II. Sozialrechtliche Abteilung, Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten 9C 554/2015
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Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal
[8frIR2ALAGK1]
{T 0/2}
9C_554/2015
Urteil vom 15. Dezember 2015
II. sozialrechtliche Abteilung
Besetzung
Bundesrichterin Glanzmann, Präsidentin,
Bundesrichter Meyer, Parrino,
Gerichtsschreiberin Keel Baumann.
Verfahrensbeteiligte
A.________,
vertreten durch Rechtsanwalt Patrick Thomann,
Beschwerdeführer,
gegen
IV-Stelle des Kantons Solothurn,
Allmendweg 6, 4528 Zuchwil,
Beschwerdegegnerin.
Gegenstand
Invalidenversicherung,
Beschwerde gegen den Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons Solothurn
vom 15. Juni 2015.
Sachverhalt:
A.
Der 1966 geborene A.________, gelernter Metallbau-Schlosser, arbeitete zuletzt
vom 21. Mai 2003 bis 30. Juni 2005 als Servicemonteur Kundendienst bei der
B.________ AG. Im April 2005 meldete er sich unter Hinweis auf
Rückenbeschwerden (akut seit September 2000) bei der Invalidenversicherung zum
Leistungsbezug (berufliche Massnahmen) an. Die IV-Stelle des Kantons Solothurn
veranlasste unter anderem eine berufliche Abklärung (11. Juli bis 5./7. August
2005 durch die BEFAS, Berufliche Abklärungsstelle, Spital C.________) und holte
bei der Medizinischen Klinik, Spital D.________, ein Gutachten ein (erstattet
am 10. April 2006). Sie erteilte Kostengutsprache für den Vorkurs zur
Umschulung zum Technischen Kaufmann an der Schule E.________ vom 21. August
2006 bis 6. Juli 2007 (Mitteilung vom 28. Juni 2006). Im Juli 2007 erwarb
A.________ das Bürofachdiplom des Verbands Schweizerischer Handelsschulen
(VSH). Vom 1. Dezember 2007 bis 31. März 2008 war er im Rahmen einer
befristeten Anstellung als Mitarbeiter in der Abteilung Materialausleihe beim
Erziehungsdepartement des Kantons Basel-Stadt, Ressort Sport, und anschliessend
über das Regionale Arbeitsvermittlungszentrum (RAV) in der F.________ tätig. In
der Folge schloss die IV-Stelle die Stellenvermittlung ab (Abschlussbericht vom
19. Juni 2008). Nach Durchführung des Vorbescheidverfahrens verneinte sie einen
Anspruch auf weitere berufliche Eingliederungsmassnahmen und auf eine
Invalidenrente (ermittelter Invaliditätsgrad: 1 %; Verfügung vom 1. Oktober
2008). Diese Verfügung erwuchs unangefochten in Rechtskraft.
Aufgrund psychischer Beschwerden liess sich A.________ ab Anfang Oktober 2008
ambulant behandeln, bevor er ab 10. November 2008 die Klinik G.________
besuchte. Am 31. Januar 2009 stellten er und die Psychiatrischen Dienste ein
Gesuch um wiedererwägungsweise Aufhebung der Verfügung vom 1. Oktober 2008; zur
Begründung führten sie im Wesentlichen an, die Verfügung sei insofern
offensichtlich unrichtig, als er die Handelsschule lediglich mit dem
Bürofachdiplom VSH abgeschlossen habe und nicht zum Technischen Kaufmann
umgeschult worden sei; er benötige weiterhin berufliche Massnahmen. Die
IV-Stelle nahm das Wiedererwägungsgesuch als Neuanmeldung entgegen, trat darauf
ein und übernahm die Kosten für ein Belastbarkeitstraining im Bürobereich in
der F.________ vom 2. April bis 3. Juli 2009 (Mitteilung vom 6. April 2009),
welches indessen abgebrochen werden musste. Sie sprach dem Versicherten ein
Belastbarkeitstraining vom 21. Juni bis 19. September 2010 und vom 20.
September bis 24. Dezember 2010 sowie eine Beschäftigungsmassnahme (zur
Zeitüberbrückung) vom 20. Dezember 2010 bis längstens 18. Februar 2011 in der
H.________ GmbH zu (Verfügung und Mitteilungen vom 14. Juni, 22. September und
21. Dezember 2010); die Beschäftigungsmassnahme wurde mit Wirkung auf den 7.
Januar 2011 beendet. Die IV-Stelle schloss die berufliche Eingliederung ab,
wobei sie den Versicherten für nicht eingliederbar erklärte (Abschlussbericht
vom 6. Januar 2011). Nach Rücksprache mit dem Regionalen Ärztlichen Dienst
(RAD; Stellungnahme vom 23. November 2011) veranlasste die IV-Stelle eine
versicherungspsychiatrische Begutachtung durch Dr. med. I.________, Facharzt
für Psychiatrie und Psychotherapie FMH (Gutachten vom 26. März 2012). Mit
Vorbescheid vom 25. Juni 2012 stellte die IV-Stelle die Verneinung des
Anspruchs auf weitere berufliche Massnahmen und auf eine Rente in Aussicht. Auf
die Einwände des Versicherten hin ersuchte sie Dr. med. I.________ um eine
Stellungnahme (erstattet am 16. Januar 2013). Nach erneuter Rücksprache mit dem
RAD (Stellungnahme vom 6. Februar 2013) erliess die IV-Stelle am 19. Februar
2013 die rentenablehnende Verfügung (ermittelter Invaliditätsgrad: 26 %);
gleichzeitig wies sie den Versicherten darauf hin, dass sie ihm bei der Suche
nach einer geeigneten Arbeitsstelle behilflich sein könne.
B.
Beschwerdeweise liess A.________ die Aufhebung der Verfügung und die Zusprache
von Leistungen nach Massgabe eines Invaliditätsgrades von mindestens 73 %
beantragen. Eventualiter sei die Sache zwecks weiteren medizinischen
Abklärungen in psychiatrischer Sicht an die IV-Stelle zurückzuweisen. Das
Versicherungsgericht des Kantons Solothurn wies die Beschwerde ab (Entscheid
vom 15. Juni 2015).
C.
Mit Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten lässt A.________ die
Aufhebung des vorinstanzlichen Entscheides beantragen und die im kantonalen
Verfahren gestellten Rechtsbegehren erneuern.
Erwägungen:
1.
Mit der Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten kann unter anderem
die Verletzung von Bundesrecht gerügt werden (Art. 95 lit. a BGG). Die
Feststellung des Sachverhalts kann nur gerügt werden, wenn sie offensichtlich
unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Artikel 95 beruht
und wenn die Behebung des Mangels für den Ausgang des Verfahrens entscheidend
sein kann (Art. 97 Abs. 1 BGG). Das Bundesgericht legt seinem Urteil den
Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1
BGG). Es kann die Sachverhaltsfeststellung der Vorinstanz von Amtes wegen
berichtigen oder ergänzen, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer
Rechtsverletzung im Sinne von Artikel 95 beruht (Art. 105 Abs. 2 BGG). Es liegt
noch keine offensichtliche Unrichtigkeit vor, nur weil eine andere Lösung
ebenfalls in Betracht fällt, selbst wenn diese als die plausiblere erschiene
(vgl. BGE 129 I 8 E. 2.1 S. 9; Urteil 9C_967/2008 vom 5. Januar 2009 E. 5.1).
2.
2.1. Die Vorinstanz gelangte zum Ergebnis, beim Versicherten liege keine
nachvollziehbare und andauernde gesundheitliche Beeinträchtigung (und insofern
keine relevante Verschlechterung seit der rechtskräftigen Verfügung vom 1.
Oktober 2008) vor. Dabei stützte sie sich im Wesentlichen auf das Gutachten des
Dr. med I.________ vom 26. März 2012 und die von der IV-Stelle im Rahmen des
Vorbescheidverfahrens beim Gutachter eingeholte Stellungnahme vom 16. Januar
2013.
2.2. Wie bereits im kantonalen Verfahren stellt der Beschwerdeführer eine
neutrale Begutachtung durch Dr. med. I.________ in Abrede. Seiner Auffassung
nach ist das gesamte Gutachten "geprägt von einer bemerkenswerten
Voreingenommenheit des Berichterstatters". Die Vorinstanz habe offensichtliche
und objektive Anhaltspunkte für ein Misstrauen in die Unparteilichkeit des
Gutachters verkannt. Sie verletze ihre Pflicht zu inhaltsbezogener,
umfassender, sorgfältiger und objektiver Beweiswürdigung und urteile
willkürlich, wenn sie auf die Einschätzung des voreingenommenen Gutachters Dr.
med. I.________ abstelle.
2.3. In seinen Ausführungen in der Beschwerdeschrift beschränkt sich der
Versicherte in weiten Teilen auf eine wörtliche Wiederholung der schon im
kantonalen Verfahren vorgetragenen Argumentation, ohne sich mit den
vorinstanzlichen Erwägungen auseinanderzusetzen. Auf seine Vorbringen ist
insoweit nicht weiter einzugehen (vgl. BGE 134 II 244 E. 2.1 S. 245 f. und E.
2.3 S. 246 f.; Urteil 8C_8/2014 vom 14. März 2014 E. 4.2)
3.
Streitig und zu prüfen ist, ob die Vorinstanz zu Recht eine Voreingenommenheit
des Gutachters Dr. med. I.________ verneint und für die Beurteilung der
Arbeitsfähigkeit auf sein Gutachten vom 26. März 2012 abgestellt hat.
3.1. Ob bei einer gegebenen Sachlage auf Voreingenommenheit des
Sachverständigen zu schliessen ist, stellt eine vom Bundesgericht frei
überprüfbare Rechtsfrage dar (Urteile 9C_579/2013 vom 3. Dezember 2013 E. 4.1;
9C_1058/2009 vom 15. März 2010 E. 3.2).
3.2. Der Beschwerdeführer macht geltend, Dr. med. I.________ äussere sich in
seinem Gutachten vom 26. März 2012 derart unqualifiziert, dass seine Intention,
jegliche Einschränkung zu verneinen, offensichtlich sei. So halte der Gutachter
fest, dass der Versicherte die Symptomatik einer Panikattacke beschreibe, ohne
dabei nachvollziehbar derartige Ereignisse benennen zu können; er gebe mehr wie
aus der Auflistung im Internet erlernt die typische Symptomatik einer
derartigen Panikattacke an. Es stelle einen (auch durch die Stellungnahme vom
16. Januar 2013 nicht aufgelösten) Widerspruch dar, dass der Gutachter wenige
Zeilen danach anerkenne, dass der Versicherte eventuell in seinem Leben
wirklich anfallsartige Angst erlebt habe. Des Weitern unterstelle Dr. med.
I.________ ihm allein wegen seiner Weigerung, sich Blut abnehmen zu lassen,
dass er das jahrelang verordnete Antidepressivum Venlafaxin 300 mg nicht
einnehme. Absolut unbelegt, unsachlich, anmassend und disqualifizierend sei
schliesslich auch die Äusserung des Gutachters, wonach womöglich ein Konsum
psychotropher Substanzen vorliege.
3.2.1. In den beschwerdeweise kritisierten Passagen äusserte sich Dr. med.
I.________ zu dem beim Versicherten beobachteten Verhalten, insbesondere wie
(wenig überzeugend) dieser seine Beschwerden schilderte und wie er auf die
beabsichtigte Blutentnahme reagierte, und zog daraus Schlüsse auf die
Konsistenz der geltend gemachten Einschränkungen. Die beanstandeten Äusserungen
stehen damit im Zusammenhang mit der Aufgabe des Gutachters, den Befund anhand
der Klinik zu überprüfen und dessen Auswirkungen bei der Untersuchung und im
Alltag substanziiert darzulegen, wozu insbesondere auch Angaben zum
beobachteten Verhalten und Feststellungen über die Konsistenz der gemachten
Angaben gehören; allein daraus kann deshalb nicht der Anschein der Befangenheit
abgeleitet werden (vgl. Urteile 9C_579/2013 vom 3. Dezember 2013 E. 4.3; 8C_282
/2012 vom 11. Mai 2012 E. 5; 8C_232/2011 vom 12. Oktober 2011 E. 7.2.3). Die
entsprechenden Vorbringen des Beschwerdeführers sind damit nicht geeignet,
Zweifel an der Unvoreingenommenheit des Dr. med. I.________ zu wecken.
3.2.2. Zum vermeintlichen Widerspruch betreffend Panikattacken bzw.
Panikstörung hat sich Dr. med. I.________ in der Stellungnahme vom 16. Januar
2013 dahingehend geäussert, dass einzelne Panikattacken über den Zeitraum des
Lebensablaufs, wie sie fast jeder Mensch einmal erlebe, nicht einer
Panikstörung gemäss ICD-10 gleichkämen. Diese gutachterlichen Erläuterungen
sind überzeugend und nachvollziehbar, wie bereits die Vorinstanz erkannt hat.
3.2.3. Verwiesen werden kann auch auf die vorinstanzlichen Ausführungen, wonach
der Interpretation des Dr. med. I.________ betreffend die Medikamenteneinnahme
zu folgen sei und sich der Beschwerdeführer widersprüchlich verhalte, wenn er
angebe, er habe die Blutentnahme wegen einer massiven Angst vor Spritzen
verweigert, und sich gleichzeitig bereit erkläre, sich einer entsprechenden
Untersuchung in der Klinik G.________ zu unterziehen. Dass der Beschwerdeführer
sein widersprüchliches Verhalten nun damit zu erklären versucht, dass er den
Eingriff lieber in einem vertrauten Umfeld vornehmen lasse, ist unbehelflich.
3.2.4. Was schliesslich den Konsum psychotropher Substanzen anbelangt, handelt
es sich um eine im Gutachten vom 26. März 2012 ausdrücklich als Vermutung
gekennzeichnete Aussage, für welche Dr. med. I.________ sowohl die dafür als
auch die dagegen sprechenden Hinweise offenlegte. Auch bei diesem Vorbringen
geht es im Wesentlichen um eine inhaltliche Kritik an der psychiatrischen
Beurteilung, aus welcher nicht auf eine Befangenheit des Experten geschlossen
werden kann.
3.3. Soweit der Beschwerdeführer behauptet, im Gutachten vom 26. März 2012
werde eine depressive Symptomatik ausgeschlossen mit der Begründung, er gehe
noch "gewissen Aktivitäten (Benutzen des Internets und TV schauen) " nach,
zitiert er dasselbe unvollständig. Denn der Gutachter Dr. med. I.________ hielt
fest, dass der Versicherte sehr wohl Aktivitäten des Alltags angegeben habe,
"vermehrt zwar innerhalb seiner Wohnung, wie z.B. auch Fernsehen schauen,
Beschäftigung mit dem Internet, sporadisches Kochen, wann er Lust dazu habe,
aber auch einige soziale Kontakte zu Mutter und Geschwister und dann
insbesondere zu fünf guten Freunden, die er auch regelmässig im Ausgang oder
bei denen zu Hause treffe". Der Kritik des Beschwerdeführers, der Gutachter
habe lediglich sich daheim in der Wohnung abspielende Tätigkeiten genannt und
es dürfe wohl kaum so sein, dass sich psychisch kranke Menschen nur noch im
Bett aufhalten könnten, fehlt damit die Grundlage.
3.4. Nach Auffassung des Beschwerdeführers ist zu berücksichtigen, dass er im
Rahmen des Arbeitstrainings bei der H.________ GmbH trotz aller Bemühungen
keine verwertbare Arbeitsleistung habe erbringen können. Es trifft zu, dass den
Erkenntnissen der Abklärungsstellen bei der Festlegung der Arbeitsfähigkeit
Rechnung zu tragen ist (SVR 2013 IV Nr. 6 S. 13, 9C_148/2012 E. 2.3.2; Urteil
9C_833/2007 vom 4. Juli 2008 E. 3.3.2). Aus dem Schreiben der H.________ GmbH
vom 7. Januar 2011 ergibt sich indessen, dass diese sich nach Rücksprache mit
dem IV-Eingliederungsfachmann veranlasst sah, die Zielvereinbarung aufzulösen,
weil der Versicherte das Angebot "Arbeit zur Zeitüberbrückung" nicht mehr in
Anspruch nehmen wollte. Sodann vermag auch der Abschlussbericht Berufliche
Eingliederung vom 6. Januar 2011 keine ernsthaften Zweifel an der
gutachterlichen Einschätzung zu begründen, weil er trotz der Einstufung des
Versicherten als "nicht eingliederbar" kein eindeutiges Bild der vom
Versicherten während der Massnahme (einen einwandfreien Arbeitseinsatz
vorausgesetzt) effektiv realisierten und gemäss Einschätzung der
Berufsfachleute objektiv realisierbaren Leistung vermittelt. Aufgrund dieser
Unklarheiten verwies der Eingliederungsfachmann der IV-Stelle im Bericht vom 6.
Januar 2011 gerade auf die Notwendigkeit, die gesundheitliche Situation
abzuklären, wie dies anschliessend durch Dr. med. I.________ erfolgt ist.
3.5. Nach dem Gesagten verletzt es nicht Bundesrecht (Art. 95 lit. a BGG), dass
die Vorinstanz für die Beurteilung der Arbeitsfähigkeit auf das Gutachten des
Dr. med. I.________ vom 26. März 2012 abgestellt hat. Was der Beschwerdeführer
- unter erneuter Berufung auf die Berichte der behandelnden Ärzte - gegen die
vorinstanzliche Feststellung vorbringt, wonach bei ihm keine nachvollziehbare
und andauernde Beeinträchtigung der psychischen Gesundheit vorliegt, erschöpft
sich in appellatorischer Kritik an der vorinstanzlichen Beweiswürdigung.
Insgesamt legt der Versicherte nicht schlüssig dar, inwiefern die Feststellung
des kantonalen Sozialversicherungsgerichts, wonach sich sein Gesundheitszustand
seit der rechtskräftigen Verfügung vom 1. Oktober 2008 nicht relevant
verschlechtert hat, offensichtlich unrichtig oder sonst wie bundesrechtswidrig
sein soll (E. 1). Die Verneinung eines Rentenanspruches ist damit rechtens.
4.
Dem Ausgang des Verfahrens entsprechend hat der Beschwerdeführer die
Gerichtskosten zu tragen (Art. 66 Abs. 1 BGG).
Demnach erkennt das Bundesgericht:
1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.
2.
Die Gerichtskosten von Fr. 800.- werden dem Beschwerdeführer auferlegt.
3.
Dieses Urteil wird den Parteien, dem Versicherungsgericht des Kantons Solothurn
und dem Bundesamt für Sozialversicherungen schriftlich mitgeteilt.
Luzern, 15. Dezember 2015
Im Namen der II. sozialrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Die Präsidentin: Glanzmann
Die Gerichtsschreiberin: Keel Baumann
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