II. Zivilrechtliche Abteilung, Beschwerde in Zivilsachen 5A.980/2015
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Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal
[8frIR2ALAGK1]
{T 0/2}
5A_980/2015
Urteil vom 26. Januar 2016
II. zivilrechtliche Abteilung
Besetzung
Bundesrichter von Werdt, Präsident,
Bundesrichter Schöbi, Bovey,
Gerichtsschreiber Möckli.
Verfahrensbeteiligte
A.________,
vertreten durch Rechtsanwalt Fabian Vollmer,
Beschwerdeführerin,
gegen
Kindes- und Erwachsenenschutzbehörde (KESB) U.________,
B.________.
Gegenstand
Wiederherstellung des Aufenthaltsbestimmungsrechts,
Beschwerde gegen den Entscheid des Obergerichts des Kantons Bern,
Zivilabteilung, Kindes- und Erwachsenenschutzgericht, vom 31. Oktober 2015.
Sachverhalt:
A.
B.________ ist der 2000 geborene Sohn von A.________ und C.________, welche
sich in der Folge trennten und am 11. April 2007 scheiden liessen, wobei das
Sorgerecht der Mutter zugewiesen wurde.
B.
Im August 2005 wurde B.________ in die Kinder- und Jugendpsychiatrische Klinik
D.________ des Universitären Psychiatrischen Dienstes V.________ eingewiesen.
Nach rund einem Jahr wurde er für ein weiteres Jahr ins Internat der
Sprachheilschule E.________ versetzt. Anschliessend befand sich B.________ für
rund ein Jahr wiederum in der Klinik D.________. Von August 2008 bis Juli 2011
befand sich B.________ im Heilpädagogischen Schulheim F.________. Nachdem der
dortige Ausbildungsplatz gekündigt worden war, wurde B.________ vorerst nicht
mehr beschult. Er weilte bei seiner Mutter, war jedoch von November 2011 bis
Februar 2012 vorübergehend im Kinderhaus G.________ in W.________
untergebracht.
Mit Verfügung vom 19. April 2012 entzog der Fürsorgeverband X.________ der
Mutter die Obhut über B.________. Nach einer vorübergehenden Platzierung wurde
er mit Entscheid vom 31. Mai 2012 in der Pflegefamilie H.________ (Stiftung
I.________) in Y.________ untergebracht, wo er seither lebt.
Nachdem der Mutter anfänglich ein Besuchsrecht zugestanden worden war,
sistierte die Vormundschaftsbehörde X.________ das persönliche Kontaktrecht am
13. Dezember 2012 für sechs Monate. Die hiergegen erhobene Beschwerde wurde vom
Kindes- und Erwachsenenschutzgericht abgewiesen.
Mit Kammerentscheid vom 19. Februar 2014 wies die KESB U.________ das Begehren
der Mutter um Aufhebung des Obhutsentzuges ab.
Mit Bericht vom 25. April 2014 empfahl die Beiständin, das Kontaktrecht (mit
Ausnahme der telefonischen Kontakte) zwischen Mutter und Sohn weiterhin zu
sistieren, damit die positive Entwicklung von B.________ nicht gefährdet werde;
sie hielt weiter fest, dass seit dem 4. April 2014 während eines Wochentages im
Kompetenzzentrum für Sonderschulung J.________ versuchsweise wieder eine
Beschulung stattfinde.
Mit Schreiben vom 9. Januar 2015 beantragte die Beiständin die Sistierung der
Telefonkontakte während mindestens zwölf Monaten. Am 4. Februar 2015 verlangte
die Mutter die Aufhebung des Obhutsentzuges, eventualiter die Begutachtung von
B.________. Sodann nahm sie am 18. März 2015 Stellung zum Antrag der Beiständin
auf Sistierung der Telefonkontakte. Die KESB U.________ verfügte am 13. Mai
2015 die Erweiterung der Beistandschaft auf eine Erziehungsbeistandschaft mit
besonderen Befugnissen, unter genauer Regelung der Aufgaben der Beiständin, die
Anweisung an die Mutter, sich während der Telefonkontakte durch eine Fachperson
begleiten und unterstützen zu lassen, unter entsprechender Anweisung der
Fachperson und Auferlegung verschiedener Meldepflichten; sodann wies sie die
Begehren um Aufhebung des Obhutsentzuges und auf Begutachtung von B.________ im
Bereich der Beschulung ab.
Die hiergegen erhobene Beschwerde wies das Obergericht des Kantons Bern mit
Entscheid vom 31. Oktober 2015 ab.
C.
Gegen diesen Entscheid hat A.________ am 9. Dezember 2015 eine Beschwerde
erhoben mit den Begehren um dessen Aufhebung und Aufhebung des Obhutsentzuges,
eventualiter um Rückweisung zur Neubeurteilung, allenfalls unter Anordnung
einer Begutachtung von B.________; ferner verlangt sie die unentgeltliche
Rechtspflege. Es wurden keine Vernehmlassungen eingeholt.
Erwägungen:
1.
Angefochten ist ein kantonal letztinstanzlicher Entscheid im Bereich des
Kindesschutzes; dagegen steht die Beschwerde in Zivilsachen offen (Art. 72 Abs.
2 lit. b Ziff. 6, Art. 75 Abs. 1 und Art. 90 BGG).
Anfechtungsobjekt kann einzig der obergerichtliche Entscheid vom 31. Oktober
2015 sein (vgl. Art. 75 Abs. 1 BGG); soweit Entscheide anderer Instanzen
kritisiert werden, ist auf die Beschwerde nicht einzutreten. Gleiches gilt,
soweit sich die Beschwerdeführerin zu anderem als dem Obhutsentzug oder der
Begutachtung äussert; das Obergericht hat festgehalten, dass einzig diese
beiden Punkte angefochten seien, und es hat im Dispositiv die Rechtskraft der
anderen Regelungsgegenstände des Entscheides der KESB festgestellt. Was
spezifisch das Vorbringen anbelangt, die nicht umfassende Beschulung von
B.________ verletzte dessen verfassungsmässigen Anspruch auf eine
Grundschulausbildung, muss dieses überdies als neu und damit unzulässig gelten
(Art. 99 Abs. 1 BGG), denn der angefochtene Entscheid äussert sich dazu nicht
und die Beschwerdeführerin zeigt entgegen ihrer Rügepflicht auch nicht auf,
dass sie diese Verfassungsrüge bereits vor Obergericht gemacht, dieses sich
aber zu Unrecht nicht damit befasst hätte. Ohnehin aber gibt es für die
schulische Sonderbehandlung von B.________ konkrete Gründe (dazu unten).
Das Bundesgericht legt seinem Urteil den von der Vorinstanz festgestellten
Sachverhalt zugrunde (Art. 105 Abs. 1 BGG). In diesem Bereich kann lediglich
eine offensichtlich unrichtige, d.h. willkürliche Sachverhaltsfeststellung
gerügt werden, wobei hierfür das strenge Rügeprinzip gilt; auf ungenügend
substanziierte Rügen und rein appellatorische Kritik am Sachverhalt tritt das
Bundesgericht nicht ein (Art. 97 Abs. 1 und Art. 106 Abs. 2 BGG; BGE 139 II 404
E. 10.1 S. 445; 140 III 264 E. 2.3 S. 266). Die Beschwerdeführerin macht
lediglich geltend, die "Sachverhaltsdarstellung der KESB respektive der
Vorinstanz" sei willkürlich, weil sie einzig auf "zahlreichen Elementen in den
Akten" gründe. Die Beschwerdeführerin müsste jedoch substanziiert darlegen,
welche Elemente und inwiefern diese vom Obergericht in willkürlicher, d.h.
schlechterdings unhaltbarer Weise gewürdigt worden wären. Soweit sie sodann im
betreffenden Kontext geltend machen will, nie oder jedenfalls nicht richtig
angehört worden zu sein, ist festzuhalten, dass sie am 24. April 2015 durch das
instruierende Mitglied der KESB persönlich angehört wurde (angefochtener
Entscheid, S. 3).
2.
In der Sache selbst möchte die Beschwerdeführerin, dass der Obhutsentzug
aufgehoben und B.________ wieder bei ihr untergebracht wird.
2.1. Entgegen den Ausführungen der Beschwerde geht es nicht um die Frage, ob
Art. 310 Abs. 1 ZGB verletzt ist. Der Obhutsentzug ist vor mehreren Jahren
erfolgt und dagegen konnte seinerzeit der Rechtsmittelweg bestritten werden. Im
obergerichtlichen Entscheid, welcher vorliegend angefochten ist, geht es
vielmehr um die Frage der Rückplatzierung, welche in Art. 310 Abs. 3 ZGB
geregelt ist.
Im Zusammenhang mit dieser Norm ist entscheidend, ob die seelische Verbindung
zwischen Mutter und Kind intakt ist sowie ob ihre Erziehungsfähigkeit und ihr
Verantwortungsbewusstsein eine Rückübertragung der Obhut unter Beachtung des
Kindeswohls rechtfertigen; bei der Gewichtung der auf dem Spiel stehenden
Interessen sind der Anspruch des Elternteils auf persönliche Betreuung und das
Interesse des Kindes an stabilen Beziehungen und geeigneter Förderung
gegeneinander abzuwägen (BGE 111 II 119 E. 5 und 6 S. 123 ff.; Urteile 5C.28/
2007 vom 3. April 2007 E. 2.2; 5A_473/2013 vom 6. August 2013 E. 6; 5A_88/2015
vom 5. Juni 2015 E. 4.3.1). Dabei steht dem Sachgericht typischerweise ein
Ermessen im Sinn von Art. 4 ZGB zu, bei dessen Überprüfung das Bundesgericht
Zurückhaltung übt (132 III 97 E. 1 S. 99; 135 III 121 E. 2 S. 123 f.;
spezifisch im Zusammenhang mit der Obhut: Urteile 5A_473/2013 vom 6. August
2013 E. 6; 5A_736/2014 vom 8. Januar 2015 E. 3.3; 5A_88/2015 vom 5. Juni 2015
E. 4.3.1).
2.2. Im Kern macht die Beschwerdeführerin geltend, dass der Obhutsentzug damals
für eine beschränkte Zeit und im Hinblick auf die Beschulung von B.________
verfügt worden sei; dieser werde aber nach wie vor nicht umfassend beschult.
Die Verhältnisse hätten sich durch die Fremdplatzierung nicht entscheidend
entwickelt und insofern erweise sich der Obhutsentzug jedenfalls heute als
unverhältnismässig, weil den Bedürfnissen des Kindes auch mit ambulanten
Massnahmen Rechnung getragen werden könnte.
2.3. Gemäss den obergerichtlichen Erwägungen war Anlass für den am 21. April
2012 verfügten Obhutsentzug, dass B.________ nach dem Austritt aus dem
Kinderhaus G.________ bei der Mutter ohne Tagesstruktur und ohne adäquate
Förderung war. Da sämtliche Rückmeldungen der Sonderschulen darauf hingewiesen
hätten, dass eine Beschulung von B.________ äusserst schwierig sei, habe die
Vormundschaftsbehörde am 31. Mai 2012 vorläufig hierauf verzichtet, weil durch
eine "eins zu eins Betreuung" zuerst sein Sozialverhalten zu trainieren und so
die Voraussetzungen für die Beschulung zu schaffen seien. Gemäss der Beiständin
seien diesbezüglich aufgrund der Stabilität und des geregelten Tagesablaufes
bei der Gastfamilie H.________ Fortschritte zu verzeichnen. Sodann spreche Dr.
med. K.________, leitende Ärztin Kinder- und Jugendpsychiatrie, in ihrem
Bericht vom 28. April 2015 von "motorisch sportlichen Fortschritten" und die
Sonderschule J.________ halte in der Zielvereinbarung vom 18. Juni 2015 fest,
dass B.________ mit Menschen Kontakt aufnehmen und soziale Regeln einhalten
könne und er sich für seine Schulkollegen zu interessieren beginne. All diese
Änderungen seien jedoch, wie das Obergericht weiter festhält, in der
Anfangsphase; die Verhältnisse seien noch nicht hinreichend stabilisiert. Eine
Rückplatzierung von B.________ zur Mutter komme nicht in Frage, da sich an
ihrer negativen Einstellung gegenüber den Behörden nichts verändert habe und
sie auch nicht in der Lage sei, ihren Sohn adäquat zu fördern und zu schützen;
sie habe ausgeprägt unrealistische Erwartungen an ihr Kind, was auch durch die
im Originalton aufgezeichneten Telefongespräche belegt werde. Sie wolle dessen
deutliche intellektuelle Schwäche (IQ von unter 60) nicht wahrhaben und stelle
überhöhte Anforderungen an ihn, indem sie u.a. eine vollzeitige Beschulung
fordere (angefochtener Entscheid, S. 13 f.).
2.4. Mit diesen Ausführungen setzt sich die Beschwerdeführerin nicht
auseinander. Sie beschränkt sich auf die Behauptung, es würde bestimmt auch in
der Nähe ihres Wohnortes geeignete Schulmöglichkeiten für B.________ geben,
welchen sie dabei unterstützen würde; sie fügt dem an, es werde ihr gar nie die
Möglichkeit gegeben, ihre erzieherischen Qualitäten zu beweisen.
Bei B.________ handelt es sich nach den Feststellungen des Obergerichtes um
einen intellektuell stark beeinträchtigten Jungen, bei welchem schon früh eine
kombinierte Störung des Sozialverhaltens und der Emotionen sowie eine
ausgeprägte Spracherwerbsstörung festgestellt wurden (angefochtener Entscheid,
S. 6). Allein schon im Zusammenhang mit den monatlichen Telefonkontakten mit
der Mutter, bei welchen er jeweils unter Druck gesetzt und gegen die
Pflegeeltern aufgehetzt wird, zeigt er Reaktionen wie vermehrtes Einkoten und
Einnässen (angefochtener Entscheid, S. 9). Wie ein roter Faden zieht sich durch
die vom Obergericht auf mehreren Seiten ausgeführten Einschätzungen und
Rückmeldungen der involvierten Fachpersonen, dass die Mutter vorgeschlagene
pädagogische und therapeutische Massnahmen konstant ablehnte oder herabsetzte,
dass sie mit sämtlichen schulischen und betreuenden Institutionen bzw. Personen
in Konflikt gerät (grundsätzliches Misstrauen; impulsive und lautstarke
emotionale Ausbrüche; verschiedentliches Drohen), dass eine Besprechung der für
B.________ notwendigen Massnahmen jeweils kaum möglich war bzw. die Mutter
deren Notwendigkit nicht einsehen wollte, dass sie die anderen Kinder oder
Fachpersonen für das Verhalten von B.________ verantwortlich machte und dass
sie insgesamt nicht in der Lage ist, auf die Bedürfnisse des Kindes einzugehen
und dieses in einer angepassten Weise zu fördern. Dies zeigt sich namentlich
darin, dass sie von der problemlosen Möglichkeit einer umfassenden Beschulung
ausgeht, während dies B.________ nach den Feststellungen des Obergerichtes
massiv überfordern würde, weil er gar nicht in der Lage wäre, die Eindrücke von
fünf Schultagen pro Woche zu verarbeiten (angefochtener Entscheid, insb. S. 10
und 15).
Vor diesem Hintergrund kann eine Rückplatzierung von B.________ bei der
Beschwerdeführerin nicht in Frage kommen. Vielmehr ist die Unterbringung in
einer geeigneten Institution oder Pflegefamilie mit einer auf die Bedürfnisse
von B.________ zugeschnittenen Beschulung für sein Wohl nach wie vor
unabdingbar. An der Grundsatzfrage der Platzierung ändert insbesondere auch der
Hinweis nichts, dass der Leiter der Sonderschule J.________ sich offenbar einen
grösseren Beschulungsumfang vorstellt als die Pflegeeltern; die
Fremdplatzierung ist unabhängig vom genauen Beschulungsgrad notwendig. Mit der
Platzierung in der Gastfamilie H.________ scheint ein für B.________ geeigneter
Ort gefunden zu sein, vermag ihm doch diese nach den obergerichtlichen
Feststellungen seit nunmehr über drei Jahren ein stabiles Umfeld zu bieten, was
zu Fortschritten im Verhalten des Kindes geführt hat. Die Aufrechterhaltung des
Obhutsentzuges ist erforderlich und erweist sich damit als bundesrechtskonform.
3.
Soweit die Beschwerdeführerin geltend macht, das Kontaktrecht zu ihrem Sohn
werde in unzulässiger Weise und über die vorgesehene Dauer hinaus beschränkt,
fragt sich, ob dieser Punkt überhaupt Verfahrensgegenstand ist (vgl. E. 1).
Einerseits hat das Obergericht festgehalten, nur die Frage des Obhutsentzuges
und der Begutachtung seien angefochten (die Regelung des persönlichen Verkehrs
war Gegenstand von Ziff. 1 lit. g und Ziff. 2-4 des Entscheides der KESB, deren
Rechtskraft im obergerichtlichen Dispositiv festgestellt wurde). Andererseits
äusserte sich das Obergericht in der Erwägung IV.8 dennoch kurz zum
persönlichen Verkehr und erwog, es könne nach wie vor kein Besuchsrecht gewährt
werden, da aus den aufgezeichneten Telefongesprächen klar hervorgehe, dass
B.________ in einem Spannungsfeld zwischen seiner Mutter und der Gastfamilie
stehe. Sie verstärke den bestehenden Loyalitätskonflik und hindere ihn, sich im
Umfeld der Gastfamilie zu integrieren. Nach den Gesprächen reagiere B.________
gemäss den Angaben der Beiständin mit auffälligem Verhalten (besondere
Verschlossenheit gegenüber den Pflegeeltern; Einnässen und Einkoten).
Ob die Frage des persönlichen Verkehrs damit zum materiellen Gegenstand des
oberinstanzlichen Entscheides geworden ist (vgl. dazu Urteile 5A_936/2013 vom
8. Juli 2014 E. 2.1.3; 5A_422/2014 vom 9. April 2015 E. 3.1; 5A_202/2015 vom
26. November 2015 E. 2.2), kann insofern offen bleiben, als die Beschwerde in
Bezug auf den persönlichen Verkehr kein Rechtsbegehren enthält und deshalb dem
Anliegen der Beschwerdeführerin so oder anders nicht stattgegeben werden kann
(vgl. Art. 107 Abs. 1 BGG). Die Bindung des Bundesgerichtes an die
Parteibegehren gilt auch dort, wo für den kantonalen Prozess die Offizialmaxime
zum Tragen kam (spezifisch im Zusammenhang mit Kinderbelangen: Urteil 5A_807/
2012 vom 6. Februar 2013 E. 4.2.3).
4.
Eventualiter rügt die Beschwerdeführerin, dass das Obergericht zu Unrecht ihren
Antrag auf Begutachtung von B.________ im Zusammenhang mit der Beschulung
abgewiesen habe.
Das Obergericht hat ausführlich begründet, weshalb die Sachlage klar und die
Aktenlage diesbezüglich vollständig sei, so dass sich ein Gutachtensauftrag
erübrige (angefochtener Entscheid, S. 14-16). Dies stellt eine antizipierte
Beweiswürdigung dar, welche ein Teil der Beweiswürdigung ist, die vom
Bundesgericht nur auf Willkür hin überprüft werden kann (BGE 138 III 374 E.
4.3.2 S. 376). Insofern wären substanziierte Willkürrügen erforderlich (Art.
106 Abs. 2 BGG). Die Beschwerdeführerin macht indes keine Verletzung von Art. 9
BV geltend und ihre Ausführungen würden auch inhaltlich den an Willkürrügen zu
stellenden Anforderungen nicht genügen, weil sie appellatorisch bleiben (dazu
E. 1). Auf die Ausführungen zur verlangten Begutachtung kann deshalb nicht
eingetreten werden.
5.
Zusammenfassend ergibt sich, dass die Beschwerde abzuweisen ist, soweit auf sie
eingetreten werden kann. Wie die vorstehenden Erwägungen zeigen, muss im
Übrigen die Beschwerde, so wie sie begründet ist, als von Anfang an
aussichtslos bezeichnet werden, womit es an den materiellen Voraussetzungen für
die unentgeltliche Rechtspflege mangelt (Art. 64 Abs. 1 BGG) und das
betreffende Gesuch folglich abzuweisen ist. Entsprechend dem Ausgang des
Verfahrens sind die Gerichtskosten der Beschwerdeführerin aufzuerlegen (Art. 66
Abs. 1 BGG).
Demnach erkennt das Bundesgericht:
1.
Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit auf sie eingetreten werden kann.
2.
Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege wird abgewiesen.
3.
Die Gerichtskosten von Fr. 1'000.-- werden der Beschwerdeführerin auferlegt.
4.
Dieses Urteil wird der Beschwerdeführerin, der KESB U.________, B.________ und
dem Obergericht des Kantons Bern, Zivilabteilung, Kindes- und
Erwachsenenschutzgericht, schriftlich mitgeteilt.
Lausanne, 26. Januar 2016
Im Namen der II. zivilrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Der Präsident: von Werdt
Der Gerichtsschreiber: Möckli
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