Strafrechtliche Abteilung, Beschwerde in Strafsachen 6B.1048/2015
Zurück zum Index Strafrechtliche Abteilung, Beschwerde in Strafsachen 2015
Retour à l'indice Strafrechtliche Abteilung, Beschwerde in Strafsachen 2015
Wichtiger Hinweis:
Diese Website wird in älteren Versionen von Netscape ohne graphische Elemente
dargestellt. Die Funktionalität der Website ist aber trotzdem gewährleistet.
Wenn Sie diese Website regelmässig benutzen, empfehlen wir Ihnen, auf Ihrem
Computer einen aktuellen Browser zu installieren.
Zurück zur Einstiegsseite Drucken
Grössere Schrift
Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal
[8frIR2ALAGK1]
{T 0/2}
6B_1048/2015
Urteil vom 17. November 2015
Strafrechtliche Abteilung
Besetzung
Bundesrichter Denys, Präsident,
Gerichtsschreiber C. Monn.
Verfahrensbeteiligte
X.________,
Beschwerdeführer,
gegen
Oberstaatsanwaltschaft des Kantons Zürich, Florhofgasse 2, 8090 Zürich,
Beschwerdegegnerin.
Gegenstand
Mehrfacher Amtsmissbrauch,
Beschwerde gegen das Urteil des Obergerichts des Kantons Zürich, II.
Strafkammer, vom 16. Juni 2015.
Der Präsident zieht in Erwägung:
1.
Das Obergericht des Kantons Zürich verurteilte am 16. Juni 2015 zwei Polizisten
unter anderem wegen mehrfachen Amtsmissbrauchs zu Geldstrafen. Auf die
Zivilansprüche des Beschwerdeführers wurde nicht eingetreten.
Der Beschwerdeführer wendet sich ans Bundesgericht.
2.
Der Beschwerdeführer stellt einen Antrag auf Fristverlängerung gemäss Art. 43
lit. b BGG. Zur Begründung bringt er eine Computerpanne vor.
Die Beschwerdefrist ist eine gesetzliche Frist, die nicht erstreckt werden kann
(Art. 47 Abs. 1 BGG). Art. 43 lit. b BGG betrifft nicht den vorliegenden Fall,
sondern aussergewöhnlich umfangreiche oder besonders schwierige
Beschwerdesachen. Gestützt auf eine Computerpanne könnte im Übrigen auch keine
Wiederherstellung der Frist nach Art. 50 BGG verlangt werden, denn durch die
Panne wird der Betroffene nicht unverschuldeterweise abgehalten, fristgerecht
zu handeln. Er muss sich in einem solchen Fall ohne Computer behelfen. Dies
kann jedermann zugemutet werden.
Das Gesuch um Verlängerung der Beschwerdefrist ist abzuweisen.
3.
Die Beschwerde ist innert 30 Tagen nach der Eröffnung des angefochtenen
Entscheids beim Bundesgericht einzureichen (Art. 100 Abs. 1 BGG). Gemäss
Sendungsverfolgung der Post erhielt der Beschwerdeführer den angefochtenen
Entscheid am 4. September 2015. Die Frist lief folglich am Montag, den 5.
Oktober 2015, ab. Die Beschwerdeergänzung vom 28. Oktober 2015 ist verspätet
und kann nicht berücksichtigt werden.
4.
In seiner Eingabe vom 5. Oktober 2015 macht der Beschwerdeführer zum einen
geltend, ihm sei bis heute eine vollumfängliche Akteneinsicht verweigert worden
(Ziff. 1). Dies trifft nicht zu. Nach seiner eigenen Darstellung wurde ihm
Akteneinsicht in Zürcher Akten angeboten. Dass er diese aus terminlichen
Gründen nicht wahrnahm, ist nicht den Behörden des Kantons Zürich anzulasten.
In Bezug auf die Akten des Kantons Schwyz wurde er aufgefordert, die Einsicht
in diesem Kanton zu beantragen. Offenbar hat er auch von dieser Möglichkeit
keinen Gebrauch gemacht. Dass er noch andere Akten hätte einsehen wollen, macht
er nicht geltend. Unter den gegebenen Umständen ist aus der Beschwerde nicht
ersichtlich, inwieweit die kantonalen Behörden seinen Anspruch auf
Akteneinsicht verweigert hätten.
Zum anderen rügt der Beschwerdeführer, das Protokoll sei lückenhaft und teils
falsch von Mundart ins Hochdeutsche übersetzt (Ziff. 2). Um welche
Protokollstellen es ihm geht, sagt er nicht. Folglich genügt die Beschwerde den
Anforderungen von Art. 42 Abs. 2 BGG nicht.
Auf die Beschwerde ist mangels einer tauglichen Begründung im Verfahren nach
Art. 108 BGG nicht einzutreten.
5.
Die Gerichtskosten sind dem Beschwerdeführer aufzuerlegen (Art. 66 Abs. 1 BGG).
Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege ist in Anwendung von Art. 64 BGG
abzuweisen, weil die Rechtsbegehren aussichtslos erschienen. Der finanziellen
Lage des Beschwerdeführers (vgl. Beilage zu act. 7) ist bei der Bemessung der
Gerichtskosten Rechnung zu tragen (Art. 65 Abs. 2 BGG).
Demnach erkennt der Präsident:
1.
Das Gesuch um Verlängerung der Beschwerdefrist wird abgewiesen.
2.
Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.
3.
Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege wird abgewiesen.
4.
Die Gerichtskosten von Fr. 500.-- werden dem Beschwerdeführer auferlegt.
5.
Dieses Urteil wird den Parteien und dem Obergericht des Kantons Zürich, II.
Strafkammer, schriftlich mitgeteilt.
Lausanne, 17. November 2015
Im Namen der Strafrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Der Präsident: Denys
Der Gerichtsschreiber: C. Monn
Navigation
Neue Suche
ähnliche Leitentscheide suchen
ähnliche Urteile ab 2000 suchen
Drucken nach oben