I. Zivilrechtliche Abteilung, Beschwerde in Zivilsachen 4A.433/2015
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Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal
[8frIR2ALAGK1]
{T 0/2}
4A_433/2015
Urteil vom 13. Oktober 2015
I. zivilrechtliche Abteilung
Besetzung
Bundesrichterin Kiss, Präsidentin,
Gerichtsschreiber Leemann.
Verfahrensbeteiligte
A.________,
Beschwerdeführerin,
gegen
B.________,
Beschwerdegegnerin.
Gegenstand
Schadenersatz; Kostenvorschuss,
Beschwerde gegen den Beschluss des Obergerichts des Kantons Zürich, I.
Zivilkammer, vom 29. Juli 2015.
In Erwägung,
dass die Beschwerdeführerin am 14. April 2014 dem Friedensrichteramt Männedorf
ein Schlichtungsgesuch für eine Klage über Fr. 99'750.-- nebst Zins und Kosten
einreichte;
dass das Friedensrichteramt Männedorf der Beschwerdeführerin mit Verfügung vom
14. April 2014 Frist zur Leistung eines Kostenvorschusses von Fr. 600.--
ansetzte;
dass das Friedensrichteramt der Beschwerdeführerin mit Verfügung vom 26. Mai
2014 eine Nachfrist zur Leistung des Kostenvorschusses bis zum 12. Juni 2014
ansetzte;
dass eine namens der Beschwerdeführerin gegen die friedensrichterliche
Verfügung vom 26. Mai 2014 erhobene Beschwerde mit Beschluss des Obergerichts
des Kantons Zürich vom 14. Juli 2014 als nicht erfolgt abgeschrieben wurde;
dass ein gegen den obergerichtlichen Beschluss vom 14. Juli 2014 erhobenes
Revisionsgesuch der Beschwerdeführerin mit Urteil des Obergerichts des Kantons
Zürich vom 6. Oktober 2014 abgewiesen wurde;
dass das Bundesgericht auf eine gegen den obergerichtlichen Beschluss vom 14.
Juli 2014 erhobene Beschwerde mit Urteil vom 27. Oktober 2014 nicht eintrat
(Verfahren 4A_475/2014);
dass der Präsident des Obergerichts des Kantons Zürich mit Entscheid vom 18.
Juni 2014 das Gesuch der Beschwerdeführerin um Gewährung der unentgeltlichen
Rechtspflege für das Schlichtungsverfahren abwies und auf weitere Anträge nicht
eintrat;
dass das Obergericht des Kantons Zürich eine von der Beschwerdeführerin gegen
diesen Entscheid vom 18. Juni 2014 erhobene Beschwerde mit Urteil vom 15.
Oktober 2014 abwies, soweit es darauf eintrat;
dass das Friedensrichteramt Männedorf der Beschwerdeführerin mit Verfügung vom
8. Dezember 2014 eine Nachfrist zur Leistung des Kostenvorschusses ansetzte;
dass das Obergericht des Kantons Zürich eine von der Beschwerdeführerin gegen
die Verfügung des Friedensrichteramts vom 8. Dezember 2014 erhobene Beschwerde
mit Urteil vom 29. Januar 2015 abwies, soweit es darauf eintrat;
dass das Bundesgericht auf eine gegen das obergerichtliche Urteil vom 29.
Januar 2015 erhobene Beschwerde mit Urteil vom 24. März 2015 nicht eintrat
(Verfahren 4A_156/2015);
dass das Friedensrichteramt Männedorf mit Verfügung vom 20. April 2015 auf das
Schlichtungsgesuch der Beschwerdeführerin wegen Nichtleistung des
Kostenvorschusses nicht eintrat;
dass die Beschwerdeführerin die Verfügung des Friedensrichteramts Männedorf vom
20. April 2015 beim Obergericht des Kantons Zürich anfocht;
dass das Obergericht des Kantons Zürich der Beschwerdeführerin mit
Präsidialverfügung vom 18. Juni 2015 Frist zur Zahlung eines Kostenvorschusses
ansetzte;
dass das Obergericht des Kantons Zürich mit Beschluss vom 29. Juli 2015 das
Gesuch der Beschwerdeführerin um Wiedererwägung der Präsidialverfügung vom 18.
Juni 2015 wie auch das Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege und
Erlass des mit Präsidialverfügung angesetzten Kostenvorschusses abwies, wobei
es der Beschwerdeführerin eine letzte Nachfrist zur Leistung des
Kostenvorschusses ansetzte;
dass die Beschwerdeführerin dem Bundesgericht mit Eingabe vom 7. September 2015
erklärte, den Beschluss des Obergerichts des Kantons Zürich vom 29. Juli 2015
mit Beschwerde anfechten zu wollen;
dass die Beschwerdeführerin dem Bundesgericht am 23. September 2015 eine
weitere Eingabe einreichte, mit der sie insbesondere um Erteilung der
unentgeltlichen Rechtspflege für das bundesgerichtliche Beschwerdeverfahren
ersuchte;
dass in den Rechtsmitteln an das Bundesgericht unter Bezugnahme auf die
Erwägungen des kantonalen Entscheids dargelegt werden muss, welche Rechte der
beschwerdeführenden Partei durch das kantonale Gericht verletzt worden sind
(Art. 42 Abs. 2 BGG), wobei eine allfällige Verletzung verfassungsmässiger
Rechte vom Bundesgericht nicht von Amtes wegen geprüft wird, sondern nur dann,
wenn entsprechende Rügen in der Beschwerdeschrift ausdrücklich erhoben und
begründet werden (Art. 106 Abs. 2 BGG);
dass sich die Beschwerdeführerin nicht mit den Erwägungen des angefochtenen
Entscheids des Obergerichts des Kantons Zürich vom 29. Juli
2015auseinandersetzt und aufzeigt, inwiefern die Vorinstanz mit ihrem Entscheid
Bundesrecht verletzt hätte, sondern dem Bundesgericht einen Sachverhalt
unterbreitet, der von dem vorinstanzlich verbindlich festgestellten abweicht,
ohne rechtsgenügend zu begründen, inwiefern dies nach Art. 105 Abs. 2 BGG
zulässig sein soll;
dass die Eingaben der Beschwerdeführerin vom 7. und 23. September 2015 den
erwähnten Begründungsanforderungen offensichtlich nicht genügen, weshalb auf
die Beschwerde in Anwendung von Art. 108 Abs. 1 lit. b BGG nicht eingetreten
werden kann;
dass das Gesuch um Erteilung der aufschiebenden Wirkung mit dem Entscheid in
der Sache gegenstandslos wird;
dass das Gesuch der Beschwerdeführerin um Gewährung der unentgeltlichen
Rechtspflege für das bundesgerichtliche Beschwerdeverfahren bereits wegen
Aussichtslosigkeit der Beschwerde abzuweisen ist (Art. 64 BGG);
dass die Beschwerdeführerin bei diesem Verfahrensausgang kostenpflichtig wird
(Art. 66 Abs. 1 BGG);
dass die Beschwerdegegnerin keinen Anspruch auf eine Parteientschädigung hat,
da ihr aus dem bundesgerichtlichen Verfahren kein Aufwand erwachsen ist (Art.
68 Abs. 2 BGG);
erkennt die Präsidentin:
1.
Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.
2.
Das Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege für das
bundesgerichtliche Verfahren wird abgewiesen.
3.
Die Gerichtskosten von Fr. 500.-- werden der Beschwerdeführerin auferlegt.
4.
Es wird keine Parteientschädigung zugesprochen.
5.
Dieses Urteil wird den Parteien und dem Obergericht des Kantons Zürich, I.
Zivilkammer, schriftlich mitgeteilt.
Lausanne, 13. Oktober 2015
Im Namen der I. zivilrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Die Präsidentin: Kiss
Der Gerichtsschreiber: Leemann
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