II. Zivilrechtliche Abteilung, Beschwerde in Zivilsachen 5A.578/2015
Zurück zum Index II. Zivilrechtliche Abteilung, Beschwerde in Zivilsachen 2015
Retour à l'indice II. Zivilrechtliche Abteilung, Beschwerde in Zivilsachen 2015
Wichtiger Hinweis:
Diese Website wird in älteren Versionen von Netscape ohne graphische Elemente
dargestellt. Die Funktionalität der Website ist aber trotzdem gewährleistet.
Wenn Sie diese Website regelmässig benutzen, empfehlen wir Ihnen, auf Ihrem
Computer einen aktuellen Browser zu installieren.
Zurück zur Einstiegsseite Drucken
Grössere Schrift
Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal
[8frIR2ALAGK1]
{T 0/2}
5A_578/2015
Urteil vom 27. Juli 2015
II. zivilrechtliche Abteilung
Besetzung
Bundesrichter von Werdt, Präsident,
Gerichtsschreiber Füllemann.
Verfahrensbeteiligte
A.________,
Beschwerdeführer,
gegen
Kanton Bern, Einwohnergemeinde Walkringen und deren Kirchgemeinden,
vertreten durch die Steuerverwaltung des Kantons Bern,
Beschwerdegegner,
Betreibungsamt Bern-Mittelland.
Gegenstand
Einkommenspfändung, Existenzminimumsberechnung,
Beschwerde nach Art. 72 ff. BGG gegen den Entscheid vom 9. Juli 2015 des
Obergerichts des Kantons Bern (Aufsichtsbehörde in Betreibungs- und
Konkurssachen).
Nach Einsicht
in die Beschwerde nach Art. 72 ff. BGG gegen den Entscheid vom 9. Juli 2015 des
Obergerichts des Kantons Bern, das (als SchK-Aufsichtsbehörde) in teilweiser
Gutheissung einer Beschwerde des Beschwerdeführers die (im Rahmen einer
Einkommenspfändung vorgenommene) Existenzminimumsberechnung des
Betreibungsamtes Bern- Mittelland, Dienststelle Mittelland, vom 6. Mai 2015
aufgehoben und die Dienststelle Mittelland angewiesen hat, im Sinne der
Erwägungen neu zu verfügen, die Beschwerde jedoch, soweit weitergehend, ebenso
abgewiesen hat wie das Gesuch des Beschwerdeführers um Beiordnung eines
unentgeltlichen Rechtsbeistandes,
in das nachträgliche Gesuch des Beschwerdeführers um unentgeltliche
Rechtspflege für das bundesgerichtliche Verfahren,
in Erwägung,
dass die Beschwerde nach Art. 72 ff. BGG - ungeachtet der teilweisen
Beschwerdeabweisung - einen Rückweisungsentscheid und damit einen
Zwischenentscheid im Sinne von Art. 93 Abs. 1 BGG zum Gegenstand hat (BGE 135
III 329 E. 1.2 S. 331),
dass Beschwerden nach Art. 72 ff. BGG gegen solche Entscheide nur zulässig
sind, wenn sie einen nicht wieder gutzumachenden Nachteil rechtlicher Natur (
BGE 133 III 629 E. 2.3.1 S. 632) bewirken können (Art. 93 Abs. 1 lit. a BGG)
oder wenn die Beschwerdegutheissung sofort einen Endentscheid herbeiführen und
damit einen bedeutenden Aufwand an Zeit oder Kosten für ein weitläufiges
Beweisverfahren ersparen würde (Art. 93 Abs. 1 lit. b BGG),
dass im vorliegenden Fall hinsichtlich Art. 93 Abs. 1 lit. a BGG vom
Beschwerdeführer (entgegen BGE 133 III loc. cit.) nicht dargetan wird,
inwiefern ihm durch den Rückweisungsentscheid ein Nachteil drohen könnte, der
sich im weiteren Verfahren durch einen für den Beschwerdeführer günstigen
Endentscheid nicht mehr oder nicht mehr vollständig beheben liesse, zumal der
Beschwerdeführer mit einer Beschwerde gegen den Endentscheid den
Rückweisungsentscheid mitanfechten kann, wodurch der Nachteil, den er mit
diesem Entscheid erleidet, behoben werden kann (BGE 134 III 188 E. 2.1 und 2.2
S. 190 f.),
dass sodann hinsichtlich Art. 93 Abs. 1 lit. b BGG vom Beschwerdeführer
(entgegen BGE 133 III 629 E. 2.4.2 S. 633 f.) ebenso wenig dargetan wird und
auch nicht ersichtlich ist, inwiefern ein bedeutender Aufwand an Zeit oder
Kosten für ein weitläufiges Beweisverfahren erforderlich sein wird, das mit der
Beschwerdegutheissung vermieden werden könnte,
dass somit auf die - mangels Darlegung bzw. Vorliegens der Voraussetzungen der
selbständigen Anfechtbarkeit des Zwischenentscheids offensichtlich unzulässige
- Beschwerde in Anwendung von Art. 108 Abs. 1 lit. a BGG nicht einzutreten ist,
dass dem Beschwerdeführer in Anbetracht der Aussichtslosigkeit der Beschwerde
nach Art. 72 ff. BGG die unentgeltliche Rechtspflege nicht gewährt werden kann
(Art. 64 Abs. 1 BGG),
dass der unterliegende Beschwerdeführer kostenpflichtig wird (Art. 66 Abs. 1
BGG),
dass in den Fällen des Art. 108 Abs. 1 BGG das vereinfachte Verfahren zum Zuge
kommt und der Abteilungspräsident zuständig ist,
erkennt der Präsident:
1.
Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.
2.
Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege wird abgewiesen.
3.
Die Gerichtskosten von Fr. 200.-- werden dem Beschwerdeführer auferlegt.
4.
Dieses Urteil wird den Parteien, dem Betreibungsamt Bern-Mittelland und dem
Obergericht des Kantons Bern schriftlich mitgeteilt.
Lausanne, 27. Juli 2015
Im Namen der II. zivilrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Der Präsident: von Werdt
Der Gerichtsschreiber: Füllemann
Navigation
Neue Suche
ähnliche Leitentscheide suchen
ähnliche Urteile ab 2000 suchen
Drucken nach oben