I. Sozialrechtliche Abteilung, Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten 8C.721/2016
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Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal
[8frIR2ALAGK1]
{T 0/2}
8C_721/2016
Urteil vom 15. März 2017
I. sozialrechtliche Abteilung
Besetzung
Bundesrichter Maillard, Präsident,
Bundesrichter Frésard, Bundesrichterin Heine, Bundesrichter Wirthlin,
Bundesrichterin Viscione,
Gerichtsschreiber Lanz.
Verfahrensbeteiligte
A.________,
vertreten durch Rechtsanwalt David Husmann,
Beschwerdeführer,
gegen
Schweizerische Unfallversicherungsanstalt (Suva), Fluhmattstrasse 1, 6004
Luzern,
Beschwerdegegnerin.
Gegenstand
Unfallversicherung (prozessuale Revision; Frist),
Beschwerde gegen den Entscheid des Verwaltungsgerichts des Kantons Schwyz
vom 5. September 2016.
Sachverhalt:
A.
Der 1987 geborene A.________ wurde am 5. Juni 2005 von einer Sondereinheit der
Polizei irrtümlich verhaftet. Er meldete dies der Schweizerischen
Unfallversicherungsanstalt (Suva), wobei er auf beim Polizeieinsatz erlittene
Verletzungen verwies. In der Folge klagte er namentlich über psychische
Beschwerden. Die Suva anerkannte ihre Leistungspflicht als obligatorischer
Unfallversicherer, gewährte bis Mai 2011 Heilbehandlung und richtete bis Juni
2011 Taggeld aus. Mit Verfügung vom 9. Juli 2010 verneinte die
Invalidenversicherung, bei der sich A.________ unter Hinweis auf Folgen des
Polizeieinsatzes ebenfalls zum Leistungsbezug angemeldet hatte, einen Anspruch
auf eine Invalidenrente mit der Begründung, es habe nie eine Invalidität
bestanden. Das wurde mit Entscheid des Verwaltungsgerichts des Kantons Schwyz
vom 1. Mai 2012 und letztinstanzlich mit Urteil 8C_483/2012 des Bundesgerichts
vom 4. Dezember 2012 bestätigt. Mit Verfügung vom 7. März 2013 kam die Suva im
Sinne einer prozessualen Revision auf ihre ab 1. September 2005 erbrachten
Leistungen zurück. Sie erkannte, ab diesem Datum bestehe kein Leistungsanspruch
mehr und habe A.________ die Leistungen daher zu Unrecht bezogen, weshalb diese
zurückgefordert würden. Daran hielt die Suva mit Einspracheentscheid vom 18.
April 2013 fest.
Mit rechtskräftigem Entscheid des Strafgerichts vom 1. Juli 2014 wurde
A.________ des gewerbsmässigen Betrugs schuldig gesprochen und zu einer
Freiheitsstrafe verurteilt. Begründet wurde dies damit, A.________ habe nach
dem Ereignis vom 5. Juni 2005 bezüglich seines psychischen Gesundheitszustandes
falsche Tatsachen vorgespielt sowie relevante Tatsachen unterdrückt und damit
die Suva und die Invalidenversicherung arglistig getäuscht, um unrechtmässig
Versicherungsleistungen beziehen zu können.
B.
Die von A.________ gegen den Einspracheentscheid vom 18. April 2013 erhobene
Beschwerde wies das Verwaltungsgericht des Kantons Schwyz mit Entscheid vom 5.
September 2016 unter Gewährung der unentgeltlichen Verbeiständung ab.
C.
Mit Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten beantragt A.________,
in Aufhebung des vorinstanzlichen Entscheides sei festzustellen, dass die Suva
die 90-tägige Revisionsfrist versäumt habe. Weiter wird um Gewährung der
unentgeltlichen Rechtspflege für das letztinstanzliche Verfahren ersucht.
Die Suva schliesst auf Abweisung der Beschwerde. Das Bundesamt für Gesundheit
verzichtet auf eine Vernehmlassung. Mit Eingabe vom 23. Januar 2017 hält
A.________ an seinen Anträgen fest.
Erwägungen:
1.
Die Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten kann wegen
Rechtsverletzungen gemäss Art. 95 und 96 BGG erhoben werden. Das Bundesgericht
wendet das Recht von Amtes wegen an (Art. 106 Abs. 1 BGG), doch prüft es, unter
Berücksichtigung der allgemeinen Rüge- und Begründungspflicht (Art. 42 Abs. 1
und 2 BGG), nur die geltend gemachten Vorbringen, falls allfällige weitere
rechtliche Mängel nicht geradezu offensichtlich sind (BGE 138 I 274 E. 1.6 S.
280; vgl. auch BGE 141 V 234 E. 1 S. 236; 140 V 136 E. 1.1 S. 137 f.).
Im Beschwerdeverfahren um die Zusprechung oder Verweigerung von Geldleistungen
der Militär- oder Unfallversicherung ist das Bundesgericht nicht an die
vorinstanzliche Feststellung des rechtserheblichen Sachverhalts gebunden (Art.
97 Abs. 2 und Art. 105 Abs. 3 BGG). Im vorliegenden Fall ist mit dem Taggeld
eine Geldleistung und mit der Heilbehandlungeine Sachleistung der
Unfallversicherung streitig. Rechtsprechungsgemäss prüft das Bundesgericht den
Sachverhalt bei einer derartigen Konstellation frei, soweit er für beide
Rechtsverhältnisse erheblich ist, und stützt sich für die rechtlichen Schlüsse
auf die eigenen Feststellungen. Die eingeschränkte Kognition gilt in solchen
Fällen nur, soweit Tatsachen ausschliesslich die Sachleistung betreffen (Urteil
8C_792/2015 vom 31. Mai 2016 E. 1.2 mit Hinweis, nicht publ. in: BGE 142 V 259,
aber in: SVR 2016 UV Nr. 28 S. 91).
2.
Das kantonale Gericht hat die von der Suva vorgenommene prozessuale Revision
und die darauf gestützte Rückforderung von Leistungen bestätigt. Der
Beschwerdeführer rügt, die Vorinstanz habe Bundesrecht verletzt, indem sie die
prozessuale Revision als fristgerecht beurteilte.
2.1. Gemäss Art. 53 Abs. 1 ATSG müssen formell rechtskräftige Verfügungen und
Einspracheentscheide in Revision gezogen werden, wenn die versicherte Person
oder der Versicherungsträger nach deren Erlass erhebliche neue Tatsachen
entdeckt oder Beweismittel auffindet, deren Beibringung zuvor nicht möglich
war. Diese sog. prozessuale Revision kommt auch bei formlosen, rechtsbeständig
gewordenen Leistungszusprechungen zur Anwendung (Urteil 8C_469/2013 vom 24.
Februar 2014 E. 2, nicht publ. in: BGE 140 V 70, aber in: SVR 2014 UV Nr. 14 S.
44; SVR 2012 UV Nr. 17 S. 63, 8C_434/2011 E. 3; 2007 ALV Nr. 24 S. 75, C 119/06
E. 3.2; vgl. auch BGE 138 V 324 E. 3.1 S. 327; je mit Hinweisen). Neue
Tatsachen und Beweismittel im Sinne von Art. 53 Abs. 1 ATSG sind innert 90
Tagen nach ihrer Entdeckung geltend zu machen; nebst dieser relativen Frist
gilt eine absolute 10-jährige Frist, die mit der Eröffnung der Verfügung resp.
des Einspracheentscheides zu laufen beginnt (vgl. Art. 67 Abs. 1 VwVG in
Verbindung mit Art. 55 Abs. 1 ATSG; SVR 2012 IV Nr. 36 S. 140, 9C_896/2011 E.
4.2; erwähntes Urteil SVR 2012 UV Nr. 17 E. 3 mit Hinweisen).
2.2. Umstritten ist, ob mit der Verfügung der Suva vom 7. März 2013 die
90-tägige relative Frist zur prozessualen Revision eingehalten wurde. Das
kantonale Gericht hat dies bejaht. Die Suva habe frühestens mit Empfang des
Urteils 8C_483/2012 des Bundesgerichts vom 4. Dezember 2012 Kenntnis vom
Revisionsgrund erhalten. Dieses Urteil habe die Invalidenversicherung der Suva
am 13. Dezember 2012 zugestellt. Damit sei die Revisionsverfügung fristgerecht
erfolgt. Der Beschwerdeführer hält an seiner vorinstanzlichen Auffassung fest,
wonach die Frist versäumt worden sei. Er macht geltend, ein
Bundesgerichtsentscheid gehöre nicht zu den erheblichen neuen Tatsachen oder
Beweismitteln gemäss Art. 53 Abs. 1 ATSG. Nach der bundesgerichtlichen
Rechtsprechung sei auf den Zeitpunkt der Kenntnis des Gesundheitszustandes
abzustellen und nicht darauf, welche Schlüsse der Versicherungsträger daraus
ziehe. Daher wäre selbst der Zeitpunkt des kantonalen Entscheids betreffend
Invalidenversicherung nicht massgeblich, wobei die Revisionsfrist ohnehin auch
diesfalls nicht eingehalten worden wäre.
2.3. Der Begriff "neue Tatsachen oder Beweismittel" ist bei der (prozessualen)
Revision eines Verwaltungsentscheides nach Art. 53 Abs. 1 ATSG gleich
auszulegen wie bei der Revision eines kantonalen Gerichtsentscheides gemäss
Art. 61 lit. i ATSG oder bei der Revision eines Bundesgerichtsurteils gemäss
Art. 123 Abs. 2 lit. a BGG. Neu sind Tatsachen, die sich bis zum Zeitpunkt, da
im Hauptverfahren noch tatsächliche Vorbringen prozessual zulässig waren,
verwirklicht haben, jedoch dem Revisionsgesuchsteller trotz hinreichender
Sorgfalt nicht bekannt waren. Die neuen Tatsachen müssen ferner erheblich sein,
d.h. sie müssen geeignet sein, die tatbestandliche Grundlage des zur Revision
beantragten Entscheids zu verändern und bei zutreffender rechtlicher Würdigung
zu einer andern Entscheidung zu führen. Neue Beweismittel haben entweder dem
Beweis der die Revision begründenden neuen erheblichen Tatsachen oder dem
Beweis von Tatsachen zu dienen, die zwar im früheren Verfahren bekannt gewesen,
aber zum Nachteil des Gesuchstellers unbewiesen geblieben sind. Erheblich ist
ein Beweismittel, wenn anzunehmen ist, es hätte zu einem anderen Urteil
geführt, falls das Gericht resp. die Verwaltung im Hauptverfahren davon
Kenntnis gehabt hätte (ARV 2013 S. 356, 8C_334/2013 E. 3.2; vgl. auch erwähntes
Urteil SVR 2012 UV Nr. 17 E. 7.1; je mit Hinweisen). Ausschlaggebend ist, dass
das Beweismittel nicht bloss der Sachverhaltswürdigung, sondern der
Sachverhaltsfeststellung dient. Es bedarf dazu neuer Elemente tatsächlicher
Natur, welche die Entscheidungsgrundlagen als objektiv mangelhaft erscheinen
lassen (BGE 138 V 324 E. 3.2 S. 328 mit Hinweisen; vgl. auch erwähnte Urteile
ARV 2013 S. 356 E. 3.2; SVR 2012 UV Nr. 17 E. 7.1; je mit Hinweisen).
2.4. Grundsätzlich bestimmt sich der Zeitpunkt, in welchem die Partei den
angerufenen Revisionsgrund hätte entdecken können, nach dem Prinzip von Treu
und Glauben. Praxisgemäss beginnt die relative 90-tägige Revisionsfrist zu
laufen, sobald bei der Partei eine sichere Kenntnis über die neue erhebliche
Tatsache oder das entscheidende Beweismittel vorhanden ist. Blosse Vermutungen
oder gar Gerüchte genügen dagegen nicht und vermögen den Lauf der
Revisionsfristen nicht in Gang zu setzen (erwähntes Urteil SVR 2012 UV Nr. 17
E. 4.1 mit Hinweis auf BGE 95 II 283 E. 2b S. 286; Urteile 4F_8/2010 vom 18.
April 2011 E. 1.3: 4C.111/2006 vom 7. November 2006 E. 1.2; 4P.102/2006 vom 29.
August 2006 E. 4.1 und 5C.145/1999 vom 23. Juli 1999 E. 3; KARIN SCHERRER, in:
Waldmann/Weissenberger [Hrsg.], Praxiskommentar VwVG, 2. Aufl. 2016, N. 4 zu
Art. 67; AUGUST MÄCHLER, in: Auer/Müller/Schindler [Hrsg.], Kommentar zum
Bundesgesetz über das Verwaltungsverfahren, 2008, N. 2 zu Art. 67; PIERRE
FERRARI in: Corboz/Wurzburger/Ferrari/Frésard/Aubry Girardin, Commentaire de
la LTF, Bern 2009, N. 7 zu Art. 124; YVES DONZALLAZ, Loi sur le Tribunal
fédéral, 2008, N. 4726 zu Art. 124). Die sichere Kenntnis ist nach der
bundesgerichtlichen Rechtsprechung nicht erst dann gegeben, wenn der
Revisionskläger die neue erhebliche Tatsache sicher beweisen kann, sondern es
genügt ein auf sicheren Grundlagen fussendes Wissen darüber (Urteil 4A_277/2014
vom 26. August 2014 E. 3.3 mit Hinweisen; Urteil 4A_222/2011 vom 22. August
2011 E. 2.1 mit Hinweisen wörtlich: "... le requérant doit pouvoir disposer
d'un titre l'établissant ou en avoir une connaissance suffisante pour en
requérir l'administration").
Ein Observationsbericht bildet für sich allein keine sichere Basis für
Sachverhaltsfeststellungen betreffend den Gesundheitszustand und die
Arbeitsfähigkeit der versicherten Person. Er kann diesbezüglich höchstens
Anhaltspunkte liefern oder Anlass zu Vermutungen geben. Sichere Kenntnis des
Sachverhalts kann in dieser Hinsicht erst die ärztliche Beurteilung des
Observationsmaterials liefern. Die relative 90-tägige Revisionsfrist beginnt
somit grundsätzlich erst zu laufen, wenn diese ärztliche Beurteilung vorliegt.
Die Verwaltung hat die erforderlichen medizinischen Abklärungen innert
angemessener Frist durchzuführen. Tut sie dies nicht, darf sich ihre Säumnis
nicht zu ihren Gunsten und zuungunsten der versicherten Person auswirken. In
einem solchen Fall ist der Beginn der relativen 90-tägigen Frist vielmehr auf
den Zeitpunkt festzusetzen, in welchem die Verwaltung ihre unvollständige
Kenntnis mit dem erforderlichen und zumutbaren Einsatz hätte hinreichend
ergänzen können (erwähntes Urteil SVR 2012 UV Nr. 17 E. 4.2 mit Hinweis auf BGE
112 V 180E. 4b S. 182; SVR 2005 ALV Nr. 8 S. 25, C 214/03 E. 3.1.2). Sodann hat
das Bundesgericht im Urteil 4A_421/2014 vom 10. März 2015 E. 3.3
(veröffentlicht in: SJ 2015 I S. 371) erkannt, im beurteilten Fall habe die -
für den Beginn der 90-tägigen Revisionsfrist gemäss Art. 329 Abs. 1 ZPO
massgebliche - Kenntnis des Revisionsgrundes aufgrund der bis dahin gegebenen
grossen rechtlichen Unsicherheit erst vorgelegen, nachdem ein kantonales
Gericht über den revisionsrelevanten Umstand entschieden habe und die Frist für
die gegen diesen Entscheid zu erhebende Beschwerde unbenützt abgelaufen sei.
2.5. Die strittige und für die prozessuale Revision massgebende Frage ist, ob
eine posttraumatische Belastungsstörung (PTBS) vorgelegen hat resp. ab wann
dies nicht mehr der Fall war.
2.5.1. Das dazu von der Suva eingeholte psychiatrische Gutachten von Prof. Dr.
med. B.________ vom 23. Februar 2012 konnte diese Frage nicht beantworten. Die
Expertin gelangte zum Schluss, dass im Begutachtungszeitpunkt eine
persistierende Belastungsstörung nicht (mehr) zu belegen sei. Sie hielt u.a.
fest, unklar sei beispielsweise geblieben, wann die Besserung der Beschwerden
eingesetzt habe, deren Vorhandensein nach dem traumatischen Ereignis 2005 die
Gutachterin nicht grundsätzlich bezweifle. Eine psychiatrische Diagnose sei
nach ICD-10/DSM-IV nicht mit ausreichender Sicherheit zu stellen. Abweichend
von den Vorakten und den geklagten Beschwerden des Exploranden sei eine
persistierende PTBS nicht (mehr) zu belegen, da heute einerseits erhebliche
Zweifel an der Beschwerdenvalidität bestünden und andererseits, ginge man von
Validität aus, die Kriterien gemäss SKID-I nach DSM-IV nicht mehr
vollumfänglich erfüllt seien. Damit liess die Expertin die für die Revision
relevante Frage offen, ob eine PTBS vorlag und ab wann dies nicht mehr zutraf.
Das Gutachten konnte daher mit Bezug auf das Observationsmaterial keine sichere
Kenntnis des Sachverhalts liefern.
2.5.2. Das Verwaltungsgericht des Kantons Schwyz gelangte in seinem Entscheid
vom 1. Mai 2012 zum Schluss, dass von Anfang an keine nicht überwindbare PTBS
vorgelegen habe. Die betreffende Beweiswürdigung des Verwaltungsgerichts wurde
indessen vom Versicherten mit Beschwerde in öffentlich-rechtlichen
Angelegenheiten bestritten. Dieser stellte sich auf den Standpunkt, bei ihm
habe entgegen den Ausführungen des Verwaltungsgerichts des Kantons Schwyz von
Beginn weg eine nicht überwindbare PTBS bestanden. Die Frage, ob und
gegebenenfalls bis wann eine solche PTBS vorlag, war somit Gegenstand des
Urteils des Bundesgerichts 8C_483/2012 vom 4. Dezember 2012. Zwar deuteten die
im Entscheid des Verwaltungsgerichts vom 1. Mai 2012 gewürdigten Beweismittel
darauf hin, dass beim Beschwerdeführer von Anfang an keine nicht überwindbare
PTBS vorgelegen hatte. Sodann ist nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung
die sichere Kenntnis nicht erst dann gegeben, wenn der Revisionskläger die neue
erhebliche Tatsache sicher beweisen kann, sondern es genügt ein auf sicheren
Grundlagen fussendes Wissen darüber. Ein solches Wissen über die strittige
Frage lag für die Suva jedoch erst nach dem Urteil des Bundesgerichts vom 4.
Dezember 2012 vor, weshalb sie auch erst ab diesem Zeitpunkt die für eine
Revision erforderliche sichere Kenntnis über die neue erhebliche Tatsache haben
konnte. Die vorinstanzliche Beurteilung, dass die 90-tägige Frist für die
Revision erst mit Kenntnisnahme des erwähnten Bundesgerichtsurteils ausgelöst
wurde, ist daher nicht zu beanstanden. Dies führt zur Abweisung der Beschwerde.
3.
Die Gerichtskosten werden dem unterliegenden Beschwerdeführer auferlegt (Art.
66 Abs. 1 BGG). Dem Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege (im Sinne der
vorläufigen Befreiung von den Gerichtskosten und der unentgeltlichen
Verbeiständung) kann entsprochen werden, da die Bedürftigkeit ausgewiesen ist,
die Beschwerde nicht als aussichtslos zu bezeichnen und die Vertretung durch
einen Rechtsanwalt geboten war (Art. 64 Abs. 1 und 2 BGG). Es wird indessen
ausdrücklich auf Art. 64 Abs. 4 BGG aufmerksam gemacht, wonach die begünstigte
Partei der Bundesgerichtskasse Ersatz zu leisten haben wird, wenn sie später
dazu im Stande ist. Bei der Bemessung der Entschädigung an den unentgeltlichen
Rechtsvertreter ist dem Umstand Rechnung zu tragen, dass die Vorbringen des
Beschwerdeführers auch unter Berücksichtigung der Stellungnahme vom 23. Januar
2017 sehr kurz ausgefallen sind. Sie beschränken sich zudem in weiten Teilen
auf in die Beschwerdeschrift kopierte Passagen aus dem vorinstanzlichen
Entscheid und aus einem bundesgerichtlichen Urteil. Das weist einen
vergleichsweise geringen Aufwand des Rechtsvertreters aus.
Demnach erkennt das Bundesgericht:
1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.
2.
Dem Beschwerdeführer wird die unentgeltliche Rechtspflege gewährt und
Rechtsanwalt David Husmann wird als unentgeltlicher Anwalt bestellt.
3.
Die Gerichtskosten von Fr. 800.- werden dem Beschwerdeführer auferlegt, indes
vorläufig auf die Bundesgerichtskasse genommen.
4.
Dem Rechtsvertreter des Beschwerdeführers wird aus der Bundesgerichtskasse eine
Entschädigung von Fr. 1'500.- ausgerichtet.
5.
Dieses Urteil wird den Parteien, dem Verwaltungsgericht des Kantons Schwyz und
dem Bundesamt für Gesundheit schriftlich mitgeteilt.
Luzern, 15. März 2017
Im Namen der I. sozialrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Der Präsident: Maillard
Der Gerichtsschreiber: Lanz
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