor Gesagten ist es weder bundesrechtswidrig noch
beruht es auf einer qualifiziert falschen Sachverhaltsfeststellung, wenn das
kantonale Gericht für den Zeitraum vom 8. April bis 30. Juni 2015 die vom AWA
ermittelte Vermittlungsfähigkeit - auch angesichts der Möglichkeit für
Wochenendarbeit - bei einem anrechenbaren Arbeitsausfall von 50 % bestätigte
(vgl. E. 3 hievor). Nichts anderes ergibt sich aufgrund der Aktenlage für die
Zeit vom 10. Februar bis 7. April 2015. Die Beschwerdeführerin bringt keine
substanziierten Einwände vor, die an diesem Ergebnis etwas zu ändern
vermöchten. Soweit sie betreffend die Kinderbetreuung auf ihre Ausführungen in
der Einsprache vom 9. Juli 2015 verweist, ist dies unzulässig (BGE 134 II 244;
SVR 2016 UV Nr. 42 S. 140 E. 3.2 [8C_405/2016]; Urteil 8C_836/2015 vom 26.
Februar 2016 E. 3.2). Somit ist die vorinstanzliche reformatio in peius für die
Zeit vom 10. Februar bis 7. April 2015 aufzuheben. Im Übrigen bleibt es beim
angefochtenen Entscheid.
6.
Da die Beschwerdeführerin teilweise obsiegt, rechtfertigt es sich, die
Gerichtskosten den Parteien je zur Hälfte aufzuerlegen (Art. 66 Abs. 1 BGG).
Das AWA hat ihr eine entsprechend reduzierte Parteientschädigung zu bezahlen
(Art. 68 BGG).
Demnach erkennt das Bundesgericht:
1.
Die Beschwerde wir teilweise gutgeheissen. Der Entscheid des
Sozialversicherungsgerichts des Kantons Zürich vom 3. Oktober 2016 wird
insoweit aufgehoben, als festgestellt wird, dass die Beschwerdeführerin auch ab
10. Februar bis 7. April 2015 bei einem anrechenbaren Arbeitsausfall von 50 %
einer Vollbeschäftigung vermittlungsfähig war. Im Übrigen wird die Beschwerde
abgewiesen.
2.
Die Gerichtskosten von Fr. 500.- werden den Parteien je zur Hälfte auferlegt.
3.
Der Beschwerdegegner hat die Beschwerdeführerin für das bundesgerichtliche
Verfahren mit Fr. 1'400.- zu entschädigen.
4.
Die Sache wird zur Neuverlegung der Parteientschädigung des vorangegangenen
Verfahrens an das Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich zurückgewiesen.
5.
Dieses Urteil wird den Parteien, dem Sozialversicherungsgericht des Kantons
Zürich und dem Staatssekretariat für Wirtschaft (SECO) schriftlich mitgeteilt.
Luzern, 3. Februar 2017
Im Namen der I. sozialrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Der Präsident: Maillard
Der Gerichtsschreiber: Jancar
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