II. Zivilrechtliche Abteilung, Beschwerde in Zivilsachen 5A.514/2015
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Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal
[8frIR2ALAGK1]
{T 0/2}
5A_514/2015
Urteil vom 30. Juni 2015
II. zivilrechtliche Abteilung
Besetzung
Bundesrichter von Werdt, Präsident,
Gerichtsschreiber Füllemann.
Verfahrensbeteiligte
A.________,
Beschwerdeführer,
gegen
Familiengericht Zofingen.
Gegenstand
Entzug der elterlichen Verwaltung des Kindesvermögens,
Beschwerde nach Art. 72 ff. BGG gegen den Entscheid vom 19. Mai 2015 des
Obergerichts des Kantons Aargau (Kammer für Kindes- und Erwachsenenschutz).
Nach Einsicht
in die Beschwerde gemäss Art. 72 ff. BGG gegen den Entscheid vom 19. Mai 2015
des Obergerichts des Kantons Aargau, das eine Beschwerde des Beschwerdeführers
gegen den (sowohl ihm wie auch seiner Ehefrau gegenüber erfolgten) Entzug der
Verwaltung der Vermögen der beiden (2002 und 2008 geborenen) Kinder sowie gegen
die Bestätigung der Ernennung eines Beistandes (mit dem Auftrag der
Vermögensverwaltung) abgewiesen hat, soweit es darauf eingetreten ist,
in Erwägung,
dass das Obergericht erwog, der erstinstanzliche Entscheid sei nach vorgängiger
Verhandlung in Anwesenheit des Beschwerdeführers ergangen, die Vorladungsfrist
des Art. 134 ZPO sei gewahrt worden, die erneut gegen den erstinstanzlichen
Gerichtspräsidenten vorgebrachten Gründe begründeten keinen objektiv
gerechtfertigten Verdacht einer Befangenheit, zu Recht habe dieser in eigener
Kompetenz über das trölerische Ausstandsgesuch abschlägig entschieden, auf das
gegenüber Mitgliedern des Obergerichts wegen ihrer Mitwirkung an früheren
Verfahren gestellte Ablehnungsbegehren sei nicht einzutreten, die
vorinstanzlich eingeholten Beweismittel erwiesen sich als rechtmässig, zumal
die gesetzlichen Auskunftspflichten dem Postgeheimnis vorgingen,
dass das Obergericht weiter erwog, die für eine Verwaltungsbeistandschaft der
Kindesvermögen vorausgesetzte, nicht durch mildere Massnahmen abwendbare
Gefährdung (Art. 324 Abs. 1, Art. 325 Abs. 1 und 3 ZGB) sei gegeben, der
Beschwerdeführer vermische die Kindesvermögen immer wieder in verschiedenen
juristischen Konstrukten (insbesondere im Verein B.________), in welche er das
von seinen Eltern geerbte Vermögen zu platzieren versuche, die vom
Beschwerdeführer beabsichtigten erheblichen Schenkungen aus den Kindesvermögen
an den erwähnten Verein würden diese massiv vermindern, die Gefährdung sei
akut, zu Recht habe die Vorinstanz den Eltern die Verwaltung der Kindesvermögen
entzogen und diese einem Beistand anvertraut, damit den Kindern die Vermögen
für ihre spätere Ausbildung erhalten blieben, eine mildere Massnahme wäre
unwirksam, der unterliegende Beschwerdeführer werde kostenpflichtig (Fr.
1'300.--),
dass auf das allein zum Zweck der Blockierung der Justiz gestellte und damit
missbräuchliche Ausstandsbegehren des Beschwerdeführers gegen den Präsidenten
der II. zivilrechtlichen Abteilung des Bundesgerichts nicht einzutreten ist,
zumal dessen Mitwirkung in früheren Verfahren keinen Ausstandsgrund bildet
(Art. 34 Abs. 2 BGG),
dass sodann die Beschwerde nach Art. 72 ff. BGG von vornherein unzulässig ist,
soweit der Beschwerdeführer Anträge stellt und Rügen erhebt, die über den
Gegenstand des obergerichtlichen Entscheids vom 19. Mai 2015 hinausgehen,
dass ferner die Beschwerde nach Art. 72 ff. BGG nebst einem Antrag eine
Begründung zu enthalten hat, in welcher in gedrängter Form dargelegt wird,
inwiefern der angefochtene Entscheid Recht (Art. 95 f. BGG) verletzt (Art. 42
Abs. 1 und 2 BGG), ansonst auf die Beschwerde nicht eingetreten wird (Art. 108
Abs. 1 lit. b BGG),
dass m.a.W. in der Beschwerdeschrift auf die Erwägungen des angefochtenen
Entscheids einzugehen und im Einzelnen zu zeigen ist, welche Vorschriften und
warum sie von der Vorinstanz verletzt worden sind (BGE 133 IV 286 E. 1.4 S.
287),
dass auch Verfassungsrügen in der Beschwerdeschrift vorzubringen und zu
begründen sind (Art. 106 Abs. 2 BGG), dass m.a.W. in der Beschwerdeschrift klar
und detailliert anhand der Erwägungen des angefochtenen Entscheids darzulegen
ist, welche verfassungsmässigen Rechte und inwiefern sie durch den kantonalen
Entscheid verletzt sind (BGE 134 I 83 E. 3.2 S. 88 mit Hinweisen; 133 IV 286 E.
1.4 S. 287 f.),
dass der Beschwerdeführer in seiner Eingabe an das Bundesgericht nicht
rechtsgenüglich auf die obergerichtlichen Erwägungen eingeht,
dass er erst recht nicht nach den gesetzlichen Anforderungen anhand dieser
Erwägungen aufzeigt, inwiefern der Entscheid des Obergerichts vom 19. Mai 2015
rechts- oder verfassungswidrig sein soll,
dass der Beschwerdeführer ausserdem einmal mehr missbräuchlich prozessiert
(Art. 42 Abs. 7 BGG) und die Beschwerde auch aus diesem Grund unzulässig ist,
dass somit auf die - offensichtlich unzulässige bzw. keine hinreichende
Begründung enthaltende und überdies missbräuchliche - Beschwerde in Anwendung
von Art. 108 Abs. 1 lit. a bis c BGG nicht einzutreten ist,
dass mit dem Beschwerdeentscheid das Gesuch des Beschwerdeführers um
aufschiebende Wirkung, welche der Beschwerde (mangels Vorliegens eines in einer
Zivilsache ergangenen kantonalen Entscheids: Art. 103 Abs. 2 lit. a BGG) nicht
von Gesetzes wegen zukommt, gegenstandslos wird,
dass das Gesuch des Beschwerdeführers um unentgeltliche Rechtspflege in
Anbetracht der Aussichtslosigkeit der Beschwerde abzuweisen ist (Art. 64 Abs. 1
BGG),
dass der unterliegende Beschwerdeführer kostenpflichtig wird (Art. 66 Abs. 1
BGG) und keine Parteientschädigung zugesprochen erhält,
dass in den Fällen des Art. 108 Abs. 1 BGG das vereinfachte Verfahren zum Zuge
kommt und der Abteilungspräsident zuständig ist,
dass sich das Bundesgericht in dieser Sache vorbehält, allfällige weitere
Eingaben in der Art der bisherigen, namentlich missbräuchliche Revisionsgesuche
ohne Antwort abzulegen,
erkennt der Präsident:
1.
Auf das Ausstandsbegehren wird nicht eingetreten.
2.
Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.
3.
Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege wird abgewiesen.
4.
Die Gerichtskosten von Fr. 700.-- werden dem Beschwerdeführer auferlegt.
5.
Dem Beschwerdeführer wird keine Parteientschädigung zugesprochen.
6.
Dieses Urteil wird dem Beschwerdeführer, dem Familiengericht Zofingen und dem
Obergericht des Kantons Aargau schriftlich mitgeteilt.
Lausanne, 30. Juni 2015
Im Namen der II. zivilrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Der Präsident: von Werdt
Der Gerichtsschreiber: Füllemann
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