II. Öffentlich-rechtliche Abteilung, Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten 2C.120/2016
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Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal
[8frIR2ALAGK1]
{T 0/2}
2C_120/2016
Urteil vom 9. Februar 2016
II. öffentlich-rechtliche Abteilung
Besetzung
Bundesrichter Zünd, Präsident,
Gerichtsschreiber Errass.
Verfahrensbeteiligte
A.________,
Beschwerdeführer,
vertreten durch Herrn B.________,
gegen
Migrationsamt des Kantons St. Gallen,
Sicherheits- und Justizdepartement des Kantons
St. Gallen.
Gegenstand
Gesuch um Unterbreitung als schwerwiegender
persönlicher Härtefall,
Beschwerde gegen den Entscheid des
Verwaltungsgerichts des Kantons St. Gallen
vom 17. Dezember 2015.
Erwägungen:
1.
Verschiedene Aufenthalts- bzw. Asylgesuche des A.________ (Kosovare; 1974) zu
einem Aufenthalt in der Schweiz in den Jahren 1992 bis 2002 wurden abgewiesen.
Die Niederlassungsbewilligung, welche er schliesslich aufgrund einer Heirat mit
einer Schweizerin erhalten hatte, wurde rechtskräftig widerrufen (vgl. Urteil
2C_205/2010). Weitere Begehren (Wiedererwägungsgesuche, Gesuch um prozeduralen
Aufenthalt, unentgeltliche Rechtspflege [z.B. Urteil 2C_1130/2013];
Feststellung von Wegweisungshindernissen [Urteil 2D_4/2016]) wurden abgewiesen
bzw. es wurde darauf nicht eingetreten. Am 9. August 2012 ersuchte A.________
um Erteilung einer Härtefallbewilligung. Das Gesuch wurde am 12. September 2012
abgewiesen; der Rekurs dagegen an das Sicherheits- und Justizdepartement und
die Beschwerde an das Verwaltungsgericht waren erfolglos.
2.
Die Beschwerde ist offensichtlich unzulässig und enthält offensichtlich keine
hinreichende Begründung, weshalb der Präsident im vereinfachten Verfahren unter
kurzer Angabe des Unzulässigkeitsgrundes (Art. 108 Abs. 1 lit. a und b und Abs.
3 BGG) entscheidet.
2.1. Die Härtefallbewilligung nach Art. 30 Abs. 1 lit. b AuG räumt keinen
Bewilligungsanspruch ein. Die Beschwerde in öffentlich-rechtlichen
Angelegenheiten ist nach Art. 83 lit. c Ziff. 2 BGG deshalb unzulässig.
2.2. Mit subsidiärer Verfassungsbeschwerde kann nur die Verletzung von
verfassungsmässigen Rechten gerügt werden (Art. 116 BGG). Die Verletzung von
Grundrechten prüft das Bundesgericht nur insoweit, als eine solche Rüge in der
Beschwerde präzise vorgebracht und begründet worden ist (Art. 117 i.V.m. 106
Abs. 2 BGG; BGE 137 II 305 E. 3.3 S. 310 f.).
Dieser qualifizierten Begründungspflicht kommt der Beschwerdeführer nicht
nach. Ohnehin fehlt ihm bei fehlendem Bewilligungsanspruch weitgehend die
Legitimation zur Verfassungsbeschwerde (Art. 115 lit. b BGG; vgl. BGE 133 I 185
).
3.
Bei diesem Verfahrensausgang kann dem Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege
wegen Aussichtslosigkeit der Beschwerde nicht entsprochen werden (Art. 64 Abs.
1 BGG). Damit hat der Beschwerdeführer die Kosten des bundesgerichtlichen
Verfahrens zu tragen, und es sind keine Parteientschädigungen geschuldet (Art.
66 Abs. 1, 68 BGG).
Demnach erkennt der Präsident:
1.
Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.
2.
Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege wird abgewiesen.
3.
Die Gerichtskosten von Fr. 1'000.-- werden dem Beschwerdeführer auferlegt.
4.
Dieses Urteil wird den Verfahrensbeteiligten, dem Verwaltungsgericht des
Kantons St. Gallen und dem Staatssekretariat für Migration schriftlich
mitgeteilt.
Lausanne, 9. Februar 2016
Im Namen der II. öffentlich-rechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Der Präsident: Zünd
Der Gerichtsschreiber: Errass
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