II. Sozialrechtliche Abteilung, Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten 9C 23/2015
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Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal
[8frIR2ALAGK1]
{T 0/2}
9C_23/2015
Urteil vom 17. Juni 2015
II. sozialrechtliche Abteilung
Besetzung
Bundesrichterin Glanzmann, Präsidentin,
Bundesrichter Meyer, Bundesrichterin Pfiffner,
Gerichtsschreiber Fessler.
Verfahrensbeteiligte
A.________,
vertreten durch Rechtsanwalt Christian Näpflin,
Beschwerdeführer,
gegen
IV-Stelle Luzern,
Landenbergstrasse 35, 6005 Luzern,
Beschwerdegegnerin.
Gegenstand
Invalidenversicherung,
Beschwerde gegen den Entscheid
des Kantonsgerichts Luzern
vom 15. November 2014.
Sachverhalt:
A.
A.________ bezog ab 1. April 2000 eine ganze Rente der Invalidenversicherung.
Mit Verfügung vom 29. April 2014 hob die IV-Stelle Luzern die Rente rückwirkend
zum 4. Oktober 2010 auf (Dispositiv-Ziffer 1) und stellte fest, die ab diesem
Zeitpunkt bezogenen Leistungen würden zufolge Meldepflichtverletzung
zurückgefordert, worüber separat verfügt werde (Dispositiv-Ziffer 2).
B.
Die Beschwerde des A.________ wies das Kantonsgericht Luzern, 3. Abteilung, mit
Entscheid vom 15. November 2014 ab.
C.
Mit Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten beantragt A.________,
der Entscheid vom 15. November 2014 sei aufzuheben und die IV-Stelle
anzuweisen, die Verfügung vom 29. April 2014 dahingehend abzuändern, dass die
Rentenaufhebung per ersten Tag des zweiten der Zustellung der Verfügung
folgenden Monats zu erfolgen hat.
Erwägungen:
1.
Hauptstreitpunkt ist die zeitliche Wirkung der im Grundsatz unbestrittenen
revisionsweisen Rentenaufhebung (Art. 17 Abs. 1 ATSG). Die Vorinstanz hat eine
Verletzung der Meldepflicht nach Art. 77 IVV in Bezug auf die Verbesserung des
Gesundheitszustandes bejaht und die Aufhebung der Rente rückwirkend auf den 4.
Oktober 2010 durch die Beschwerdegegnerin bestätigt (Art. 88bis Abs. 2 lit. b
IVV). Demgegenüber kann nach Auffassung des Beschwerdeführers die Aufhebung
frühestens vom ersten Tag des zweiten der Zustellung der Verfügung vom 29.
April 2014 folgenden Monats an erfolgen (Art. 88bis Abs. 2 lit. a IVV). Seine
diesbezüglichen Vorbringen lassen indessen jegliche Auseinandersetzung sowohl
in tatsächlicher als auch rechtlicher Hinsicht mit den vorinstanzlichen
Erwägungen vermissen, womit er seiner Begründungspflicht nicht genügt; das
blosse Darlegen der eigenen Meinung reicht nicht (Art. 42 Abs. 2 BGG; BGE 138 I
171 E. 1.4 S. 176; Urteil 2C_413/2014 vom 11. Mai 2014 E. 2.1).
2.
Die Vorinstanz hat gleichzeitig mit der Bestätigung der rückwirkenden
Rentenaufhebung ab 4. Oktober 2010 in E. 6.6 ihres Entscheids festgestellt, die
Beschwerdegegnerin habe zu Recht die ab diesem Zeitpunkt ausgerichteten
Leistungen zurückgefordert. Die Rückforderung unrechtmässig bezogener
Leistungen (Art. 25 Abs. 1 ATSG) war indessen nicht Gegenstand des
vorinstanzlichen Verfahrens. Die Beschwerdegegnerin hatte in der angefochtenen
Verfügung zwar die Rückerstattungspflicht im Grundsatz festgestellt, bezüglich
des zurückzufordernden Betrages jedoch auf den Erlass einer separaten Verfügung
verwiesen (vgl. zum zeitlichen Verhältnis zwischen Rentenaufhebung und
Rückforderung Urteil 9C_564/2009 vom 28. März 2011 E. 5.3, in: SVR 2010 IV Nr.
45 S. 141). Der Versicherte stellte in der vorinstanzlichen Beschwerde denn
auch keine Anträge betreffend die Rückerstattung von Leistungen (vgl. Art. 99
Abs. 2 BGG). Seinem Vorbringen, der Rückforderungsanspruch sei nach Art. 25
Abs. 2 ATSG verwirkt, fehlt es demzufolge an einem Anfechtungsobjekt.
3.
Ausgangsgemäss wird der Beschwerdeführer kostenpflichtig (Art. 66 Abs. 1 BGG).
Demnach erkennt das Bundesgericht:
1.
Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.
2.
Die Gerichtskosten von Fr. 800.- werden dem Beschwerdeführer auferlegt.
3.
Dieses Urteil wird den Parteien, dem Kantonsgericht Luzern, 3. Abteilung, und
dem Bundesamt für Sozialversicherungen schriftlich mitgeteilt.
Luzern, 17. Juni 2015
Im Namen der II. sozialrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Die Präsidentin: Glanzmann
Der Gerichtsschreiber: Fessler
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