I. Zivilrechtliche Abteilung, Beschwerde in Zivilsachen 4A.631/2015
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Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal
[8frIR2ALAGK1]
{T 0/2}
4A_631/2015
Urteil vom 9. Dezember 2015
I. zivilrechtliche Abteilung
Besetzung
Bundesrichterin Kiss, Präsidentin,
Gerichtsschreiber Leemann.
Verfahrensbeteiligte
A.________,
Beschwerdeführer,
gegen
B.________,
vertreten durch Rechtsanwalt Dr. Roger Brändli,
Beschwerdegegner.
Gegenstand
Verfahrensrecht,
Beschwerde gegen den Beschluss des Kantonsgerichts
Schwyz, 2. Zivilkammer, vom 19. Oktober 2015.
In Erwägung,
dass der Einzelrichter am Bezirksgericht Einsiedeln dem Beschwerdegegner auf
Gesuch des Beschwerdeführers hin mit Verfügung vom 5. Juni 2015 im summarischen
Verfahren untersagte, "die auf der Liegenschaft Nr. xxx befindlichen
Christbaumparzellen und den dazwischen liegenden Waldweg zu betreten";
dass das Kantonsgericht Schwyz die Verfügung vom 5. Juni 2015 mit Beschluss vom
19. Oktober 2015 in Gutheissung einer vom Beschwerdegegner erhobenen Berufung
aufhob und auf das Gesuch des Beschwerdeführers nicht eintrat mit der
Begründung, der Sachverhalt sei weder unbestritten noch sofort beweisbar und
das anzuwendende Recht auch nicht klar, so dass keine der Voraussetzungen für
die Anwendung des Verfahrens zur Gewährung des Rechtsschutzes in klaren Fällen
nach Art. 257 ZPO gegeben sei;
dass der Beschwerdeführer dem Bundesgericht mit Eingabe vom 16. November 2015
erklärte, den Beschluss des Kantonsgerichts Schwyz vom 19. Oktober 2015 mit
Beschwerde anfechten zu wollen;
dass in den Rechtsmitteln an das Bundesgericht unter Bezugnahme auf die
Erwägungen des kantonalen Entscheids dargelegt werden muss, welche Rechte der
beschwerdeführenden Partei durch das kantonale Gericht verletzt worden sind
(Art. 42 Abs. 2 BGG), wobei eine allfällige Verletzung der bundesrechtlichen
Grundrechte oder kantonaler verfassungsmässiger Rechte vom Bundesgericht nicht
von Amtes wegen geprüft wird, sondern nur dann, wenn entsprechende Rügen in der
Beschwerdeschrift ausdrücklich erhoben und begründet werden (Art. 106 Abs. 2
BGG);
dass das Bundesgericht seinem Entscheid den Sachverhalt zugrunde legt, den die
Vorinstanz festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1 BGG), und es davon nur abweichen
kann, wenn eine Sachverhaltsfeststellung offensichtlich unrichtig, mithin
willkürlich ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht
(Art. 97 Abs. 1 und Art. 105 Abs. 2 BGG), was die beschwerdeführende Partei
präzise geltend zu machen hat;
dass neue tatsächliche Vorbringen und Beweismittel grundsätzlich ausgeschlossen
sind (Art. 99 Abs. 1 BGG);
dass es demnach nicht angeht, in einer Beschwerde an das Bundesgericht
appellatorische Kritik an der Beweiswürdigung des kantonalen Gerichts zu üben
und Ergänzungen bezüglich der tatsächlichen Feststellungen vorzunehmen, als ob
dem Bundesgericht im Beschwerdeverfahren die freie Prüfung aller Tatfragen
zukäme (BGE 140 III 264 E. 2.3; 136 II 101 E. 3; 134 II 244 E. 2.2);
dass sich der Beschwerdeführer nicht mit den Erwägungen des angefochtenen
Beschlusses des Kantonsgerichts Schwyz vom 19. Oktober 2015auseinandersetzt und
aufzeigt, inwiefern die Vorinstanz mit ihrem Entscheid Bundesrecht verletzt
hätte, sondern dem Bundesgericht einen Sachverhalt unterbreitet, der von dem
vorinstanzlich verbindlich festgestellten abweicht, ohne rechtsgenügend zu
begründen, inwiefern dies nach Art. 105 Abs. 2 BGG zulässig sein soll;
dass die Eingabe des Beschwerdeführers vom 16. November 2015 die erwähnten
Begründungsanforderungen daher offensichtlich nicht erfüllt, weshalb auf die
Beschwerde in Anwendung von Art. 108 Abs. 1 lit. b BGG nicht eingetreten werden
kann;
dass der Beschwerdeführer bei diesem Verfahrensausgang kostenpflichtig wird
(Art. 66 Abs. 1 BGG);
dass der Beschwerdegegner keinen Anspruch auf eine Parteientschädigung hat, da
ihm aus dem bundesgerichtlichen Verfahren kein Aufwand erwachsen ist (Art. 68
Abs. 1 BGG);
erkennt die Präsidentin:
1.
Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.
2.
Die Gerichtskosten von Fr. 500.-- werden dem Beschwerdeführer auferlegt.
3.
Es wird keine Parteientschädigung zugesprochen.
4.
Dieses Urteil wird den Parteien und dem Kantonsgericht Schwyz, 2. Zivilkammer,
schriftlich mitgeteilt.
Lausanne, 9. Dezember 2015
Im Namen der I. zivilrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Die Präsidentin: Kiss
Der Gerichtsschreiber: Leemann
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