I. Sozialrechtliche Abteilung, Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten 8C.776/2015
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Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal
[8frIR2ALAGK1]
{T 0/2}
8C_776/2015
Urteil vom 22. März 2016
I. sozialrechtliche Abteilung
Besetzung
Bundesrichter Maillard, Präsident,
Bundesrichter Frésard, Bundesrichterin Heine,
Gerichtsschreiber Jancar.
Verfahrensbeteiligte
A.________,
vertreten durch Rechtsanwalt Dr. Thomas Brender,
Beschwerdeführerin,
gegen
IV-Stelle des Kantons Zürich, Röntgenstrasse 17, 8005 Zürich,
Beschwerdegegnerin.
Gegenstand
Invalidenversicherung (Invalidenrente; Wiedererwägung),
Beschwerde gegen den Entscheid des Sozialversicherungsgerichts des Kantons
Zürich vom 31. August 2015.
Sachverhalt:
A.
A.a. Die 1962 geborene A.________ war seit 1. Januar 1995 bei der Klinik
B.________ als Krankenschwester angestellt. Am 13. Dezember 2005 meldete die
Arbeitgeberin dem obligatorischen Unfallversicherer, der Winterthur
Schweizerische Versicherungs-Gesellschaft, nunmehr AXA Versicherungen AG
(nachfolgend AXA), die Versicherte habe am 10. August 2005 einen Zeckenbiss mit
nachfolgender Arbeitsunfähigkeit erlitten. Am 3. Januar 2007 meldete sich
A.________ bei der IV-Stelle des Kantons Zürich zum Leistungsbezug an. Mit
Verfügung vom 7. August 2009 sprach ihr die IV-Stelle ab 1. August 2006 eine
halbe Invalidenrente zu.
A.b. Im Sommer 2011 leitete die IV-Stelle eine Rentenrevision ein. Sie zog das
für die AXA erstellte interdisziplinäre (rheumatologische, neuropsychiatrische,
neurologische und infektiologische) Gutachten der gutso, Gutachterstelle
Solothurn für interdisziplinäre Begutachtungen, Solothurn, vom 6. Juli 2011
bei. Weiter holte sie das interdisziplinäre (internistische, psychiatrische,
rheumatologische, neurologische und infektiologische) Gutachten der asim
(Academy of Swiss Insurance Medicine), Universitätsspital Basel, Basel, vom 31.
Dezember 2012 ein. Mit Verfügung vom 28. Januar 2014 hob die IV-Stelle
diejenige vom 7. August 2009 wiedererwägungsweise auf; die Invalidenrente hob
sie auf Ende des folgenden Monats nach Zustellung der Verfügung auf.
B.
Die hiegegen geführte Beschwerde wies das Sozialversicherungsgericht des
Kantons Zürich mit Entscheid vom 31. August 2015 ab.
C.
Mit Beschwerde beantragt die Versicherte, in Aufhebung des kantonalen
Entscheides sei ihr weiterhin die bisher gewährte Rente auszurichten; eventuell
sei die Sache an die Vorinstanz zurückzuweisen zur ergänzenden Feststellung des
erheblichen Sachverhalts, insbesondere zur Einholung eines Gutachtens zur
medizinischen Fachfrage, ob bei ihr eine Neuroborreliose vorgelegen habe oder
nicht und ein Post-Lyme-Syndrom die Folge davon sei; sodann sei eventuell der
Umfang der Arbeitsfähigkeit neu zu bestimmen.
Die IV-Stelle schliesst unter Verzicht auf eine Stellungnahme auf Abweisung der
Beschwerde. Das Bundesamt für Sozialversicherungen verzichtet auf eine
Vernehmlassung.
Erwägungen:
1.
Mit der Beschwerde kann eine Rechtsverletzung nach Art. 95 f. BGG gerügt
werden. Das Bundesgericht wendet das Recht von Amtes wegen an (Art. 106 Abs. 1
BGG). Dennoch prüft es - offensichtliche Fehler vorbehalten - nur die in seinem
Verfahren gerügten Rechtsmängel (Art. 42 Abs. 1 f. BGG; BGE 135 II 384 E. 2.2.1
S. 389). Es legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz
festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1 BGG). Es kann ihre Sachverhaltsfeststellung
von Amtes wegen berichtigen oder ergänzen, wenn sie offensichtlich unrichtig
ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht und wenn
die Behebung des Mangels für den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann
(Art. 97 Abs. 1, Art. 105 Abs. 2 BGG).
2.
Die Vorinstanz hat die Grundlagen über die Wiedererwägung (Art. 53 Abs. 2 ATSG;
Urteil 9C_33/2014 vom 26. März 2014 E. 1) richtig dargelegt. Darauf wird
verwiesen. Zu ergänzen ist, dass zweifellose Unrichtigkeit nach Art. 53 Abs. 2
ATSG in der Regel vorliegt, wenn eine Leistungszusprache auf Grund falsch oder
unzutreffend verstandener Rechtsregeln erfolgt ist oder wenn massgebliche
Bestimmungen nicht oder unrichtig angewandt wurden. Anders verhält es sich,
wenn der Wiedererwägungsgrund im Bereich materieller Anspruchsvoraussetzungen
liegt, deren Beurteilung in Bezug auf gewisse Schritte und Elemente
notwendigerweise Ermessenszüge aufweist. Für das Rückkommen auf eine formell
rechtskräftige Verfügung über sozialversicherungsrechtliche Leistungsansprüche
genügt es nicht, dass die Verwaltung oder das Gericht einfach ihr Ermessen an
die Stelle desjenigen der ursprünglich verfügenden oder urteilenden Behörde
setzen, sofern die damalige Ermessensausübung vertretbar war (nicht publ. E.
3.2 des Urteils BGE 140 V 70, veröffentlicht in SVR 2014 UV Nr. 14 S. 44
[8C_469/2013]). Erscheint die Beurteilung einzelner Schritte bei der
Feststellung materieller Anspruchsvoraussetzungen (Invaliditätsbemessung,
Arbeitsunfähigkeitsschätzung, Beweiswürdigung, Zumutbarkeitsfragen) vor dem
Hintergrund der Sach- und Rechtslage, wie sie sich im Zeitpunkt der
rechtskräftigen Leistungszusprechung darbot, als vertretbar, scheidet die
Annahme zweifelloser Unrichtigkeit aus. Zweifellos ist die Unrichtigkeit, wenn
kein vernünftiger Zweifel daran möglich ist, dass die Verfügung unrichtig war.
Es ist nur ein einziger Schluss - derjenige auf die Unrichtigkeit der Verfügung
- denkbar (BGE 141 V 405 E. 5.2 S. 414, 138 V 324 E. 3.3 S. 328; SVR 2015 BVG
Nr. 43 S. 166 E. 3.3.1 [9C_58/2015]).
Die Auslegung (Konkretisierung) des bundesrechtlichen Begriffs der zweifellosen
Unrichtigkeit als Wiedererwägungsvoraussetzung nach Art. 53 Abs. 2 ATSG ist
eine Rechtsfrage, die frei zu prüfen ist. Hingegen sind die Feststellungen,
welche der Beurteilung dieses unbestimmten Rechtsbegriffs zugrunde liegen,
tatsächlicher Natur und folglich nur auf offensichtliche Unrichtigkeit oder
Unvollständigkeit überprüfbar (SVR 2015 BVG Nr. 43 S. 166 E. 3.3.1).
3.
Die Versicherte legt Stellungnahmen des Dr. med. C.________, Facharzt für
Innere Medizin FMH, vom 4. Oktober und 14. Oktober 2015 auf. Hierbei handelt es
sich angesichts des angefochtenen Entscheides vom 31. August 2015 um
unzulässige und damit unbeachtliche echte Noven (BGE 139 III 120 E. 3.1.2 S.
123; Urteil 8C_761/2015 vom 8. Januar 2016 E. 4.1).
4.
4.1. Die Vorinstanz erwog im Wesentlichen, PD Dr. med. D.________, Innere
Medizin und Infektiologie, Chefarzt, Medizinische Klinik, Spital E.________,
habe im Gutachten vom 25. Juni 2008 festgehalten, aktuell persistiere die
Residualsymptomatik einer nachgewiesenen frühen Neuroborreliose unter anderem
mit Kopfschmerzen, Konzentrationsstörungen, rascher Ermüdbarkeit und
Arthralgien; weiter bestehe ein zervikospondylogenes Syndrom bei degenerativen
Veränderungen der Halswirbelsäule sowie ein Status nach Diagnose einer Migräne
mit Aura 2000, aktuell ohne typische Migräneanfälle. Er habe bis auf Weiteres
eine 50%ige Arbeitsunfähigkeit als Pflegefachfrau attestiert, wobei auch in
einer angepassten Tätigkeit sehr wahrscheinlich nicht mit einer besseren
Arbeitsfähigkeit zu rechnen sei. Eine Begründung hierzu fehle. PD Dr. med.
D.________ habe offenbar die vom behandelnden Arzt Dr. med. C.________ seit
März 2006 attestierte Arbeitsunfähigkeit übernommen und bestätigt. Dr. med.
F.________ habe in der Stellungnahme vom 20. Januar 2009 denn auch nicht ganz
nachvollziehen können, dass wegen der Diagnose Neuroborreliose (der er
grundsätzlich gefolgt sei) auf Dauer eine 50%ige Arbeitsunfähigkeit bestehen
solle; diese Frage sei im Gutachten des PD Dr. med. D.________ nicht schlüssig
ausgearbeitet bzw. es seien ihm die entsprechenden Fragen nicht gestellt
worden. Es könne somit nicht gesagt werden, die AXA habe die 50%ige
Arbeitsunfähigkeit vorbehaltlos anerkannt, wie PD Dr. med. univ. G.________,
Facharzt für Neurologie, Regionaler Ärztlicher Dienst (RAD) der IV-Stelle, in
der Stellungnahme vom 14. Mai 2009 angenommen habe. Die AXA habe wohl auf
dieser Basis weiterhin Taggelder ausgerichtet, habe aber prognostisch eine
Verbesserung innerhalb der nächsten zwei Jahre erwartet, worauf die
Arbeitsfähigkeit neu zu evaluieren gewesen sei. Damit genüge das für die
ursprüngliche Rentenzusprache massgebliche Gutachten des PD Dr. med. D.________
vom 25. Juni 2008 nicht den praxisgemässen Anforderungen an den Beweiswert
medizinischer Unterlagen (BGE 125 V 351 E. 3a S. 352). Zudem sei ungeklärt
geblieben, ob die Versicherte mit der 50%igen Arbeit in der bisherigen
Tätigkeit optimal eingegliedert gewesen sei; damit sei der Grundsatz
"Eingliederung vor Rente" (Art. 16 ATSG) verletzt worden. Die Verfügung vom 7.
August 2009 sei damit zweifellos unrichtig gewesen.
4.2.
4.2.1. Entgegen der pauschalen Bemerkung der Vorinstanz hat PD Dr. med.
D.________ seine Schlussfolgerungen im Gutachten vom 25. Juni 2008 hinreichend
begründet.
Aus der von Dr. med. F.________ in der Stellungnahme vom 20. Januar 2009
geäusserten Kritik an diesem Gutachten kann entgegen der Vorinstanz nichts zu
Ungunsten der Versicherten abgeleitet werden. Denn nach einem Telefongespräch
mit PD Dr. med. D.________ kam Dr. med. F.________ in seiner weiteren
Stellungnahme vom 18. Februar 2009 zum Schluss, die im Gutachten gemachten
Angaben zur Arbeitsfähigkeit seien für zwei Jahre zu übernehmen. Mit der
Versicherten sei die vorgeschlagene psychosomatische Mitbetreuung und
Schmerzbehandlung anzusprechen sowie die Frage der verbleibenden
Arbeitsunfähigkeit in zwei Jahren neu zu evaluieren. Damit stellte Dr. med.
F.________ die 50%ige Arbeitsunfähigkeit der Versicherten für den im Hinblick
auf die Wiedererwägung massgebenden Zeitpunkt der rentenzusprechenden Verfügung
vom 7. August 2009 nicht in Frage. Dem pflichtete letztlich am 19. Mai 2009
auch der RAD-Arzt PD Dr. med. univ. G.________ bei.
Nicht gefolgt kann auch dem vorinstanzlichen Argument, der Grundsatz
"Eingliederung vor Rente" (Art. 16 ATSG) sei verletzt worden. Denn PD Dr. med.
D.________ stellte im Gutachten vom 15. Juni 2008 fest, in ihrer Tätigkeit als
Pflegefachfrau sei die Versicherte aktuell und bis auf Weiteres zu 50 %
arbeitsunfähig; auch in einer anderen angepassten Tätigkeit sei sehr
wahrscheinlich nicht mit einer besseren Arbeitsfähigkeit zu rechnen. Weiter
erachtete der RAD-Arzt PD Dr. med. univ. G.________ die bisherige Arbeit als
Krankenschwester als optimal angepasste Tätigkeit. In diesem Lichte bestand für
die IV-Stelle kein Anlass, anderweitige berufliche Eingliederungsmöglichkeiten
zu prüfen.
4.2.2. Insgesamt bestehen keine Hinweise, dass die Rentenzusprache vom 7.
August 2009 aufgrund falsch oder unzutreffend verstandener Rechtsregeln
erfolgte oder die massgeblichen Bestimmungen nicht oder unrichtig angewandt
wurden. Insbesondere lag keine klare Missachtung des Untersuchungsrundsatzes
vor (vgl. Art. 43 Abs. 1 ATSG; Urteil 9C_633/2015 vom 3. November 2015 E. 2.1).
Dass nur ein einziger Schluss, nämlich derjenige der zweifellosen Unrichtigkeit
der Rentenzusprache möglich wäre, kann demnach nicht gesagt werden. Bei dieser
Sachlage scheidet die Wiedererwägung als Rückkommenstitel aus (vgl. auch BGE
141 V 405 E. 5.3 S. 415).
5.
Anzumerken bleibt, dass laut dem von der Vorinstanz herangezogenen
asim-Gutachten vom 31. Dezember 2012 der Gesundheitszustand der Versicherten
seit 21. März 2006 bis zum Begutachtungszeitpunkt - mithin auch seit der
Verfügung vom 7. August 2009 - unverändert blieb. Diese Einschätzung deutet
darauf hin, dass die Rente nicht nach Art. 17 Abs. 1 ATSG revidiert werden
kann. Somit besteht kein Anlass, die Sache an die IV-Stelle zu überweisen,
damit sie den Leistungsanspruch unter dem Titel der materiellen Revision
überprüfe (vgl. auch Urteil 9C_33/2014 E. 4.2).
6.
Die unterliegende IV-Stelle trägt die Verfahrenskosten (Art. 66 Abs. 1, Art. 68
Abs. 2 BGG).
Demnach erkennt das Bundesgericht:
1.
Die Beschwerde wird gutgeheissen. Der Entscheid des Sozialversicherungsgerichts
des Kantons Zürich vom 31. August 2015 und die Verfügung der IV-Stelle des
Kantons Zürich vom 28. Januar 2014 werden aufgehoben.
2.
Die Gerichtskosten von Fr. 800.- werden der Beschwerdegegnerin auferlegt.
3.
Die Beschwerdegegnerin hat die Beschwerdeführerin für das bundesgerichtliche
Verfahren mit Fr. 2800.- zu entschädigen.
4.
Die Sache wird zur Neuverlegung der Kosten und der Parteientschädigung des
vorangegangenen Verfahrens an das Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
zurückgewiesen.
5.
Dieses Urteil wird den Parteien, dem Sozialversicherungsgericht des Kantons
Zürich und dem Bundesamt für Sozialversicherungen schriftlich mitgeteilt.
Luzern, 22. März 2016
Im Namen der I. sozialrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Der Präsident: Maillard
Der Gerichtsschreiber: Jancar
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